Darf man Pflegegeld auf ALG II anrechnen

  • Hallo an alle,
    meine Mutter pflegt ihren behinderten Neffen und bekommt dafür Pflegegeld. Früher hat ALG II und auch schon das Sozialamt das Pflegegeld nie angerechnet. Doch jetzt plötzlich rechnen sie das an. Ist das zulässig? Wir haben schon von sämtlichen stellen gehört das dies nicht rechtens sei.
    Liebe Grüsse, Igelchen

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  • Hallo Igelchen
    Ich bin zwar ganz neu hier im Forum aber dazu kann ich dir etwas schreiben. Ich selbst bekomme Pflegeld für meine 2 Kinder behinderten Kinder ich selbst beziehe HarzII ich muß es zwar im Antrag mit angeben aber es darf nicht mit angerechnet werden.

  • Hallo Pitt,
    vielen lieben Dank für Deine schnelle Antwort.
    Ich bin echt schockiert wie frech die Ämter doch immer wieder sind und alles mögliche probieren.
    Danke nochmal.
    Liebe Grüsse, Igelchen

  • Ich bin mir nicht ganz so sicher, dass es nicht angerechnet werden darf. Die DA zum § 11 SGB I sagt, nicht angerechnet


    Quote

    ....... werden diese Leistungen bei Pflege von Angehörigen. Angehörige sind der Ehegatte oder der Verlobte, Geschwister, Verwandte und Verschwägerte sowie Geschwister des Ehegatten und Ehegatten und Kinder von Geschwistern, auch Pflegeeltern und Pflegekinder. Eine sittliche Verpflichtung kann auch infolge innerer Bindungen z.B. als Stiefkind, Partner in eheähnlicher Gemeinschaft oder langjährige Haushaltshilfe angenommen werden, insbes. bei Vorliegen einer Haushaltsgemeinschaft. Im Übrigen kommt es vornehmlich auf langjährige Beziehungen oder soziale Bindungen an, z. B. bei Nachbarn.

  • Huhu Clowenfisch
    Das Pflegegeld ist eine Zweckbestimmte Einnahme und deswegen darf sie nicht bei Harz 4 angerechnet werden
    nicht anrechnungfähiges Einkommen bei Harz 4:
    Habe nicht alles kopiert nur das nötigste
    Und ich denke mal das Igelchen ihr Mutti das Pflegegeld von der Pflegeversicherung erhält.

    Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung und gleichwertige Leistungen der privaten Pflegeversicherung,
    - Leistungen nach § 7 Unterhaltssicherungsgesetz (USG),
    - Mehraufwendungs-Wintergeld (§ 212 SGB III),
    - Leistungen zur Förderung der Arbeitsaufnahme (Mobilitätshilfen §§ 53 ff SGB III mindern ggf. die Werbungskosten),
    - Pflegegeld (Aufwendungsersatz) nach § 23 SGB VIII

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  • Über meinem Zitat ist dann definiert, was da alles "unter Umständen" nicht anzurechnen ist Ist die Randummer 11.111 in der DA


  • Huhu Clownfisch :)
    Hm das vesteh ich nun nicht ganz du schreibst das du nicht sicher bist das es nicht angerechnet werden darf, aber in deinen zwei Beiträgen stellst du ein, die DA sagt..... nicht angerechnet werden .....und unter umständen nicht angerechnet ...
    Also sage ich die Arge darf das Pflegegeld nicht als Einkommen anrechnen.

    Und ich kann es auch nur von mir schreiben wie gesagt ich beziehe auch Harz II habe angegeben das ich Pflegegeld beziehe und es wird bei mir nicht mit angerechnet. Ich habe sogar noch zusätzlich eine Mehraufwandspauschale beantragt und auch diese wurde genehmigt.

  • Ich weiß es nicht, bzw. bin mir nicht sicher u.a. wegen dieses kleinen Satzes in der DA:

    Quote

    Im Übrigen kommt es vornehmlich auf langjährige Beziehungen oder soziale Bindungen an, z. B. bei Nachbarn.

  • Also meine Mutter pflegt ihren Neffen (mein Cousin) seit er 9 Monate alt ist und jetzt wird er im Mai 19 Jahre alt. Meine Mutter ist auch seit er 18 Jahre alt ist die Betreuerin von ihm. Und wie gesagt, meine Mutter hat früher Sozialhilfe bekommen da sie ihn ja pflegt und deshalb keinen passenden Job gefunden hat. (Sie bräuchte eine Arbeit wo sie an Schultagen arbeiten kann und wenn Ferien sind bräuchte sie frei, da macht aber kein Chef mit deshalb hatte sie nur einen 400€ Job, mittlerweile hat sie den nicht mehr weil die Firma zu gemacht hat) Als sie Sozialhilfe erhielt haben die ihr das Pflegegeld nicht angerechnet, als Hartz 4 eingeführt wurde haben sie es auch nicht angerechnet. Dann habe ich ab 2007 soviel verdient das ich zu meiner Mutter gesagt habe sie soll von der ARGE weg und ich komme für Miete und den Lebensunterhalt auf. Doch dann wurde ich im September 2009 arbeitslos und wir mussten Hartz 4 beantragen da ich weil ich krank geschrieben war keinen Anspruch auf ALG I hatte. Und seit Oktober 2009 rechnen die plötzlich das Pflegegeld an und wir haben von der AOK (von dort bekommt sie das Pflegegeld) sogar gehört das es nicht rechtens ist das die das Pflegegeld anrechnen da er das nur wg. der Pflege seiner Behinderung bekommt und es kein Einkommen darstellt. Und von ein paar anderen Stellen haben wir auch gehört das man es nicht anrechnen darf, deshalb dachte ich mir ich frag jetzt mal in dem Forum nach. Ich habe z.B. auch erst seit gestern erfahren das man sogar bei Behinderten Menschen die ein G in ihrem Behindertenausweis besitzen ein Mehrbedarf von 17% von der ARGE bekommen kann. Und mein Cousin hat in seinem Ausweis G und Ag drin stehen also müsste er das ja auch kriegen.

