Grundsicherung - Einkommensanrechnung

  • Hallo @all,


    mal eine Frage!
    Durch eine Erkrankung bin ich ab 07.2010 in den ALGII Bezug gewesen. Jetzt hat ein Amtsarzt mich erwerbsunfähig geschrieben < als 3 Std. am Tag arbeitsfähig. Daraufhin mußte ich vom Amt aus einen Antrag auf Erwerbesminderungsrente stellen.
    Bis dieser genehmigt ist beziehe ich Sozialgeld. Nu habe ich eine Frage zur Berechnung bzw. was steht mir zu. Ich habe eine Behinderung GdB von 60 mit Merkzeichen "G". Aber auch ein Nebengewerbe aus dem Einkommen erzielt wird.
    Nach meiner Ansicht müßte die Berechnung so ausehen


    Grundsicherung
    + Miete
    + Mehrbedarf
    - Einkommen aus Nebengewerbe (-30% laut §82 SGBXII Abs.3)
    = Mein Bedarf


    Ist das so richtig? Oder liege ich da falsch, was die Einkommensberechnung angeht. Beim ALGII werden ja auch pauschalen abgezogen. Oder ist das beim SGB XII nicht so!?


    Gruss
    Babylon

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  • Anrechnung Erwerbseinkommen


    Hallo Babylon,

    ich habe das gleiche Problem: Bin EU-Rentnerin seit dem 01.05.2010, voll erwerbsgemindert u. befristet auf 2 Jahre. Habe nun einen € 400,-- Job angenommen. Die SB der ARGE HH teilte mir mit, dass mir überhaupt kein Freibetrag zustünde, da ich nicht erwerbsfähig sei. Habe nun in Hamburg einen Anwalt gefunden, der sagt, dass das nicht stimmt. Urlaubsbedingt kommt er Ende Juli, dann schreibt er mir die Begründung zu meinem Widerspruch, den ich schon eingereicht habe. Falls ich dass dann alles habe, teile ich dir gerne die Widerspruchsgründe mit, falls es bei Dir (was ich nicht hoffe) Probleme gibt.

    Viele Grüsse
    Lisa

  • Quote from Lisa6511;118713

    ich habe das gleiche Problem: Bin EU-Rentnerin seit dem 01.05.2010, voll erwerbsgemindert u. befristet auf 2 Jahre. Habe nun einen € 400,-- Job angenommen. Die SB der ARGE HH teilte mir mit, dass mir überhaupt kein Freibetrag zustünde, da ich nicht erwerbsfähig sei. Habe nun in Hamburg einen Anwalt gefunden, der sagt, dass das nicht stimmt.


    Hallo Lisa,


    Das ist nicht derselbe Fall wie bei Babylon. Bei ihr geht es um das Sozialgeld, nicht um die Rente. Deine Hinzuverdienstgrenze sollte in deinem Rentenbescheid stehen. Vermutlich 400EUR d.h. du solltest ggf. den gesamten Betrag vollständig verdienen dürfen ohne Abzüge, genau wie es dein Anwalt dir mitgeteilt hat.


    MfG
    Jimi

  • Hallo Jimi,

    da die Rente nicht ausreicht, habe ich ergänzend Sozialgeld bekommen. (Nun habe ich Wohngeld beantragt). Insofern finde ich schon, dass das der gleiche Fall ist.

    Bei der Rente darf ich € 400,-- dazuverdienen lt. Rentenbescheid. In dem Bescheid der ARGE stand: "Ein Freibetrag bei Arbeitseinkommen steht Ihnen nicht zu, da Sie Sozialgeld bzw. Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten."

    Dagegen geht mein Anwalt vor.

    Viele Grüsse
    Lisa

  • Na, dann viel Spaß. Das Gesetz sagt ziemlich eindeutig, dass nur Erwerbsfähige und Sozialgeldempfänger unter 15 Jahren einen Freibetrag für Erwerbstätigkeit bekommen.


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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  • Hallo,


    meine Berechnung war schon richtig. Zusätzlich werden sogar Haftpflicht und Hausratversicherung übernomen!


    Allerdings beißt sich das bei dir ein wenig.
    Sozialgeld bekommst du ja aufgrund der Tatsache, das du weniger wie 3 Std. am Tag einsatzfähig bist und da bist doch mit einem 400 € drüber!!?? Ab 3 Std. am Tag müstest du dann HArzt IV bekommen und mußt dem Allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.


    Nach einigen Wochen Kampf mit dem SB bzw. Gespräch mit dem Vorgesetzten hat es nun endlich geklappt.
    Bei mir war das wohl eine Art Sonderfall, da ich die Einnahmen durch Webseiten erwirtschafte, aber da jetzt keine "eigentliche" Arbeit mehr mit habe. Das läuft quasie automatisiert.


