Sanktion 100 % Rechtens?

  • Hallo,


    habe eine Frage die mich sehr interessieren würde.


    Und zwar hat meine Freundin eine Sanktion von 100% bekommen weil sie ihre Ausbildung in der Probezeit beendet hat.
    Dies war ca. Anfang Oktober, jetzt vor 2 Tagen kam ein Sanktionsbescheid von 100%.
    Die Gründe des Abbruch waren 1. Das der Beruf nicht das ist was sie sich vorgestellt hat und dafür ja die Probezeit da ist.Und es im GG ja auch verankert ist "das jeder seiner Arbeit sich selbst heraussuchen kann".
    2. Sie starke Probleme mit der Ausbilderin hatte da sie sich nicht um die Azubis kümmerte und desweiteren sie als Lügnerin dargstellt hat. Weil sie 2 Tage krank geschrieben war, die Ausbilderin nachfragte bei welchen Arzt den sie gewesen wäre (am 1. Tag telefonisch).Sie ihr mitteilte bei den Arzt xxx mit Sitz yyy.Die Ausbilderin sie 15min später wieder Anrief und meinte der Arzt sei im Internet nicht zu finden und sie wäre einen Lügnerin.


    Desweiteren stellte sich nach den Abbruch der Ausbildung heraus (ca.Mitte November) das sie schwanger ist und sie das Kind auf alle Fälle behalten will und eine Abtreibung nicht in Frage kommt. Was für die Fallmanagerin gleich so aussah als wöllte sie nicht Arbeiten und zum Schutz ein Kind bekommt :rolleyes:.


    Nun stellt sich meine Frage ist eine Sanktion von 100% angebracht? Ist die überhaupt verfassunggerecht da es an die Würde des Menschen geht und dies Nunmal ein Sozialstaat ist. Desweiteren ist der Schwangerschafts Mehrbedarf davon auch betroffen?


    Wie soll sie den Arztbesuche bezahlen? Zur Untersuchung des Ungeborenen?
    Medikamente die ihr der Arzt verschrieben hat?
    Nahrungsmittel was nun in der Schwangerschaft nicht gerade unwichtig ist?
    Sowie wie alle anderen Nebenkosten die nicht ausbleiben.


    Ich kann mir nicht vorstellen das dies Verfassungskonform ist.
    Sie ist jetzt in der 15 SSW.


    Beste Grüße

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  • Die Sanktion ist in Ordnung. Sie hat mit dem Abbruch einen Sperrzeittatbestand erfüllt, ist unter 25 und damit sind es 100% für 3 Monate.


    Natürlich kann sie jederzeit eine Ausbildung abbrechnen, sie muss nur halt die Konsequenzen tragen. Das ist dasselbe, wenn ich morgen meine Arbeit kündige (Grundgesetz hin oder her): dann bekomme ich eine Sperrzeit bei der Agentur für Arbeit.


    Arztbesuche bezahlt übrigens die Krankenkasse. Für Nahrungsmittel kann sie sich Lebensmittelgutscheine holen. Im Übrigen ist auch der Vater des Kindes in der Pflicht, weil er ihr unterhaltsverpflichtet ist (§ 1615l BGB):


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Für diese Aussage hätte ich auch in der Arge nachfragen können. Plumb und einfach.
    Wie sie es sich desöfteren machen.
    Zum Thema Lebensmittelgutscheine wie soll man von 25€ in Monat leben?

  • Ach Junge, du fragst was, hörst nicht das, was du hören wolltest und dann ist das natürlich alles Mist. Oder wie?


    Der Gesetzgeber sieht nunmal bei unter 25jährigen 100% Sanktion vor. Wenn du das ändern willst, geh in die Politik, aber such dir gefälligst jemand anderen, den du dafür anscheißt. Du wolltest eine Auskunft, du hast sie erhalten.


