Zweitkonto - Mitwirkung, Strafe usw.

  • Hallo ich habe mal ein kleine Problem und wollte fragen wer helfen kann.
    Es ist so das ich seit mehreren Jahren ein Sparkassen (Hauptkonto) und ein Postbank Konto besitze
    (eröffnet irgeeendwann 2005)
    Und mir auch ziemlich sicher war, das bei meinem Umzug nach Berlin (Dezember 2008) beim Jobcenter angegeben habe.


    habe es über die Jahre halt benutzt (weil ich dort keinerelei Ausgaben hatte), 2009-2013 war ich auch in Ausbildung, mehr als 1.500€ waren dabei nie drauf, immer weniger. Das höchste war mal 1.300€, jetz nur noch so meisten zwischen 300-600€
    je nachdem wieviel ich einzahle und abhebe und ausgebe.


    Habe auch im Verlauf vom letzten Jahr mehrere kleine Ebay Verkäufe getätigt, bei denen der "Gewinn" aber nie über 100€ hinaus ging, und vor allem nicht regelmäßig war.


    Nun möchte das Jobcenter von mir einen Nachweis haben über dieses Konto weil es angeblich noch nicht registriert war.
    Also ich soll die Konto Auszüge einreichen, was ich nächste Woche auch ohne Probleme tun werde, denn ich habe ja nichts zu verbergen.


    Meine Frage ist jetzt (Da ich ja mein Schonvermögen bzw. Freibetrag, Pro Lebensjahr x150€) nie überschritten habe, was auch auf den Konto Auszügen
    ersichtlich hervor geht, welche "Strafe" mich da erwarten kann? Weil "Reserven" habe ich keine, ein "Betrügerischen" Einkommen bzw.Vermögen / Wertgegenstände erst recht nicht, Kontostand so ca. 300€ Aktuell. Ich rechne mit einer Geldstrafe, wie sieht es mit Sanktion aus? Wenn ja, wie lange könnte so eine Sanktion im Ernstfall bestehen?



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  • Nun ja Hauptsächlich habe ich das Konto als Sparkonto benutzt, in denen ich Hauptsächlich Geld angehäuft hatte,
    das ich mir wie man so schön sagt "Vom Munde abgepart" habe. + halt die unregelmäßigen Ebay Verkäufe von kleinen Figuren.
    Konto Bewegungen habe ich auf diesem sehr viel gehabt, dazu stehe ich auch. Weil ich Sammler von Figuren (Transformers, Anime)
    bin. Außerdem habe ich Geld, was auf meinem Sparkassen Konto übrig war (nach allen Abzügen wie Miete usw.) auf das Postbank Konto transferiert, also Quasi auch vom Munde abgespart.


    Jedoch ist der "Gesamt" Kontostand nie über 1.300€ hinaus gegangen. Um genau zu sein, hatte ich so ein Kontostand nur
    2x nämlich Mitte 2014. Danach ist auf den Konto Auszügen ersichtlich, das der aktuelle Kontostand
    (nach Bestellungen von Figuren für mich selbst, und Ebay Verkäufen von alten Figuren aus meiner Kindheit) immer so um die 500€
    pendelt.


    Meine Frage ist jetzt, ob das Jobcenter mir einen Strick aus meinem Hobby, bzw. Geld ein und Ausgängen drehen kann.
    Weil ja eben mein....Erspartes / Kontostand / Gewinn nie den Grundfreibetrag auch nur Ansatzweise erreicht haben.

  • Also ich habe wie schon beschrieben, kein Einkommen auf dem nicht angegeben Konto.
    Ledeglich das was mir vom Munde abgespart habe, Bar Einzahlungen, Überweisungen.
    In meiner Stellungnahme (Zusatz Brief) an das Jobcenter, wenn ich die Kontoauszüge Montag abgebe, hab ich das auch deutlich geschildert.


    Kann mich das Jobcenter z.B. für 3 Monate 100% Sanktionieren, weil ich eben ein Konto nicht angegeben habe
    auf dem jedoch kein Einkommen vorhanden ist, bzw. der Grundfreibetrag auf diesem nie erreicht wurde.
    > Wäre ja schön wenn ich 3000€ mal aufm Konto gehabt hätte, war aber leider nie der Fall.

