?zu Sanktionen 2011

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    • ?zu Sanktionen 2011

      Hallo,
      Ich habe auf dieser Seite in der Rubrik "Änderungen ab 1.1.2011" bei Sanktionen nicht mehr gelesen,dass wenn man eine Maßnahme abricht,die man per VA bekommen hat die Sanktion rechtmäßig sein wird?
      Also ändert sich nichts und man kann auch nächtes Jahr klagen,wenn man
      trotzdem sanktioniert wird?

      Danke schon im Vorraus für evtl. Antworten!
    • Dein Recht auf Widerspruch und Klage kannst du immer wahrnemen.

      Darüberhinaus bleibt bis zum Inkrafttreten eines neuen Gestzes die bisherige Rechtslage anwendbar.

      Der Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme ist bereits nach geltendem Recht zweifelsfrei sanktionierbar, auch wenn es sich um eine EGV-VA handelt.

      Umstritten ist lediglich, ob die Weigerung der Aufnahme einer Maßnahme aufgrund einer EGV-VA santioniert werden kann.

      Geplant ist, diese Rechtsunsicherheit mit der geplanten Gesetzesänderung zu beheben, indem in § 31 SGB II neben der EGV auch der EGV-VA eingeführt wird. Ob das dann so verabschiedet wird, steht auf einem anderen Blatt.

      Denkbar wäre, dass es noch zu Änderungen im Gesetzgebungsverfahren, insbesondere im Vermittlungsausschuss kommt.

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