Zuflussprinzip

  • Hallo,
    seit Ende Februar bin ich fest angestellt und habe vorher Hartz IV bezogen.


    Das Jobcenter hat für März noch Leistungen gezahlt, da mein Gehalt (für die paar Februar-Tage + März) erst Ende März (31.03.) auf meinem Konto war.


    Jetzt fordert das Jobcenter die Rückzahlung des für März erhaltenen ALG.


    Wenn das rechtens wäre, würde das bedeuten, dass ich von meinem ersten Gehalt - um Rückzahlungsforderungen zu vermeiden - am besten alle laufende Kosten und Lebensmittel für März UND April hätte bezahlen müssen...


    Vom (Ende März erhaltenen) März-Gehalt muss ich ja nun mal die Kosten (Miete, Strom etc.) für April begleichen - und was zu Essen braucht der Mensch nun mal auch.


    Ist die Rückzahlung gerechtfertigt?




    Und noch etwas - das Jobcenter teilte mit, dass eine Rückzahlung in Raten nicht gestattet sei !!!


    Ich kann es nicht fassen, nur weil das JC im Voraus und ein AG üblicherweise nachher zahlt, wird man vom JC aufs Kreuz gelegt. Eine Frechheit wie ich finde.


    Wie seht ihr das?



    Vielen Dank im Voraus schon mal für Eure Antworten.

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  • Nun....wenn Du einfach mal nach "ZUflussprinzip" im Forum gesucht hättest, dann hättest Du herausgefunden, dass das Zuflussprinzip eben besagt, dass Einkommen in dem Monat anzurechnen ist, in welchem es zufließt. Sprich Lohn im März auf Leistungen vom März.

    Grüsse,

    Mandy

    [SIZE=1]Ich beantworte ab sofort KEINE PN mehr, weshalb Threads geschlossen und/ oder bearbeitet bzw. entfernt wurden oder man eine Verwarnung erhielt. Wenn dies der Fall ist, dann hat das seinen Grund -> [SIZE=2]Forumsregeln [/SIZE] ->LESEN!!!!!)![SIZE=2]. [/SIZE][/SIZE]

  • Das heißt, um eine Rückzahlung zu vermeiden, hätte ich bis zu meinem April-Gehalt im März und April Miete zahlen, Strom usw. zahlen und von Luft und Liebe leben müssen? Bin mal gespannt wie das mein Vermieter gefunden hätte, wenn ich ihm die Miete für März und April erst Ende Juni überwiesen hätte.


    Typisch Jobcenter. Aber ich lege da Widerspruch ein.

  • Wiederkehrende Zahlungen gibt es nur im Steuerrecht, nicht im Sozialrecht.


    Um eine Rückzahlung im März zu vermeiden, hättest du mit deinem Arbeitgeber reden sollen, dass dein Lohn/Gehalt am 01.04. kommt. Nennt man Gestaltungsspielraum. Natürlich wird, so der Lohn hoch genug ist, im April nichts mehr an ALG II bezahlt. Ob generell kein Anspruch besteht, hängt von der Höhe des Lohnes/Gehaltes ab. Dazu einfach mal den Hartz IV- Rechner nutzen.

    Widerspruch ist dein gutes Recht, wird aber kaum Aussicht auf Erfolg haben. Es sei denn, dass die Rechtssprechung ihre Minung ändert und wie im Steuerrecht auch im Sozialrecht den Passus der Wiederkehrenden Zahlungen einbaut.

    Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:

  • Na, dann zahlst du nochmal schön Anwaltsgebühren. Das Ding verlierst du nämlich.


    Das Zuflussprinzip ist höchstrichterlich durch das BSG bestätigt, da gibt es nichts dran zu rütteln.


    Bedanken kannst du dich nicht beim Jobcenter, sondern bei deinen ehemaligen arbeitslosen "Kollegen", die im Herbst 2004 auf die Straße gingen und dagegen demonstrierten, dass ihnen die letztmalig Ende Dezember 2004 ausgezahlte Arbeitslosenhilfe auf das erste ALG 2 für Januar 2005 angerechnet wird.


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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  • Es ist leider so. Du hast am 31.03. dein Gehalt auf deinem Konto und musst das Hartz IV für den Monat März zurückzahlen. Da hilft dir kein Widerspruch und keine Klage. Allerdings kannst du mit dem Jobcenter sicherlich eine Ratenvereinbarung treffen, wie du das Geld zurückzahlst. Das Jobcenter hat seine Gesetze und daran muss es sich halten. Wäre das Gehalt einen Tag später (01.04.) auf deinem Konto eingegangen, hättest du das Harzt IV Geld für den Monat März behalten dürfen.