  • Du redest etwas viel um das Thema herum, sicher wird es Probleme geben weil du das Konto nicht angegeben hast. Wie groß das Problem wird kann dir hier keiner sagen.


    Aber bitte, lasse die Dramanummer "Vom Munde abgespart..." usw. das funktioniert nicht und rührt hier auch keinen zu Tränen.


    Was gleich aufstösst "Um genau zu sein, hatte ich so ein Kontostand nur 2x nämlich Mitte 2014.". Ein bisschen schwanger gibt es nicht, wenn du über dem Limit gelegen hast, dann war es doch nicht mehr anrechnungsfrei. Also was willst du hören?

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  • Naja der Grundfreibetrag liegt bei 150€x Lebenjahr. Dieser wurde mit ca. 1300€ (Maximum)
    jedoch nicht mal Ansatzweise erreicht.


    Ich will eigentlich nur wissen, ob mich das Jobcenter für 3 Monate 100% Sanktionieren kann, nur weil das Konto
    bei denen halt nicht gemeldet war.


    Ärger wird es sicherlich geben (Vielleicht ein Bußgeld?), ich will nur wissen ob das Jobcenter sämtliche Zahlungen
    einstellen kann für 3 Monate, nur weil dieses Konto halt nich gemeldet war.

  • Wenn das Geld tatsächlich nur "der Rest" aus dem Regelsatz ist, kannst Du das ja anhand der Kontoauszüge des angegebenen Kontos belegen.
    Ebay Verkäufe aus Privatbesitz dürfen aber auch nicht zu oft sein, sonst kann dies schnell als gewerblich eingestuft werden, womit es dann sehr wohl Einkommen wäre.


    Zur Handhabe der Sanktionen bei dieser Pflichtverletzung, können Dir die Fachleute hier bestimmt mehr sagen.

  • Sanktionen gibt es nur bei Nichtmitwirken im Vermittlungsbereich, also Termine nicht wahrnehmen oder sich nicht bewerben z.B. Wegen eines nichtangegebenen Kontos gibts keine Sanktion sondern ein Ordnungswidrigkeiten oder Strafverfahren.

  • Quote from Ventus;305818

    Naja der Grundfreibetrag liegt bei 150€x Lebenjahr. Dieser wurde mit ca. 1300€ (Maximum) jedoch nicht mal Ansatzweise erreicht.


    Den Freibetrag und seine Höhe kannst Du hier für Dich genau errechnen:
    http://www.sozialhilfe24.de/hartz-4-alg-2/vermoegen.html
    Allerdings darfst Du dabei nicht nur dieses eine Konto sehen, sondern alle Deine "Vermögen" zusammen.


    Quote from Ventus;305818

    Ich will eigentlich nur wissen, ob mich das Jobcenter für 3 Monate 100% Sanktionieren kann, nur weil das Kontobei denen halt nicht gemeldet war.


    Auf gar keinen Fall, da mach Dir mal keine Sorgen.
    Wegen der Nichtmitteilung einer Änderung in den Verhältnissen käme vielleicht ein Bußgeld in Frage, siehe hier:
    http://dejure.org/gesetze/SGB_II/63.html
    Falls man wegen verschwiegenen Einkommens oder Vermögens davon ausgeht, dass das Verschweigen dazu gedient hat, mehr ALG II zu bekommen, dann wäre das allerdings Betrug nach § 263 Strafgesetzbuch, dann könnte es haarig werden. Soweit sind wir aber noch nicht.

    Was mir nur auffällt:
    Der Verkauf von Vermögensgegenständen über ebay oder sonstwo stellt keine Einnahmen dar. Das ist lediglich eine Vermögensumwandlung. Aber der Einkauf und Wieder-Verkauf solcher Dinge könnte auf eine Art gewerbliches Handeln hindeuten. Das macht man ja möglicherweise mit Gewinnerzielungsabsicht:

    Quote from Ventus;305815

    Weil ich Sammler von Figuren (Transformers, Anime) bin. ... (nach Bestellungen von Figuren für mich selbst, und Ebay Verkäufen von alten Figuren aus meiner Kindheit)


    Und ausgerechnet diese Verkäufe nun alle genau über das nicht angegebene Konto abzuwickeln, das könnte Dein Jobcenter schon sehr misstrauisch machen. Mach Dich darauf gefasst, dass man auch diesen Aspekt untersuchen wird.

  • Hallo,


    was ich nicht verstehe?


    Der Kontostand spielt doch gar keine Rolle ?


    Man könnte doch durch geschicktes jonglieren den Kontostand niedrig halten, und trotzdem laufende Einnahmen haben.


    Man könnte Summen abheben, und ausgeben.( z.B. in Urlaub fahren).




    lg
    edy

    Eine freundliche Begrüßung und Verabschiedung , bei jedem Beitrag, ist immer angebracht.

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  • Quote from pAp;305821


    Was mir nur auffällt:
    Der Verkauf von Vermögensgegenständen über ebay oder sonstwo stellt keine Einnahmen dar. Das ist lediglich eine Vermögensumwandlung. Aber der Einkauf und Wieder-Verkauf solcher Dinge könnte auf eine Art gewerbliches Handeln hindeuten. Das macht man ja möglicherweise mit Gewinnerzielungsabsicht:


    Und ausgerechnet diese Verkäufe nun alle genau über das nicht angegebene Konto abzuwickeln, das könnte Dein Jobcenter schon sehr misstrauisch machen. Mach Dich darauf gefasst, dass man auch diesen Aspekt untersuchen wird.


    Ja eben davor habe ich auch Angst. Weil es war nun so, das ich das Jahr 2014 über, meine alte Sammlung zum größten Teil
    aufgelöst habe, kleine Beträge die meist unter 100€, einmal vielleicht drüber waren.
    Davon habe ich jedoch dann sofort neue Figuren, Lebensmittlel, Kleidung für mich selbst gekauft.
    Sprich es wurde nichts bis unendliche Gehortet.


    Meine Ausgaben, war sogar teilweise höher als meine Einnahmen (Was ebenfalls dort ersichtlich ist, man sieht nur Minus Minus Minus) sodass ich gezwungen war ab und zu etwas am Automaten einzuzahlen.


    Das mit der Gewinnumwandlung habe ich auch in meinen Brief an das Jobcenter mit hinein geschrieben.


    Denn egal wie die es auch interpretieren > Das Geld ist WEG, Gewinn oder Einnahmen im letzten Jahr hin oder her
    Meine Konten sind leer, Paypal 0€, Sparkasse 3€, Postbank 200€, Kredit Karte (Pre Paid) 0€
    Also schon als Ausdruck vorbereitet.


    Ein Buß oder Strafverfahren wäre für mich nicht wirklich schlimm, da ich wenn ich ein Bußgeld bekomme, diese auch in Raten abbezahlen kann.


    Was mir jedoch Sauer aufstößt, ist die Tatsache das ich ab nächster Woche eine 1,50€ Maßnahme antreten soll.
    Was für mich etwas wunderbares ist, damit ich endlich etwas dazu verdienen kann.


    Meine größte Angst ist: Das die Zahlungen komplett für 3 Monate eingestellt werden (keine Miete, kein Geld für Essen, kein Fahrgeld)
    Ich jedoch jeden Tag morgens bei der Maßnahme antanzen muss, während ich hinten rum verhungere und aus der Wohnung fliege.
    Das ist ein Zustand der mal garnich geht. Deswegen schalte ich auch vorsichtshalber Montag schon einen Sozial Anwalt ein.

  • Sorry, Vermögensumwandlung, falsche Wort oben.


    Nein es geht mir halt nur darum das wenn ich nächste Woche diese Maßnahme antrete, was für mich sehr erfreulich ist
    Mir nicht das Jobcenter einfach für 3 Monate den Geldhahn abdreht. Denn durch die Maßnahme hätte ich endlich wieder
    etwas mehr zur verfügung, seine Miete nicht zahlen zu können, oder generell irgend etwas, während man jedoch
    jeden Tag morgens um 8:00 auf "Arbeit" bereit stehen muss, ist ein Zustand der für mich absolut nicht akzeptable ist.