    Und btw: Der Unterhaltsanspruch besteht auch schon vor der Geburt. Solltest du mal im BGB nachlesen, immerhin habe ich dir genannt, wo es steht. Aber warum lesen, wenn man rummotzen kann?


    Sie hat ihre Ausbildung aufgegeben, jetzt hat sie die Konsequenzen zu tragen.


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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  • Quote from sven037381;148668


    Seit wann ist der Vater für ein Ungeborenes Kind unterhaltspflichtig?


    Ist immer wieder niedlich. Mit Begriffen wie "verfassunggerecht", "Sozialstaat" und "die Würde des Menschen" kannst du prima um dich werfen, aber hast immer noch keinen Schimmer, dass inzwischen auch der Verursacher einer Schwangerschaft, also du als der Erzeuger, ein bißchen was zum würdevollen Leben beitragen darf.
    Du bist nicht nur für das Baby unterhaltspflichtig, sondern schon vor der Geburt auch für die Mutter.


    Da du anscheinend nicht suchen magst:


    § 1615l
    Unterhaltsanspruch von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt
    (1) Der Vater hat der Mutter für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt des Kindes Unterhalt zu gewähren. Dies gilt auch hinsichtlich der Kosten, die infolge der Schwangerschaft oder der Entbindung außerhalb dieses Zeitraums entstehen.
    (2) Soweit die Mutter einer Erwerbstätigkeit nicht nachgeht, weil sie infolge der Schwangerschaft oder einer durch die Schwangerschaft oder die Entbindung verursachten Krankheit dazu außerstande ist, ist der Vater verpflichtet, ihr über die in Absatz 1 Satz 1 bezeichnete Zeit hinaus Unterhalt zu gewähren. Das Gleiche gilt, soweit von der Mutter wegen der Pflege oder Erziehung des Kindes eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann. Die Unterhaltspflicht beginnt frühestens vier Monate vor der Geburt und besteht für mindestens drei Jahre nach der Geburt. Sie verlängert sich, solange und soweit dies der Billigkeit entspricht. Dabei sind insbesondere die Belange des Kindes und die bestehenden Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu berücksichtigen.

    Quelle: § 1615l BGB Unterhaltsanspruch von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt


    Damit sind wohl die meisten deiner Fragen beantwortet.

  • Quote from sven037381;148666

    Hallo,


    Weil sie 2 Tage krank geschrieben war, die Ausbilderin nachfragte bei welchen Arzt den sie gewesen wäre (am 1. Tag telefonisch).Sie ihr mitteilte bei den Arzt xxx mit Sitz yyy.Die Ausbilderin sie 15min später wieder Anrief und meinte der Arzt sei im Internet nicht zu finden und sie wäre einen Lügnerin.



    Hi,

    wenn Deine Freundin wirklich krank geschrieben war, müßte es ihr ein Leichtes gewesen sein, den Arztbesuch zu belegen. Dass sie das anscheinend nicht getan hat, läßt ihre Sicht der Dinge nicht gerade überzeugend wirken.
    Stattdessen ahnungslose Sprüche über das Verfassungsrecht zu machen, führt nicht weiter und wird der Verantwortung für das kommende Kind jedenfalls nicht gerecht.

  • Quote from sven037381;148666


    Desweiteren stellte sich nach den Abbruch der Ausbildung heraus (ca.Mitte November) das sie schwanger ist und sie das Kind auf alle Fälle behalten will und eine Abtreibung nicht in Frage kommt. Was für die Fallmanagerin gleich so aussah als wöllte sie nicht Arbeiten und zum Schutz ein Kind bekommt :rolleyes:.


    Nicht nur für die Fallmanagerin. :rolleyes:

    Meine hier eingestellten Beiträge stellen nur meine persönliche Meinung und KEINE Rechtsberatung dar. Ich erhebe nicht den Anspruch allwissend zu sein und lasse mich gerne korrigieren. Wer mich nicht mag, darf mich gerne ignorieren, persönliche Angriffe bitte ich zu unterlassen. Vielen Dank.

