Einfamilienhaus erben und Alg II

  • Hallo,

    hab mal eine Frage. Wenn man Alg II bezieht und das Haus seiner Eltern erbt, allein drin wohnt dann....bekommt man dann kein Alg II mehr weil man Vermögen hat? Also hab kein Geld, kann das Haus verkaufen (hab auch Seiten im Netz gefunden wo das schnell geht). Weil mir ist das schon wichtig, brauch meine Krankenversicherung wegen Diabetes und die fällt ja auch weg wegen Streichung von Alg II. Hab mal was von Darlehen gehört, das bekommt man solange für beides bis man das Haus zu Geld gemacht hat. Stimmt das?

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  • Das Haus wäre in dem Fall zu verwerten. Ich würde aber davor warnen, das "mal eben ganz schnell über's Internet" zu machen, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass man dort einen optimalen Preis und einen wirklich sauberen Kaufvertrag hin bekommt.


    Bis das Haus verwertet ist, gibt es ALG II entweder als Darlehen, oder, falls sich die Verwertung doch länger hinzieht, weiter als ganz normalen Zuschuß. Das Bundessozialgericht hat sehr deutlich angedeutet, wenn die Verwertung nicht innerhalb von 6 Monaten mit größter Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dann ist kein Darlehen sondern weiter Zuschuss angesagt.

  • Super, erstmal vielen Dank für deine Antwort.

    Ich hatte jetzt nur Angst wegen meiner Krankenversicherung auch, wenn ich kein Alg II bekomme. Die ist wichtig bei mir, hatte ich schon erwähnt. Aber die muss man ja aus dem Alg II (Darlehen) mitbezahlen oder?

    Was heisst Zuschuss? Hab ich jetzt nicht ganz verstanden?


    Sind keine privaten Leute, ist so ein Unternehmen das Häuser kauft. Hab Angst das ich das nicht los werde, weil es ein ehemaliges Bauernhaus mit großen Hof ist. Wenn du magst kann ich ja die Website mal senden, was du davon hälst.

  • Das Thema Erbschaft während ALGII Bezug ist hier bereits unter

    http://www.sozialhilfe24.de/fo…v-und-erbschaft-6311.html

    diskutiert worden.

    Ob grundsätzlich ein Zuschuß geleistet wird wenn "innerhalb 6 Monate" nicht verwertet werden kann halte ich für wenig realistisch.

    Hier wäre der Link hilfreich wo derartiges steht.

    Die Abwicklung von Grundstücksgeschäften ist insbesondere bei Erbschaftsauseinandersetzungen zeitaufwendig und aus Sicht des Steuerzahlers gibt es keinen Grund einer im Prinzip leistungsfähigen Person Geld zu schenken.

  • Danke für deinen Link. Ja sorry, hab jetzt nicht so schnell den richtigen Thread gefunden, war in Gedanken, wollte mein Anliegen los werden um Hilfe und Rat zu bekommen :)

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  • Hallo Bergziege,


    Quote

    Sind keine privaten Leute, ist so ein Unternehmen das Häuser kauft.


    um so gefährlicher.


    Das Unternehmen sollte nicht dein Haus kaufen,sondern es in deinem
    Auftrag verkaufen.


    Quote

    Hab Angst das ich das nicht los werde


    Gehe zu einem Immobilienmakler in deiner Nähe "vor Ort" und bespreche alles.


    Er wird in deinem Auftrag verkaufen und bekommt je nach Höhe des
    Verkaufspreises eine Provision.Er wird somit versuchen einen möglich
    hohen Gewinn für dich raus zu holen.


    Wenn es nicht zum Verkauf kommt,hast du keine Kosten.



    lg
    edy

    Eine freundliche Begrüßung und Verabschiedung , bei jedem Beitrag, ist immer angebracht.


  • Noch mal zum Thema Zuschuß: Das BSG hat entschieden, nur wennn die Grundstücksverwertung innerhalb eines "überschaubaren" Zeitrahmens möglich ist, kann das ALG II als Darlehen gezahlt werden, dauert es aber länger, dann ist Darlehen ausgeschlossen und es ist als Zuschuss, also ganz normal zu gewähren.


