Aufrechnung hier möglich?

  • Hallo,


    folgende Situation. Meine Schwester bekam ursprünglich bis mitte Januar ALG1. Jedoch stand sie von mitte November bis anfang Januar in einem Beschäftigungsverhältnis, welches Sie jedoch wieder zum ca. 7.1. beendete Wegen unmöglicher Arbeitsverhältnisse. Sie teilte das zwar dem Arbeitsamt schriftlich mit, jedoch kam dieses Schreiben wohl nie an, weshalb sie also noch für den Zeitraum der Beschäftigung ALG1 überwiesen bekam. Da das ALG1 eben zur mitte Januar auslaufen sollte, beantragte Sie eben rechtzeitig ALG2 (Zur einer Sperre kam es nicht, da die Kündigung einen wichtigen Grund hatte).


    Nun meldete sich das Arbeitsamt wegen einer Überzahlung des ALG1. Kurze Zeit nach Bezug von ALG2 kam ebenfalls ein Schreiben der ARGE, dass sie ebenfalls für rund 1 1/2 Monate ALG2 zu unrecht bezogen hat, da sich wohl nun die Frist vom Bezug von ALG2 um diese Zeit verlängert hat, wo Sie Beschäftigt war.


    So. Nun zur eigentlichen Frage. Nun hat sie einen Fragebogen von der ARGE bekommen bzgl. einer Aufrechnung. Ist o.g. Sachverhalt denn nun vorsätzlich oder grob Fahrlässig gewesen, denn nur dann könnte ja eine Aufrechnung erfolgen ?


    Zusätzlich hat das Arbeitsamt die Zahlung des ALG1, dass sie nun durch diese Verschiebung hätte eigentlich erhalten sollen, zu 100% aufgerechnet, mit der Begründung, dass Sie nicht Hilfsbedürftig sei (vermutlich weil sie ja schon ALG2 bekommen hatte. Sonst hätten es wohl nur 50% sein dürfen?).


    Also alles sehr kompliziert. Die Rückzahlung steht hier außer Frage, das zuviel erhaltene wird selbstverständlich zurückgezahlt, da sie ab Sommer bereits wieder Arbeitet und einen Arbeitsvertrag hat.

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  • Arbeitsamt und Arge sind zwei verschiedene paar Schuhe und Du schreibst nur, daß es dem Arbeitsamt bekanntgegeben wurde. Wenn sie der Arge nichts mitgeteilt hat, ist eine Aufrechnung nach § 43 SGB II möglich, da zumindest grob fahrlässig gehandelt wurde. Ggf. kommt noch eine Ordnungswidrigkeit dazu.