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    Turtle1972 - - Forum Feedback

    Beitrag

    Ich bin auch kein "Admin" in dem Sinne... Auch, wenn es da steht. Das ist wohl eine Sache der Betreiber. Die habe ich wegen anderer Probleme im Forum bereits vor 2 Wochen angeschrieben, aber bisher keine Reaktion.

  • Kindergeld ist eine Steuervergünstigung für die Eltern. D. h., die Eltern bekommen für das Kind Kindergeld und sind kindergeldberechtigt. Nur bei z. B. Vollwaisen wäre es anders. Wenn die Eltern nicht in Deutschland sind, glaube ich daher nicht, dass er Kindergeld bekommen kann.

  • Liegt der Sachbearbeiter falsch?

    Turtle1972 - - Hartz IV 4: U 25

    Beitrag

    Nö, das ist nicht anders zu sehen. Aber dann halt nur anteilig Miete, also entweder für 3 oder für 9 Tage. Und da das JC das noch nicht weiß, was soll es dann zahlen so ohne Berechnungsgrundlage? Denn: wenn du trotz Wissen über den Umzug nicht rechtzeitig gekündigt hast und so Doppelmieten entstehen, dann ist das erstmal dein Bier. Kosten der Unterkunft werden nur für eine tatsächlich bewohnte Wohnung gezahlt. Du wirst doch wohl wissen, zu wann du deine alte Wohnung gekündigt hast. Bei einer Kün…

  • Liegt der Sachbearbeiter falsch?

    Turtle1972 - - Hartz IV 4: U 25

    Beitrag

    Ich verstehe keinen Ton. Zu wann genau ziehst du denn nun um? Wenn du Anfang September bereits umziehst oder umgezogen bist, dann ist das neue JC für ALG2 und Miete zuständig. Wieso nennst du nicht einfach mal konkrete Fakten?! Du hast doch sicherlich zwischenzeitlich mitbekommen, dass es um die Frage geht, wer ab wann für was zuständig ist! Es kann nicht einfach so mal der unzuständige Landkreis weiterzahlen.

  • Liegt der Sachbearbeiter falsch?

    Turtle1972 - - Hartz IV 4: U 25

    Beitrag

    Und was für ein Umzug? Innerhalb der Zuständigkeit des jetzigen JCs oder außerhalb? Dann wäre doch sowieso ein neues JC zuständig.

  • Zitat: „Wenn man in Betracht zieht, das ich aktuell gegen dieses Jobcenter mit 2 laufenden Verfahren vor dem Sozialgericht und Landessozialgericht bin in Bezug auf eine EGV. “ Führe den Satz mal bitte zuende. Was soll denn in Anbetracht deiner Klagen sein? Was hat der Termin wg. aktueller beruflicher Situation mit deinen Klagen zu tun?

  • Nein, sowas wird nicht gemacht. Es ist eigentlich immer Ratenzahlung möglich.

  • Lägen zwingende medizinische Gründe für, müsste die Krankenkasse zahlen. Das ist der Zirkelschluss aus der BSG Entscheidung zu frei verkäuflichen Medikamenten.

  • Ob man Aufstocker ist oder volles ALG 2 erhält, hat mit der Berücksichtigung von Betriebskostenguthaben gar nichts zu tun. Soweit das Jobcenter die Kosten der Unterkunft und Heizung vollständig IM BEDARF (egal, was ausgezahlt wird) berücksichtigt, ist Guthaben auch voll anzurechnen.

