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- das darf bezweifelt werden, denn der Anspruch auf Grundsicherung besteht nach § 41 Abs. 1 S. 1 SGB XII, so lange ein sog. "gewöhnlicher Aufenthalt" im Inland vorhanden ist.
Damit ist das "nicht nur vorübergehende Verweilen" an einem Ort gemeint. Da das Verweilen am Wohnort nach der vorübergehenden achtwöchigen Abwesenheit am bisherigen Wohnort fortgesetzt werden soll, wird der Grundsicherungsbezug nicht unterbrochen.
Falsche Auskunft.
Ein Bekannter von mir,bezieht vom Sozialamt Grundsicherung,bei 100% Erwerbsunfähigkeit.
Er fährt immer in den Urlaub,auch ins außereuropäische Ausland.
Beim letztem Auslandsaufenthalt ist das Sozialamt darauf gekommen,seine Grundsicherung zu verweigern,die Miete weiterzuzahlen,(Kein Deutscher kann Obdachlos gemacht werden).
Erklärung des Sozialamtes.: Als Bezieher von Grundsicherung besteht kein Rechtsanspruch auf Zahlung von Geldleistungen außerhalb von Deutschland.
Nach Einreichung einer Klage vor dem SG Berlin,kam von der Rechtsabteilung des Sozialamtes der Bescheid.:Sie können sich Weltweit aufhalten,bis zu einer bestimmten Frist,wie ein Bezieher von AU Rente.
Diese Frist ist 5 Monate und 29 Tage,im Kalenderjahr.
Akz. und Bescheid liegen vor.
Darf man hier ein Akz.reinsetzen?
Quote from Pieper;226896
Akz. und Bescheid liegen vor.
Darf man hier ein Akz.reinsetzen?
Macht Sinn, wie sollten wir sonst Deine Quelle prüfen können?
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Quote from Pieper;226896...Kein Deutscher kann Obdachlos gemacht werden).
Wie ist das zu verstehen im Zusammenhang mit Sozialleistungen?
Quote from Pieper;226896Erklärung des Sozialamtes.: Als Bezieher von Grundsicherung besteht kein Rechtsanspruch auf Zahlung von Geldleistungen außerhalb von Deutschland.
Was so ja auch im Gesetz steht, § 24 SGB XII Sozialhilfe für Deutsche im Ausland - dejure.org
Aber das gilt nur, wenn der gewöhnliche Aufenthalt im Ausland ist und ein Urlaub ist nun mal keine Verlagerung ins Ausland.
Quote from Pieper;226896Sie können sich Weltweit aufhalten,bis zu einer bestimmten Frist,wie ein Bezieher von AU Rente.
Diese Frist ist 5 Monate und 29 Tage,im Kalenderjahr.
Also diesen Bescheid würde ich gern gescannt sehen.
Ja, uns vor allem das passende Urteil dazu. Wäre interessant.
Ich finde ja so lange Ortsabwesenheiten immer interessant. Vor allem interessiert mich ja die Frage der Finanzierung!
Also, so'n Ticket gibts ja nicht für lau.
Meistens kommt dann die Antwort: Die Verwandten bezahlen alles. Aha, dann könnte man doch zumindest ernsthaft über eine Regelsatzkürzung nachdenken.
Naja, wir warten mal auf das Aktenzeichen 
Also nicht immer die Verwandten müssen dafür aufkommen. Du kannst dir das selbst zusammensparen, in dem du zum Beispiel Keine Zigaretten rauchst, kein Alkohol trinkst. Nicht ins Restaurant gehts, oder kein Cocatilbar bzw. Disco besuchst, dir keine Sachen kaufst.usw. ...
Ich dachte wir sind hier, um uns gegenseitig zu unterstützen und nicht uns mit Verdachtfälle als Betrüger abstempeln.
Der Staat gibt dem Recht, der auch sein Recht fordert. Aber recht haben und recht bekommen sind zweierlei.
Ich (wir) als schwächste in der Ungerechtigkeitskette der Gesellschaft ohne Anwalt wie können unser recht anfordern. Wir sind nicht die diejenigen, die durch Lobbylisten in der Parlament sehr gut vertreten werden.
Quote from Hexepebbles;226906Display MoreJa, uns vor allem das passende Urteil dazu. Wäre interessant.
Ich finde ja so lange Ortsabwesenheiten immer interessant. Vor allem interessiert mich ja die Frage der Finanzierung!
Also, so'n Ticket gibts ja nicht für lau.
Meistens kommt dann die Antwort: Die Verwandten bezahlen alles. Aha, dann könnte man doch zumindest ernsthaft über eine Regelsatzkürzung nachdenken.
Naja, wir warten mal auf das Aktenzeichen
Ich habe nichts von Betrügereien gesagt, aber Du wirst mir sicher zustimmen, dass es manches etwas seltsam ist.
Z. B. ist nie Geld da wenn die Waschmaschine oder der Kühlschrank den Geist aufgeben. "Mmmhh, wie soll ich denn von dem bischen Geld noch was sparen!?" :eek:
Wenn man umzieht (aus welchen Gründen auch immer) hat man keine Freunde und keine Verwandten. :eek:
Und urplötzlich sind da "Verwandte", die einem den Transfer ins Ausland und / oder den Aufenthalt dort bezahlen. Oder urplötzlich hat man sich das Ticket von dem "ach so bischen" Regelsatz angespart. :eek:
In einem gehe ich mit Dir völlig und unvoreingenommen konform: Was Recht ist, soll Recht bleiben!!
Sozialhilfe (ALG II, HLU und GruSi) ist zum Überleben da (und da sollte derjenige der es braucht es auch bekommen!) und nicht um sich ein schönes Leben auf Kosten der Allgemeinheit (am besten noch 5 Monate und 29 Tage im Jahr auf einer Sonneninsel) zu machen.
E basta!
Das LSG NRW hat die Ausgangsfrage hier schon mal beurteilt:https://sozialgerichtsbarkeit.…eit&s2=&words=&sensitive=
Damit lässt sich ein Widerspruch gegen die Einstellung der Grundsicherung während urlaubsbedingter Abwesenheit gut begründen...
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Quote from DrKloebner;226913Damit lässt sich ein Widerspruch gegen die Einstellung der Grundsicherung während urlaubsbedingter Abwesenheit gut begründen...
Wegen Urlaubs wenn die Verwandten die Reisekosten (und nur die Reisekosten) bezahlen ja. Zahlen die Verwandten mehr, z. B. Lebensunterhaltskosten, dann sähe das natürlich wieder ganz anders aus.
Im Fall von simonmoon wäre ich übrigens eher vorsichtig: Der Grund ist kein Urlaub, sondern die Pflege eines Angehörigen. Kann man das gleichsetzen? Gibt es im Lande dort auch so etwas wie Pflegegeld?
Quote from simonmoon;226945Also ich bekomme kein Pflegegeld.
Du nicht, aber evtl. Deine Verwandte?
Quote from simonmoon;226945Mir würde es schon reichen, wenn Grundsicherungsamt das Ergänzungsgeld weiterhin bezahlt.
Was ist denn ein Ergänzungsgeld?
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Bekommen Deine Verwandten unter Umständen Pflegegeld dafür das sie jemand pflegt?
Quote from simonmoon;226945Also ich bekomme kein Pflegegeld. Das will ich auch nicht. Mir würde es schon reichen, wenn Grundsicherungsamt das Ergänzungsgeld weiterhin bezahlt.
Und genau da sehe ich einen Knackpunkt!
"Das will ich nicht". Klar, wenn es darum ging, die Pizzeria Deines Bruders auf Sizilien weiterzuführen, würdest Du für Deine "Arbeit" auch kein Geld wollen!? :eek:
