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  • Heimfahrt

    Animus - - einmalige Beihilfen

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    Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen AZ: L 20 SO 40/12 gegen Gewährung nach § 73 SGB XII Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen L 7 AS 613/06 für die Gewährung nach § 73 SGB XII

  • Heimfahrt

    Animus - - einmalige Beihilfen

    Beitrag

    Auch mein Mitgefühl möchte ich kundtun. Ich empfehle Dir einen Antrag nach § 73 SGB XII - Hilfe in sonstigen Lebenslagen zu stellen. Es ist eine Kannleistung, d.h. es steht im Ermessen des Sachbearbeiters ob Du für die Fahrt und ggf. Übernachtung Geld erhälst.

  • Gibt es Grundsicherung?

    Animus - - Grundsicherung - Sozialhilfe

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    Sofern das Bruttoeinkommen eines der Kinder über 100.000,00 € jährlich liegt, besteht kein Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 5 SGB XII). Gleichwohl ist ein evtl. Anspruch von Leistungen nach Kap. 3 SGB XII - Hilfe zum Lebensunterhalt zu prüfen. Diese Prüfung beinhaltet auch eine Überprüfung der Unterhaltspflicht und der Unterhaltsleistungsfähigkeit nach § 94 SGB XII.

  • Turtle1972 Es ist schön, dass Du auf die Regelung in § 42 a SGB II verweist. Benjamin erhält jedoch Sozialhilfe in Form von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII. Hier gilt unter Verweisung in § 42 SGB XII der § 35 SGB XII. "Die Sicherung des Darlehensrückzahlungsanspruchs durch Abzug von monatlichen Tilgungsraten von der laufenden Sozialhilfeleistung bzw. durch eine Aufrechnung oder einen Verzicht ist im Bereich des SGB XII regelmäßig unzulässig, weil eine…

  • Vorgenantes trifft nur zu, wenn Du in der Wohnung noch wohnst, für die das Darlehen gewährt wurde. Bist Du aus der Wohnung bereits in eine andere Wohnung umgezogen, ist die Abzahlung rechtens.

  • Allerdings ist die Einbehaltung einer Rate für das Mietkautionsdarlehen nicht rechtens: siehe BSG, Urteil vom 18. November 2014 – B 4 AS 3/14 R –, SozR 4-4200 § 22 Nr 80

  • Die meisten Leistungen nach dem SGB XII sind antragsunabhängig (z. Bsp. auch Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kap. 3 SGB XII). Explizit Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung muss beantragt werden.

  • Zitat von Turtle1972: „Zum Sozialamt gehen. Die müssen die Begutachtung bei der DRV beauftragen: “ Dazu muss aber ein Antrag auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gestellt werden (§ 45 SGB XII). Ansonsten hat das Sozialamt keine rechtliche Möglichkeit ein Ersuchen an den Renteträger zu stellen. Die andere Variante: das Sozialamt hat Widerspruch gegen die Feststellung des Jobcenters erhoben. Dann kann auch das Jobcenter vom Rententräger eine gutachterliche Stellungna…

  • Zitat von Turtle1972: „Jo, aber Erstattung steht da nicht in § 39 Abs. 1 Nr. 1 SGB II... Die Forderung wird während des Widerspruches ruhend gestellt, eine Beitreibung darf eben gerade nicht geschehen. “ Wieder was dazu gelernt. Danke Turtle1972

  • Zitat von Turtle1972: „@ Animus: Ein Widerspruch gegen einen AuE hat sehr wohl aufschiebende Wirkung. “ Ich hab' da mal so an § 39 Satz 1 Nr. 1 SGB II gedacht.

  • Zunächst einmal hat Dein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung. D.h. das Jobcenter kann die Forderung beitreiben. Möchtest Du Dich dagegen wehren, musst Du Dich an das zuständige Sozialgericht wenden und die aufschiebende Wirkung beantragen.

  • Sozialhilfe und Hartze IV

    Animus - - Grundsicherung - Sozialhilfe

    Beitrag

    Ich hab' noch § 11 SGB XII im 2. Kapitel vergessen > Beratung. Beratung ist auch eine Form der Sozialhilfe.

  • Zitat von gkvd: „ob meine Eltern bei einem möglichen Bezug von Sozialhilfe mir gegenüber unterhaltspflichtig sind? “ Aber sicher! Du Deinen Eltern gegenüber auch (§ 1601 BGB). Ich gehe jedoch davon aus, dass Du wissen willst, ob das Sozialamt Deine Eltern auf ihre Unterhaltsleistungsfähigkeit überprüft. Falls Du Leistungen nach Kapitel 3 SGB XII erhälst, erfolgt die Prüfung nach § 94 SGB XII in Verbindung mit §§ 1601 ff. BGB und den Unterhaltsleitlinien des Bundeslandes in dem Deine Eltern wohne…

  • Sozialhilfe und Hartze IV

    Animus - - Grundsicherung - Sozialhilfe

    Beitrag

    Zitat von Vampy_007: „Ist es eigentlich rechtens das die Betreuerin alle Unterlagen verlangt obwohl meine Nichte nicht unter Betreuung steht? “ Die beiden werden als eheähnliche Gemeinschaft (§ 20 SGB XII) gesehen. Ich gehe davon aus, dass der Freund Leistungen nach Kap. 4 SGB XII erhält. Die Einkommens- und Vermögensberücksichtigung ergibt sich dann aus § 43 Abs. 1 Satz 2 SGB XII "Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartners sowie des Partners einer eheähnlic…

  • Sozialhilfe und Hartze IV

    Animus - - Grundsicherung - Sozialhilfe

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    Zitat von Turtle1972: „Heißen eigentlich Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII offiziell Sozialhilfe? “ Nein. Leistungen nach dem 3. Kapitel heißen "Hilfe zum Lebensunterhalt". Auch Leistungen nach dem 4. Kapitel "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" sind eine Form der Sozialhilfe. Sozialhilfe sind alle Leistungen nach dem SGB XII (Kapitel 3 - 9).

  • Die Angemessenheitswerte sollten für 50 qm berechnet worden sein. Egal ob 1- oder 2-Raumwohnung.

  • Übernommen wird keine Hausrat- und/oder Haftpflichtversicherung. Der Beitrag kann aber bei der Einkommensberechnung abgesetzt werden.

  • Einkommen - Autoverkauf

    Animus - - Grundsicherung - Sozialhilfe

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    Hallo Lone Ranger, ich denke Du irrst. Das Auto war Vermögen und wurde/wird lediglich in eine andere Vermögensform (Geld) umgewandelt. Es bleibt dennoch Vermögen. So z.Bsp. Kommentierung in LPK-SGB XII, Brühl-8.Aufl. zu § 82, Rn 14. MfG Animus

  • Grundsicherung im Alter

    Animus - - Grundsicherung - Sozialhilfe

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    LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2010, L 12 (20) SO 3/09 8 Wochen

  • Hat die Dame die Heizkostenabrechnung schon bei ihrem Sachbearbeiter vorgelegt? Gibt es einen Ablehnungsbescheid? Wenn ja, was ist der Ablehnungsgrund? Vielleicht hat sie bereits eine Unangemessenheitsbestätigung bezüglich der Kosten ihrer Unterkunft erhalten? Dann müsste im Einzelfall geklärt werden, ob ihr Kostensenkungsmaßnahmen zumutbar sind. Zusätzliches Wohngeld gibt es nicht, da der Bedarf der Kosten der Unterkunft in der gesamten Bedarfsberechnung des Sozialhilfeanspruch's mit erfasst is…

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