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  • Zitat von Vegas: „Als ich hoffe, daß der Rundfunkbeitrag erhalten bleibt. 24/7 nur billige Scripted Reality und Hartz IV-TV mit Werbepausen alle 5 Minuten braucht kein Mensch. “ Wenn ich mir das Vormittags- und Frühabendprogramm der öD anschaue ist da aber auch genug Scheiße dabei. Mehrere Soap-operas auf dem selben Niveau wie GZSZ, seltsame Quizshows, Tratschmagazine und viel zu viel Sport. Ich stimme Ihnen ja zu, die öD erhalten für ordentliche Informationsformate und objektive Nachrichten (di…

  • Ich würde mir da nicht zu viel von erwarten, m.E. wurden hier die falschen Fragen gestellt. Keine davon wird den Rundfunkbeitrag wirklich gefährden. Im Zweifel gibt es eine Übergangsfrist bis der Bund das dann geregelt hat. Man hätte mal eine Definition der "Grundversorgung" einklagen sollen, also ich bezweifle, dass für eine Grundversorgung zwei Große und ein Dutzend kleine Fernsehsender und noch mehr Radiosender nötig sind. Dann hätte man den Beitrag, zumindest auf längere Sicht" deutlich abse…

  • Frage zur Auskunftspflicht.

    yamato - - Hartz IV 4 - ALG II 2

    Beitrag

    @Gustl: Wobei natürlich nicht nur das Sozialgericht sondern auch das Jobcenter verpflichtet wäre zu prüfen ob die Anfrage nach einer anderen Rechtsgrundlage als der vom Antragsteller genannten zu beantworten wäre. Gerade Anträge von Laien sind hier in der Regel großzügig auszulegen. Abgesehen davon müsste das Jobcenter die Anfrage dann doch wenigstens abschlägig statt gar nicht beantworten. (Außer es handelt sich um irgendeinen Reichsbürgerquatsch, dann braucht die Behörde gar nicht zu antworten…

  • Also mein letzter Umzug (2 Personen) hat knapp 1800 € gekostet, mit selbst ein- und auspacken. Ist auch schon 8 Jahre her und billiger sind die Umzugsfirmen sicher nicht geworden. Was macht man denn bei einer alleinerziehenden Frau ohne Führerschein, die laut eigenen Angaben keinerlei Freunde oder helfende Verwandte hat ? (Die Frage ist bewusst allgemein bestellt und nicht zwingend auf diesen Fall hier bezogen)

  • Bei einer Überschreitung von 1,37 € bis 30 € wird das JC auch gar nicht zum Umzug auffordern. Die machen ja auch eine Wirtschaftlichkeitsberechnung und müssen mit mindestens 1500 € Umzugskosten rechnen, bei 30 € wäre das ja erst nach 50 Monaten lohnenswert für die Behörde.

  • Gegenstandswert (klassisch eher Streitwert) ist in der Regel der Wert der Sache um die es in dem Verfahren ging. Also hier vermutlich die Höhe des ursprünglich geforderten Schadensersatzes. Die Anwältin will hier 270 € haben, das Gericht will eine Stellungnahme ob Sie dieser Kostenrechnung zustimmen oder Einwendungen dagegen vorbringen. Ich gehe mal davon aus, Sie haben das Hauptsacheverfahren vollumfänglich verloren ? Dann werden Sie die Kosten grundsätzlich auch tragen müssen, Gerichtskosten w…

  • Für die Rentenkasse bräuchte man den SB Ausweis m.E. nicht, da diese das wahrscheinlich selbst prüfen und feststellen wird, falls nicht sowieso schon geschehen (genanntes Gutachten im Eröffnungspost ?) Beim Thema Familienkasse kenne ich mich jetzt nicht aus. SB Ausweis sollte man aber natürlich in jedem Fall beantragen.

  • Weil Du schreibst, dass Du Witwenrente beziehst. Evtl. hat der Sohn dann auch Anspruch auf Halbwaisenrente zumindest bis zur Vollendung des 27.Lebensjahres § 48 Abs. 4 Nr. 2 d SGB VI (4) Der Anspruch auf Halb- oder Vollwaisenrente besteht längstens 2.bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres, wenn die Waise d)wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten.

  • Und zur eigentlichen Frage des TE: Wird dieses Einkommen aus der Tätigkeit 1) beim SGB II Bezug angerechnet und wenn ja in welcher Höhe 2) beim SGB XII Bezug angerechnet und wenn ja in welcher Höhe

  • Zitat von Spejbl: „Zitat von wiepke: „Jetzt wert ich billiger nicht teurer: Austherapiert- verstanden! auskonsumiert- Verdruß; nur noch ein paar Zähne, die aber hoffentlich halten, denn mir kommen keine Falschen in den Mund! ausgejugendwahnt, Psychopharmaka nehm ich nur noch in absoluterNOT, alle 3 Monate zum Psychiatercheck- TÜV für alle intensiven Menschen, aber mein letzter Arztbesuch war auch eine teure jahrelang überfällige große Blutuntersuchung, weil ich zu schnell 10 kg verloren hatte...…

