Meinungsfreiheit gilt auch in Foren!

[qoute]Ich soll mir meine Rechtschreibung anschauen? Das sagt mir jemand, der noch nichtmal Investitionen korrekt schreiben kann? Lächerlich.

Troll? Als Mod? [qoute]Ich habe schon Pferde vor der Apotheke kotzen sehen, dein Verhalten bestätigt das gänzlich![/qoute]Ich glaube, du trollst dich. Deine allgemeinen Beleidigungen von Behördenmitarbeitern -wie oben von dir erfolgt- sind nämlich unter aller Sau! [qoute]Eine Sachliche und Objektive Meinung, ist auch wenn sie einem nicht Passt, keine Beleidigung[/qoute]Hiermit erteile ich dir ein virtuelles Hausverbot.[qoute]Welches rechtsmittel berechtig dich dazu? ich habe bislang keine Verstösse begangen! Im geneteil zu dir, der sich gleich über mich Lustig macht und als Rechtschreibkünster zu erkennen gibt![/qoute] Solltest du hier nochmal posten, wirst du gesperrt! [qoute]§240 StGB[/qoute]

Turtle [/qoute]

Bitte nicht Falschverstehen, ich würde aber gerne wissen was ihr Unter Meinungsfreiheit Versteht.

Wie weit kann man das Persönlichkeitsrecht auf Meiungsfreiheit beschneiden?

Wie ist es mit der Meinungsfreiheit in Foren, darf dieses Grundrecht durch Forenregeln beschnitten werden und wer hat für das Passende Mass/Norm zu sorgen, woran wird das gemessen, KB, beiträge, sinn und unsinn der Inhalte?

Klar bei Rechtsverstößen usw. oder gegen die Guten sitten bzw. Treu und Glauben, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, da muss man einschreiten!
Aber wen sagen wir nur eine Diskussion Unangenehm Verläuft, sagen wir den Moderator, Sysop, Forenmaster, oder normalen Usern, nicht in den Kram passt, kann man dann einfach die Meinung andere Aussperren, threads Schließen? Wo ist hier das Mass der Dinge?

Würde das nicht einer Primären Gesichts oder Geistekontrolle gleich kommen, Zensur Pur, oder eigene Propagande zum zwecke der Mod's?

Ich nehme mal den Art 3 GG als Beispiel, aber ich weis das einige gleicher sind und das andere für andere wieder gleichgültig sind, obwohl das so nicht Gedacht und auch nicht Geschieben ist!

Wo sollte man den Cutter ansetzen, bevor einem etwas Aufstöst, oder nach dem unangenehen Geschmak der Differenzierten Meinung, oder sollte sich die Meinungsfreiheit austoben können bis diese vor lauter Freiheit in der ewigkeit sich selbst Liquidiert?

Admin's und Moderatoren scheinen sich ihrer Aufgaben und Positionen manches mal nicht bewust zu sein.

Ihre Aufgabe ist es zumindest nicht geltende Rechtsprechung durch eigen Forenregeln zu Umgehen oder andere damit in ihren Rechten einzuschränken.

Auch wenn die Position der Admin's und Mod's nicht einfach ist, rechtfertigt dies nicht eigene Gesetze oder auslegung dieser umzusetzen.

Forenregeln, sind ein Virtueller Verhaltenscodex und keine Gesetzesbestimmung oder nach §§AGB, BGB, HGB usw. und nicht als Vertragsbestimmung anzusehen!

Selbst eine Vereinbahrung zu einem Verhaltenscodex, berechtigt nicht zur Verweigerung der Rechtsansprüche!

Äußerungen in Internetforum werden von der Meinungsfreiheit gedeckt - LG Münster, Az.: 8 O 407/07 und OLG Köln "Meinungsfreiheit im Internet" (Az.: 6 U 152/99)

Es ist daher anzuzweifeln ob eine Regelung in einem Verhaltenscodex bestand hat, wenn diese der Rechtsprechung widerspricht!
Weiterhin währe anzunehmen das solch Unlautere Vereinbarungen die gesamte freiwillige Regelvereinbarung ausser kraft setzt!
Es währe also Festzuhalten, das ein Betreiber einer Öffentlichen Plattform zwar Bestimmen darf wer an seinem Virtuellen Angebot teilhaben kann!
Er darf auch eine Verhaltensregel aufstellen, diese darf aber nicht gegen geltendes Recht Verstoßen!
Er darf aber auch nicht in die Beiträge einzelner oder der Gemeinschaft seiner Meinung unterwerfen, sondern muss vielmehr sich von den meinungen dritter in einem Haftungsausschluß distanzieren.