  • Hallo,


    es ist schön zu lesen was fast 99% Prozent der User hier für eine Voreinstellung von U25 Beziehern haben.Nicht nur in diesem Thread sondern auch in vielen anderen.


    Ja sie hat das Attest vorgelegt auch bei der ArGe.Aber wer glaubt den einer Auszubildenden? Spreche aus eigener Erfahrung. Das Telefonat hätte ja nie stattgefunden so die Ausbilderin und sie würde sich rund um die Uhr um die Azubis kümmern und so weiter und sofort. Ich brauche dies ja hier nicht weiter erläutern .


    Desweiteren find ich echt traurig wie der Staat die GG verletzt , nicht nur bei den Thema H4.


    Aber egal darum geht es ja nicht.

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  • Hilfe?


    Es tut mit ja sooooooo schrecklich leid, mein bester Sven,


    aber wir sind nunmal plump und einfach gestrickt.
    Und antworten hier nach der tatsächlichen Gesetzeslage.
    Ich wünschte wirklich ich hätte dein ausgeprägtes Verantwortungsgefühl.


    Du bist anscheinend der Einzige der sich um deine Freundin berechtigte Gedanken macht. Und das zwar mit dem Grundgesetz unterm Arm.
    Da kannst du ja nicht das BGB dazuhalten. Das wird selbst dir dann zu schwer.


    Also ich wünsche dir das du immer viel Spass hast und weitere Kinder in die Welt setzt, irgendwer wird sich schon um sie und die Müttern kümmern, hauptsache du kannst rummeckern.



  • ich kann nicht feststellen, dass man grundsätzlich gegen U 25 negativ eingestellt ist. Es kommt immer auf den Fall an.
    Deine Freundin hat keinen Beruf, die Lehre bracht sie für mich aus fadenscheinigen Gründen ab, eine Schwangerschaft wurde als angenehmer angesehen.
    Es wird heute niemand mehr ungewollt schwanger...

    Welche Gesetze verletzt der Staat? Falls du es vergessen hast, der Staat sind auch wir Steuerzahler und warum sollte ich für deine Freundin aufkommen, dies ist doch in erster Linie deine Angelegenheit, als Lebenspartner und zukünftiger Vater.
    Vorher die Lebensplanung überlegen und sobald man sich Kinder leisten kann, diese bekommen und nicht umgekehrt.

    Loni

  • Die jungen Leutz haben einfach ab und zu leichte Schwierigkeiten, zu verstehen.


    Wie könnte der Staat euch eigendlich mehr Menschenwürde zugestehen, als dass er euch großzügig erlaubt, die Verantwortung für euer eigenes Handeln selbst zu übernehmen?

  • Quote from Mr.Sippi;148689


    Wie könnte der Staat euch eigendlich mehr Menschenwürde zugestehen, als dass er euch großzügig erlaubt, die Verantwortung für euer eigenes Handeln selbst zu übernehmen?


    So ist es. Volljährig heißt auch voll verantwortlich für sich selbst.

    Meine hier eingestellten Beiträge stellen nur meine persönliche Meinung und KEINE Rechtsberatung dar. Ich erhebe nicht den Anspruch allwissend zu sein und lasse mich gerne korrigieren. Wer mich nicht mag, darf mich gerne ignorieren, persönliche Angriffe bitte ich zu unterlassen. Vielen Dank.

  • Quote

    es ist schön zu lesen was fast 99% Prozent der User hier für eine Voreinstellung von U25 Beziehern haben.Nicht nur in diesem Thread sondern auch in vielen anderen.


    Nun ja, hier melden sich ja auch zu einem Großteil nur die U25jährigen, die eine oder mehrere Ausbildungen abgebrochen haben, schwanger sind, aus dem Knast kommen oder rein müssen, schwarz arbeiten, nicht arbeiten wollen, keine Maßnahme machen wollen, sich so benehmen, dass sie zuhause rausfliegen usw. Wenn diese Jugendlichenschar hier ein Eiapopeia Gesülze erwartet, dann haben sie Pech gehabt. Man möchte erwachsen sein? Dann wird man hier auch so behandelt.


