Blindenhilfe für Mutter - Kinder in der Unterhaltspflicht ?

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • Blindenhilfe für Mutter - Kinder in der Unterhaltspflicht ?

      Hallo zusammen,

      Mal eine Frage zur folgende Situation :
      Meine Mutter (100%Schwerbehindert, u. A. Kennzeichen "Bl", Rentner, älter als 60 Jahre) bezieht Blindengeld und dazu noch den Höchstsatz Blindenhilfe (in Summe etwa 630€) wegen Ihrer lächerlichen Rente von unter 200 Euro .

      Sind wir erwerbstätigen Kinder in S-H dazu in der Pflicht, dem Sozialamt die Höhe der Blindehilfe (in diesem Fall etwa 330€) zu erstatten, wenn dieses an uns herantritt ?

      Hat da jemand Informationen wie Berechnungsgrundlagen/Grenzwerte oder Hinweise auf entsprechenden Gesetzestexte?


      Danke und Gruß, Axel
    • Grundsätzlich dürfte der Unterhaltsanspruch gemäß § 94 SGB XII auf das Sozialamt übergehen und dieses prüfen, ob die Kinder Unterhalt in Höhe des Blindesgeldes zahlen können.
      Stichwort ist hier Elternunterhalt.
      Selbstbehalt Einkommen für das unterhaltspflichtige Kind 1600 € zzgl. der Hälfte des darüber liegenden bereinigten Einkommens, hinzu kämen noch evtl. eigene Kinder und ggf. der Ehepartner, sofern der nicht für sich selbst aufkommen kann.
      Vermögensfreibeträge sind hoch, selbstgenutzte Immobilien in der Regel geschütztes Vermögen.

      Zu finden in der Düsseldorfer Tabelle Anhang D und in den Leitlinien des OLG S-H
      schleswig-holstein.de/OLG/DE/S…recht/unterhalt_node.html

    Impressum

    Datenschutz

    Ein Angebot des Vereins "Für soziales Leben e.V."