Auch ist es Schwer Vorstellbar das Virtuelle Personen eine Beleidigung erleiden, selbst wenn diese offensichtlich auf die Natürliche oder Juristische Person,
die sich zur wahrung der Anonymität hinter dem Nutzernamen verbirgt, abzielt!

Es ist jedem selbst überlassen ob er sich den Schuh anzieht oder sich davon Abwendet.
Das ist nicht die Aufgabe von Administratoren oder Moderatoren!

Die Verwaltungsaufgaben der Administratoren und Moderatoren umfasst keines falls die aufgabe anderen Vorzugeben was diese Schreiben oder Lesen, Denken oder Wissen dürfen, solange keine Rechtswidrigkeit oder Gesetzes Verstoß vorliegt!

Auch ist es diesen Personen nicht gestattet nach eigener Willkür zu entscheiden welcher Beitrag zu den Positiven und Welcher zu den Negativen zählt und diese zu Verändern oder zu Entfernen!

Die Aufsichtfunktion kann sich nur auf den Zugang und auf die Rechtliche bzw. Gesetzliche beschränung beziehen, jedoch nicht auf die Subjekidentität der eigenen Meinung der Admin/MOD's!

Selbst die Zugangskontrolle ist Rechtlich nicht ganz einfach, in einer Geschlossenen Benutzergruppe kann die Aufsichtsperson entscheiden wer wann zugang zu den Virtuellen angeboten erhält.

Bei einer öffentlichen und offenen Gestalltung des Virtuellen angebotes ist eine Filterung durch Ausschluß von Personen nicht Rechtens!
Hier sind nur die Rechtsmittel gegeben die eine Sanktionsmöglichkeit bieten können!
Jedoch nicht die möglichkeit für die Aufsichtspersonen Eigenmächtig zu entscheiden "Du kommt hier net rein!" getreu dem motto "alle oder keiner!"

Hierzu auch § 8 Abs. 2 Satz 1 TDG
AG Frankfurt, Az. 31 C 2575/07
LG Muenchen Az.: 30 O 11973/05 - Hausrecht bei Internet-Foren
LG Köln, Az. 28 O 344/07
LG Düsseldorf, Az. 2 a O 314/07
LG Karlsruhe, Az. 9 S 564/06

Der Tenor dazu lautet, solange kein Betroffener einen Rechtsanspruch geltend machen kann, ist auch keine einschränkung zulässig!

Ich will damit betonen das es nicht darum geht Rechts und Gesetzeswidrigkeiten zu Unterstützen, sondern nur um die umsetzung der Meinungsfreiheit gemäß Art 5.GG und das sich hieraus Pflichten für alle beteiligten ergeben!

Nur weil einer Unschön Schreibt oder Brisante Themen aufnimmt o.ä., hat keiner das Recht ihn zu Zensieren, Editieren oder zu Löschen, auch wenn er sich dieses Recht in die Nutzungsregeln Schreibt, ein solches vorgehen ist und bleibt Rechtswidrig und kann auch entsprechende Konsequenzen nach sich ziehen!

Der mündige Bürger darf also schreiben was er will.
Wir Moderatoren und Admins dürfen niemandes Meinung beschneiden, deren sorgen gelten dafür, dass uns dieses Board erhalten bleibt.

Rein Rechtlich kann jeder gegen Sperrungen und Ausschluß nicht nur eine Einstweilge Verfügung erwirken oder Zivirechtlich Maßnahmen ergreifen (Referenzurteile s.o.), erkann auch Strafanzeige gegen Unbekannt (der Nick ist keine Natürlich oder Juristische Person) und jeder Anwalt wird sich über die tod sichere Einnahme nebst Abmahnsumme genüsslich die Fingerreiben und in so einem Board bietet sich die Sammelklage nahezu an!

