Vermögen oder Einkommen? HILFEEEE

Wenn Du seinerzeit den Vertrag angegeben hast, ist alles ok. Schreib dem Job-Center, was Du hier geschrieben hast, leg eventuell noch die Nachweise dazu bei - und das war's.

Die Freibeträge sind geprüft worden, als Du das Konto seinerzeit beim Antrag angegeben hast. Und wenn's keine Kontoauszüge mehr gibt, dann teil das mit. Werden dann trotzdem Auszüge verlangt, lass Dir die Kostenübernahme für die Besorgung von Duplikaten von der ARGE zusichern, denn Du bist nicht zur Aufbewahrung privater Kontoauszüge verpflichtet.

Quote

Werden dann trotzdem Auszüge verlangt, lass Dir die Kostenübernahme für die Besorgung von Duplikaten von der ARGE zusichern, denn Du bist nicht zur Aufbewahrung privater Kontoauszüge verpflichtet.

Wäre die Auflösung zum entsprechenden Zeitpunkt mitgeteilt worden (was hätte geschehen müssen, da der evtl. Gewinn auf alle Fälle Einkommen darstellt), dann bräuchte man jetzt nicht irgendwelche Kontoauszüge nachbestellen. Wieso sollte also die ARGE die Kosten tragen?

@ ich bin`s: Der Bausparvertrag war in Bezug auf die eingezahlten Beträge Vermögen. In Bezug auf den Gewinn (Zinsen usw.) aber Einkommen. Das hättest du angeben müssen.

Turtle

Indem du die ARGE kontaktierst, mitteilst, dass du keine Unterlagen mehr hast und darum bittest, dir eine angemessene Frist zur Nachreichung zu gewähren und dann deinen Versicherungsvertreter mal befragst, wie du an ein Duplikat der Auszahlbescheinigung der Bausparversicherung kommst.

Turtle

Was Du mit dem Geld gemacht hast, ist Deine Sache. Zinsen jedoch sind Einkommen, wenn Sie während des Bezugs von ALG II zufließen.

Soweit ich das verstanden habe hast du ein Bausparkonto nicht angegeben welches dem Amte nun durch Datenabgleich bekannt wurde.

Da offensichtlich nun während deiner Hilfsbedürftigkeit das Konto aufgelöst wurde (genaue zeitliche Abfolge geht aus dem Posting nicht hervor), darüberhinaus die behaupteten Aktionen "Ausgleich des eigenen Kontos" und "Darlehensschuld an Mutter" nicht nachzuweisen sind wird man davon ausgehen daß du diese Mittel zur Verringerung deiner Hilfsbedürftigkeit hättest einsetzen müssen.

Quote from mpumpe;110564

Soweit ich das verstanden habe hast du ein Bausparkonto nicht angegeben welches dem Amte nun durch Datenabgleich bekannt wurde.

Da offensichtlich nun während deiner Hilfsbedürftigkeit das Konto aufgelöst wurde (genaue zeitliche Abfolge geht aus dem Posting nicht hervor), darüberhinaus die behaupteten Aktionen "Ausgleich des eigenen Kontos" und "Darlehensschuld an Mutter" nicht nachzuweisen sind wird man davon ausgehen daß du diese Mittel zur Verringerung deiner Hilfsbedürftigkeit hättest einsetzen müssen.

Wie üblich dummes Zeug:

Selbst wenn das Konto nicht angegeben wurde, muss zunächst mal geprüft werden, ob es im Rahmen des Schonvermögens lag oder nicht. Erst wenn feststeht, dass es seinerzeit kein Schonvermögen mehr war, dann hätte es zum Brötchenkauf benutzt werden müssen. Vermögen wird nicht erst durch die Anmeldung Vermögen.

Die behaupteten Aktionen wiederum wären während des ALG II Bezugs völlig irrelevant - in der Zeit interessiert keine Darlehenstilgung sondern, etwas vergröbert, nur Zufluß oder kein Zufluß.

Wie üblich dummes Zeug von unserem selbsternannten Robin Hood!

Hier liegen zwei Tatbestände vor
a) Nichtangabe des Vermögens, mindestens Ordnungswidrigkeit
b) Nichtangabe von Zinsen = Einkommen, pendelt zwischen Ordnungswidrigkeit und Betrug

Wir haben da auch Strafrichter, die den Betrug als gewerbsmäßig und daher als höher strafbewehrt ansehen, wenn in mehreren Anträgen das Vermögen verschwiegen wurde.

Was kann also passieren?
Auf jeden Fall Rückforderung der Zinsen
Auf jeden Fall Einleitung eines Bußgeldverfahren
Im schlimmsten Fall Einleitung eines Strafverfahrens

Wie man dann immer noch abwiegeln kann und dadurch einen unbedarften Menschen ins Verderben hetzt, grenzt für mich schon an Vorsatz.

Quote from alida;110575

Wie üblich dummes Zeug von unserem selbsternannten Robin Hood!

