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  • Zitat von isalein: „ Ich habe bis zum 01.08.18 Leistungen nach SGBXII bezogen. Seit 15.07.18 bin ich wieder in Arbeit (31 Std./Woche). Am 01.07.18 wurde meinerseits das letzte Mal Leistung bezogen. Erste Lohnzahlung erfolgte am 15.08.18 !! (halbes Gehalt/724€). Das sind erstmal die Eckdaten. “ So sich das bestätigt, kann die Anrechnung zumindest nicht auf Grund des Einkommens im August erfolgen. Denn der Bewilligungszeitraum endet am 31.07. (Letzter Geldzufluss im Voraus am 30.06. für Juli). Ers…

  • grin.png Manches ist eben zeitlos. wink.png thumbup.png tongue.png .

  • Manches ist eben zeitlos. .

  • Auf welcher Grundlage wurde der Antrag gestellt. Worin besteht die Notwendigkeit der Instandhaltung? Das sollte schon mal nachgewiesen werden. Wenn man auf den Abschluss des Verfahrens wartet, können schon mal ein paar Jahre ins Land gehen. Bis dahin würde ich jedenfalls nicht warten.

  • Das BVerfG will voraussichtlich am 15. ggf. auch am 16. Januar 2019 über die Verfassungskonformität der SGB II – Sanktionen entscheiden. Quelle: Thomé Newsletter 40/2018 vom 03.11.2018 tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2431/ Hier nun die Einladung des BVerfG zum Nachlesen: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2018/BVerfG_24.10.2018.pdf

  • Vielleicht hilft dir das hier weiter. Unser 75-er TK hat zu einem ähnlichen Thema bereits einen Thread verfasst. Da ging es eben genau darum, aus dem Leistungsbezug nach dem SGB XII herauszukommen. Grundsicherung bei Erwerbsminderung und der Teilzeitjob

  • Zitat von 8472: „... Ich beziehe Eingliederungshilfe für ein Internat, d.h. ich gehe dort zur Schule und wohne auch dort. ... “ Eben, da stellt sich auch auch die Frage, ob der Ansatz von Sozialhilfebezug und EM überhaupt in Frage kommt. Denn duch den Schulbesuch beweist du ja quasi, daß du arbeitsfähig bist. Wer eine Schulausbildung schultert, sich damit weiterqualifiziert, der stellt seine Arbeiswilligkeit und -fähigkeit unter Beweis. Genau das ist der springende Punkt.

  • Zitat von Spejbl: „die Erwerbsminderung unter 3 Std./Tägl. und unter 15 Std./Woche festgestellt und attestiert hat. “ Gemeint ist natürlich die Erwerbsfähigkeit bzw. Arbeitsfähigkeit.

  • Das wird eh immer eine Auseinandersetzung der Ämter unterainander sein. Notfalls wird wohl ein Richter entscheiden (müssen). Ich hatte jetzt vor kurzem den Fall, daß das JC durch einen Amtsarzt der BA für Arbeit die Erwerbsminderung unter 3 Std./Tägl. und unter 15 Std./Woche festgestellt und attestiert hat. Die DRV aber verweigert die Erwerbsunfähigkeitswrente wenen ihrer Festsetzung aquf 6 Std./ tägl. Arbeitsfähigkeit. Antragstelllung und Überwachung der Angelegenheit ist in der EGV sogar festg…

  • So gefragt, ja. Könnte. Wird man aber erstreiten müssen. Als betreffende Person würde ich den Schadensersatzanspruch aber schon geltend machen. Wobei hier die Beihilfestelle (aus 2015) das zu beklagende Gegenüber wäre. Der Sozialträger nach dem SGB XII käme eh, wenn überhaupt, erst ab Antragstellung (wohl ab 2018) in Frage. Aber da hat sich auf Grund des Geschilderten noch kein Regressansprucgh ergeben.

  • Muss Jobcenter Brief ubersetzen?

    Spejbl - - Hartz IV 4 - ALG II 2

    Beitrag

    Zitat von JonSnow: „Was ich auch interessant finde: Du erkundigst Dich auf deutsch, ob das Jobcenter einen Bescheid übersetzen muss, weil Du kein deutsch verstehst... Sachen gibt's “ To už není umění. Díky společnosti Google. translate.google.de/?hl=de

  • Danke. Damit kann man was anfangen.

  • Im Unterschied zum SGB II kann das Guthaben auf die gesamte Sozialleistung angerechnet werden. Und das im Zuflussmonat. Und im SGB XII gelten auch härtere Bandagen. leipzig.de/fileadmin/mediendat…KdU_M2_Betriebskosten.pdf Siehe Seite 9 ff. Punkt 4 und Unterpunkte

  • O.K. Das ist wichtig zu wissen . Hast du da auch ad hoc mal die gesetzliche Grundlage dafür?

  • Und noch ein Effekt tritt bei "Frühverrentung" durch das JC ein: Der Aufstockungsbetrag nach dem SGB XII steigt. Zum Einen durch die frühere Rente (da muß eher bewilligt werden) und auch in der Höhe durch die Rentenminderung. Ich glaube kaum, daß die Renten (Neurentner) bei uns so groß sind, daß kein Anspruch auf Aufstockung besteht. Zumal gerade wie in diesem Fall. Ich denke, der Richter hat da nicht nur im Sinne des Rentners entschieden. Auch der Staat profitiert davon. Denn: Was kurzfristig a…

  • Der Mitarbeiter, sprich Sachbearbeiter, vielleicht nicht. Die Behörde als solche aber schon.

  • bsg.bund.de/SharedDocs/Verhand…8_09_B_14_AS_01_18_R.html mdr.de/nachrichten/vermischtes…er-urteil-folgen-100.html Hier wurde dem JC zu Recht auf die Finger geklopft.

  • O.K. Das wären die 30 EUR.

  • Hi, wie kommst du auf die 412 EUR Freibetrag ? Bei 1190 EUR Brutto und 925 Netto kommt bei einem Bedarf von 906 EUR 363 EUR Restanspruch raus. Freibeträge 100 EUR (Grundfreibetrag vom Lohn) + 180 EUR (20% von 900 EUR Brutto) +19 EUR (10% von 190 EUR Brutto) =299,00 EUR Freibetrag. Dazu kommen noch von den Werbungskosten 83 EUR (183 abzügl. 100 EUR Selbstbeh./ Pauschale). Sind gesamt 382 EUR FREIBETRAG. Und das wird beim Abzugsbetrag gegengerechnet. Nettolohn, hier 925 EUR, abzgl Freibetrag 382 E…

  • Na und? Bei den Privaten bezahlen wir doch auch. - Über die Produnkte. Jaaaa, denke man nicht, das sei kostenlos, nur weil explizit keine Abbuchung auf dem Bankkonto erfolgt (Free- TV). Außer beim neuen Terristischen Sendeformat DVB T2. Da muß man die Privaten zukaufen. Das wird per Abo allerdings mit einer Lastschrift von ca. 70 EUR/Jahr quittiert. Bei der Werbung schätze ich mal, da sind doch bestimmt 30 % in den Verkaufspreisen drin. Minimum. Und der Staat kassiert auch. Über die Mehwertsteue…

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