Ich stelle also Abschließend fest, Zensur und Propaganda sind auch Mod's und Admins nicht erlaubt, auch wenn diese sich mit ihren Imaginären Forenregeln über Gesetze und Götter hinweck heben.

Abschließend möchte ich erklären steht auch dieset Beitrag unter dem Schutz der Meinungsfreiheit des Art. 5 GG und §§EMRK usw. und wurde nach Veröffentlichung Öffline gesichert sowie eine Ablichtung angefertigt, wonach die zuvor genannten Rechtsmittel bei Rechts und Regelverstoß umgesetzt werden können.

Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht

MFG
EDi

Hallo dms,
deiner Antwort nach entnehmen ich, hast du die von mir Zitierte Rechtslage nicht beachtet.

Forenregeln die gegen Geltende Rechtsprechung verstoßen oder Unlautere Vereinbarungen enthalten sind nichtig.

Wenn jeman also einen Text verfasst, dann hat kein andere das Recht diesen zu ändern zu löschen oder auszusperren.

Aber genau das passiert hier!

Da passt dem Mod der Klang des Themas nicht, weil er mit seinen eigenen Angriffen nicht an das Gewünschte ziel gelangte und als einzigen Ausweg sieht er statt einer offenen Disskusion nur die Sperre des threads.

Man kann solche Kleingeistereien auch mit dem Volksmund erklären der da Sagt "Da hat man den Bock(Mod) zum Gärtner gemacht." denn Objektiv ist es doch so, hätte dieser sich und seiner Unqualifizierten Äusserungen enthalten, wär der thread auch Sauber geblieben.

Es hat aber fast den anschein das gerade das Argument des TS in Punkto Rechtschreibung unter dem hintergrund der Migration zu sehen ist, hier den gruß "Vom Herzen zur Sonne" auslöste und die Sperrung als Ehrenrettung angesehen wird.

Ich glaube das gab es in der Geschichte der Menscheit schon öffter, das anders denkende weckgesperrt werden, man könnte deren Argumente evtl. doch noch hören.

MFG
EDi

Hallo Mandy,
nein, eben genau diese allgemeine Annahme ist Falsch!

Nicht um sonst habe ich mir die mühe gemacht und der Rechtshintergrund dazu mit eingebracht.

Auch ist meine Wohnung nicht Öffentlich, sonder gehört der Kategorie der Geschlossenen gesellschaft an!

Im übrigen weis der betroffene Mod sicher worum es geht, warum sollte ich im hintergrund so ein Öffentlich wichtiges thema Diskutieren von den PN hat keiner was!

Famos sind jedoch die Falschauffassungen.
Da wir Öffentlich vorgegeben das im rahmen eine Sachlichen diskussion eine Fach und Sachkundige einschätzung der Rechtlage erkundet wird und im gegenzug erfolgen dann angriffe eines Moderators gegen Person und öffentliches Recht.

Wenn ich dann das thema hier Anschneide, heist es nicht das man den sachverhalt prüfen mag und sich zukünfig an der Ordentlichen Rechtslage Ausrichten möchte, sonder man versucht das thema weiterhin unter der eigenen Persönlichen einschätzung zu deckeln!

Warum muss der User weichen, der doch mit nichten irgend wen was getan hat, wie wäre es wenn der Moderator der hier wiedie Axt im Walde durch das dickicht der themen geht einfach mal still hält.

In meinen fall hat Turtel bewiesen das er von Gesellschaftsrecht, Zivilrecht, Handelsrecht und Mietrecht nicht die nötigen erfahrungen hat um sich am thema zu beteiligen und er hat einfach seine unnützen Argumente mit hinweis auf tipfehler und mangelnde rechtschreibung Untermauert, nicht davon hat im beitrag einen sinn, geschweige den einen Hilfreichen hintergrund!

Ich dachte aber, man hat dieses Board dazu geschaffen umsichgegenseitig zu helfen und nicht zu belasten.

Das Schreiben des Schreibenswillens ist eine Trollhandlung und nichts anderes.

Erst mal an die eigene Nase packen, bevor man anderen daran zieht.

