Selbstständig und Berechnungsgrundlage

  • Guten Tag,


    ich habe vorhin gerade meinen Antrag auf ALG2 abgegeben, und habe dort
    erfahren das mir evt. keine Leitungen zustehen, da die Berechnungsgrundlage
    für das herrausstellen der Bedürftigkeit nur die vergangenen 6 Monate
    Betrachtet wo ich ein Betriebliches ergebniss von ca. 14.000 euro Erzielt habe/April-Oktober), nicht aber der Zeitraum Januar-März wo meine Unternehmen ein Verlusst von 400,- euro erzielt hat, so das ich ein Darlehen
    aufgenommen habe welches ich dann im Sommer wieder zurückzahlen konnte, aber keinen Einfluss auf den erzielten gewinn im 2 und 3. Quatal hat.
    gibt es eine Möglichkeit diesen "Betrachtungszeitraum zu erweitern"? hätte dann ein Betriesergebniss von ca. 1400 euro monatl. wo hoffentlich klar wird,
    das daraus keine Rücklagen gebildet werden konnten. Ich habe keine Geld mehr, und lebe schon von der Umsatzsteuer die das Finanzamt von mir bekommen muss. macht es sinn jetzt schon "Rechtsmittelbeistand" oder wie das heißt beim Amtgericht zu beantragen, das im Falle einer Ablehnung schnell
    ein Wiederspruchsverfahren eingeleitet werden kann, bzw. eine Einstweilige Verfügung erwirkt werden kann. Ich habe Veranstaltungstechnik im Wert
    von ca. 10.000euro welche mir über die Sommermonate meinen Lebensunterhalt sichert, ist es möglich, das die Arbeitsgemeinschaft mich dazu
    zwingt dieses Betriebsvermögen zu veräußern? Welche Unterlagen Stehen meinem Sachbearbeiter überhaupt zu? weiß jemand von euch wie groß mein Betrieblicher Gewinn aus dem Vorangegangenen 6 Monaten sein darf, damit ich einen Anspruch auf den Regelsatz habe? es würde unheimlich gut tun, bei den vielen Fragen, ein paar Antworten von euch zu bekommen.
    so long,


    kecht

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  • Quote from knecht;146696

    Guten Tag,

    ich habe vorhin gerade meinen Antrag auf ALG2 abgegeben, und habe dort
    erfahren das mir evt. keine Leitungen zustehen, da die Berechnungsgrundlage
    für das herrausstellen der Bedürftigkeit nur die vergangenen 6 Monate
    Betrachtet



    Nein. Du musst eine Prognose für die nächsten 6 Monate abgeben. Auf dieser Grundlage wird dann vorläufig bewilligt und danach endgültig abgerechnet.

    "Nehmt die Menschen wie sie sind. Andere gibt es nicht." (K. Adenauer)

  • aber mein Sachbearbeiter hat von mir eine Aufstellung aller Einnahmen und Ausgaben der letzten 6 Monate gefordert, kann ich ja auch verstehen das sie gerne wissen wollen(müssen) was der vermeintliche Hilfebedürftige an Einkünften hatte und was er in seinen Unternehmen investiert hat( hab mir im September noch einen alten MB-Sprinter(BJ. 97 !)für 5000,-euro netto zugelegt damit ich meine Technik endliche selbständig transportieren kann und diese Ausgabe wollte er mir gerne streichen/ also auch noch als gewinn anrechnen), - sie möchten also ausschließen das die Hilfebedürftigkeit
    künstlich herbeigeführt wird, ist meiner Meinung nach auch Ihr gutes Recht.


    hatte für den kommenden Winterzeitraum einen monatl. Auftrag der nun leider nicht zustande gekommen ist und einen erheblichen Einfluss auf meine Einkünfte
    hat, und die Hilfebedürftigkeit mich praktisch über Nacht überfallen hat-das konnte man nicht vorhersehen!


    trotzdem wenn Sie dabei bleiben, und meine Einkünfte aus Quatal(2 und 3) durch 6 teilen, stehen dort 2666,- euro Betriebsergebniss und er schaut mich mit seinen gelangweilten Augen an und Fragt:" wo ist denn die ganze Kohle, Herr Richman?- bei Ihnen, sehr geherter Herr SB: denn ich habe in den letzten 6 Monaten auch noch 2500,- zuviel gezahlte Leistungen zurückgezahlt, ein Darlehen von 2500euro meines netten Vaters zurückgezahlt, Lohnsteuer für 2009, Kaution für meine kleine wohnung mit Ofenheizung,
    einen Kühlschrank, Herd, Waschmaschiene,... aber das interessiert nicht, das ist nicht Teil der Berechnungsgrundlage.


    Er hat mir erklärt, das die ARGE von einem Eigenbedarf von 359 euro aus, alles was darüber an Gewinnen steht, hätte man auch sparen können(müssen!), das heißt im Umkehrschluss das ich durch meinen Kühlschrank, etc. meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt habe und mir im gegensatz zum Leitungsbezug nicht einmal ein bischen Erholung gönnen darf.


    mich macht das wirklich wütend!

  • Entscheidend ist tatsächlich die Prognose für die nächsten 6 Monate.
    Die Unterlagen der letzten Monate dienen allenfalls zur Plausibilitätsprüfung.
    Es gibt auch Varianten, dass man bei im Jahresverlauf schwankenden Einnahmen (z.B. Freibad) in der guten Zeit tatsächlich für die Zeit außerhalb der Saison ansparen muss. Das Verfahren kann aber erst nach entsprechender Belehrung angewandt werden.
    Jetzt sind bei Dir die Daten für die nächsten 6 Monate maßgeblich. Und wenn Du in diesen zukünftigen 6 Monaten Investitionen geplant hast, dann musst Du die auch mit der ARGE abstimmen. Mit früheren Ausgaben hat das nichts zu tun.

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  • Danke,


    und wie sieht so eine Belehrung formal aus-kann sieh auch mündlich erfolgen?


    ich war letzes Jahr im gleichen Zeitraum bei der ARGE und habe einen Antrag auf Stütze gestellt, und dieser wurde abgelehnt, mit der Begründung das ich hätte nicht so viel investieren dürfen und das ich meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt habe.


    Es hat mich damals nicht weiter getroffen, weil zu dem Zeitpunkt schon eine
    gut bezahlte Winterbaustelle bestätigt war, welche in dieser Situation ein erlösenden Moment hatte.
    kann ja morgen auch wieder so kommen, weiß man aber nicht. Ich tu schon genug dafür, damit ich mir von denen nicht mein leben vorschreiben lassen muß, da muß ich keine fucking Eingliederungsvereinbarung für unterschreiben.


    Mich ärgert auch diese Art und Weiße wie dort mit einem Umgegangen wird,
    ich hab dieses Jahr schon 3500,- Umsatzsteuer gezahlt damit habe ich auch deren Arbeitsplätze finanziert, das war schlecht! )-:


    und wenn es dann mal nicht mehr läuft, dann tun die so als wäre man das aller schlechteste was es gibt auf der Welt.


    Ich habe heute meinem SB erstmal mein Jornal(Einzelauflistung aller Geldeingäne und Ausgänge[ähnlich dem Kassenbuch]) aus dem Kreuz geleihert, welches ich Ihm vertrauensvoll letzte Woche übergeben habe, weil mir erst später klar geworden ist, das diese Einzelauflistung aller Einnahmen und Ausgaben Ihn doch eigendlich garnicht zu interessieren hat. Und eine Einnahmen-Überschuss Gegenüberstellung reichen sollte. Mit welchen Firmen
    ich wann und wo gearbeitet habe geht Sie doch eigendlich wirklich nichts an.


    Und wenn dann soll er das Anforden und ich habe die Chance das von einem Juristen prüfen zu lassen. In meinen Verträgen gibt es teilweise Schweigepflichtsvereinbarungen über den Inhalt und die Summen. Das darf ich somit garnicht. Man ist immer so gutgläubig und am ende würd das in den meisten fällen nur wieder gegen dich verwendet niemals zu gunsten.


    vielen Dank schon einmal für die sachlichen Tips

  • Meines Erachtens zählen nur schriftliche Belehrungen!

    Die Ablehnung des Antrages aus dem Vorjahr, da Du Dich vorsätzlich entreichert hättest, halte ich für falsch.

    Mal angenommen, da kommt jemand und stellt einen Antrag, nachdem er sein Erspartes in Hamburg auf der Reeperbahn durchgebracht hat. Dieser Jemand hat zwar seine Hilfebedürftigkeit vorsätzlich herbeigeführt, mit einer solchen Begründung kann ich den Antrag aber nicht ablehnen. Möglich ist lediglich eine Sanktion deswegen und auch die nur dann, wenn Du vorher entsprechend belehrt wurdest.