  • Jetzt mal so ganz aus dem Bauch raus:


    Deine Mutter pflegt ihren pflegebedürftigen Neffen. Ergo ist sie eine Pflegeperson.


    Die pflegebedürftige Person (Neffe) erhält monatlich Pflegegeld um die Pflegeperson (Mutter) zu "entlohnen".


    Also würde ich mal aus dem Bauch heraus sagen, dass das Pflegegeld beim Neffen nicht als Einkommen angerechnet werden kann, wohl aber bei der Mutter.


    Aber wie gesagt: Alles aus dem Bauch heraus. Ich denke, da werden auch schon einige Verfahren am laufen sein. Vielleicht weiss jemand was.

    "Ich hab' hier bloß ein Amt und keine Meinung." (Friedrich Schiller)

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  • Auch aus dem Bauch heraus - das Pflegegeld darf nicht angerechnet werden.
    Gesetze sucht ihr euch selbst, Clownfisch ist da schon auf der richtigen Spur. ;)


    Ist deine Mutter über diese Pflege nicht sogar rentenversichert?

  • Quote from Igelchen;99139

    Früher hat ALG II und auch schon das Sozialamt das Pflegegeld nie angerechnet. Doch jetzt plötzlich rechnen sie das an.


    Steht denn im Bescheid eine Begründung bzw hat sie eine bekommen, sofern sie nachgefragt hat? Wenn sich in ihren Verhältnissen nichts geändert hat und nun "auf einmal" eine Anrechnung erfolgt, müsste dies ja - zumindest auf Nachfrage - begründet werden.


    Steht sie denn trotz Pflege dem allg. Arbeitsmarkt zu Verfügung? Oder ist die Pflege zeitlich so intensiv, dass sie arbeiten könnte? Mit den versch. Zeiten ist es ja wirklich schwer, eine Arbeit zu finden. Wird das denn so ohne weiteres von der Arge akzeptiert?

    [SIZE=1]Vernünftige Menschen suchen Lösungen.
    Die anderen den Schuldigen.[/SIZE]

  • An Alida:
    Meine Mutter war 13 Jahre lang Rentenversichert wegen der Pflege und dann hat die AOK behauptet sie sei jetzt nicht mehr Rentenversichert weil sie ja nur die Tante wäre.
    Was ja voll der Schwachsinn ist, denn sie können sie ja nicht 13 Jahre lang versichern und dann nicht mehr.


    An DieFrauDesBassisten:
    Im Bescheid steht keinerlei Begründung warum das Pflegegeld jetzt angerechnet wird. Meine Mutter hat auch einen Widerspruch per Einschreiben geschrieben gehabt und dabei auch nachgefragt aber bisher kam keine Antwort und der Widerspruch wurde im November geschrieben und jetzt ist April. Auch wenn wir persönlich vorbei kamen hiess es wir müssen schriftlich fragen warum das Geld angerechnet wird.
    Ja meine Mutter steht dem Allg. Arbeitsmarkt zur Verfügung. Sie ist insoweit eingeschränkt das sie Wochenende nicht arbeiten kann und wenn Ferien sind.
    Aber die Arbeitsagentur hilft ihr auch nicht einen Job zu finden wie z.B. in einem Kindergarten als RK wo in den Ferien zu wäre oder dann wurde meine Mutter von ihrer Berufsberaterin eingeladen die sagte ihr dann sie hätte ein Jobangebot von den Johanniter da wird ein Beifahrer gesucht um Behinderte Kinder in die Schule zu fahren und ob das was für sie wäre, als meine Mutter Feuer und Flamme dafür war meinte dann die Berufsberaterin nein das wäre doch nichts für meine Mutter sie sucht ihr was anderes. Also da muss ich mir an den Kopf langen. Die sollen ja eigentlich eine Möglichkeit mit meiner Mutter finden das sie wieder einen Job erhält aber wenn meine Mutter Hilfe möchte dann helfen die ja nicht mal.
    Ich verstehe das echt nicht. Meine Mutter hat jetzt einen Anwalt eingeschalten und versucht jetzt mit dem was zu erwirken.