Ich möchte doch sehr bitten sich an die Rechtlichen möglichkeiten zu halten. Wie diese sind habe ich eingangs Ausdrücklich eingefügt.
Rechtliche Argumente sind jederzeit willkommen, aber keine selbst ernannten Regeln und Gesetze die keine Rechtkräftigen, Rechtsfähigen und Rechtswirksame Hintergründe haben.

Genau darum ging es in meinen ersten Thread schon, der aber leider Rechtswidrig geschlossen wurde.

Eine PN diskussion bedarf es nicht, da wir uns Persönlich und Privat nicht bekannt sind!

MFG
EDi

Hallo Angela,
gerade in einer Familie sollt man den anderen nicht ins Gesicht hauen und dann noch den Maulkorb erklären, oder?

In so einem Fall sollte der Familienrat zusamme tretten uns schauen warum es zu solchen Übergriffen kommt und wie man diese zukünftig vermeidet!

Stell dir vor dein großer Bruder(Mod) hängt dich an deinen Haaren auf weil du ihn widersprochen hast, weil er aber nun weis das das keine Art ist, erklärt er dir, wenn du das Mama und Papa sagts, dann macht er dich für immer Mundtod!

Dann kommen die anderen Geschwister (Mod's) und erklären dir du sollt es darauf beruhen lassen und wenn es dir nicht passt dann kannst du ja Ausziehen!

Bei allem Respekt, mir kommt das so vor als würde da eine Vergawaltigung (der Rechte) erfolgen und alle sagen "Schau nicht hin, sonst bist du der Nächste den es erwischt!" ich habe aber immer noch die nötige Zivilcourage um eben nicht allen hinterher zu Springen wenn die in den Rhein Springen.

BTW: Mal ne blöde Frage, was sieht man wenn man der Herde hinterher rennt?

Was ist das überhaupt für eine Familie die ihre Kinder Verprügelt statt mit zuneigung und von Herz behandelt!

Lasst doch einfach mal der dinge ihren Lauf und vor allem, last geltendes recht walten und stellt nicht die eigenen Forenregeln über Gesetz und Ordnung!

Manchmal ist weniger, gleich mehr!

Ich habe auch keine lust mich mit solchen Lächerlichen Diskussionen zu befassen, wenn alle erwachsen und besonnen handeln dann gibt es doch eigentlich keine grund zum Streiten, oder?

MFG
EDi

Hallo,
hätte ich am Anfang gewust das man so würdelos mit dem Usern umgeht, hätte ich vielleicht auch nicht weiter geklickt!

Vielleicht war meine erwartung auf einen Sozialen umgang etwas zu hoch gesteckt.

Liebe Angela, es tut mir weh zu lesen wie du misshandelt wurdest, aber es ist mir auch zugleich unverständlich das du keinen weg der gegenwehr gefunden hast.

Heute aber würdest du sicher Strafanzeige wegen Versuchter tötung erheben und dann gäbe es sicher auch die Räumliche trennung!

Zu den AGB wäre dann zu sagen, das man den nichtigen teil eben keine Würdigung schenkt, da kann man zustimmen was man will! Die Nichtigen Passagen führen nach AGBG auch dazu das die AGB gänzlich versagen.
Da ist immer dann der Fall wenn die AGB unlautere oder Rechtswidrige Inhalten haben und keine Salvatorische Klausel enthalten, damit ist die AGB auch gleich keine AGB! Darüber hinaus ist es hier kein B2C geschäft und damit auch keine einseitige AGB wirksam! Über alles steht dann beim C2C Geschäft die Wechselseitige Annerkennung der AGB's!
Von was reden wir hier, AGB oder der dritten Tafel Moses?

nachtvogel
Lese den letzen Satz den du hilfreich rot Markiert hast noch mal und dann sag mir was da Steht!

Der Betreiber, nicht der Moderator, Sysop oder Adminstrator darf was?
Er Darf Beiträge Löschen und den Zugang zu diesen Sperren!
Dann lese das ganze noch einmal, wann darf er das?
Er darf das wenn gegen die nutzungsbedingungen Verstoßen wird, bzw. gegen den Wirksamen Teil dagegen Verstoßen wird oder die Absicht besteht diese Verstöße zu begehen, was immer dann der Fall ist wenn der B E T R E I B E R (Hardware Besitzer) die unterbringung der Daten des Störers durch Hausverbot unterbunden hat!