    Beim Alg2 treten Konsequenzen grundsätzlich nur nach Verstößen trotz Belehrung ein. Anderenfalls kann man sich darauf berufen, davon nichts gewußt zu haben. Also nicht "Dummheit schützt vor Strafe nicht!"

  • Quote from knecht;146773


    ich war letzes Jahr im gleichen Zeitraum bei der ARGE und habe einen Antrag auf Stütze gestellt, dieser wurde abgelehnt, mit der Begründung das ich hätte nicht so viel investieren dürfen und das ich meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt habe.


    meine Frage ist, ob dieser Vorgang schon als Belehrung ausgelegt werden kann?

  • Stimmt inhaltlich nicht so ganz, wenn es um die Bemerkung


    Quote

    Beim Alg2 treten Konsequenzen grundsätzlich nur nach Verstößen trotz Belehrung ein.


    geht.


    Sowohl nach § 31 Abs. 4 Nr. 1 als auch nach Nr. 3a und 3b SGB II bedarf es keiner vorherigen Belehrung.


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Die Schildkröte merkt eben alles!
    Bei nr. 3a und 3b stimme ich auch voll zu, die haben mit dem vorgetragenen Sachverhalt aber auch nichts zu tun.
    Was Abs.4 Nr. 1 angeht besteht hier für die ARGE die Schwierigkeit den entsprechenden Nachweis zu führen. Es gibt in den ARGEn abweichende Arbeitsweisen ebenso wie in den Widerspruchstellen und den Sozialgerichten. Mir ist in 6 Jahren ARGE-Tätigkeit nicht einmal zu Ohren gekommen, dass eine solche Sanktion rechtskräftig geworden ist, obwohl die Rechtslage dies in mehreren Fällen hätte hergeben müssen.

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  • okey, vielen Dank für deine Antwort, die kam als ich meine Frage noch einmal präziser formulieren wollte, aber genau das wollte ich wissen.
    ich denke, das beste wird sein wenn ich mir erstmal diesen Antrag auf ein kostenloses Beratungsgespräch vom Amtsgericht abstempeln lasse, und dann im Falle einer Ablehnung, ein Sozialrechtsanwalt_inn sich diesen Fall konkret anschaut, reinarbeiten kann und dafür vom Staat bezahlt wird.


    habe gestern in einem Gespräch erfahren das sehr viele Klagen, obwohl sie in der Sache kein Recht haben auf Grund von Formfehlern gewonnen werden.
    Aber das ist ein anders Thema.


    Aber erstmal warte ich ab und dann schauen wir mal!

  • Das mag daran liegen, dass diese Sanktionsnorm weitestgehend unbekannt ist. Ich kann mich gut an einen Fall erinnern: Ehemaliger Telekom oder Post-Mitarbeiter in führender Position bekam zur Kündigung eine Abfindung von 125.000 Euronen. Diese hat er (angeblich) verbraucht, verschenkt usw. und beantragte innerhalb EINES Jahres ALG 2. Und bekam es. NIEMAND von meinen Kollegen hat mal gefragt, was mit dem Geld gemacht wurde, nichts. Worum es im Widerspruch ging, weiß ich nicht mehr, ich glaube KdU. Ich dachte, ich fall vom Glauben ab, als ich die Akte durchblätterte. Und das war nicht der einzige Fall, wo ich nach dem Blättern dachte, ich bin im falschen Film, weil da niemand mal nachgefragt hat, was aus dem Vermögen wurde. Einmal bekam ich von einem Kollegen die Antwort: "Der hat gesagt, die 75.000 Euro sind weg, das muss ich ihm doch glauben.". Ah ja...


    Und wenn doch mal was gemacht wurde, wurde es falsch gemacht. Keine Sanktion und anschließend Kostenersatz, nee, da wird halt die Leistung schlichtweg abgelehnt. Spätestens beim SG wird dieser fehlerhaften Rechtsansicht Rechnung getragen, die Behörde auf den 31 Abs. 4 Nr. 1 und den KE bei schuldhaftem Verhalten hingewiesen und die Leistungserbringung angeordnet, wo es dann aber zur Absenkung zeitlich schon zu spät ist...