  • Vorweg, Schulden sollte man natürlich zurück zahlen. Aber in einem solchen Fall macht es keinen Sinn hier Raten von 50 € mtl. zu zahlen, da die Schuldsumme dadurch nicht mal nennenswert sinken würde. Außerdem scheinen die Gebühren nicht angemessen zu sein, wie hier schon von anderen gesagt wurde. Ich empfehle daher sich ein dickes Fell wachsen zu lassen und alle Schreiben der Inkasso erst mal zu ignorieren, nur bei gerichtlichen Schreiben aufmerksam bleiben. Aber nicht wegschmeißen sondern orden…

  • Komplexer Fall. Grundsätzlich haben die Kinder (nicht die Eltern) einen Barunterhaltsanspruch gegen Ihre Eltern, das hat der BGH zuletzt in diesem Jahr noch mal klar gestellt. Im Falle des Leistungsbezuges geht dieser Anspruch auch auf das Jobcenter über. Soweit der einfache Teil. Der schwierige Teil ist die Berechnung dieses Anspruches, weil dabei dann noch evtl. Mehrkosten durch das Wechselmodell eine Rolle spielen und ob dem Kindesvater hier ggf. ein fiktives Einkommen zugerechnet werden könn…

  • Antrag wird nicht bearbeitet

    yamato - - Hartz IV 4 - ALG II 2

    Beitrag

    Zitat von Spejbl: „Zitat von yamato: „Versuchen Sie mal so beim Finanzamt zu argumentieren, da werden andere Seiten aufgezogen. “ Da werden gar nicht andere Seiten aufgezogen. Mit denen kann man sehr wohl reden. Das muß man allerdings auch machen. Da wurde schon manches mal eine Festsetzung von diversen sterelichen Nebenleistungen (Säumnis-, Verspätungszuschlag, Zwangsgeld etc.) aufgehoben. “ Wenn ich beim Finanzamt irgendeine Einnahme nicht angebe und mich dann damit rausrede, die hätten mich j…

  • Antrag wird nicht bearbeitet

    yamato - - Hartz IV 4 - ALG II 2

    Beitrag

    Zitat von Spejbl: „Daß im JC ab und zu Sachen verschlampt werden und hernach dem Bedürftigen mangelnde Mitwirkung unterstellt wird, kommt vor. Jawohl, es wird schon mal (aus welchen Gründen auch immer) auf Dummfang gegangen. Aber, erzählen, daß die Unterlagwen eingereicht wurden ist das Eine. Kannst du das nachweisen? Das ist entscheidend. Denn nur dann ist es sinnvoll, Widerspruch einlegen, Beschwerde einreichen und beim SG Eilantrag auf Weiterzahlung stellen. Wegen der Insolvenz des AG ist mög…

  • Zitat von maria1956: „Zitat von gustl: „[...]Übrigens: Die Heute Show macht sich nicht nur über Bernd Höcke lustig! “ “ Kommen die Namen der konservativen, rechten und liberalen nennenswerten Journalisten der ÖR noch oder gibt's doch keine. Immerhin Spejbl hat Peter Hahne aufgetan, der aber m.W. auch im Sonntagsvormittagsprogramm versauert.

  • Sorry, der Kindesunterhalt im Wechselmodell.......... sollte es heißen

  • Das ist aber auch reine Theorie, der Kindesunterhalt wird sehr selten den ganzen Bedarf des Kindes nach SGB II abdecken und nach Aussage der TE scheint der Vater auch kein Großverdiener zu sein. Die Ersatzhaftung dürfte hier keine Rolle spielen. Der Trennungsunterhalt für die Kindesmutter dürfte sich auf das erste Trennungsjahr beschränken, danach ist sie verpflichtet zu arbeiten, da der Vater, der das Kind zu gleichen Teilen betreut dazu scheinbar auch in der Lage ist. Zusammengefasst, wenn man…

  • Zitat von Idiotenwiese: „Zitat von yamato: „Wenn ich jemand willkommen heiße sage ich ihm, dass ich es gut finde, dass er hier ist. Also wäre das eine Pro Flüchtlings Agenda “ Wenn Claus Kleber der Meinung ist, man solle Menschen offen und freundlich gegenüber treten, ist das für dich eine Pro Flüchtlings Agenda? "Herzlich willkommen" ist in erster Linie eine freundliche Begrüßung - ebenso wie das "Hi, how are you?" für Kleber vermutlich nicht die Bedeutung hat, detailliert den Gemüts- oder Gesu…

  • Ok dann hätte ich gerne Namen, für jede Richtung wenigstens ein Beispiel und wenn möglich bei den Fernsehanstalten und in einigermaßen wichtiger Rolle, also nicht den Moderator irgendwelcher Lokalnachrichten. Außerdem müssen sie ihre politische Ausrichtung auch offensiv vertreten. und nicht nur mal einen Beitrag im Cicero veröffentlichen. Also ein Gegenstück zu Dunja Hayali (die versucht wenigstens ab und zu objektiv zu sein, kann ihre politische Ausrichtung aber auch nicht verstecken) und Claus…

  • JA das stimmt, ist aber nicht zu verhindern außer man kauft bewusst Produkte die weniger Werbung machen. Allerdings hat ein privates Medium zu wenig Zuschauer/ Leser wird dort auch weniger Werbung für weniger Geld geschaltet, den ÖR kann das egal sein.

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