Und lese auch bitte punkt 2 und 3 des Urteil und definiere deine Aussage neu!

In dem Urteil geht es nicht um Meinungsfreiheit, sondern um die Nutzersperre!

Im Tenor heist es, wer gegen die Nutzungsbedingung Vertößt kann Abgemahnt werden und wenn er weiter seine Verstöße begeht kann auch ein Ausschluß durch den Betreiber erfolgen!
Nach erfolgten Ausschluß kann man die Beiträge des Störere Loschen oder Sperren, diese Rechte KÖNNEN dem Betreiber im einzelfall zugesprochen werden.

Mandy
Danke das du die nichtigen und Rechtswidrigen Punkte der Forenregeln mit rot hervorgehoben hast, diese bringen die gesamte Vereinbarung Juristisch zu fall!

Es steht aber auch in den Foren Regeln, das hast du geschickt ausgelassen, warum?

Zitat

4) Pflichten der Mitglieder
Jedes Mitglied verpflichtet sich dazu, das Angebot von sozialhilfe24.de nicht mißbräuchlich zu nutzen und nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen, insbesondere:
- es nicht zu nutzen, um diffamierendes, beleidigendes, anstößiges, pornographisches, rassistisches, volksverhetzendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- es nicht zu nutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
- keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) zu verletzen;

Quelle:http://www.sozialhilfe24.de/fo…-forums-hinweise-141.html

Mit der Regel keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) zu verletzen; beist sich selbst der Letzte Absatz der Forenregeln, denn man soll demnach auf seine Rechte als Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) Verzichten.

Da beist sich doch die Katze in den Schwanz!

Nein nicht ich habe hier irgend einen Verstoß begangen, sondern er/sie Turtel haben gegen .4 der Forenregeln Vertoßen und die mir Zustehenden Persönlichkeitsrechte durch die Unsinnige Sperre des Thread entzogen, das ist wohl Fakt!
Wie man hier auch lesen kann ist aber mein Fall kein Einzelfall!

Es geht doch auch nicht darum die Forenregeln zu Verbannen oder irgend einen Nachteil für irgend eine Seite zu generieren.

Es Sollte doch möglich sein einen Respektvollen Umgang miteinander zu finden ohne sich wie die Axt im Walde zu benehmen.

Die Maxime sollte sein: Alle Menschen sind gleich.Männer und Frauen sind gleichberechtigt.
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder seiner Rechtschreibung benachteiligt oder bevorzugt werden.
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Ist das denn wirklich so Schwer?

Jeder von uns hat Stärken und Schwächen und das gilt es genaus so zu würdigen wie eine andere Meinung oder Ausdrucksweise, man darf eben nicht alles auf die Goldwage legen, dann klappts auch mit dem Nachbarn!

Ich glaube ich habe nun mehrfach deutlich gemacht worauf es mir ankommt und ich bin sicher nicht der einizige dieser Meinung.

MFG
EDi

Sorry Mandy,
aber dein beitrag verstößt gegen geltendes recht und die forenregeln die du forderst!

4) Pflichten der Mitglieder
Jedes Mitglied verpflichtet sich dazu, das Angebot von sozialhilfe24.de nicht mißbräuchlich zu nutzen und nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen, insbesondere:
- es nicht zu nutzen, um diffamierendes, beleidigendes, anstößiges, pornographisches, rassistisches, volksverhetzendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- es nicht zu nutzen, um andere zu bedrohen

Vielleicht erklärt mir mal jemand worin mein verstoß besteht?

Sicher nur darin das ich die mir zustehenden Rechte einfordere, die mir von einem dritten rechtswidrig und entgegen den Forenregeln durch entmündigung entzogen wurden!

Ich kenne eine ähnlichen fall in einem anderen board, da wurde der betreiber zur einhaltung der Persönlichkeitsrechte vom gericht aus aufgefodert, er hat dann das Forum ganz geschlossen, weil er sich dem Urteil nicht beugen wollte.

Manches mal kann man nur den Kopf schütteln oder überlegen was 217.144.219.177 bedeutet.

Mfg
EDi