Grundsicherung - Verrechnung ausländische Rente in anderer Währung

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    • Grundsicherung - Verrechnung ausländische Rente in anderer Währung

      Liebe Forum-Teilnehmer,

      ich habe das Problem, dass meine ausländische Rente unregelmäßig und durch Kursschwankungen in unterschiedlicher Höhe ausgezahlt wird. Durch die Voraus-Berechnung seitens des Sozialamtes, stimmt der tatsächliche Betrag meiner Rente nicht mit den Berechnungen überein und ich muss einen Teil des bereits ausgegebenen Geldes zurückzahlen. Da die Berechnungen meiner Sozialbearbeiterin nie mit der Realität übereinstimmen, möchte ich den Prozess bei der Anrechnung von ausländischen Rentenzahlungen besser verstehen und freue mich über jeden Tipp oder Hinweis.

      Folgende Fragen habe ich dazu:
      1) Ist es möglich unregelmäßige Rentenzahlungen als "einmalige Einnahmmen" (gem. Verordnung zu §82 SGB XII, §8 Abs.1 i.V.m. § 3 Abs. 3 Satz 2 und 3) zu betrachten?
      2) Fall ja - gab es hierzu schon einmal einen Rechtsfall? Wo wird es angewandt?
      3) Ich habe es so verstanden, dass ausländische Rentenzahlungen erst nach dem Eingang bei Leistungsempfänger verrechnet werden können - entweder im Monat der Überweisung. Im Fall einer Quartals-Rente, die eine Monatsleistung (Grundsicherung) übersteigt, kann die Zahlung über mehrere Monate angerechnet werden. Stimmt das?

      Ich freue mich sehr auf Eure Rückmeldungen,
      vielen Dank :)
    • Hallo!

      Einkünfte, auch Auslandsrenten, werden grundsätzlich in dem Monat angerechnet, in dem sie zufließen.

      Kursschwankungen sind da eigentlich kein Problem. Sie machen im Zweifel für alle Beteiligten nur mehr Arbeit. Das ist nicht anders als bei in der Höhe wechselnden regelmäßigen Einkünften, vor allem bei Hilfeempfängern, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen Arbeiten. Das gilt jeden falls dann, wenn die Auslandsrente in EUR auf ein Bankkonto überwiesen werden.

      Wegen der Kursschwankungen kann man meist mit den Sozialämtern eine Absprache treffen. (Sozialämter sind da deutlich flexibler als die Jobcenter, deren Mitarbeiter wesentlich rigider an Vorgaben gebunden sind.)

      Wenn die Kursschwankungen sich in Grenzen halten, kann zum Beispiel ein Durchschnittswert ermittelt und angerechnet werden und dann, nach Ablauf eines bestimmten Zeitraumes, z.B. ein halbes Jahr, der berücksichtigte Wert mit den in dem Zeitraum tatsächlich geflossenen Rentenzahlungen verglichen werden. Die Abweichungen sind dann in der Regel relativ gering und können dann nachgezahlt oder einbehalten werden. Der Hilfeempfänger kann in dem Zeitraum ggf. Rücklagen bilden und dann einen eventuellen Einbehalt ausgleichen.

      Wer auf Nummer sicher gehen will, lässt immer einen relativ hohen Kurzwert als Renteneinkommen zugrunde legen und bekommt dann eben nach Ablauf des vereinbarten Zeitraumes verlässlich eine Nachzahlung.

      Hohe Abweichungen (zB Sonderzahlungen) können dann immer noch zeitnah mitgeteilt und sofort berücksichtigt werden.

      So kann zB auch verfahren werden, wenn die Rente in größeren Abständen (etwa vierteljährlich) oder unregelmäßig ausgezahlt wird.

      Bei Dir, gr2, scheint aber ein weiteres Problem hinzuzukommen. Kann es sein, dass die Rente bei Dir nicht in EUR ausgezahlt wird?

      Aber auch das Problem lässt sich lösen. Du musst halt nur den Wechselkurs zum Zeitpunkt der Rentenauszahlung belegen. Eigentlich nur den Tag der Rentenauszahlung bzw. des Tages, an dem Dir die Rente tatsächlich zufließt. Der tägliche Wechselkurs lässt sich im Internet problemlos auch für die Vergangenheit ermitteln. Dann dürfte es keine Abweichungen vom tatsächlichen Wert und dem Wert, den die Sozialamtssachbearbeiterin ermittelt, ergeben.

      Versuche doch einfach mal dein Glück und Rede mit der Dame vom Amt.

      Gruß
      Kohlrabi
    • Hallo!

      Einkünfte, auch Auslandsrenten, werden grundsätzlich in dem Monat angerechnet, in dem sie zufließen.

      Kursschwankungen sind da eigentlich kein Problem. Sie machen im Zweifel für alle Beteiligten nur mehr Arbeit. Das ist nicht anders als bei in der Höhe wechselnden regelmäßigen Einkünften, vor allem bei Hilfeempfängern, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen Arbeiten. Das gilt jeden falls dann, wenn die Auslandsrente in EUR auf ein Bankkonto überwiesen werden.

      Wegen der Kursschwankungen kann man meist mit den Sozialämtern eine Absprache treffen. (Sozialämter sind da deutlich flexibler als die Jobcenter, deren Mitarbeiter wesentlich rigider an Vorgaben gebunden sind.)

      Wenn die Kursschwankungen sich in Grenzen halten, kann zum Beispiel ein Durchschnittswert ermittelt und angerechnet werden und dann, nach Ablauf eines bestimmten Zeitraumes, z.B. ein halbes Jahr, der berücksichtigte Wert mit den in dem Zeitraum tatsächlich geflossenen Rentenzahlungen verglichen werden. Die Abweichungen sind dann in der Regel relativ gering und können dann nachgezahlt oder einbehalten werden. Der Hilfeempfänger kann in dem Zeitraum ggf. Rücklagen bilden und dann einen eventuellen Einbehalt ausgleichen.

      Wer auf Nummer sicher gehen will, lässt immer einen relativ hohen Kurzwert als Renteneinkommen zugrunde legen und bekommt dann eben nach Ablauf des vereinbarten Zeitraumes verlässlich eine Nachzahlung.

      Hohe Abweichungen (zB Sonderzahlungen) können dann immer noch zeitnah mitgeteilt und sofort berücksichtigt werden.

      So kann zB auch verfahren werden, wenn die Rente in größeren Abständen (etwa vierteljährlich) oder unregelmäßig ausgezahlt wird. Die Verteilung der Rente anteilmäßig auf die betreffenden Monate ist durchaus möglich.

      Bei Dir, gr2, scheint aber ein weiteres Problem hinzuzukommen. Kann es sein, dass die Rente bei Dir nicht in EUR ausgezahlt wird?

      Aber auch das Problem lässt sich lösen. Du musst halt nur den Wechselkurs zum Zeitpunkt der Rentenauszahlung belegen. Eigentlich nur den Tag der Rentenauszahlung bzw. des Tages, an dem Dir die Rente tatsächlich zufließt. Der tägliche Wechselkurs lässt sich im Internet problemlos auch für die Vergangenheit ermitteln. Dann dürfte es keine Abweichungen vom tatsächlichen Wert und dem Wert, den die Sozialamtssachbearbeiterin ermittelt, ergeben.

      Versuche doch einfach mal dein Glück und Rede mit der Dame vom Amt.

      Gruß
      Kohlrabi

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