Hier liegen zwei Tatbestände vor
a) Nichtangabe des Vermögens, mindestens Ordnungswidrigkeit
b) Nichtangabe von Zinsen = Einkommen, pendelt zwischen Ordnungswidrigkeit und Betrug

Wir haben da auch Strafrichter, die den Betrug als gewerbsmäßig und daher als höher strafbewehrt ansehen, wenn in mehreren Anträgen das Vermögen verschwiegen wurde.

Was kann also passieren?
Auf jeden Fall Rückforderung der Zinsen
Auf jeden Fall Einleitung eines Bußgeldverfahren
Im schlimmsten Fall Einleitung eines Strafverfahrens

Wie man dann immer noch abwiegeln kann und dadurch einen unbedarften Menschen ins Verderben hetzt, grenzt für mich schon an Vorsatz.

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Der TE hat geschrieben, dass er das Konto beim Antrag angegeben hat - alles andere scheint Deiner überbordenden Phantasie zu entspringen - immer schön das Böse witttern.;)

Betrugsanzeige wegen 12 Euro Zinsen - ja doch, ich sehe schon das entzückte Gesicht des Staatsanwalts förmlich vor mir. Ob er sich wohl dazu durchringen könnte, wegen Geringfügigkeit einzustellen? Ich möcht's nicht mit letzter Sicherheit ausschließen.

Und bei der Sachlage hetze ich jemanden ins Verderben? Mir kommt diese Formulierung ganz, ganz leicht übertrieben vor.

Die Frage die ja der TE auch stellt ist, handelt es sich um Vermögen oder um Einkommen?

Hätte er bei der Antragstellung das Vermögen angegeben, wäre er in den Genuss des Schonvermögens gekommen.

Nun ist aber der Vertrag während Sozialgeldbezug aufgelöst worden und das Geld ist ihm faktisch als verschwiegenes Einkommen zugeflossen. Wie wird das dann gehandhabt?


p.s. zu unserem Chefberater: Es ist richtig daß die unbewiesenen Schutzbehauptungen des TE keine Rolle spielen, da sind wir einer Meinung. Ich habe es nur erwähnt weil ja die Glaubwürdigkeit der gesamten Konstruktion damit nicht gestärkt wird.

Quote from mpumpe;110579

Hätte er bei der Antragstellung das Vermögen angegeben, wäre er in den Genuss des Schonvermögens gekommen.

Noch mal zum Langsamlesen für dich

Quote

Ich habe mir den Bausparvertrag damals gekündigt da ich mein Konto mit dem Geld ausgeglichen habe. Aber ich habe das Jobcenter darüber nicht informiert. Das Geld ging aufs Konto meiner Mutter.

Ich weiß, dass ich dem Jobcenter als ich den ersten Antrag ausgefüllt habe in Kenntnis gesetzt, dass ein Bausparvertrag besteht. Dieser Vertrag bestand damals aber schon seit 2000 also mind. 7 Jahre bevor ich den ersten Antrag gestellt habe.

Er hat den Bausparvertrag bei Antragstellung angegeben, nur die Auflösung des BSV nicht.

Das sollte man doch hoffen, dass die Deine Anträge nicht verklüngelt haben.

Und Du brauchst nicht verunsichert zu sein, selbst wenn Du das Konto nicht angegeben hättest, wäre es dennoch Vermögen - und wenn da nicht noch anderes Vermögen vorhanden war, ganz eindeutig Schonvermögen.

Wenn's also ganz schlimm kommen sollte, was ich nicht glaube, dann ist das eine Ordnungswidrigkeit. Du hast etwas verschwiegen, was aber an der Leistungsberechnung nicht einen Cent geändert hätte. Wegen dieser Missetat wird dich ARGE, um die geschätzte alida zu zitieren, nun ins Verderben stürzen, also schlimmstenfalls ein sehr kleines Bußgeld verhängen. Ähnliches droht für das Verschweigen von € 12,00 Zinsen. Wie die geschätzte alida ja schon vermerkte, das darf man auch nicht - ich nehme an, Du kannst Dir die Strafe für diese gar fürchterliche Straftat selbst vorstellen .... eben Hölle und Verderben.

Also keinen Bammel haben, meistens sitzen bei den ARGEn durchaus denkenede Menschen, und da ist es dann nicht so sehr wahrscheinlich, dass dann gleich die große Keule rausgeholt wird. Vermutlich passiert gar nichts.

12 Euro Zinsen würden unter § 1 Abs. 1 Nr. 1 ALG - V fallen.

Damit wäre eigentlich nur noch ein Bußgeldverfahren zu prüfen. Wobei ich nicht glaube, dass man das machen wird, da kein Schaden entstanden ist. Die Bußgeldstelle würde nämlich erfahrungsgemäß kein Bußgeld festsetzen, sondern ein "Dudu"-Schreiben (Androhung...) ala "Das war nicht in Ordnung, machen Sie das nicht mehr, das nächste Mal...".

Turtle