Der Staat gibt auf bei 'libanesischen Großfamilien'

  • Keine Handhabe gegen kriminelle Großfamilien




    Die berliner Zeitung "Der Tagesspiegel" hatte vor einiger Zeit berichtet, daß in Berlin mehr libanesisch-stämmige Einwanderer H4 beziehen als überhaupt gemeldet sind.
    Begründet hat die Zeitung diesen Widerspruch mit "unterschiedlichen Zählweisen" von Jobcentern und Einwohner-Ämtern.


    Offensichtlich scheint keinen Politiker in Deutschland zu stören, daß diese Gruppe grundsätzlich nach Deutschland eingereist ist, um von der Öffentlichen Sozialfürsorge hier zu leben.


    Gestern in der Polit-Magazin-Sendung "Fakt" wurde die Hilflosigkeit des Staates gegenüber diesen parasitären kriminellen Gruppierungen noch einmal deutlich.


    Laut Manuskript der Sendung sagt Carsten Wendt, LKA:


    Quote

    "Nach unserem Erkenntnisstand dürften 80 bis 90 Prozent von Hartz IV leben. Die hochwertigen Fahrzeuge, die man teilweise im Straßenverkehr sieht, dabei dürfte es sich in der Regel um Mietfahrzeuge oder um geleaste Fahrzeuge handeln, so dass wir da auch so ohne weiteres nicht rankommen."

    FAKT: Keine Handhabe gegen kriminelle Großfamilien | DasErste.de

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  • Quote from Vegas;213058

    Verstehe ich nicht so ganz. Die brauchen doch einen entsprechenden Aufenthaltstitel, um Leistungen zu kriegen.



    Nö, i.d.R. hat gerade dieser Personenkreis aufgrund der nicht festzustellenden Identität Duldungen, da man nicht weiß, in welches Land man sie abschieben könnte und damit sind sie leistungsberechtigt nach dem AsylbLG.

    Viele Menschen sind zu gut erzogen, um nicht mit vollem Mund zu sprechen, aber sie haben keine Bedenken, es mit leerem Kopf zu tun.(Orson Welles)


    Es ist nicht nötig, mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: [URL=http://www.sozialhilfe24.de/forum/thread/231-nutzung-des-forums-hinweise/]

  • Quote from gfr;213073

    Nö, i.d.R. hat gerade dieser Personenkreis aufgrund der nicht festzustellenden Identität Duldungen, da man nicht weiß, in welches Land man sie abschieben könnte und damit sind sie leistungsberechtigt nach dem AsylbLG.


    Das scheint der eigentlich simple Trick der ganzen Konstruktion zu sein.


    Da zeiht ein ganzes Dorf von Ostanatolien erstmal pro forma in den Libanon, schmeißt die türkischen Pässe weg, und die Türkei weigert sich, die hier durch Bandenkriminalität und die deutsche Sozialfürsorge Ernährten wieder aufzunehmen.

  • Quote from mpumpe;213097

    Da zeiht ein ganzes Dorf von Ostanatolien erstmal pro forma in den Libanon, schmeißt die türkischen Pässe weg, und die Türkei weigert sich, die hier durch Bandenkriminalität und die deutsche Sozialfürsorge Ernährten wieder aufzunehmen.


    Dazu müssen die Leutchens nicht 'mal die Pässe wegwerfen. Während meines Vorbereitungsdienstes war ich vier Monate in unserer Ausländerbehörde. In einem Fall wollten wir einen Türken, wegen Sexualdelikten rechtskräftig verurteilt, ausweisen und mit der Staatsanwaltschaft die Abschiebung koordinieren. Die Türkei hat dem Mann während seiner Inhaftierung einfach die Staatsbürgerschaft aberkannt. Im Falle der Abschiebung hätte sich die Türkei schlicht geweigert, diesen Nicht-Staatsbürger wieder aufzunehmen. Ich hab zwar nur diesen einen Fall erlebt, der Leiter unserer Ausländerbehörde meinte jedoch, das wäre bei der Türkei keine Seltenheit.

    Die Türkei verhindert so die Aufnahme ihrer Auslands-Kriminellen, auch wenn diese so staatenlos werden. Angesichts dieser Tricks schwillt einem da schon mal der Kamm.

    Gruß,
    Malte

    Quote

    Ist auf die Beamtenschaft kein Verlaß mehr, so sind die Gesellschaft und ihr Staat in kritischen Situationen "verloren".
    - BVerfG, Beschluss vom 22.05.1975, 2 BvL 13/73

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  • Warum zahlt man überhaupt irgendeine Sozialleistung an Menschen, die nicht z.B. mindestens 15 Jahre Staatsangehöriger eines EU-Staates waren?
    So dumm meine Frage klingt, ich würds wirklich gern wissen und verstehen.

  • Quote from fassi;213160

    Warum zahlt man überhaupt irgendeine Sozialleistung an Menschen, die nicht z.B. mindestens 15 Jahre Staatsangehöriger eines EU-Staates waren?
    So dumm meine Frage klingt, ich würds wirklich gern wissen und verstehen.



    Weil ein Teil unserer Verantwortlichen aus 68er Gutmenschen besteht.
    Die sollten alle verpflichtet werden,selbst einmal irgendwo im Ausland als Deutsche Sozialleistungen zu Beantragen.Die würden glatt verhungern.


    Der Zustrom wird immer größer,besonders aus dem Balkan,denn es spricht sich natürlich ganz schnell herum,wie einfach es ist,dem Deutschen Michel auf der Tasche zu liegen und ihn dafür auch noch totzuschlagen,beklauen oder betrügen.
    Und eines nicht so fernen Tages,wird das ganze Sozialsystem in sich zusammenfallen und der Anreiz nach Deutschland zu kommen,verschwinden.


    Die Politik schafft es wirklich,Deutschland abzuschaffen.

  • Danke, naja, das ist eine Meinung, aber kein Grund.


    Es muss einen Grund geben, Nicht-EU-Bürger, also Menschen aus Staaten denen wir feindlich oder neutral gesinnt sind, einreisen zu lassen und ihnen Geld zu geben.

  • Quote from fassi;213166

    Danke, naja, das ist eine Meinung, aber kein Grund.

    Es muss einen Grund geben, Nicht-EU-Bürger, also Menschen aus Staaten denen wir feindlich oder neutral gesinnt sind, einreisen zu lassen und ihnen Geld zu geben.



    Viel hat meiner Meinung auch noch mit dem Dritten Reich zu tun. Deutschland wollte sein "Image" aufpolieren. Und da zahlt man immer schön, hauptsache die Vergangenheit wird vergessen.

  • Quote from fassi;213166

    Danke, naja, das ist eine Meinung, aber kein Grund.

    Es muss einen Grund geben, Nicht-EU-Bürger, also Menschen aus Staaten denen wir feindlich oder neutral gesinnt sind, einreisen zu lassen und ihnen Geld zu geben.



    Naja, wir lassen sie ja nicht einreisen, sondern sie kommen von selbst, nennen das Zauberwort und dann hast Du sie hier.

    Und wenn man nicht festellen kann, wie sie wirklich heißen, oder wo sie tatsächlich herkommen, ...

    Viele Menschen sind zu gut erzogen, um nicht mit vollem Mund zu sprechen, aber sie haben keine Bedenken, es mit leerem Kopf zu tun.(Orson Welles)


    Es ist nicht nötig, mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: [URL=http://www.sozialhilfe24.de/forum/thread/231-nutzung-des-forums-hinweise/]

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  • Quote from fassi;213160

    Warum zahlt man überhaupt irgendeine Sozialleistung an Menschen, die nicht z.B. mindestens 15 Jahre Staatsangehöriger eines EU-Staates waren?
    So dumm meine Frage klingt, ich würds wirklich gern wissen und verstehen.


    Und schon wieder dieses dumme ausländerfeindliche Geschwafel fernab jeglichen logischen Denkens.

    Zum einen gibt es europaweit einheitliche Regelungen, Ausländern die gleichen Sozialleistungen zu gewähren wie eigenen Staatsangehörigen. Das ist nicht nur in Deutschland so, sondern EU-weit. Dass sich die Höhe der Sozialleistungen in einigen Ländern teilweise erheblich vom deutschen Umfang unterscheidet, ist eine andere Geschichte.

    Dann gibt es noch zwischenstaatliche Fürsorgeabkommen, die auch Länder betreffen, die nicht Mitglied der EU sind (z.B. Schweiz, Türkei, einige ehemalige jugoslawische Teilrepubliken). Auch für Bürger dieser Länder gelten in Deutschland im Bedarfsfall weitgehend die gleichen Sozialleistungsansprüche wie für deutsche Staatsbürger.

    Und dann stellt sich die Frage, wie definierst du den Begriff Sozialleistungen ?
    Sozialleistungen sind nicht nur Leistungen zum Lebensunterhalt (Alg 2, Sozialhilfe, Grundsicherung). Sozialleistungen sind auch: Renten, Kindergeld, Wohngeld, Leistungen der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung, Kinder- und Jugendhilfe, Erziehungs- bzw. Elterngeld, Arbeitslosengeld, Rehabilitation, Behindertenhilfe, Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden usw..

    Ein genereller Ausschluss von Sozialleistungen jeglicher Art für nichtdeutsche Personen dürfte sich daher weder mit dem im Grundgesetz festgeschrieben Sozialstaatsprinzip noch mit europäischem Recht vereinbaren lassen.