  • Bitte: sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/e….php?modul=esgb&id=196823 Bringt einen auch nicht weiter, außer, dass das "nicht abschließend geklärt" nicht stimmt, vgl. Entscheidung des 14. Senats

  • Aus dem Urteil: Zitat: „Nach den den erkennenden Senat bindenden Feststellungen des LSG besteht die ernsthafte Möglichkeit, dass das Jobcenter H. als Grundsicherungsträger für die Versorgung mit nicht zum GKV-Leistungskatalog gehörenden Arzneimitteln nach § 21 Abs 6 SGB II leistungspflichtig sein könnte “ Da hat der erkennende Senat aber gepennt: Bereits 2011 hat nämlich der für das SGB II zuständige 14. Senat folgendes entschieden: Zitat: „Aufgrund der Notwendigkeit einer Versorgung mit nicht v…

  • Das ist die Ansicht des sich nicht mit Sozialhilfe befassenden Senats der Krankenversicherung. Wo die aus dem Gesetz “Nahrungsergänzungsmittel“ erlesen, bleibt wohl ein Rätsel. Bedeutet daher nicht, dass der Sozialhilfesenat das genau so sieht. Der Rechtsweg steht dir natürlich offen. Im SGB II bzw. XII ist die Rechtslage so: gegen-hartz.de/urteile/hartz-i…nahrungsergaenzungsmittel Dort gelten sie als frei verkäufliche Medikamente. Und die gibt es nicht bezahlt.

  • Nahrungsergänzungsmittel gehören nicht zum Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung. Schon vom Wortlaut her handelt es sich dabei nämlich nicht um (kostenaufwändige) ERNÄHRUNG.

  • Hier dürfte aufgrund des festen Gehalts keine vorläufige Bewilligung vorliegen. Aber dasJC hat nunmal ein Jahr Zeit, einen Aufhebungsbescheid zu erlassen und dann Erstattung zu fordern. Es würde dann sicherlich monatlich mit 10% aufrechnen oder der TE kann sich wegen Ratenzahlung an Inkasso wenden. Sehr das Problem gerade nicht.

  • Erstattung von Leistungen

    Turtle1972 - - Hartz IV 4 - ALG II 2

    Beitrag

    Nach einem halben Jahr neu berechnet,das klingt nach vorläufiger Bewilligung. 35 Euro im Monat bzw. 120 Euro bei 4 Personen sind auch keine 30% Einbehalt, sondern wohl nur 10%, wie gesetzlich vorgeschrieben. Ich glaube eher,dass die TE die Bescheide falsch versteht. Wenn der tatsächliche (Durchschnitts)Verdienst jetzt richtig berücksichtigt wurde und nunmal höher ausfällt als das vorläufig berücksichtigte Einkommen, dann sollten die Bescheide auch korrekt sein. Wenn man Leistungen nur vorläufig …

  • Den Slogan hatte nicht nur Petrus drauf, sondern auch Stalin. Wer Arbeit will und seine Bemühungen nachweist, der wird auch nicht sanktioniert. Das ist bereits so.

  • (1) Die nach Landesrecht zuständigen Stellen, die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung sind verpflichtet, über alle sozialen Angelegenheiten nach diesem Gesetzbuch Auskünfte zu erteilen. Die Antwort steht bereits im Gesetz. Das Jobcenter ist keine der in § 15 genannten Stellen. Es ist weder nach Landesrecht zuständig,noch eine Krankenversicherung. Über § 15 geht also gar nichts. Wenn du eine Frage ans Jobcenter hast, hol dir einen Termin und stell sie v…

  • Wenn sie/ihr derzeit keine Leistungen vom JOBCENTER bekommt,dann kann der Termin beim Psychologen auch nicht vom Jobcenter sein,denn die betreuen nur Leistungsempfänger nach dem SGB II. Wenn also meinst du überhaupt mit “Arge“?! Und wie kann man mit einer Arge telefonieren,wenn es die seit 2011 nicht mehr gibt?!

  • Stell doch das Urteil des SG mal ein. Denn gegen das musst du ja weiter vorgehen. Es dürfte auch nicht der Rechtslage entsprechen, denn das Sozialamt ist in der Leistungspflicht: sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/e…s1=&s2=&words=&sensitive= Zitat: „Vielmehr ist nunmehr der beigeladene SH-träger als eigentlich Leistungsverpflichteter auch zuständig für die Erfüllung eines etwaig höheren als des bereits gewährten Anspruchs (vgl. dazu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil 22.1.14 – L 13 AS 190/12, juris…

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