Fragen bzgl. "Zuflussprinzip" und Krankenversicherung

  • Hallo,


    Ich werde erstmal kurz meine Situation schildern:


    Ich war ab Anfang Juli 2015 ALGII Empfänger. Ab 07.12.2015 bin ich dann Erwerbstätig gewesen, bis 29.02.2016 (fristgerechte Kündigung in der Probezeit durch Arbeitgeber). Den ersten Lohn bekam ich leider schon zum 29.12.2015 überwiesen, den letzten Lohn am 01.03.2016.
    Am 18.02.2016 habe ich mich wieder beim Jobcenter gemeldet, dort habe ich dann einen Antrag auf Weiterbewilligung von Leistungen ausgefüllt und gleich abgegeben, sowie die Kündigung kopiert und abgegeben.
    Nachdem ich nun meine Lohnnachweise und Kontoauszüge abgegeben habe kamen Mitte März gleich 3 Briefe. Einmal eine Anhörung zu einer Überzahlung für den Monat Dezember (da habe ich "Angabe trifft zu" angekreuzt und beim Jobcenter abgegeben, Entscheidung steht noch aus). Dann ein Ablehnungsbescheid für den Zeitraum vom 01.02.16 bis 31.03.16. In diesem ist übrigens derselbe Berechnungsbogen angefügt wie im Bewilligungsbescheid, also die "Auflistung / Berechnung der Leistungen für April bis Juli 2016". Und zu guter letzt kam noch der Bewilligungsbescheid für die Monate April bis Juli (01.04.16 bis 31.07.16).
    Außerdem habe ich noch ein Schreiben von meiner GKV bekommen in dem ich erklären soll was im Monat März gewesen ist, das Jobcenter hat mich wohl erst ab April dort angemeldet, nun habe ich im März also keine Versicherungsbeiträge entrichtet.



    Nun meine Fragen:


    1. Ist es normal dass ich einen Weiterbewilligungsantrag ausfüllen muss wenn ich nur so kurz arbeiten war (knapp 3 Monate)? Und wieso wird der Februar als beantragter Bewilligungszeitraum mitgezählt wenn ich denen doch gesagt habe dass ich erst zum Ende Februar gekündigt werde/wurde.
    2. Im Januar hatte ich laut "Zuflussprinzip" kein Einkommen, war aber den ganzen Monat in einem Beschäftigungsverhältnis, wäre ich da theoretisch ALGII berechtigt gewesen?
    3. Dass ich im Dezember nicht ALGII berechtigt war habe ich mir schon gedacht, soll ich trotzdem nachdem der Entscheid/Bescheid vom Dezember da ist in Widerspruch gehen?


    Nun das Hauptthema, der März:
    4. Wer muss die Krankenversicherung bezahlen? Ich selbst oder die ARGE?
    5. Einspruch gegen die Ablehung werde ich auf jeden Fall schreiben, schon weil die falsche Anlage beigefügt ist, aber was kann ich mir davon erhoffen, kommt dann nur eine aktualisierte Anlage oder wird neu entschieden?
    6. Was kann ich der Krankenversicherung schreiben bzgl. Monat März?
    7. Was sollte ich vielleicht noch in den Einspruch zum Ablehnungsbescheid in die Begründung schreiben?
    8. Was kann ich sonst noch tun?



    Rechtlich habe ich natürlich schon ein wenig nachgeforscht, z.B.


    "- Urteil vom 24.04.2015, B 4 AS 32/14 R
    Eine Nachzahlung von Arbeitsentgelt ist im Zuflussmonat entsprechend den Festlegungen zu laufenden Einnahmen (§ 11 Abs. 2 SGB II) anzurechnen.
    Laufende Einnahmen sind solche, die auf demselben Rechtsgrund beruhen und regelmäßig erbracht werden, bei einmaligen Einnahmen erschöpft sich das Geschehen in einer einzigen Leistung. Ob das Rechtsverhältnis, auf dem die Zahlung beruht, zum Zeitpunkt der Zahlung noch bestanden hat oder nicht, ist unrelevant."


    ist mir bekannt...ich frage eher aus Prinzip weil das schon echt derb unfair wäre.

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  • 1. Wenn zwischendurch kein Leistungsbezug vorlag, dann ja. Nach 182 Tagen wäre es sogar ein kompletter Neuantrag.
    Ab Februar wird beschieden, weil du den Antrag im Februar gestellt hast.


    2. Wenn du kein Einkommen hattest, dann ja. Hilft dir nur jetzt nichts mehr, da du im Januar keinen Antrag gestellt hast.


    3. Was soll dir das bringen, wenn jetzt schon klar ist, dass die Rückforderung rechtmäßig ist? Du hattest nunmal Einkommen im Dezember.


    4. Die Arge schon mal nicht, da es die nicht mehr gibt. Es nennt sich Jobcenter ;) Aber auch dieses ist nicht zuständig, da eben im März kein Leistungsanspruch besteht.


    5. Vermutlich wird dir nur der korrekte Berechnungsbogen zugesandt bzw. ein Widerspruchsbescheid mit der Berechnung. Aber an der eigentlichen Entscheidung (Ablehnung) wird sich nichts ändern.


    6. Keine Ahnung. Bitte um Ratenzahlung.


    7. Da er eigentlich überflüssig ist, wäre eine weitere Begründung auch überflüssig.


    8. Was willst du nun hören? Hmm, vielleicht wieder neue Arbeit suchen?!