Meldepflicht bei Lottogewinn?

  • Trifft es zu, dass Lottogewinne meldepflichtig sind und nach dem Zuflussprinpzip die Grundsicherung i.Alter entsprechend beeinflussen bzw. aufheben?


    Falls ja,
    a) können andererseits die Lottospielkosten ebenfalls geltend gemacht werden?
    b) gibt es Richtlinen über den angemessen Verbrauch eines Lottogewinns, ohne dass gleich von Vermögens-Verschleuderung gesprochen wird, welche nach Verbrauch eine künftige Weitergewährung der Grundsicherung verunmöglicht?

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  • 1. Das ist Einkommen.


    a) Nein


    b) Das ist kein Vermögen, das ist Einkommen. Wenn das Geld für eine normale Lebensführung und nicht für einen neuen Porsche und eine 2 Monate Südsee Kreuzfahrt eingesetzt wird, sollte nach Verbrauch auch eine Wiederaufnahme staatlicher Leistungen möglich sein.


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Die Einkommensanrechnung im SGB XII ähnelt dem SGB II.
    Daher kann man sich u. a. an der Entscheidung des LSG NRW vom 13.12.2010 orientieren:


    Quote

    Die (...) Teilaufhebung der Leistungsbewilligung des Klägers für die Monate November und Dezember 2007 wegen des im Oktober 2007 zugeflossenen Lotteriegewinnes von 500,00 EUR ist - jedenfalls nach Abzug (vgl. LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 03.12.2008 - L 25 B 2043/08 AS ER - info also 2009, 36) des für diesen Lottenegewinn aufgewendeten Einsatzes von 15,00 EUR entsprechend dem angenommenen Teilanerkenntnis vom 13.12.2010-rechtmäßig.


    (...)


    Durch den Zufluss des Lotteriegewinns von 500,00 EUR im Oktober 2007 ist eine wesentliche Änderung im Sinne des § 48 SGB X eingetreten, insofern der Kläger durch den Zufluss des Lotteriegewinns Einkommen erzielt hat, das jedenfalls in Höhe von 485,00 EUR zu berücksichtigen war.


    Nachtrag: Über die Anerkennung des Einsatzes könnte man gegebenenfalls streiten. Was nicht funktionieren wird, ist die Absetzung der Einsätze der letzten Jahre. Wenn überhaupt nur den mit dem Gewinn verbundenen Einsatz.