    Gewisse Einschränkungen von Sozialleistungen gibt es für verschiedene ausländische Personengruppen ohnehin schon, beispielsweise die Einschränkung von Leistungen zum Lebensunterhalt für arbeitssuchende EU-Bürger, oder die sehr niedrigen Leistungen für asylsuchende und geduldete Flüchtlinge (Asylbewerberleistungsgesetz).

    Wenn überhaupt, müsste man so etwas europaweit einheitlich regeln. Einheitliche wirtschaftliche, rechtliche und soziale Standards in allen EU-Staaten. Schon aufgrund der erheblich unterschiedlichen Wirtschaftskraft der Staaten wird es eine derartige Regelung aber vermutlich frühestens am St. Nimmerleins-Tag geben…

    Im übrigen sind Sozialleistungen Subventionen, d.h. staatliche Unterstützung ohne eine direkte Gegenleistung. Und wie in jeder Sparte (das kann auch Energiewirtschaft, Bauwirtschaft, Industrie und Handwerk und was weiß ich alles betreffen), werden Subventionen ausgenutzt, und es findet sich immer irgendjemand, der Lücken im Subventionsdschungel für seinen eigenen Vorteil ausnutzt. Das ist nicht schön, lässt sich aber mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand kaum vermeiden.

  • Es dreht sich nicht um Ausländerfeindlichkeit. Dass uns Franzosen, Griechen, Italienern, Polen, Russen, Briten usw. wichtig sind, die sich in Deutschland aufhalten und mittellos sind, ist logisch. Eine Hand wäscht die andere.


    Welchen Vorteil hat man davon, Amerikaner, Afrikanier, Asiaten, Australier oder Menschen unbekannter Herkunft über eine Vermeidung des Verhungerns hinaus zu unterstützen? Das ist keine Feindlichkeit sondern Neutralität.

  • Quote from fassi;213218

    Es dreht sich nicht um Ausländerfeindlichkeit. Dass uns Franzosen, Griechen, Italienern, Polen, Russen, Briten usw. wichtig sind, die sich in Deutschland aufhalten und mittellos sind, ist logisch. Eine Hand wäscht die andere.


    Welchen Vorteil hat man davon, Amerikaner, Afrikanier, Asiaten, Australier oder Menschen unbekannter Herkunft über eine Vermeidung des Verhungerns hinaus zu unterstützen? Das ist keine Feindlichkeit sondern Neutralität.


    Oh, oh. Da solltest ganz dringend nachdenken, was du da gerade geschrieben hast.
    Menschen in unterschiedliche, dem Staat mehr oder weniger nützliche Kategorien aufzuteilen, erinnert stark an dunkle deutsche Zeiten. Untermenschendiskussion...
    Mit der gleichen Begründung könntest du auch sagen, warum soll der Staat Behinderte oder alte Menschen unterstützen, von diesen Personengruppen hat der Staat auch keinen Vorteil.
    :mad:

  • Ein Ansatzpunkt Gelder irgendwo einzusparen könnte sein geduldeten Ausländernihren Lebensunterhalt zu verdienen zb Gemeinnützige Arbeit und dafür dann Leistung(wie zb bei H4-1 euro-Jobs).Das widerspricht aber dann wieder dem Asylbewerberleistungsgesetz,gedultete,selbst wenn sie arbeiten wollen um sich selbst zu ernähren,DÜRFEN nicht arbeiten.

    Tja,warum lässt man sie dann nicht einfach verhunger=
    Weil Deutschland auch ein Sozialstaat ist.

    Um Leistungen zu beziehen muss man einen Aufenthaltstitel haben oder zb eine Duldung.
    Um Leistungsmissbrauch zu verhindern gibt es auch Mittel zb werden Fingerabdrücke genommen.
    Zur Zeit wird die neue elektronische Aufenthaltskarte in Umlauf gebracht.Vielleicht bekommt Berlin dann mal einen Überblick.

  • Der Zusammenhang ist an den Haaren herbeigezogen und nicht deine erste unverschämte Unterstellung. Um Arbeitslose, Behinderte, Alte usw. ging es nie und niemand bezweifelte deren Sozialleistungen.
    Es ging um zwischenstaatliche Sozialleistungen. Abzulügen, dass die Welt aus verschiedenen Staaten besteht und alle sich gleich lieb haben ist ein ebenso falscher extremer Standpunkt wie der, den du mir unterstellen willst.
    Kannst gern mal dich erkundigen welche Sozialleistungen dir als EU-Bürger überall auf der Welt zustehen und die Realität kennenlernen.

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  • Quote from fassi;213222

    nicht deine erste unverschämte Unterstellung


    So ? Welche denn noch ?


