wie lange darf ein Wiederspruchsverfahren dauern?

  • Hallo, ich habe eine Frage;vielleicht steht die Antwort hier auch schon irgendwo im Forum,habe aber nix gefunden.
    Es geht darum, das das JC eine Rückzahlung von uns fordert, diese Aufforderung kam letztes Jahr im August 2010, ich legte darauf Wiederspruch ein, bekam dafür vom Amt auch eine Bestätigung. Nun bekam ich Post vom Amt ( nach 14 Monaten ) mit der Bitte , das ich doch noch eine Unterlage nach reichen sollte, so das der Wiederspruch bearbeitet werden kann. Ich weiss aber nicht, was das Amt mit dieser "wichtigen Unterlage " will, weil diese in meinen Augen überhaupt nichts mit dem Wiederspruch zu tun hat. Nun ja, ich habe diese Unterlage nachgereicht und bekam wieder Post vom Amt, das mein ?Wiederspruch ? am ...11.2011 eingegangen wäre und ich Bescheid bekäme.


    Wie lange hat das Amt eigentlich Zeit, auf diesen Wiederspruch zu reagieren/ Bearbeiten,- gibt es eine Frist dafür und hat es eine Bewandniss, das der letzte Brief quasi mit einem neuen Wiederspruchseingang vermerkt ist? Danke für eine Antwort

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  • Hi,

    bei einem Widerspruch auf eine Rückforderung hin hat das JC drei Monate Zeit um den Widerspruch zu bearbeiten. Danach kannst Du Untätigkeitsklage erheben.
    Soweit es um eine Rückforderung geht, ist das taktisch aber nicht immer klug, denn ein Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, dh. bis insoweit nichts entschieden ist, wirst Du regelmäßig so lange auch mit Zahlungsaufforderungen in Ruhe gelassen.

  • Danke für deine Antwort, das habe ich auch schon gehört, aber, gibt es demnach keine Frist für das JS über die Entscheidung ? Ich denke nämlich auch, das der letzte Brief mit dem der Satz " ihr Wiederspruch ist heute eingegangen" so eine Art Verlängerung zu Gunsten des JS ist.Von der gesamten Wartezeit sind es immerhin schon fast eineinhalb Jahre.

  • Nach § 86a Abs. 1 SGG haben Widerspruch und Anfechtungsklage grundsätzlich aufschiebende Wirkung.


    Die Frage ist also eher, wo die Ausnahmen geregelt sind. Im SGB II ist das der § 39 SGB II iVm. § 86a Abs. 2 Nr. 4 SGG.


    Dieser gilt jedoch nicht für Rückforderungen nach § 50 SGB X.

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  • Interessant


    Interessant, weil, da habe ich mir vielleicht bei einem Widerspruch gegen einen Erstattungsbescheid zu viel Arbeit memacht: Widerspruch mit Antrag auf Aussetzung der Vollziehung und gleichzeitiger Benachrichtigung des Forderungsmanagements der JC ... Wenn das aber so einfach ist :cool: ...

    Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup: