Aufhebungsbescheid wegen Verdacht auf Schwarzarbeit

  • Hallo liebe Leute....


    Ich habe folgendes Problem:
    Ich bin seit zwei Jahren in einer Umschulung. Der Umschulungsort ist über 100 km weit von meinem Wohnort entfernt. Die Heimfahrtswochenenden sind vierzehntägig, sodass ich zweimal im Monat von Freitags bis Sonntags zu Hause bin.


    Irgendein schwachsinniger Typ aus der Nachbarschaft hat dem Jobcenter nun anonym mitgeteilt, dass ich immer weg bin und der Schwarzarbeit nachgehe. Postwendend hatte ich an einem meiner Heimfahrtswochenenden ein Überfallkommando des Zolls in der Tür stehen!
    elf !!!!! Zollbeamte mit gezogenen Waffen haben meine Wohnung eineinhalb Stunden belagert und gewartet, bis ich zur Haustür reinkam. Anschließend wurde die Wohnung ersteinmal von vorn bis hinten durchsucht und alle Kontounterlagen mitgenommen. Zwei Wochen später bekam ich Bescheid, dass der Zoll eine Anklage gegen mich vorbereitet, wegen Verdachts auf Schwarzarbeit. Im Rahmen dieser Ermittlungen wurde das Jobcenter angeschrieben und um Auskunft gebeten, wie lange ich schon im Bezug von ALG II bin. Gleichfalls wurden dem Jobcenter meine Kontodaten von 2007 bis Heute vorgelegt. Nun habe ich einen Aufhebungs- und Erstattungebescheid bekommen, weil das Jobcenter davon ausgeht, dass einige Einzahlungen auf meinem Konto Schwarzgeld wären. Nebenbei bemerkt, ich bin zu 70% Schwerbehindert, gehbehindert und habe beidseitig ein Kapaltunnelsyndrom in den Händen... Das einzige, was ich allein kann, ist meine Notdurft verrichten...


    Nun meine Frage: Darf das Jobcenter bei laufenden Ermittlungen einen solchen Bescheid erstellen und Geld von mir zurückfordern, ohne dass es einer Verurteilung bedarf? Ich kann beim besten Willen nicht mehr mit Bestimmtheit sagen, welche Einzahlungen in 2007 von welchen Ebayverkäufen stammen.


    Ich bitte Euch dringend um Hilfe!


    Vielen Dank


    Peter

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  • Quote from katamatschu;164605

    elf !!!!! Zollbeamte mit gezogenen Waffen haben meine Wohnung eineinhalb Stunden belagert und gewartet, bis ich zur Haustür reinkam. Peter



    Und Du bist ganz sicher, dass Du nicht etwas übertreibst???
    Also ich habe selbst bei Schwarzarbeitsprüfungen großer Baustellen noch nie Zöllner mit gezogenen Waffen gesehen:rolleyes:

    Viele Menschen sind zu gut erzogen, um nicht mit vollem Mund zu sprechen, aber sie haben keine Bedenken, es mit leerem Kopf zu tun.(Orson Welles)


    Es ist nicht nötig, mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: [URL=http://www.sozialhilfe24.de/forum/thread/231-nutzung-des-forums-hinweise/]

  • Ist doch noch gar kein 1. April heute.... *wunder*


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Quote from katamatschu;164605


    Nun meine Frage: Darf das Jobcenter bei laufenden Ermittlungen einen solchen Bescheid erstellen und Geld von mir zurückfordern, ohne dass es einer Verurteilung bedarf?


    Ob das Jobcenter es darf, weiß ich nicht. Habe damals auch, obwohl nichts bewiesen war, erstmal einen Bescheid bekommen, dass die Stadt so und soviel Kohle zurück haben möchte. Bin mit dem Schreiben sofort zum Anwalt und zur Stadt. Nach einigem Hin und Her wurde dann weiter gezahlt und nichts mehr zurück gefordert. Mein Tipp: Geh damit zum Anwalt. Man selber kann in solch einem Fall meist nicht viel ausrichtgen.

  • Da bin ich mit euch eins.
    Das mit den gezogenen Waffen ist wohl Übetreibung. Außer du hast Schwarz in Konzernetagen gearbeitet und Millionen verschoben...


    Zum Sachverhalt:
    Auf das Amtsgericht- Beratungshilfeschein besorgen - zum Sozialanwalt.
    Vorab Widerspruch formlos ohne Begründung gegen Bescheid.


    Du solltest Kontoauszüge und alle Gegenbeweise zum Anwalt mitbringen.


    Zum Verfahren Zoll:
    Es gilt Unschuldsvermutung. Ganz Wichtig: Anwalt nehmen. Keine Aussagen machen vorab!!!

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  • Guten Morgen liebe Leute!


    Ich habe den von mir verfassten Text nach bestem Gewissen verfasst. Ich habe bei meinen Ausführungen weder übertrieben, noch habe ich etwas dazugedichtet. Zu der Tatsache, dass die Zollbeamten mit gezogenen Waffen in meine Wohnung kamen, wurden Dienstaufsichtsbeschwerden durch meinen Rechtsanwalt veranlasst, denen wurde aber aufgrund der Bestimmung des Selbstschutzes der Beamten widersprochen. Ihr könnt mir glauben, dass dieses Erlebnis mehr als beängstigend für mich war!



    Es entspricht ebenfalls der Wahrheit, dass die Zollbeamten eineinhalb Stunden vor meiner Wohnung im Hausflur gestanden haben und auf mich gewartet haben. Üblicherweise komme ich Freitags um ca. 16:00 Uhr zu Hause an. Ich wohne in einem Dreifamilienhaus. Die Nachbarn haben mir bestätigt, dass die "Beamten" eineinhalb Stunden im Hausflur gewartet haben und jeden der Nachbarn über mich ausgefragt haben. Nach meiner Ankunft wurde ich von den Beamten im Hausflur empfangen. Zwei der Zöllner hatten die Pistolen in der Hand und vor mir auf den Boden gerichtet.


    Da sind Aussagen wie:" Ist doch kein 1. April Heute" unsachlich und unangemessen.


    Vielen Dank für die Hilfe und die Tips zur weiteren Vorgehensweise.


    Peter

  • Wenn du schon einen Anwalt hast, dann ist es doch gut. Dann soll der mal für sein Geld auch arbeiten. Von daher dürfte es für dich ja keine Probleme geben.


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Tip:
    Du kannst selbst Akteneinsicht beantragen und mal schaun, wer dir da was vorwirft. Könnte auch eine Verwechslung sein.
    Der Widerspruch gg. die Aufhebungs- u. Erstattungsbescheide sollte schnell erfolgen und dann kannste die Bescheidsbegründung auseinandernehmen.


    Frage:
    Wie hoch waren die Ebay-Verkaufseinnahmen, hast du eigenes Hab und gut zu Geld gemacht oder Waren von dritten mit Gewinnerzielungsabsicht und auf Dauer angelegt verkauft? Das wäre dann gewerblich und da kann schon mal der Zoll kommen.


    Unverständlich:
    Karpaltunnelsyndrom ist meist einfach operierbar - in meiner Band sind Leute die können schon wieder prima Musikmachen nach der OP.


    Anwalt einschalten war richtig !


    M

  • Der Arge müßte doch bekannt sein das du eine Umschulung machst........
    Irgendwer wird dir wohl auch die Unterbringung am Umschulungsort bezahlen müssen, vom Regelsatz wirst du das kaum tragen können.
    Wobei hier sicherlich auch interessant wo oder wie du dort wohnst.

    Das Vergleichen ist das Ende des Glücks
    und der Anfang der Unzufriedenheit.

  • Hi,

    was hinter dem Vorwurf der Schwarzarbeit steckt, sollte wirklich Dein Anwalt klären. Alein wegen eines haltlosen anonymen Hinweises veranstaltet der Zoll aber kaum einen derartigen Aufriss.
    Wenn anlässlich dieser Aktion, für die Du vielleicht wirklich nichts kannst, das Jobcenter darauf gekommen ist, dass Du im Jahr 2007 erhebliche Einzahlungen nicht angegeben hast, hast Du Pech gehabt. In diesem Fall wirst Du erklären müssen, was für Einkünfte dass waren und warum Du die nicht angegeben hast.
    Das Jobcenter muss nicht warten, bis der Zoll fertig ist, warum auch? Allerdings muss das JC Dich vor einem Bescheid erstmal anhören.

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  • Quote from SandraW73;165223

    Wieso soll für das Forum interessant sein wo er wohnt?


    nicht für das Forum, sondern für den Fall an sich.
    :rolleyes:


    Beiträge nicht nur lesen, sondern auch den Kontext verstehen, nech?^^

  • Quote from SandraW73;165233

    Solange er nicht wirklich schreibt in welchem Ort er wohnt. Sowas würde ich in einem Forum mit so vielen Menschen vom Jobcenter vermeiden.


    auch auf die Gefahr einer Verwarnung oder Sperre, die mir jetzt droht:


    deine Äußerungen sind hohl, einfach nur dumm.

  • Quote from gustl;165208


    Allerdings muss das JC Dich vor einem Bescheid erstmal anhören.


    Ja? Haben die damals bei mir nicht gemacht. Es kam einfach ein Schreiben (Aufhebungsbescheid), in dem mir mitgeteilt wurde, die Zahlung würde sofort eingestellt werden und ich müsste für die Zeit von...bis das ALG II zurückzahlen. Erst als mein Anwalt das in die Hände nahm, hat sich die Stadt Akteneinsicht verschafft (in der nichtmal viel stand, da die Ermittlungen noch ganz am Anfang waren) und schließlich, bis zur Klärung, weiter gezahlt.

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  • ich meine doch garnicht den Ort ansich, sondern wohnt er in einem Wohnheim, Pension, Untermiete ?


    Ich frage mich einfach warum die Arge so ein Fass aufmacht wenn ihnen ja bekannt ist das er am Umschulungsort wohnt, dort so und soviele Stunden mit der Umschulung verbringt.
    Es müßte ihnen doch bekannt sein das er nur 14 Tägig heimkommt, wenn sie
    wohl auch die Kosten für die Unterbringung zahlen.

    Das Vergleichen ist das Ende des Glücks
    und der Anfang der Unzufriedenheit.

  • Das Jobcenter bekommt vom Zoll die Mitteilung "der wird der Schwarzarbeit verdächtigt", das scheint schon zu reichen, um die weitere Zahlung von ALG II unterlassen. Traurig, aber wahr. Also hier war es so. Übrigens ist das mit den gezückten Waffen der Zollleute gar nicht so abwägig, als die damals bei uns im Betrieb, in dem ich gearbeitet habe, einmarschiert sind, hatten die zumindest ihre Hände an den Waffen, damit bloss keiner auf dumme Gedanken kommt und flieht. Leute gibt's...ok, die haben wahrscheinlich auch schon ganz andere Sachen mitgemacht aber in dem Betrieb haben größtenteils Hausfrauen halbtags gearbeitet.