Benötige Hilfe zum Thema ALGII und Bafög

  • Huhu,


    mein Herz pocht noch wie irre weil ich gerade einen sehr netten Brief von der Arge bekommen habe.
    Nun vorerst:


    Seit dem 31.08.08 mache ich nun eine schulische Ausbildung bei der ich 95€ im Monat zahle (Im Vertrag steht allerdings ab 01.08. nett gedacht: die Auszubildenden sollen einen Monat mehr Bafög kriegen.) und war vorher Hartz4 Empfänger und machte die Realschule über die ARGE nach.
    Ich hab das Bafög natürlich direkt beantragt.
    Ich ging dann am 01.09. zur ARGE um denen mitzuteilen, dass ich nun dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehe.
    Natürlich fiel der Blick sofort darauf, dass ich seit 01.08. Auszubildender bin und die Leistungen fielen sofort weg, ich sollte sogar nachzahlen weil ich einen Monat zuviel Geld bekommen hatte.
    Gut, ich dacht, selbst Schuld, zahlst es halt nach. Ich hatte aber auch vergessen der Dame zu sagen, dass ich gar kein Geld verdiene, sondern für die Ausbildung zahle.
    Gut,es sollte ja bald Bafög kommen, kein Problem.
    Es zieht sich aber bis jetzt hin(!), der Bafögantrag ist noch nicht durch, da meine Mutter nicht gefunden werden kann und diese ja ihre Einkünfte 2006 vorlegen muss.
    Also wieder zur ARGE, ich muss ja Miete zahlen und essen.
    Dort erklärte ich lang und breit mit vorgelegtem Ausbildungsvertrag, wo drin stand wieviel ich zu zahlen habe, dass ich zahle,nicht kriege.
    Mir wurde das Bafög im Voraus (sollte ich Schülerbafög in Höhe von ca. 200€ kriegen) angerechnet, so dass mir ca. 300€ im Monat blieben.
    Es wurde eine Kopie vom Ausbildungsvertrag gemacht und ich musste unterschreiben, dass ich 1. den Bafögbescheid so schnell wie möglich nachreiche und 2. sollte das Bafög die 200€ übersteigen, den Überschuss nachzahle.
    Alles schön und gut soweit.
    Ich erhielt aber weder den Bescheid noch Leistungen von der ARGE.
    Also wieder hin, die guten Leute hatten den Antrag wieder durch zig Hände gegeben und dachten wieder ich würde bei der Ausbildung Geld bekommen und nicht bezahlen.
    Termin; alles richtig gestellt,Geld kam.
    Am 1.10.08 musste ich einen Fortzahlungsantrag stellen (ich war ja vorher auch Hartz4 Empfänger und der Bearbeiter hatte keinen neuen Antrag, sondern eine Fortzahlung gestellt.)
    Lief alles schnell ab, kennt man ja, keine Änderungen fertig.
    Nun ist es der 9.12. und ich habe immernoch kein Geld, sondern es flattert ein Brief rein:


    nach meinen Erkenntnissen haben Sie in der Zeit vom 01.08.2008 bis 31.10.2008 Arbeitslosengeld II in Höhe von 1136,81 Euro zu Unrecht bezogen.
    "Ausbildung zum "Staatlich geprüften Wirtschaftsassisstenten - Informationsverarbeitung" Aufgrund der oben genannten Tatsache errechnet sich kein Leistungsanspruch mehr.
    Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben sie die Überzahlung verursacht, da sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in ihren Verhältnissen verspätet angezeigt haben.


    Ich selbst denke ja einfach mal, dass die guten Leute wiedermal vergessen haben, dass ich kein Geld bei der Ausbildung kriege, sondern zahle und/oder wiedermal die linke Hand nicht weiss,was die rechte macht.
    Das ich das Geld vom August, wo ich noch volles Geld bekam zurückzahlen muss wäre mir ja klar, dieser könnte aber erst berechnet werden wenn der Bafögbescheid vorliegt.
    Es könnte aber auch sein, dass ein ganz anderer Fall vorliegt, deswegen wüsste ich gern ob jemand ähnliches erlebt hat oder jemand hilfe weiss.
    Ich habe am Donnerstag einen Termin und würde ungern unvorbereitet dorthin gehen.


    Vielen Dank im Voraus



    Oh,Ich hab vor Ärger den 2. Brief garnicht geöffnet gehabt, dort steht:


    Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Leistungen liegen nicht vor, da sie das 15. (ich denke mal es soll 25. heissen, da ich 24 bin) Lebensjahr nicht vollendet haben.
    Die Entscheidung beruht auf §7 Absätze 5 und 6 SGB II.


    Im Netz steht dazu:


    (5) Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes oder der §§ 60 bis 62 des Dritten Buches dem Grunde nach förderungsfähig ist, haben keinen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. In besonderen Härtefällen können Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen geleistet werden.


    (6) Absatz 5 findet keine Anwendung auf Auszubildende,


    1. die auf Grund von § 2 Abs. 1a des Bundesausbildungsförderungsgesetzes keinen Anspruch auf Ausbildungsförderung oder auf Grund von § 64 Abs. 1 des Dritten Buches keinen Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe haben oder


    2. deren Bedarf sich nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes oder nach § 66 Abs. 1 Satz 1 des Dritten Buches bemisst.


    Der Bearbeitende sagte mir aber ich würde soviel Geld zusätzlich zum Bafög von der ARGE bekommen, wie zum Lebensunterhalt nötig ist und das ohne Darlehen.
    Erst wenn das nachzuzahlende Bafög diesen (ca. 500 Euro hatte ich vorher bekommen) Betrag übersteigend würde,würde es nachträglich als Darlehen angesehen.

  • Die Frage ist doch, ob du nur die 212 Euro Bafög bekommst, weil die Bafögstelle davon ausgeht, dass du die Ausbildung auch von der elterlichen Wohnung aus machen könntest oder höheres Bafög, weil die Bafögstelle deine eigene Wohnung anerkennt.

    Wenn letzteres der Fall ist, bist du gem. § 7 Abs. 5 SGB II tatsächlich vom ALG 2 Bezug ausgeschlossen. Da gibt es dann zum Bafög auch nichts obendrauf (höchstens noch den Mietzuschuss nach § 22 Abs. 7 SGB II).

    Allerdings kann man schlecht darüber entscheiden, wenn der Bafögbescheid noch nicht vorliegt. Aber vielleicht hat ja die Bafögstelle die ARGE schon vorinformiert, bevor dir der Bafögbescheid zugeht....

    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.