Nachzahlung wegen BAföG

  • Hallo liebe Mitleidenden :)


    Ich habe ein Problem und hoffe das mir hier geholfen werden kann bzw. ob vielleicht jemand schon in einer ähnliches Situation war.


    Erstmal zu meiner Person:
    Ich bin 29 Jahre Jung, Single in eigener Wohnung, habe leider keine abgeschlossene Ausbildung aber einige Qualifikationen und Erfahrungen im IT Bereich.
    Hab in den letzten Jahren immer mal wieder hier und da gearbeitet, u.a. im Verkauf, IT Reparatur und Produktion.


    Jetzt bot sich -nach eigener Recherche- vor Ort die Möglichkeit durch eine schulische Ausbildung doch noch eine Ausbildung fertig Abzuschließen.
    Ich habe das mit meinem Vermittler durchgesprochen und er war natürlich dafür (raus aus den Zahlen beim Amt ist ja immer gut ;) ).
    Von vornherein war klar das es ALG II und BAföG nicht gleichzeitig gibt.
    Mein Vermittler meinte aber je nachdem wie das BAfög ausfällt gibt es Möglichkeiten vom Amt z.B. Zuschüss, eine Art Aufstockung etc.


    Die Ausbildung ging am 2.9 los und ist unentgeltlich.
    Jetzt wurde ich relativ spät zur Ausbildung aufgenommen sodass mein BAföG Antrag zum Ausbildungsbeginn noch nicht bearbeitet wurde.
    Mein Vermittler meinte ich sollte die Ausbildung dann trotzdem beginnen, im schlimmsten Falle könnte ich immer noch Abbrechen. Ich hatte da schon meine Bedenken geäußert ob ich wirklich das volle BAföG bekomme und auch meinen Lebensunterhalt bestreiten kann - aber da ich die Ausbildung ja unbedingt machen wollte habe ich die auch regulär am 2.9 angefangen.


    Da ich kein Elternunabhängiges BAföG bekommen habe (keine 5 Jahre am Stück gearbeitet usw. [glaube das war u.a. eine der Begründungen]) musste ich noch Kopien meiner Eltern einreichen (mein Vater ist in Altersteilzeit und meine Mutter arbeitet gar nicht mehr).


    Jetzt hat es, nachdem ich schon fast 3 Wochen vor Beginn den Antrag eingereicht hatte, noch bis zum 30.9 einen ganzen Monat gedauert bis ich den Bescheid vom BAföG Amt bekommen habe.
    Dieser wurde KOMPLETT abgelehnt mit der Begründung das meine Eltern zuviel Verdienen. Da meine Eltern aber keine 800€ jeden Monat für mich berappen können und auch wollen (und von meiner Seite schon gar nicht sollen) habe ich, in Absprache mit der Berufsschule, die Ausbildung zum 1.10 gekündigt. Meine Eltern hätten ja was beigesteuert und ich wäre dann noch jobben gegangen, aber da ich gar nichts bekommen habe und ich mich ja auch noch auf meine Ausbildung (Medizinbereich) konzentrieren muss, hätte ich das nicht packen können. Ich habe für den Monat September und Oktober noch normal ALG II bekommen, mir aber nichts dabei gedacht da ich in einem Gespräch mit meinem Vermittler dieses Scenario auch durchgesprochen habe und er meinte bis zum BAföG bescheid werden die Leistungen erstmal bezahlt.


    Da ich nun aber den Bescheid mit der Ablehnung hatte und befürchtete somit das ALG II quasi zu unrecht bekommen könnte habe ich eben die Ausbildung beendet.
    Kurz danach habe ich einen Termin mit der Leistungsabteilung vereinbart weil ein Brief kam wo ich den BAföG Bescheid und die Aufnahme für die Ausbildung einreichen sollte.
    Die Frau dort meine das sie gar nicht wusste das ich eine Ausbildung angefangen habe, normalerweise hätte ich wohl Bescheid geben müssen. Mein Vermittler meinte damals aber es wird automatisch übermittelt.
    Jedenfalls habe ich Ihr dann den Sachverhalt erklärt und meine Kündigung und den Bescheid mit der Ablehnung vom BAföG eingereicht.


    Zwei Wochen später kam dann ein netter Brief vom Jobcenter mit einer Anhörung weil ich ja in dem Monat September "dem Grunde nach" BAföG bekommen hätte und zu unrecht ALG II bezogen habe.
    Da habe ich dann einen schönen Text verfasst und rechtzeitig abgegeben.


    Heute kamen dann 3 Briefe vom Jobcenter:
    1x Änderungsbescheid über Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
    Bescheid das ich für den 1.9 Leistung von 23,43€ bekomme


    1x Aufhebungs- und Erstattungsbescheid
    Leistungen vom 2.9-30.9 die ich erstatten soll
    Begründung: "Sie haben vom 02.09.2013 - 30.09.2013 an einer schulischen Ausbildung teilgenommen. Dem Grunde nach bestand ein Anspruch auf BAföG, der mit der Begründung abgelehnt wu-de (ja so ist wurde geschrieben!!!), dass Ihre Eltern ein zu hohes Einkommen haben.


    Sie haben Einkommen oder Vermögen erzielt, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X).


    Der Erstattungsbetrag ist von Ihnen wie folgt bis zum 6. Dezember 2013 unter Angabe folgender Bankdaten... usw."


    1x Aufhebungsbescheid
    Begründung: "Sie haben an einer schulischen Ausbildung teilgenommen.


    Sie wussten bzw. hätten wissen müssen, dass der Ihnen zuerkannte Anspruch zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X).



    Ja nu steh ich da!
    Ich will auf jeden Fall gegen angehen aber wie mache ich das am besten.
    Oder ist das alles rechtens? Kann ich mir nicht vorstellen.
    Oder ggf. Rechtsbeistand (den ja das Jobcenter stellt) zur Hilfe nehmen?


    Ich hoffe Ihr könnt mir helfen :)
    Mfg, sc00b


    p.s. sorry für den Lex aber ich wollte es eben ausführlich erklären

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  • Wie kommst du auf die Idee, dass sich in einem juristischen Fachportal nur "Mitleidende" tummeln? Oder sollen nur diese antworten?


    Fakt ist, dass du gem. § 7 Abs. 5 SGB II im September keinen ALG 2 Anspruch hattest. Was natürlich bedeutet, dass du überzahlte Beträge zurückzahlen musst.


    Der Abbruch war im Übrigen das dümmste, was du machen konntest mit deinen 29 Jahren. Du hättest einfach nur einen Antrag auf Vorausleistung bei der Bafögstelle stellen müssen, dann hättest du erstmal Bafög bekommen und die Bafögstelle hätte sich bzgl. Unterhalt selbst mit deinen Eltern auseinandersetzen müssen.


    So schaffst du es ja nie zu einem Abschluss...

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Wie kommst du auf 800 € mtl.?
    Ich schätze mal, dass es höchstens 465,00 € (+ 72,00 € für die Krankenkasse) an BAföG gegeben hätte.
    Und wenn deine Eltern genug verdienen, müssen sie dich auch unterstützen, ob du das willst oder nicht.
    Ansonsten wäre ein Vorausleistungsantrag noch möglich gewesen.

    Gruß Sandy


    ................................................................
    Eine Lösung hatte ich, aber sie passte nicht zum Problem

  • Stichwort: Aktualisierungsantrag, wenn deine Eltern derzeit nicht über genügend Einkommen verfügen.

    Aber dafür ist es nun zu spät :rolleyes:

    Wer immer tut, was er schon kann, bleibt immer das, was er schon ist. (Henry Ford)

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  • 800€ Hartz 4, geil.
    Für diese 800€, die da vielleicht jeden Monat Dein Hartz 4 Satz waren, darf der Deutsche Steuerzahler jeden Tag hart schuften.
    Mit 29 Jahren keine abgeschlossene Ausbildung??? Dann fang als Pflegeassistent im Pflegeheim an, dann weisst Du, wie schwer 800€ zu verdienen sind.