    Zugeben muss ich jedoch, dass der gleichdeutende § 25 Abs. 2 Nr. 1 BSHG ebenfalls immer sehr stiefmütterlich behandelt wurde.


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • habe am Freitag, 2 Tage nach Antragsabgabe!- meinen Vorläufigen Bescheid bekommen und mir wird ein Anspruch auf die volle Leistung zugestanden.
    muss dann jetzt noch die Eingliederungsvereinbarung unterschreiben und möglicherweise einen 1-Euro Job leisten. wie sind die Chance als selbständiger,
    diesen zurückzuweisen, ist doch eh erwießen das sie andere Unternehmen vom
    Markt verdrängen und nicht mehr Beschäftigung bewirken.

  • Quote from knecht;147569

    wie sind die Chance als selbständiger,
    diesen zurückzuweisen,


    Schlecht.


    Da dir ja

    Quote

    ein Anspruch auf die volle Leistung zugestanden.


    wird, hast du deine Einkommensschätzung aus selbständiger Tätigkeit offenbar mit Null angegeben. Und eine selbständige Tätigkeit ohne Einnahmen ist einem EEJ nicht vorrangig.

    Meine hier eingestellten Beiträge stellen nur meine persönliche Meinung und KEINE Rechtsberatung dar. Ich erhebe nicht den Anspruch allwissend zu sein und lasse mich gerne korrigieren. Wer mich nicht mag, darf mich gerne ignorieren, persönliche Angriffe bitte ich zu unterlassen. Vielen Dank.

  • meine monatl. kosten sind recht hoch. 275,-euro Kfz-Versicherung im Quatal,
    kleines Lager 75,- monatl., Jahresabschluss Steuerberater 450,-euro. diese unkosten kann ich auf jedenfall durch mein verbleibendes Einkommen decken.
    Nur wenn ich meine Hilfebürftigkeit wirklich dauerhaft beenden möchte wäre es
    sicher eine viel Nachhaltigere Tätigkeit wenn ich mich schnellstmöglich um eine Webseite kümmere(kann selber ein wenig Programmieren) bzw. dafür sorge das mein Transporter Werbung bekommt unde nicht noch weiter
    rostet und ich etwas Zeit in die Rostbekämpfung stecken kann bzw. mir Zurrpunke im Innenraum einsetze damit mein Equipment beim Transport nicht beschädigt wird, aber wenn ich 6 Stunden am Tag arbeite bleibt dafür keine Zeit mehr. das sind meine Argumente dagegen.

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  • Quote from knecht;147700


    Nur wenn ich meine Hilfebürftigkeit wirklich dauerhaft beenden möchte wäre es
    sicher eine viel Nachhaltigere Tätigkeit wenn ich mich schnellstmöglich um eine Webseite kümmere(kann selber ein wenig Programmieren) bzw. dafür sorge das mein Transporter Werbung bekommt unde nicht noch weiter
    rostet und ich etwas Zeit in die Rostbekämpfung stecken kann bzw. mir Zurrpunke im Innenraum einsetze damit mein Equipment beim Transport nicht beschädigt wird, aber wenn ich 6 Stunden am Tag arbeite bleibt dafür keine Zeit mehr. das sind meine Argumente dagegen.


    Das sind aber keine Tätigkeiten, die man nach 6 Stunden Arbeit nicht mehr ausführen könnte.

  • Was machst du denn in den 18 anderen Stunden, die der Tag noch so hat? Wenn man 8 mit Schlafen verbringt, bleiben immerhin noch 10 Stunden übrig?!


    Ach ja: wenn du die Webseite gestaltest, lass aber auf alle Fälle wen wegen der Rechtschreibung drüberschauen. Viele Menschen legen darauf Wert...


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • ach so, also der Zwang zur Arbeit


    Quote from Turtle1972;147705

    Ach ja: wenn du die Webseite gestaltest, lass aber auf alle Fälle wen wegen der Rechtschreibung drüberschauen. Viele Menschen legen darauf Wert...


    Turtle


    mach ich!