    Und dazu gehört es, dass auf Fragen bzgl. Recht und Gesetz auch nach Recht und Gesetz geantwortet wird. Niemand hat ihr verboten, ihre Ausbildung zu kündigen, dem GG ist als mehr als Genüge getan. Dass sie deswegen jetzt nicht grad belohnt wird: mir tut es nicht leid und gegen das GG ist es schon lange nicht. Weil das SGB II dies nunmal so vorsieht.


    Da du dir so sehr Sorgen um das ungeborene Kind machst: dir steht es natürlich als verantwortungsbewusster Erzeuger frei, dich um Frau und Kind zu kümmern. Auch das wird dir -basierend auf dem GG- niemand verwehren.


    Quote

    Ja sie hat das Attest vorgelegt auch bei der ArGe.Aber wer glaubt den einer Auszubildenden? Spreche aus eigener Erfahrung. Das Telefonat hätte ja nie stattgefunden so die Ausbilderin und sie würde sich rund um die Uhr um die Azubis kümmern und so weiter und sofort. Ich brauche dies ja hier nicht weiter erläutern .


    Was soll die ARGE mit irgendeinem Attest? Sie war im BAB Bezug, hatte mit der ARGE nichts mehr zu tun, also muss sie ja wohl ihre Krankenscheine dem Ausbildungsbetrieb vorlegen. Dessen ungeachtet hat SIE die Ausbildung geschmissen und wurde nicht aus fadenscheinigen Gründen gekündigt. Selbst wenn die Ausbilderin den Arzt nicht im Internet gefunden hat: auf dem Krankenschein war ja wohl dessen Anschrift und Telefonnummer erkennbar, sie hätte es also in einem vernünftigen Gespräch als ERWACHSENE Person klären können. Ich schätze mal eher es ging darum, dass der Job einfach keinen Spaß gemacht hat. Da ist sie wohl auf dieses kleine Lebensproblem gestoßen, das da heißt: nicht alles im Leben macht Spaß. Anders als offensichtlich das Kindermachen.


    Quote

    Desweiteren find ich echt traurig wie der Staat die GG verletzt , nicht nur bei den Thema H4.


    Der Staat sind wir und wir verletzen gar nichts. Deine Freundin bekommt, was sie verdient, nicht mehr und nicht weniger. Wer verantwortungslos handelt, muss auch die Konsequenzen eines solchen Handelns tragen. Das ist alles und hat auch nichts mit der Verletzung der Menschenwürde zu tun, sondern ist ein Lernprozess um ERWACHSEN zu werden. Euch fehlt es nämlich ganz gewaltig an der notwendigen Reife. Das ungeborene Kind kann einem da jetzt schon leid tun bei der perspektivlosen Zukunft mit solchen Eltern.


    Und jetzt zum Schluss: Wenn es dir hier in diesem Forum nicht gefällt, weil ja alle soooooooo böse sind, dann verlasse es doch einfach. Niemand zwingt dich, hier zu posten. Auch das ist nach GG dein gutes Recht: zu gehen.


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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  • Quote from sven037381;148666


    Und zwar hat meine Freundin eine Sanktion von 100% bekommen weil sie ihre Ausbildung in der Probezeit beendet hat.


    Nun ja, auf eigene Kündigung folgt halt eine 100% Sanktion bei U25


    Quote

    Die Gründe des Abbruch waren 1. Das der Beruf nicht das ist was sie sich vorgestellt hat und dafür ja die Probezeit da ist.Und es im GG ja auch verankert ist "das jeder seiner Arbeit sich selbst heraussuchen kann".


    Sie darf sich ja was anderes suchen, hindert sie kein Mensch dran,
    nur das sie dafür auch noch belohnt wird und sie derweil der Staat durchfüttert hat nichts mit dem Recht auf freie Berufswahl zu tun.


