Elterngeld hat ein Ziel nicht erreicht

Die Geburtenzahl stieg im Jahr 2008 nicht an, im Gegenteil: sie nahm den zweitniedrigsten Stand nach 1945 ein. Niedriger war sie lediglich im Jahr 2006.
So muss die Bemerkung von der Bundesfamilienminsterin von Februar 2009 anläßlich der Darstellung des „Familienreports“ als vorschnell bezeichnet werden. Die Entwicklung der Geburten hatte sie als erfreulich bezeichnet. Sowohl im Jahr 2007 als auch im Jahr 2008 sei die Zahl der geborenen Kinder in Deutschland angestiegen. Als einen Grund führte sie das Elterngeld an. Dies war ein Fehler, denn sie stützte sich auf die Daten des Statistischen Bundesamtes für den Zeitraum Januar bis September 2008.

Im letzten Quartal des Jahres 2008 gab es jedoch einen Rückgang der Geburtenzahl, nicht, wie erwartet, einen weiteren Anstieg. Das Ergebnis: die Zahl der Neugeborenen sank 2008 auf den zweitniedrigsten Wert seit 1945. 2008 erblickten in Deutschland etwa 675.000 Kinder das Licht der Welt. Das waren 8000 weniger als im Jahr 2007. Somit siedelte sich die Geburtenzahl nur ein wenig über dem Wert von 2006. Damals lag sie bei 673.000.

Die Familienpolitik der amtierenden Bundesfamilienministerin setzte erstmals auf das Ziel, die Erwerbstätigkeit der Mütter zu steigern, weniger auf finanzielle Vorteile wie Kindergeld oder steuerliche Vergünstigungen. Eltern sollen doppelt berufstätigen Eltern sein. Dies wurde durch das Elterngeld, dass einkommensabhängig ist, den Krippenausbau und die Reform des Unterhaltsrechts im Jahr 2008 gefördert.

So hat das Elterngeld im Jahr 2007 das Erziehungsgeld ersetzt. Es ist eine Lohnersatzleistung, d.h. Mütter oder Väter bekommen bis zu 14 Monate 67 Prozent ihres letzten Nettoeinkommens, maximal 1800 Euro monatlich vom Staat gezahlt. Zwei Monate Elterngeld von den 14 Monaten gibt es nur, wenn beide Partner in Elternzeit gehen.

Das Erziehungsgeld war an die Bedürftigkeit geknüpft und betrug 300 Euro. Es wurde zwei Jahre lang gezahlt. Das Elterngeld kommt also nicht allen Eltern zugute. Studenten, Hausfrauen und Arbeitslose erhalten i.d.R. nur den Minimalbetrag von 300 Euro bis zu 14 Monate.

Die Elterngeld-Statistik offenbart, dass sich das Alter der Mütter bei der Geburt des Kindes seit der Einführung des Elterngeldes weiter nach hinten verschoben hat. Das Elterngeld setzt einen wirtschaftlichen Anreiz, die Geburt hinauszuschieben, bis man ein höheres Einkommen und damit eine höhere Lohnersatzleistung in Aussicht hat.

Politisches Ziel des Elterngeldes ist es, die Babypause der Mütter zu verkürzen. Auch die Reform des Unterhaltsrechts von 2008 legt den Frauen nahe, tortz einer Familiengründung nicht auf eine Berufstätigkeit zu verzichten. Geschiedene Mütter müssen nach der Reform viel früher als in der Vergangenheit einer Vollzeit-Erwerbstätigkeit nachgehen.

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