    Quote from Turtle1972;147705


    Was machst du denn in den 18 anderen Stunden, die der Tag noch so hat? Wenn man 8 mit Schlafen verbringt, bleiben immerhin noch 10 Stunden übrig?!Turtle


    habe letzes Jahr Menschen der ABS(Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH) gesehen, welche im Februar die Gullideckel vom Eis befreien mussten. Also meine Antwort:
    Möglicherweise eine Sehnenscheidenentzündung haben und mein Karpaltunnelsyndrom behandeln lassen. Und danach,weil die Sprechzeit meines Hausartzes schon vorbei ist, damit in die Notaufnahme gehen!


    In 1euro jobs gefällt mir der Grundsatz des förderns wirklich gut
    und ich bin mir sehr Sicher, das es viele Menschen gibt(wie mich), die
    auch gerne Ihre Dankbarkeit für diese wunderbare Solidargemeinschaft
    zeigen aber, wenn der 1Euro Job( zumindest hier) nur als Sanktionskeule oder
    Bestrafungshebel verwendet wird dann ist das in meinen Augen einfach nur schwachsinnig,- und das meine ich Wortwörtlich.
    denn es gibt soviele Seniorenheime welche Unterstützung brauchen,
    oder alte Menschen welche allein in ihren vier Wänden hocken und sich
    unendlich über jemanden freuen würden, der mal vorbei kommt und ein Wort mit Ihnen spricht, aber ich mache sowas doch nur gut wenn ich es auch wirklich will, deshalb müssen 1euro Maßnahmen freiwillig sein und keine Zwangsarbeit. Die meisten Einsatzstellen( meine Mutter arbeitet in der Kirche) bekommen es doch mit, wie gerne sie dort bleiben möchten, weil Ihnen Ihr Leben plötzlich wieder Wertvoll scheint, nicht nur für sich sonder auch für die Algemeinheit, das spüren dann auch die gemeinützigen Träger weil es eine tolle Sache ist jemanden im Team zu haben, der wenig kosten und trotzdem Regelmäßig kommt. aber bitte Leute, keine Zwangsbeschäftigung, wir leben im 21igsten Jahrhundert, schlimm genug das wir noch Tiere einsperren müssen damit wir was zu fressen haben.

  • Wenn du ein hobbymäßiges Gewerbe betreibst (und das evtl. schon seit einem längeren Zeitraum), welches gar nichts (also NULL) an Gewinn einbringt, brauchst du dich doch nicht zu wundern, dass man diese Tätigkeit dann auch als Hobby einschätzt.


    Und was du letztes Jahr gesehen hast (offensichtlich warst du ja nicht bei den Arbeitern dabei) ist doch uninteressant, da es dich nicht betrifft. Sollst du denn jetzt genau diese Arbeiten ausüben?


    Die Frage ging dahin, was du denn derzeit in den restlichen 18 Stunden machst, wenn du täglich dich 6 Stunde mit deinem Gewerbe beschäftigst und angeblich keine Zeit hast, dich um Reparaturen am Transporter oder die Einrichtung deiner Website zu kümmern.


    Turtle

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  • Angebote schreiben, Aufträge annehmen, Lautsprecher aufbauen, abbauen, umbauen. schöne Konzerte mischen aber ich habe einen Tagessatz von 220 euro netto( was noch günstig ist)und den habe ich als Hartz4 Empfänger genauso wie auch als Selbständiger. Alles ander wäre dumping und dazu lass ich mich nicht Zwingen, wäre auch schlecht für alle anderen die als Freelancer versuchen, sich über dem Wasser zu halten. Und Sicherlich werde ich auch einen Teil meiner Leistungen ans Amt zurück zahlen( auch wenn ich es dann eigendlich auch besser lassen könnte) weil es sich für mich ja nicht lohnt, also: Rauf mit den Freibeträgen für Hartz4 Empfänger. Zuverdienst muss sich auch lohnen, denn nur so ist eine Existenzgründung aus dem Leistungsbezug auch wirklich realistisch


    2. ich kenne genug Einsatzstellen bei denen ich arbeiten könnte und welche
    hoffentlich meine Qualifikation( oder die meiner Ohren) wertschätzen.
    Wieso sind 100,- Zuverdienst aus dem 1euro job anrechenfrei, aber 100,-euro
    selbst erwirtschaftetes Kapital schon abzugsfreie Obergrenze.
    die Haltung ist doch falsch. Möglicherweise ist das aber eine politische-ethische frage-die du möglicherweise nicht teilst.
    arbeitest du nicht als Sachbearbeiter? Bist du für die Zwangsarbeit?

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