    Quote

    2. Sie starke Probleme mit der Ausbilderin hatte da sie sich nicht um die Azubis kümmerte und desweiteren sie als Lügnerin dargstellt hat. Weil sie 2 Tage krank geschrieben war, die Ausbilderin nachfragte bei welchen Arzt den sie gewesen wäre (am 1. Tag telefonisch).Sie ihr mitteilte bei den Arzt xxx mit Sitz yyy.Die Ausbilderin sie 15min später wieder Anrief und meinte der Arzt sei im Internet nicht zu finden und sie wäre einen Lügnerin.


    Was juckt sie das wenn sie die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Job vorlegt ? Lehrjahre waren und sind auch heute noch keine Herrenjahre.


    Quote

    Desweiteren stellte sich nach den Abbruch der Ausbildung heraus (ca.Mitte November) das sie schwanger ist und sie das Kind auf alle Fälle behalten will und eine Abtreibung nicht in Frage kommt. Was für die Fallmanagerin gleich so aussah als wöllte sie nicht Arbeiten und zum Schutz ein Kind bekommt :rolleyes:.


    Schaut halt auch so aus...........
    Wobei Schwangerschaft keine Krankheit ist und sie so auch jetzt genauso eine Ausbildung weiter suchen kann. Oder auch Maßnahmen und EEJ.


    Quote

    Nun stellt sich meine Frage ist eine Sanktion von 100% angebracht? Ist die überhaupt verfassunggerecht da es an die Würde des Menschen geht und dies Nunmal ein Sozialstaat ist. Desweiteren ist der Schwangerschafts Mehrbedarf davon auch betroffen?


    Wo im Grundgesetz steht das jeder Anspruch darauf hat vom Staat finanziert zu werden ?


    Quote

    Wie soll sie den Arztbesuche bezahlen? Zur Untersuchung des Ungeborenen?
    Medikamente die ihr der Arzt verschrieben hat?
    Nahrungsmittel was nun in der Schwangerschaft nicht gerade unwichtig ist?
    Sowie wie alle anderen Nebenkosten die nicht ausbleiben.


    Reine Schwangerschaftsvorsorge fällt aus der 10 Euro Zuzahlung.
    Mal den Doc fragen. Medikamente in der Schwangerschaft ?
    Verschreibungspflichtige Medikamente haben eine geringe Zuzahlung, wobei es kaum Medikamente gibt die man in einer Schwangerschaft einnehmen darf.
    Das meiste sind empfohlene Vitaminpräperate die man sich auch sparen kann.


    Quote

    Ich kann mir nicht vorstellen das dies Verfassungskonform ist.
    Sie ist jetzt in der 15 SSW.


    Dann such mal raus wo steht das man als schwangere das Recht hat vom Staat finanziert zu werden ? Als erstes ist man immer für sich selbst verantwortlich, - nennt sich Eigenverantwortung. Dann kommt hier auch noch der Vater ins Spiel, die Pflicht kann man übrings nachlesen.

    Das Vergleichen ist das Ende des Glücks
    und der Anfang der Unzufriedenheit.

  • Hallo,


    Hier mal eine kurz Fassung eurer Antworten:
    1. Die ArGe hat immer Recht.
    2. Eine Junge Mutter,ist nur Mutter zum Schutz vor Arbeit.
    3. Das ein Azubi keinerlei Rechte hat.
    4. U25 nur Sozialschmarotzer sind.
    5. Hier schnell Vorurteile geschlossen werden.


    Ich bitte den Admin dieses Thema hier zu schließen.


    Ich verstehe nicht warum viele Gerichte Hartz4 und Sanktionen für Verfassungswidrig geurteilt haben.
    Wenn dies doch nicht so ist?