    Wie das allerdings bei Rente und hinzuverdienst aussieht kann ich bis jetzt leider noch nichts zu sagen. Mach ich dann wenn es soweit ist.


    Hallte dich mal an den § 82 SGBXII da steht das alles drin.


    Ist dein Rentenbescheid denn schon durch?



    Gruß
    Babylon

  • Was soll der § 82 SGB XII nutzen, wenn es hier ums SGB II geht?!


    Turtle

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  • hey,


    nene. Es geht um SGBXII!
    Hab das wohl nur falsch betitelt, weil ich es nicht besser wußte! :-(
    Die Kategorie ist aber doch richtig oder??


    Also es ging/geht bei mir um Sozialgeld, damit ich das damit dann richtig stelle. Ist aber doch auch Grundsicherung!? Und so wie ich das von Lisa verstanden habe, bei der auch!


    Gruß
    Babylon

  • Lisa bekommt Sozialgeld nach dem SGB II. Und was du bekommst: keine Ahnung. Hast du denn schon einen Antrag auf Sozialhilfe nach dem SGB XII gestellt? Du schreibst doch nur, dass du EU-Rente beantragt hast.


    Turtle

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  • hey,


    also ich bekomme Grundsicherung nach SGBXII (so steht es in meinem Leistungsbescheid)!
    Dachte das wird im ersten Beitrag von mir durch das ansprechen des §82 SGBXII irgendwie klar! Aber nun gut.


    Gruß
    Babylon

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  • Hallo,

    ja, meine Rente ist durch. Ging bei mir ganz problemlos. Ich arbeite auf
    € 400,- Basis, erreiche aber nur ein Einkommen in Höhe von € 270,--, indem
    ich jeden Tag 1,5 Std. in einem Warenhaus staubsauge.

    Ich habe meinen Bescheid meiner Bekannten (arbeitet bei einer anderen ARGE) gezeigt. Sie erklärte mir, dass meine SB € 0,01 als selbständiges Einkommen eingegeben hat, um den Freibetrag für Arbeitseinkommen zu umgehen. Denn das Programm rechnet automatisch einen Freibetrag aus.

    Danke, Turtle, den Spass werde ich haben!

    Wenn es Euch interessiert, halte ich euch auf dem Laufenden.

    Ach, übrigens: Das Wohngeldamt berechnet einen Freibetrag trotz voller EU-Rente!!!!

    Viele Grüsse
    Lisa

  • hey lisa,


    dranbleiben sag ich nur. Mein SB meinte zu mir, das er seit 20 Jahren in seinem Job arbeitet und es noch nie einen Freibetrag gegeben hat. Witznummer!!!!
    Die wollen einen, meiner Meinung nach, mit solchen Aussagen irgendwie einschüchtern!


    Also bei 270 € Einkommen müsten also 81 € als Freibetrag angerechnet werden. macht dann also. 189 € die von deinem Bedarf abgezogen werden. Oder anders herum. Du hast 81 € mehr zur Verfügung!


    Am Anfang scheinen einem die Gesetzestexte recht kompliziert, werden aber mit der Zeit immer durchschaubarer!


    Gruß
    Babylon

  • Lisa, bekommst du jetzt Leistungen von der ARGE nach dem SGB II (dann müsste es noch eine erwerbsfähige Person in deiner BG geben - Lebengefährte, Kind über 15 usw.?) oder Leistungen vom Sozialamt nach dem SGB XII?


    Turtle

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  • Hallo Turtle,

    ja, ich habe eine 18-jährige Tochter, die noch zur Schule geht und über kein eigenes Einkommen verfügt. Auf unserem Bescheid (der nebenbei bemerkt, nicht mehr an mich adressiert ist, sondern an meine Tochter) steht: Leistungen nach dem SGB II.

    Grundsicherung würde ich ja nur bekommen, wenn es eine unbefristete Rente wäre, was es ja nicht ist, sie ist auf zwei Jahre befristet.

    Gruss
    Lisa

  • Ich weiß das, aber Babylon offensichtlich nicht, daher nochmal die Nachfrage zur Klarstellung. Eure Fälle haben also gar nichts gemeinsam. Du bekommst Sozialgeld nach dem SGB II und damit keinen Freibetrag für Erwerbstätigkeit, weil das SGB II das für Erwerbsunfähige nicht vorsieht, während Babylon Leistungen nach dem SGB XII bekommt, wo es einen Freibetrag gibt.


    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.