Grusi + voll selbstständig: Zuflussprinzip auch bei Tilgung gewerbl. Darlehen?

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    • Grusi + voll selbstständig: Zuflussprinzip auch bei Tilgung gewerbl. Darlehen?

      Hi!
      Meine Frage steht in Zusammenhang mit meinem Thema hier:
      Grundsicherung im Alter contra vollberuflicher Selbstständigkeit

      Aktuell läuft noch Hartz IV-Bezug bei mir und ich bin seit einigen Jahren selbstständig tätig. Hierzu hatte mir jemand ein Darlehen über 1.000 EUR gegeben, das gemäß Vertrag ausschließlich zu betrieblichen Zwecken verwendet werden darf und dessen Tilgung monatlich aus Einnahme-Überschüssen erfolgen muss, die 100 Euro übersteigen. das Jobcenter hatte diesen Vertrag akzeptiert! Tilgungsraten wurden folglich nicht als zugeflossene Mittel angerechnet.

      Dieser Vertrag besteht auch weiter, wenn ich Altersrente plus Grusi beziehe und dabei weiterhin vollberuflich selbstständig bin. Wie in dem anderen o.g. Thema gefragt, könnte es sein, dass ich in umsatzschwachen Monaten Sozialleistungen beantragen muss, wenn meine Liquidität nicht dazu ausreicht, die Lücken zu überbrücken.

      Das Sozialamt könnte aber (anders als das Jobcenter) in einem Monat, in dem ich Sozialleistungen beantragen muss, mir den Worwurf machen, dass der Einsatz von Mitteln für den eigenen Lebensunterhalt vorrangig sei gegenüber der Einhaltung von Tilgungsvereinbarungen aus dem Darlehensvertrag. Oder noch schärfer formuliert: Das Sozialamt könnte (fälschlich) behaupten, dass ich de facto Sozialleistungen zur Tiolgung des betriebl. Darlehens verwenden würde.
      Frage: Rechnet das Sozialamt betr. Darlehenstilgungsraten so, wie bisher das Jobcenter? Oder wird es eine Tilgungsrate aus betrieblichen Einnahmen in dem Monat des Leistungsbezugs auf die leistungen anrechnen?

      Zusatzfrage: Wenn ich im Vormonat einen Überschuss erzielt und zur Leistung einer Tilgungsrate verwendet habe, könnte dann im Folgemonat diese Zahlung als Hinderungsgrund angesehen werden, mir in diesem Folgemonat Sozialleistungen zu gewähren? Immerhin könnte mir der Vorwurf gemacht werden, ich hätte nicht tilgen sollen und damit die Notwendigkeit des Sozialleistungsbezug in diesem Folgemonat dadurch zumindest verringern müssen. (im Sinne selbst verschuldeter Notlage)

      Freundliche Grüße
      Martin
    • OK, ganz einfach:
      Im Regelungsbereich des SGB-II gibt es ein hochoffizielles Formular namens EKS / Einkommenserklärung Selbstständiger. Darin sind bereits "von Amts wegen" die Felder für ein betriebliches Darlehen auf der Einnahmeseite und für Tilgunsgleistungen des Darlehens auf der Ausgabenseite angelegt.
      Das bedeutet, dass der Zufluss von Darlehen als Einkommen gerechnet wird und zugleich die Tilgung auch als Ausgabe anerkannt wird.

      Bei der steuerlichen Gewinnermittlung bleiben solche Vorgänge unberücksichtigt, da sie ja erfolgsneutral sind.

      meine Frage war und ist folglich:
      Gilt die oben beschriebene Vorgehensweise im Rahmen des SGB-II ebenso für den geltungsbereich des SGB-XII ?
    • Tja, da hast du wohl deinen Kommentar mit Bezug auf "Zeitverschwendung" in den falschen Thread gesetzt. :P

      Und es gibt auch nichts zu diskutieren, weil ich eine einfache Frage gestellt hatte, die sich letztlich nur mit JA oder NEIN beantworten lässt plus einer kurzen Begründung, warum JA oder NEIN.

      Zudem habe ich ja nun deutlich erkennen lassen, dass ich weiterhin an einer Antwort (nicht einer Diskussion) interessiert bin.

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