Grundsicherung im Alter / zusätzliche Selbständigkeit / Berechnung der Leistungen

  • Hallo,
    ein Freund (67) bezieht eine geringe Altersrente. Er hat Anspruch auf ergänzende Leistungen. Gleichzeitig ist er selbständig, mit gelegentlichen Aufträgen. D.h. es gibt Monate, in denen er nichts verdient, Monate in denen er etwas verdient (zwischen 300 und 900 Euro, aufs Jahr gesehen ca. 3000 Euro). Im Oktober 2014 aufgrund Herzerkrankung wurde erstmals Antrag ergänzende Leistungen gestellt. Der erste Auftrag als Selbständiger erfolgte dann ca. im März 2015 (also 5 Monate ohne! weitere Einnahmen). Das Sozialamt nimmt die Einkommenssteuererklärung 2014 jetzt als Grundlage und fordert Geld zurück.
    Ein Rechtsanwalt hat es sich leicht gemacht und findet es so in Ordnung (Beratungsschein einkassiert ... nix passiert... hat 7 Wochen gedauert!)
    Ich denke: Kann nicht sein, es muss bei Selbständigkeit und unregelmäßigen Einnahmen jeweils der Monat betrachtet werden. Also: Einnahmemonat - kein Zuschuss - Einnahmeloser Monat - Zuschuss. Es dreht sich um 3000 Euro max. jährlich.
    Wer kennt sich mit der Rechtslage aus - vielen Dank!

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  • Quote

    Ich denke: Kann nicht sein, es muss bei Selbständigkeit und unregelmäßigen Einnahmen jeweils der Monat betrachtet werden. Also: Einnahmemonat - kein Zuschuss - Einnahmeloser Monat - Zuschuss.

    Sorry, da denkst du falsch:



    http://www.buzer.de/gesetz/1769/a25349.htm




    Quote

    (2) Die Einkünfte sind für das Jahr zu berechnen, in dem der Bedarfszeitraum liegt (Berechnungsjahr).

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Hallo Turtle!
    Hast du bei deiner Auskunft auch an §11 DVO Satz 1 gedacht?


    So weit die Einkünfte als Jahreseinkünfte berechnet werden, gilt der zwölfte Teil dieser Einkünfte zusammen mit den monatlich berechneten Einkünften als monatliches Einkommen im Sinne des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch.


    Wenn ich dieses juristische Geschfreibsel richtig verstehe, wird am Jahresende die Summe aller Einkünfte durch 12 geteilt und ZUSÄTZLICH die monatlich berechneten Einkünfte berücksichtigt... was immer das heißen mag.
    Ich vermute, dass Monate, die besonders ertragreich waren, eben nicht mit den Monaten ohne Einkünfte verrechnet werden können!


    Wie siehst du das?

  • Sorry, ich war im SGB II und habe übersehen, dass es um SGB XII geht.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Und was bedeutet deine Antwort nun im Hinblick auf meinen Einwand betreffend §11 DVO Satz 1 ?


    Kommt also evtl. deutlich mehr zur Anrechnung, wenn ein monat besonders ertragreich war, andere dagegen eher defizitär?

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  • SGB XII ist nicht meine Baustelle und mit der Anrechnung von Einnahmen aus Selbständigkeit im Zusammenhang mit dem SGB XII habe ich mich erst recht nicht beschäftigt. Ich schätze aber, dass die Vorschrift meint, dass die Einnahmen aus Selbständigkeit zu 12 gleichen Teilen zu den monatlich zu berücksichtigenden Einnahmen (z. B. Rente) hinzutreten. Also beispielsweise 5000 Euro Gewinn/Jahr werden durch 12 Monate gerechnet und kommen dann zu deinen 251 Euro Rente dazu, so dass dir jeden Monat 667 Euro angerechnet werden (noch ohne zu berücksichtigende Freibeträge).

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Vielen Dank!
    Die Rente und ähnliche regelmäßige Einkünfte außerhalb der Selbstständigkeit sind in §8 der DVO zu §82 des SGB XII geregelt.


    Jedenfalls bekomme ich jetzt allmählich einen besseren Eindruck vom SGB XII und den Anrechnungsmethoden.
    Danke!


    Martin