Kinderzuschlag rückwirkenden Aufhebung rechtens ?

  • Hallo liebe Gemeinde,


    wir sind eine kleine Familie 2 Kinder,


    habe diese Tage ein schreiben vom Kizu bekommen wegen weiterbewilliung. Ich schreibe es kurz hier mal ab:




    Sie haben Kizu erhalten, obwohl möglicherweise kein Anspruch bestand.


    Nach den vorhandenen Unterlagen sind die Voraussetzungen für den bezug des Kizu wie folgt monatlich weggefallen:



    Juli 2013

    in höhe von 280€


    August 2013

    in höhe von 280€


    September 2013 bis Oktober 2013

    in höhe von 15€


    Zeitraum 1:
    In diesen Monat erreicht das Einkommen nicht die maßgebliche Mindesteinkommensgrenze von 900€ (die Gehälter des Monats Juli 2013 sind beide erst im Monat August 2013 zugeflossen und werden daher erst im diesem Monat zur Anspruchsprüfung herangezogen)


    Zeitraum 2:
    Ihr Einkommen zuzüglich zustehendem Kizu und Wohngeld ist nicht ausreichend, um Hilfebedürftigkeit zu vermeiden.


    Zeitraum 3:
    Das Einkommen in diesen Monaten ist höher als ursprünglich angenommen.



    Jetzt meine Fragen und Stellungsnahme:


    Ich habe mal das Möglicherweise mal fett gemacht, wissen die nicht ob ich Anspruch habe? versuchen die mir das Geld einfach so zu streichen? sind die blö...?


    Zu 1:
    Ich hatte im 01.Juli bei einer Zeitarbeitsfirma angefangen (ingesamt 2 Wochen Tätig eine davon Krank) die mich darauf gekündigt hat(längere Geschichte, zu lang für hier). Seid dem 15.Juli bin ich bei einer anderen ZaF.
    Bei denen steht im Vertrag das die Gehälter erst im nächsten Monat spätestens bis zum 15. Banktag überweisen. Wohl so üblich bei einer ZaF


    Ist das so das Kizu dann das Gehalt im August zur Prüfung heranziehen?


    Zu 2:


    Zaf1: Brutto 479€
    Krankengeld: Hab ich jetzt nicht im Kopf
    Zaf2: Brutto 1116€
    Wohngeld: 251€
    Mieteinnahmen: 225€ Kalt
    = 2071€


    Haben die se noch ganz all ?


    Zu 3:


    Verstehe ich das ist mir auch klar.


    Hat die Famillienkasse recht? Ihr glaubt mir nicht wie das Schreiben mich momentan aufregt.


    Vielleicht könnt Ihr mir helfen.


    Gruß

  • Zitat

    sind die blö...?


    Zitat

    Haben die se noch ganz all ?


    Du glaubst doch nicht, dass dir bei so einer Ausdrucksweise hier auch nur irgendjemand antwortet... :mad:

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • So Leute,
    das Drama geht weiter :nea:


    der KiZu bezahlt den Monat August in voller Höhe.


    Für den Monat Juli fühlt sich die KiZu stelle nicht verantwortlich da das Gehalt erst im Monat August zugeflossen ist. Soweit so gut kann man ja verstehen.
    Darauf hin beantragte ich Hartz 4 und gestern kam ein Brief von dem Jobcenter:




    Sehr geehrter Herr ***,


    mit Datum vom 13.02.214 beantragten Sie Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes für den Monat Juli 2013, da die Familienkasse Landau, durch welche sie zum damaligen Zeitpunkt Kinderzuschlag bezogen haben, mit Bescheid vom 07.02.2014 die Bewilligung des Kinderzuschlages für den Juli 2013 aufgehoben und die bereits ausgezahlte Leistungen von Ihnen zurück gefordert hat.


    Ihrem Antrag kann leider nicht entsprochen werden.


    Begründung:


    Im Monat Juli 2013 wurde, wie oben bereits erläutert, tatsächlich Kinderzuschlag bezogen und stand zum damaligen Zeitpunkt folglich auch zur Bedarfsdeckung Ihrer Familie zur verfügung. Dass die Entscheidung der Familienkasse zwischenzeitlich aufgehoben und zurück gefordert wurde, ändert die tatsächliche Verhältnisse im Monat Juli 2013 nicht. Vorrangige Sozialleistungen, zu denen unteranderen auch der Kinderzuschlag gehört, verdrängen im Bedarfsmonat ihres Bezuges die Grundsicherung im Sinne des SBG II, auch wenn später rückwirkend entfallen sind.


    Wir verweisen in diesem Zusammenhang unter anderem auch die bereits bestehende Rechtsprechung, unter anderem das das Urteil des Bundessozialgerichtes
    vom 23.08.2011 B 14 AS 165/10 R-,Rd-,Nr.25.


    :scratch:


    Hat jemand einen Tipp wie ich weiter verfahren sollte?


    Bedanke mich mal für eure Hilfe.


    Gruß

  • In deinem deswegen gelöschten Beitrag!!!! :mad:

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Beleidigend war das net wirklich, ich fand das net so schlimm.


    Jeder hat ne 2te Chance verdient oder nicht?
    Man kann den jenigen hinweisen, er endschuldigt sich und dann ist ja alles geklärt...
    Wusste nicht das in diesem Forum der Umgangston sehr gepflegt wird.

