Vermögensanrechnung bei Eingliederungshilfe gem. §53ff SGB XII ?

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    • Vermögensanrechnung bei Eingliederungshilfe gem. §53ff SGB XII ?

      Hallo,

      ich habe im Bekanntenkreis eine Familie, die einen autisstischen Sohn haben. Die Familie hat kein eigenes
      Einkommen. Seit 3 Monaten wird der Sohn von einer Autismusambulanz gefördert und macht durch die
      Therapie gute Fortschritte.
      Nun hat das Sozialamt die Familie aufgefordert, knapp 2000,-€ als Eigenanteil für die Therapie zu zahlen. Hierfür
      müsste die Familie ihren Bausparvertrag kündigen, der als Absicherung für die Zukunft gedacht war. Ist es rechtens, wenn das Sozialamt diesen Anspruch geltend macht?

      Danke im Voraus

      Jumbo70
    • Sakü;291736 schrieb:

      Warum fordert man denn diesen Eigenanteil? Unter Verweis darauf, dass die Familie zuviel Vermögen hat? Oder erkennt man die Kosten der Therapie nicht in voller Höhe an? Wie alt ist der Sohn? Geht er zur Schule? Und wieso hat die Familie kein Einkommen? Beziehen sie SGB II-Leistungen (Hartz 4)?


      Der Sohn geht noch nicht zur Schule. Er ist noch 5 Jahre alt und geht in eine I-Gruppe in einer Kita. Der Vater bezieht ALG I und in der Begründung des Sozialamtes heißt es, dass bei Gewährung von Eingliederungshilfe gem. §90 SGBXII das Vermögen berücksichtigt werden muss. Da die Höhe des Bausparvertrages das Schonvermögen überschreitet ist ein Eigenanteil von den Eltern zu fordern.
      Andere Familien, deren Kinder Autismustherapie erhalten, müssen trotz geregeltem Einkommen und guten Vermögensverhältnissen keinen Eigenanteil bezahlen. Das ist doch eine Ungleichbehandlung.
    • Sakü;291771 schrieb:

      Wenn es so ist, spricht meines Erachtens sehr viel dafür, dass der Vermögenseinsatz gem. § 92 Abs. 2 S.2 SGB XII nicht zu fordern ist. Ich würde Widerspruch einlegen.


      Danke Sakü, ich werde mir den §92 noch mal genau anschauen und werde der Familie die Info weitergeben. Ich denke, dass ein Widerspruch unerlässlich ist.

      Vielen lieben Dank

      Jumbo70

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