HILFE!-Riesennachzahlung-selbständig-wie geht's weiter?????

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  • Einsweilige Anordnung


    Hallo,
    ich war gestern beim Sozialgericht.


    Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung - das hatte ich gerstern erfahren.


    Ich hatte den netten, total übermüdeten Berater darum gebeten mir zu helfen und er schrieb einen Antrag auf Erlass einer einstewiligen Anordnung.


    Die Kopie des Antrages reichte ich heute bei der ARGE ein.


    Ich danke Euch allen für eure Hilfe.


    Ich melde mich hier sobald sich etwas ergibt.


    Wünsche allen eine schöne Vorweihnachtszeit!

  • Ich komme jetzt nicht mit... oder ich finde es in den Beiträgen nicht...

    Geht es jetzt um die Rückforderung bis 31.8.08 oder geht es um laufende Leistungen? Was hat die Rückforderung damit zu tun, dass im Januar 09 kein Geld kommt?

    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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  • Und wo soll da der Anordnungsgrund für eine eA sein? Welche laufenden Leistungen sind betroffen, so dass die Existenz bedroht ist?

    Ich würde lieber mehr wissen zu "Im Januar habe ich kein Geld mehr zum Leben.".

    Turtle

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  • an Turtle1972


    ich habe mich einfach in das Gespräch eingemischt. Das Thema wurde von einem anderen Benutzer eröffnet. Ich habe die gleichen Probleme und schrieb einfach dazu :)


    Bei mir geht es auch um eine Rückforderung vom Januar 2008 bis Juli 2008 und die Rückzahlungsforderung liegt insgesamt bei ca. 4500 Euro. Meine Ausgaben wurden teilweise nicht anerkannt, obwohl sie direkt mit meinem Gewerbe in Verbindung stehen und genau das versuche ich jetzt der ARGE zu beweisen. Obwohl... Ehrlich gesagt... Glaube ich nicht daran, dass es mir gelingt. Man spricht ja meistens gegen die Wand.

  • Quote from Turtle1972;1525

    Und wo soll da der Anordnungsgrund für eine eA sein? Welche laufenden Leistungen sind betroffen, so dass die Existenz bedroht ist?


    ARGE sendet Rückforderungsbescheid über horrende Summe, leider aber ohne jede Berechnung, aber mit der Androhung der Zwangsvollstreckung.


    HE legt Widerspruch ein. ARGE sagt toll, das hat aber keine aufschiebende Wirkung.


    Für diesen Fall hat der Gesetzgeber wohl den § 86b SGG geschaffen - und genau um den scheint es mir hier zu gehen und ich denke, dies kann auch im Eilverfahren erfolgen.


    Und wenn Du nach der Existenzberdohung fragst - eine Zwangsvollstreckung ist für jeden Selbstständigen existenzbedrohend - sie ruiniert nämlich seinen Ruf.

  • es gibt keine laufende Leistungen.


    Hallo, turtle 1972,
    ich bekomme seit November kein Geld mehr von der ARGE. Sie lassen sich richtig Zeit mit dem Bescheid. Das Geld, das noch auf dem Firmenkonto war, ist auch schon für die Miete verbraucht.


    Die Krankenversicherung ist auch nicht mehr vorhanden. Ich muß dringend zum Zahnarzt und weiß nicht, ob ich gehen kann oder nicht. Wer bezahlt dann diesen Besuch?


    Kurz gesagt: Es wächst mir alles über den Kopf. Rechnungen, Zahlungsaufforderungen und kein Geld. Ich hatte heute in meinem Widerspruch (schon der zweite in diesem Monat- für die Zeit vom August bis Oktober) die freundliche ARGE-Mitarbeiterin darum gebeten meine Unterlagen nach Möglichkeit schnell zu bearbeiten. Ansonsten weiß ich nicht, wovon ich unsere nächste Miete zahlen soll.


    so sieht´s momentan aus

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  • O. k., jetzt blick ich es. Du bist nicht der Threadersteller...

    Wenn deine laufenden Leistungen nicht bewilligt werden, hilft dir keine EA, sondern nur eine Untätigkeitsklage oder eine Feststellungsklage.

    Im Übrigen verstehe ich in Bezug auf den Rüfobescheid nicht, wieso die Behörde nicht ruhend gestellt hat. Gerade bei Rüfos soll das eigentlich gemacht werden:
    http://www.arbeitsagentur.de/n…rderungen-GA-16-2008.html

    In meiner ARGE wird das auch so gehandhabt. Bei Widersprüchen gegen Rüfos werden diese sofort ruhend gestellt.

    Jetzt aber mal ne dumme Nachfrage: Die Auskunft, dass der Widerspruch keine aufschiebende Wirkung hätte, die kam doch vom Sozialgericht und nicht vom Amt, oder?

    Vielleicht hält sich ja dein Amt an die obige Anweisung der BA und hat schon längst ruhend gestellt??? Hast du überhaupt mal dort nachgefragt?

    Turtle

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  • Hallo, kommt mir bekannt vor. Ja , die Hochkarätigen SB sollten wirklich einen BWL Grundkurs belegen , ich musste auch erst kürzlich jemand von der Arge erklären was Soll und Haben ist . Dieser hatte es immer mit Sollt er Haben verwechselt. : )


    Grüße

  • Rückforderung


    Ja hallo , so ist das eben.
    Noch interessanter ist die Sache wenn man sich aus Alg 2 heraus selbständig machen will.
    Escher oder Faß ohne Boden könnten hier mehrere Sendungen füllen.


    Grüße

  • Bist du hier jetzt als Witzbold unterwegs oder was soll das werden, wenn`s fertig ist? Ein Eintrag ins Guinnessbuch der Rekorde für die Höchstzahl sinnloser Beiträge?

    Konzentrier dich auf dein Problem mit dem Elterngeld oder ist das nur ein Fake um hier rumzustänkern?

    Turtle

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