    Mit freundlichen Grüßen

  • Das erkläre ich dir gern: Weil die Rechtsfolgenbelehrungen der Eingliederungsvereinbarungen bis zum Urteil des BSG für dessen Geschmack nicht eindeutig genug waren. Weil nicht dastand: "Wenn sie nicht 5 Bewerbungen im Monat bringen, dann wird ihr ALG 2 um 30% gekürzt.", sondern weil dastand: "Eine Pflichtverletzung liegt vor, wenn sie das nicht tun, das nicht tun, das nicht tun...".


    Nun, mein Gutster, deshalb. Das greift aber bei deiner jungen Freundin alles nicht, weil die Sanktion nach § 31 Abs. 4 Nr. 3a oder b SGB II greift (Sperrzeit/Sperrzeitfiktion) und es gar KEINER Rechtsfolgenbelehrung bedurfte.


    Btw:


    Quote

    1. Die ArGe hat immer Recht.

    Nein, hier jedoch ja. Aber du wirst auch Threads finden, wo gesagt wird, dass die ARGE spinnt. Aber eben nicht hier.


    Quote

    2. Eine Junge Mutter,ist nur Mutter zum Schutz vor Arbeit.

    Diese Art Mütter gibt es tatsächlich, die in regelmäßigem Abstand von 3 Jahren werfen. Ob die junge Dame, die du geschwängert hast, dazugehören wird, wird die Zukunft zeigen. Vielleicht denkt ihr ja nochmal gemeinsam über eure Zukunftsplanung nach.


    Quote

    3. Das ein Azubi keinerlei Rechte hat.

    Wenn du damit "Lehrjahre sind keine Herrenjahre" meinst: nun, das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Die junge Dame regt sich auf, weil ihre Ausbilderin nicht erfreut ist, dass sie den Arzt nicht im Internet findet (ohne Grund wird die Ausbilderin im Übrigen nicht an dem Wahrheitsgehalt gezweifelt haben, aber na ja). Dazu schrieb ich bereits: sie hat doch sicherlich ihren Krankenschein noch nachgereicht mit dem Stempel des Arztes drauf. Da sie ERWACHSEN ist (zum schwanger werden hats ja gereicht), hätte sie diese Animositäten also durch den Nachweis von Stempel und Unterschrift des Arztes klären können. Nicht jeder Arzt hat einen Internetauftritt (allerdings habe ich noch nie einen Arzt gesehen, der nicht bei irgendeiner Suchmaschine wie "meinestadt.de" oder so ausgespuckt wird, aber auch hier.. naja).


    Quote

    4. U25 nur Sozialschmarotzer sind.

    Lesen lernen. Es wurde geschrieben, dass der Großteil der U25jährigen, die HIER posten... (die anderen gehen ja ihren Weg, brechen die Ausbildung nicht ab, werden nicht schwanger und haben KEINE Probleme und damit auch KEINEN Grund, hier zu posten).


    Quote

    5. Hier schnell Vorurteile geschlossen werden.

    Aber nein. Hier wird aufgrund BERUFLICHER und LEBENSerfahrung der Finger auf die Wunde gelegt. Und manchmal auch drin rumgestochert. Gefällt nicht jedem, gelle?


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Quote from sven037381;148668

    Seit wann übernimmt die Krankenkasse die 10 € Praxisgebühr wenn man keine Berfreiung hat?
    Seit wann ist der Vater für ein Ungeborenes Kind unterhaltspflichtig?



    Gar nicht, da man als Schwangere für die Grundversorgung in der Schwangerschaft keine Praxisgebühr zahlen muss.

    Nur wenn man Sonderuntersuchungen alle 2 Wochen braucht und keine ärztliche Indikation dazu besteht, wird die Praxisgebühr fällig.


  • Ein Scheiß ist, ich war heute bei meiner Krankenkasse (AOK) und die nette Dame teilte mir mit, dass ich bis April von dem Jobcenter bei der Krankenkasse abgemeldet sei, ich musste mich aufgrund der Notsituation in der ich mich befinde, die eine OP erfordert, nun selbst versichern für 168€ monatlich!!!! 100% sind 100%

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