    Quote

    ein ebenso falscher extremer Standpunkt wie der, den du mir unterstellen willst


    Ich will dir gar keinen extremen Standpunkt unterstellen. Und wenn du meinst, dass meine Meinung extrem oder radikal ist, empfehle ich dir, meine erste Antwort nochmal genau durchzulesen.


    Ich verstehe schon, was du sagen willst. Vielleicht war deine letzte Antwort auch nur unglücklich ausgedrückt.
    Es ist nur nach der derzeitigen Rechtslage überhaupt nicht möglich, bei der Gewährung von Sozialleistungen zwischen Personengruppen zu unterscheiden, ob sie für den Staat Vorteile bringen oder nicht. Darum darf es gar nicht gehen. Und rein betriebswirtschaftlich sollten wir die Gewährung von Sozialleistungen schon mal gar nicht betrachten, dann könnten wir sie nämlich abschaffen...


    Richtig ist, und da stimme ich dir zu, dass Deutschland sich selbst in die Lage gebracht hat, Weltsozialamt spielen zu wollen - und weil die Menschen aus aller Herren Länder jetzt nun mal hier sind, auch spielen muss.
    Dieses Problem würde man, wie ich schon sagte, nur durch eine einheitliche Sozialgesetzgebung in Europa ansatzweise mildern können.
    Sollte es aber so weit kommen, werden die deutschen Sozialleistungsempfänger sicherlich nicht auf der Gewinnerseite stehen. Du kannst davon ausgehen, dass sich eine Europäische Sozialgesetzgebung dann sicherlich nicht am deutschen Umfang orientieren wird, sondern in Deutschland die Leistungen sinken werden.
    Leider wird es auch dann wieder heißen, "die Ausländer sind dran schuld, dass wir weniger Hilfe vom Staat kriegen".


    Quote

    Kannst gern mal dich erkundigen welche Sozialleistungen dir als EU-Bürger überall auf der Welt zustehen und die Realität kennenlernen.


    Genau das, was ich sagte...

  • Quote from fassi;213218

    Es dreht sich nicht um Ausländerfeindlichkeit. Dass uns Franzosen, Griechen, Italienern, Polen, Russen, Briten usw. wichtig sind, die sich in Deutschland aufhalten und mittellos sind, ist logisch. Eine Hand wäscht die andere.

    Welchen Vorteil hat man davon, Amerikaner, Afrikanier, Asiaten, Australier oder Menschen unbekannter Herkunft über eine Vermeidung des Verhungerns hinaus zu unterstützen? Das ist keine Feindlichkeit sondern Neutralität.



    Hi,
    das ist die Schule eines gewissen Thilo S., selbstverständlich frei von jedem Verdacht auf Ausländerfeindlichkeit.

  • Ein Staat sollte das Recht haben, mitzubestimmen, wen er aufnehmen möchte.


    Das ist keine Ausländerfeindlichkeit, sondern die normale Interessenswahrnehmung eines jeden Landes. Das machen übrigens alle klassische Einwanderungsländer wie Kanada, die USA oder Australien so. Dort gibts ein Punktesystem, nach dem die Ausländer aufgenommen werden.


    Deutschland zug es in der Vergangenheit vor, es nicht so zu machen. Und hat, wie der Bremer Bevölkerungswissenschaftler Professor Gunnar Heinsohn meint, damit gewisse Nachteile.


    Das Thema wurde auch hier im Forum diskutiert, dort ist auch die Studie des Professor Gunnar Heinsohn verlinkt.



    http://www.sozialhilfe24.de/fo…afft-sich-ab-17069-4.html

  • Quote from mpumpe;213285

    Das ist keine Ausländerfeindlichkeit, sondern die normale Interessenswahrnehmung eines jeden Landes. Das machen übrigens alle klassische Einwanderungsländer wie Kanada, die USA oder Australien so. Dort gibts ein Punktesystem, nach dem die Ausländer aufgenommen werden.



    Hi,

    in diesen Ländern wird nicht nach der Herkunft differenziert.

  • Quote from gustl;213299

    Hi,

    in diesen Ländern wird nicht nach der Herkunft differenziert.


    Bis in die 70ier war die Einreise von Nichtweißen nach Australien untersagt. Und natürlich kann ein Einreiseland auch nach Herkunftsländern sich die Einwanderer aussuchen.


    Das ist zum Beispiel gängige Praxis zwischen den Nordländern Island, Dänemark und Norwegen. Da haben Einreisende untereinander einen besonderen Status.


    Auch Deutschland hat mit den EU Ländern einen Sonderstatus.


    Ein Kriterium wäre auch, aus welchen Ländern Menschen bevorzugt in die Sozialsysteme einwandern um deswegen vermehrt Probleme bekommen, wie sie im Startposting beschrieben wurden.

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