    Weswegen ich auch Montag schon die Hilfe von einem Anwalt in Anspruch nehmen werde.


    Ich meine noch ist ja nichts passiert, die wollen ja erstmal nur das ich meine Konto Auszüge einreiche.
    Mein halt nur im Ernstfall; 100% Sanktion + jeden Tag zur Arbeit obwohl hinten rum alles "weg bricht"
    das geht mal überhaupt nicht.

  • Dass es keine Sanktion geben kann, wurde dir doch schon mitgeteilt. Das JC wird prüfen, ob die Zahlungseingänge auf dieses Konto Vermögensumwandlung oder Einkommen darstellten. War Einkommen dabei, wirst du mit einer Rückforderung überzahlter Beträge und ggf. einem Ordnungswidrigkeits- oder evtl. sogar Betrugsverfahren rechnen müssen.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Quote from Ventus;305828

    Weswegen ich auch Montag schon die Hilfe von einem Anwalt in Anspruch nehmen werde.

    Was soll denn der Anwalt machen? Soll der dir auch erzählen, was alle hier schreiben? Dass es gar keine Sanktion geben kann?
    Sanktionen gäbe es, wenn du Pflichten, die in deiner EGV stehen, nicht erfüllst.
    Abgehakt.

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  • Es ist absolut egal ob das Geld "weg ist"...wenn Du mit Gewinn verkaufst und gleich neue Ware einkaufst mit der Absicht sie wieder zu verkaufen, dann handelst Du gewerblich.
    Hast Du kein gewerbe angemeldet ist das klassische Schwarzarbeit!!
    Hoffentlich merkt dies Dein SB und leitet entsprechende Anzeigen weiter...

  • Quote from Julche;305831

    Es ist absolut egal ob das Geld "weg ist"...wenn Du mit Gewinn verkaufst und gleich neue Ware einkaufst mit der Absicht sie wieder zu verkaufen, dann handelst Du gewerblich.
    Hast Du kein gewerbe angemeldet ist das klassische Schwarzarbeit!!
    Hoffentlich merkt dies Dein SB und leitet entsprechende Anzeigen weiter...


    Wo list du denn was von Verkauf mit Gewinnerzielungsabsicht?

  • Auch, wenn es in diesem Fall unerheblich ist:


    Sanktionen gibt es nicht nur bei Verletzungen gegen die EGV. Wann es noch möglich ist, steht im § 31 SGB II.

  • Sanktion also schonmal nicht, dann ist ja gut.


    Naja durch Ebay, Einnahmen, Gewinn wie man es halt ausdrückt.
    Jedoch hab ich das was von Ebay reingekommen ist, ja nicht gehortet (um z.B. ÜBER das Schonvermögen / Freibetrag)
    zu kommen, sondern habe es halt "umgewandelt" um mir davon neue Dekoration (Sind ja Figuren), Lebensmittel,
    usw. zu kaufen.


    Um ehrlich zu sein, waren meine Figuren Bestellungen und Einkäufe manchmal so heftig, das ich zum Automaten rennen
    musste und etwas von dem was ich noch hatte einzahlen zu müssen.


    Was halt zu viel war, wieder abgeholt, weiter zu hause gebunkert, wenn Konto niedrig wurde wegen meinen Bestellungen
    wieder hin was eingezahlt usw.


    Ich sehe daran nichts falsches, wenn die mir wirklich kommen mit "bla Schwarzarbeit" sehen wir uns
    vor Gericht wieder, weil nen Einkommen um damit LEBEN zu können
    (Sprich von SELBST meine Miete und ALLE Nebenkosten bezahlen zu können) habe ich definitiv nicht.


    Aber ist ja auch egal, ob Bußgeld oder Gericht, Betrug, wenn das ALG II weiterläuft, und ich zusätzlich meine
    1,50€ Maßnahme habe, kann ich nen Bußgeld auch abstottern das wäre nich weiter wild.

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