    Eine BSG Entscheidung dazu: B 14/7b AS 46/06 R - aus dem Aktenzeichen glaube ich schließen zu können, das hier sogar ein großer Senat geurteilt hat, sich also eine recht große Zahl an Bundesrichtern mit der Frage beschäftigt hat. Es heißt dort u.a.:


    Quote

    Für die Anwendung der Darlehensregelung des § 89 BSHG reichte es danach nicht aus, dass dem Hilfesuchenden (abstrakt) Vermögen zustand, wenn im maßgeblichen Zeitpunkt bis auf weiteres nicht absehbar war, ob und wann er hieraus einen wirtschaftlichen Nutzen ziehen konnte. Der Senat geht in Fortführung dieser Rechtsprechung davon aus, dass der Verwertbarkeit iS des § 12 Abs 1 SGB II eine gewisse zeitliche Komponente innewohnt (vgl Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2005, § 12 RdNr 33; so wohl auch Hengelhaupt in Hauck/Noftz, K § 12 RdNr 116, Stand II/2007). Anders als das BSHG geht das SGB II allerdings nicht mehr von einem "Aktualitätsgrundsatz" iS eines täglichen Prüfens der Voraussetzungen der Hilfebedürftigkeit aus (zu den im SGB II weitgehend überholten Prinzipien des Sozialhilferechts vgl Rothkegel in ders <Hrsg> Sozialhilferecht, 2005, S 43 ff). Gemäß § 41 Abs 1 Satz 4 SGB II (ebenfalls idF des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, aaO) sollen die Leistungen der Grundsicherung jeweils für sechs Monate bewilligt und monatlich im Voraus erbracht werden. Es könnte daher nahe liegen, das Kriterium der Absehbarkeit einer Vermögensverwertung auf diesen Sechs-Monats-Zeitraum (bzw Ein-Jahres-Zeitraum, § 41 Abs 1 Satz 5 SGB II idF des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20. Juli 2006, BGBl I, 1706) zu beziehen. Dies kann hier jedoch dahinstehen. Denn wenn eine Verwertung bzw Verwertungsmöglichkeit nicht absehbar ist, etwa weil sie von dem Tod einer bestimmten Person abhängt (vgl hierzu auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 31. Juli 2003, 12 S 473/03), so handelt es sich in jedem Falle um tatsächlich nicht verwertbares Vermögen. Eine Ausnahme mag dann gelten, wenn eine zukünftige Verwertbarkeit sicher eintritt, dh beispielsweise von dem Eintritt eines bestimmten kalendermäßig ablaufenden Datums abhängt, und nicht von dem Eintritt eines ungewissen Ereignisses wie hier dem Tod der Mutter. Verwertbarkeit von Vermögen iS des § 12 Abs 1 SGB II kann nur dann angenommen werden, wenn der Berechtigte in der Lage ist, die Verwertung innerhalb einer bei Antragstellung feststehenden Zeitspanne durch eigenes Handeln - autonom - herbeizuführen. Ist dagegen völlig ungewiss, wann eine für die Verwertbarkeit notwendige Bedingung eintritt, wie dies hier in Bezug auf das Ableben der Mutter des Klägers der Fall ist, so liegt eine generelle Unverwertbarkeit bereits iS des § 12 Abs 1 SGB II vor.


    Diese Aussagen zeigen eigentlicvh recht deutlich, in welche Richtung das BSG tendiert. Das heißt aber natürlich nicht eine strikte Festlegung auf einen Zeitraum von 6 Monaten, die Tendenz scheint zwar deutlich dahin zu gehen, aber vor einer Festlegung auf 6 Monate hat sich das BSG ja hier ausdrücklich "gedrückt".

  • Die TE schrieb:

    Quote

    hab mal eine Frage. Wenn man Alg II bezieht und das Haus seiner Eltern erbt, allein drin wohnt dann....bekommt man dann kein Alg II mehr weil man Vermögen hat?

    Entschuldigt bitte meine doofe Zwischenfrage.


    Für mich liest es sich so das der/die Te das Haus doch selbst nutzt, sogar drin wohnt und dann muss es verwertet werden? Also sprich verkaufen. Ich dachte immer selbst genutztes Wohneigentum ist geschützt.


    Ab wann muss/darf dann ausgezogen werden? Denn es kann ja pasieren das es eine Weile dauert bis das Haus verkauft ist. Wenn aber gleich ausgezogen werden muss kann es passieren das ja die neue Wohnung und das Haus finaziert werden muss.


    Angela

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  • Und wenn dies nicht der Fall ist mit den 6 Monaten und bekomm kein Darlehen, wie ist das mit dem Zuschuss, ist der genauso hoch?? Es geht ja um meine Ernährung und KV....auch wenn ich durch das Haus Vermögen besitze, hab ja noch kein Geld, erst wenn es verkauft ist.

  • Mein Freund Fisch, der absolute Checker!


    Ausgerechnet dieses Urteil will er als federführend und seine Ansicht untermauernd anführen.