  • Zitat


    Wusste nicht das in diesem Forum der Umgangston sehr gepflegt wird.



    Wieder etwas gelernt!
    Nur weil es sich um ein Forum für Sozialhilfe/ ALG 2 handelt, sind wir nämlich im Gegensatz zu anderen Foren nicht zu einem Assi-Forum mit entsprechendem Jargon versumpft.

    Grüsse,

    Mandy

    [SIZE=1]Ich beantworte ab sofort KEINE PN mehr, weshalb Threads geschlossen und/ oder bearbeitet bzw. entfernt wurden oder man eine Verwarnung erhielt. Wenn dies der Fall ist, dann hat das seinen Grund -> [SIZE=2]Forumsregeln [/SIZE] ->LESEN!!!!!)![SIZE=2]. [/SIZE][/SIZE]

  • Ich tue euch ja nicht verurteilen...Ich kenne aber Personen die Harz4 ausbeuten, die haben keine Lust zu Arbeiten...und die bekommen förmlich das Geld geschenkt


    Darum fande ich es ungerecht, das andere geholfen wird, und jemand der schon über 10 Jahre Arbeiten geht, der muss dann am Ende noch zurückzahlen...

  • Zitat von Knaddelhuddel;285927

    Ich tue euch ja nicht verurteilen...Ich kenne aber Personen die Harz4 ausbeuten, die haben keine Lust zu Arbeiten...und die bekommen förmlich das Geld geschenkt


    Ja, manchmal erhalten diese Personen auch ein Bewerbungstraining, welches korrekte Grammatik vermittelt. Ungerecht, gell?


    Zitat

    Darum fande ich es ungerecht, das andere geholfen wird, und jemand der schon über 10 Jahre Arbeiten geht, der muss dann am Ende noch zurückzahlen...


    Das ist die geltende Rechtslage, du kannst sicherlich alle Möglichkeiten ausschöpfen bis hin zum Bundesverfassungsgericht.


    Und mir ist schleierhaft, wie sich aus einer Selbstverständlichkeit (arbeiten gehen) ein Anspruch auf irgendwas ableitet.
    Manche gehen seit 40 Jahren arbeiten und beziehen keine Sozialleistungen.:eek:

  • Ich habe ja auch nicht von allen geredet, die Leute die auch die Kurse oder sonstiges mitmachen die sind ja gewollt wieder Arbeit zu finden, aber es gibt auch genug die nichts machen und wollen nur auf die faule Haut liegen, bringen lieber Krankmeldungen...


    Wir sind eine 4 Köpfige Familie da ist es auch schwer den Monat durchzustehen obwohl ich Arbeiten gehe...Es wäre ja auch ungerecht das ich am ende vom Monat genausoviel habe wie eine andere Familie die Hartz4 bezieht, oder nicht?


    Hat aber alles damit nix zu tun das KiZu das Geld zurückfordert und mich ins Jobcenter schickt weil ich in diesem Monat kein Einkommen hatte und die sagen....nö es gibt nix...

  • Zitat

    Es wäre ja auch ungerecht das ich am ende vom Monat genausoviel habe wie eine andere Familie die Hartz4 bezieht, oder nicht?



    Wäre ja nicht so! Wenn man arbeitet, hat man durch den Freibetrag immer mehr Geld zur Verfügung.

    Grüsse,

    Mandy

    [SIZE=1]Ich beantworte ab sofort KEINE PN mehr, weshalb Threads geschlossen und/ oder bearbeitet bzw. entfernt wurden oder man eine Verwarnung erhielt. Wenn dies der Fall ist, dann hat das seinen Grund -> [SIZE=2]Forumsregeln [/SIZE] ->LESEN!!!!!)![SIZE=2]. [/SIZE][/SIZE]

  • Gottchen. Die Antwort steht in dem angeführten BSG Urteil ganz unten:

    Zitat

    Soweit die Kläger - sinngemäß - eine Härte darin erkennen, dass (ihr Vorbringen als zutreffend unterstellt) die Überzahlung vorliegend allein durch eine fehlerhafte Arbeitsweise der BA eingetreten ist und dieses fehlerhafte Verwaltungshandeln zu dem Zufluss von Einkommen im Juli 2007 geführt hat, weist der Senat darauf hin, dass solche Sachverhalte im Verhältnis zum Leistungsempfänger ausschließlich bei einer Entscheidung über den Erlass der aus dem Bescheid der BA vom 9. 8. 2007 begründeten Erstattungsforderung (vgl § 76 Abs 2 Nr 3 Sozialgesetzbuch Viertes Buch) Berücksichtigung finden (vgl BSG SozR 3-4100 § 117 Nr 13 S 94).




    Du musst jetzt bei der Kindergeldkasse einen Antrag auf Erlass der Rückforderung des KIZ stellen, da du wegen des Zuflussprinzips kein ALG 2 bekommst. Den Nachweis, dass es so ist, (Ablehnungsbescheid ALG 2) hast du ja.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Auf der Kindergeldstelle war ich schon mit dem Ablehnungsbeacheid...die wimmeln mich sofort ab, da ich nicht an der Mindesteinkommengrenze von 900€ komme für diesen Monat.


    Kannst du mir das Zuflussprinzip genauer erklären?

  • Hä? Du hast doch den KIZ erhalten? Es geht doch jetzt sicherlich um die Rückforderung? Stell den Antrag auf Erlass. Schriftlich!

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.