Grundsicherung trotz Eigentum

Ich kann gar nicht glauben, dass man dir gesagt hat, dass du von deinem Neffen keine Miete nehmen sollst. Natürlich musst du mit deinem Neffen einen Mietvertrag abschließen. Die Miete ist dein Einkommen. Du kannst doch nicht deinen Neffen dort mietfrei wohnen lassen und vom Staat Geld verlangen. Auch musst du die Mieteinnahmen dem Finanzamt melden.

Ich denke, dass das Häuschen nicth verwertbar (verkaufbar) ist, da der Leistungsberechtigte es "zusammen mit Angehörigen" bewohnt.

Aber das mit der Miete find ich auch ein Ding. Von was lebt denn der Neffe? Vielleicht hat man damals auf eine Miete "verzichtet" weil er sonst selbst hilfebedürftig geworden wäre.

Und die GruSi gibt es erst seit 2003. Evtl. wurde vorher HLU nach dem BSHG bezogen!?

Wenn dem Neffen nix von dem Haus gehört und er quasi jederzeit an die Luft gesetzt werden kann, dann sehe ich nicht, wieso das Haus nicht verwertbar sein sollte. Denn von der Größe her ist es mit 2 Wohneinheiten garantiert kein geschütztes Vermögen. Hinderlicher und wertmindernd ist wohl eher die Erbpacht auf dem Grundstück.

Der Rest bzgl. der Aussage: "Keine Miete vom Neffen fordern." ist für mich nicht nachvollziehbar. Aber vielleicht kommt ja noch etwas, woraus sich einem erschließen könnte, was vor x Jahren vorgefallen ist.

Turtle

Hallo, liebe Verzweifelt,

das geht doch gar nicht, wenn ich nicht irre. Eine Eigentumswohnung darf schon 120 Quadratmeter gross sein, ohne das sie antastbar ist.

Beantrage Prozesskostenhilfe und schalte einen Anwalt ein. Hilft Dir Dein Neffe in Haus und Garten?

Da liegst du auf dem falschen Dampfer. Die 130 qm sind für einen Vierpersonenhaushalt. Der liegt hier definitiv nicht vor.

Vereinfachte Zusammenstellung der Rechtslage kannst du hier nachlesen:
Was Beziehern zusteht: Eigenheim mit Hartz IV | RP ONLINE

Turtle

Upppsss...danke, Turtle. Ich hatte nicht gewusst, dass es sich um einen 4-Personen-Haushalt handelt bei der von mir angegebenen Grösse.

Liebe Verzweifelt, ich habe den Neffen im Zusammenhang mit Haushalt Und Garten absichtlich erfragt. Denn Dein Alter würde doch eine Pflege im Haus zumindest im Bereich des Möglichen erscheinen lassen.

Ich bin in der Altenbetreuung tätig, die Senioren erhalten Grundsicherung,
Haushalthilfe, weitere Hilfen, brauchen auch nicht mehr umzuziehen, selbst bei grosser Wohnung...irgendwas muss doch da zu machen sein. Dass dieser
Bescheid erst nach 11 Jahren eintraf, ist auch merkwürdig.

Quote from Anja100;201401

Dass dieser Bescheid erst nach 11 Jahren eintraf, ist auch merkwürdig.

Vielleicht ein neuer Sachbearbeiter ?
Neue Besen kehren gut, den grundsätzlich ist das richtig.
Dazu kommt wohl auch das Grundsicherung ja über einen anderen Träger wie ALGII läuft. Zumindest ist doch meines Wissens die Kommune bei ALGII Bezug für die Kosten der Unterkunft zuständig.
Außerdem, ein Neffe ist nicht mehr wie ein normaler Mieter und 11 jahre
ohne Miete und ohne Job auch im ALGII Bezug.............
(ich spar mir einen weiteren Kommentar)

Ob das einzusetzende oder zu verwertende Vermögen in Form einer Erbpachtimmobilie mit diesem Verkehrswert hier dann aber rechtzeitig zum Februar zur Beseitigung der Hilfsbedürftigkeit auch tatsächlich zur Verfügung stehen kann, ist schon zweifelhaft. Für den Fall, dass der Einsatz des verwertbaren Vermögens nicht zeitgerecht möglich ist, soll gem. § 91 SGB XII die Leistung als Darlehen erbracht werden. Das könnte ggf. beim Sozialamt geltend gemacht werden.
Eine rechtliche Beratung ist im Übrigen über Beratungshilfe durch die Anwaltschaft zu erhalten...

Ja, sicherlich. Jedoch ging es hier doch um die Frage, ob die Einstellung bzw. Versagung rechtmäßig ist. Und das könnte durchaus sein, dass es sich eben um verwertbares Vermögen handelt.

Das mit dem Darlehen wäre eine Frage im Nachgang. Denn niemanden darf von Amts wegen ein Darlehen "aufgedrängt" werden.

Turtle