    Wenn nur zeitnah verwertbares Vermögen angerechnet würde und ein Darlehen nach 6 Monaten automatisch in Zuschuss umgewandelt würde, brauche ich ja nur die Verwertung zu verzögern. Gerade bei Immobilien kann ich das so schön und unauffällig.

  • Meister Clownfish fantasiert sich halt was zusammen.

    In zitiertem BSG Urteil ging es um ein mit einem Nießbrauch belastetes Haus wo wegen der nicht absehbaren Nießbrauchzeit das BSG feststellt daß es sich deswegen hier um kein verwertbares Vermögen handelt, denn das Grundeigentum kann in absehbarer Zeit nicht verwertet werden und die Verwertbarkeit hängt auch nicht allein vom Willen des Vermögensinhabers ab.

    Alles Sachverhalte die mit dem hier vom TE genannten Fall nichts zu tun haben.

    Er wird verwerten müssen und bis zum Eintritt der tatsächlichen Verwertung seine Sozialgelder auf Darlehnsbasis erhalten.

  • mpumpe

    Bin eine sie falls sich das auf mich jetz bezog, aber denk mal, ist ja mein Thread hier :-)

    Also gibs keine 6 Monate, Darlehen wird solange gezahlt bis das Haus verkauft ist?
    Bin grad bissel verwirrt nach euren zwei Beiträgen :-(

  • Meister Clownfisch ergötzt sich gerne an Grundsatzdiskussionen und schweift ab..................................................................


    Du bekommst dein Geld weiter, halt als Darlehen.
    Wenn absehbar ist, dass die Verwertung länger dauert, wird sich das Amt eine Sicherheitshypothek eintragen lassen, damit es im Falle eines Falles auch wirklich das Geld zurück bekommt.

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  • Gut, jetzt bin ich mir im Klaren....dachte wegen der Größe Haus und Hof gibs Schwierigkeiten, aber deswegen ja Darlehen.
    Was ist wenn man noch das Auto der Eltern hat? Einen alten Trecker gibs auch noch steuerfrei. Denk mal die Klapperkiste will keiner mehr *lach*

    Ich hab einen Opel Corsa, hoffe das ist angemessen das Auto. Das andere ist ein Ford Escort.

  • Alles, was Erbe ist, ist Einkommen und kein Vermögen. Deswegen ist NICHTS geschützt, du musst ALLES verwerten und zum Lebensunterhalt einsetzen.


    Von daher versteh ich grad auch nicht, was das mit Vermögen und 6 Monate und Darlehen usw. soll. Hier geht es um EINKOMMEN, nicht um VERMÖGEN!


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Du musst nicht alles glauben, was mpumpe aus Neid und alida hier sagen. Das Bundessozialgericht weiß vermutlich durchaus auch ohne den Hinweis von alida, dass man selbst steuern kann. Es weist ja sogar in meinem Zitat ausdrücklich darauf hin, wenn die Zeit bis zur Verwertung von Dir "gesteuert" werden kann, dann ist in der Regel wohl als Darlehen zu zahlen.


    Gerade bei einer Erbschaft aber gibt es eine Fülle von denkbaren Faktoren, die zu einer Verzögerung führen, aber von Dir nicht beeinflusst werden können - und genau dann ist das ALG II in voller Höhe eben als Zuschuss zu zahlen - sagt unter anderem das BSG. Es ist eben falsch, wenn alida behauptet, in solchen Fällen gäb es das ALG II grundsätzlich nur als Darlehen. Es ist der Einzelfall zu prüfen und dann eine Entscheidung zu fällen, die sich, bei verständigen SB's eben dann auch an der Rechtsprechung orientiert - das aber kann nicht garantiert werden. Dann muss man eben unter Umständen für sein Recht kämpfen.

  • Quote from Turtle1972;116359

    Alles, was Erbe ist, ist Einkommen und kein Vermögen. Deswegen ist NICHTS geschützt, du musst ALLES verwerten und zum Lebensunterhalt einsetzen.


    Von daher versteh ich grad auch nicht, was das mit Vermögen und 6 Monate und Darlehen usw. soll. Hier geht es um EINKOMMEN, nicht um VERMÖGEN!


    Turtle


    Sehe ich nicht so, es geht um Verwertung und Verwertbarkeit.

  • Turtle,


    und kannst Du mir dann die andere Frage mit dem Ausziehen aus dem Haus auch noch beantworten?


    Denn wenn ich in dem Haus wohne und es verwerten muss, wann muss ich ausziehen und mir eine neue Wohnung suchen?
    Was ist denn wenn ich das Haus nicht gleich verkaufen kann und dann Wohnung sowie Haus finanziert werden müssen?


    Oder kann man dann im Haus wohnen bleiben bis es verkauft wird?


    Angela

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