Nachträgliche Befreiung von der Unterhaltspflicht (Hilfe zum Lebensunterhalt)

  • Hallo zusammen!


    Seit dem 01.03.2014 erhalte ich Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt). Erst jetzt habe ich erfahren, dass meine Mutter monatlich einen Unterhaltsbeitrag in Höhe von 23,90 EURO leistet. Der meiner Mutter vom Amt zugesandten Zahlungsaufforderung lag ein Fragebogen zur wirtschaftlichen Situation bei, den sie jedoch ignoriert hat (und der nun nicht mehr auffindbar ist).


    Durch meine Recherchen fand ich heraus, dass der Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen gegenüber seinem volljährigen Kind 1200 EURO beträgt. Da das Einkommen meiner Mutter mit dem Bezug einer Rente in Höhe von 900 EURO unter diesem Betrag liegt, möchte ich bzw. meine Mutter eine nachträgliche Befreiung von der Unterhaltspflicht beantragen.


    Meine Frage dazu: Können die bereits gezahlten Unterhaltsbeiträge zurückgefordert werden?


    Viele Grüße
    Wattsohn

  • Zitat von pAp;294442

    Wie genau sah diese Zahlungsaufforderung aus?


    Das Schreiben wurde per Postzustellungsurkunde zugestellt und enthält folgenden Text:




    Zitat von pAp;294442

    Waren dem Amt die Einkommensdaten Deiner Mutter irgendwie bekannt?


    Ja, diese waren dem Amt bekannt. Nach meiner Antragstellung wurde ich aufgefordert, das Einkommen meiner Eltern schriftlich mitzuteilen. Ein Einkommensnachweis wurde jedoch nicht verlangt.