Im Herbst diesen Jahres wird das Bundesverfassungsgericht überprüfen, ob die Höhe der Hartz IV Sätze mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Wie das oberste deutsche Gericht in Karlsruhe am 19.8.2009 mitteilte, wird der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am 20. Oktober uner Vorsitz von Gerichtspräsident Pieper darüber mündlich verhandeln. Mit der Entschedung zu den Hartz IV Sätzen ist vermutlich erst Anfang des kommenden Jahres 2010 zu rechnen.
Hauptsächlich geht es bei dem Verfahren um die Frage, ob die Hartz IV Sätze für Kinder prozentual von den Regelsätzen für Erwachsene abgeleitet werden dürfen.
Es wäre mal besser die Privarte und Gesetzliche Verletztenrente und die gleich zu setzen. Denn die Gesetzliche wird bei Hartz4 an gerechnet und die Privarte nicht.
Und wenn auch noch ein Körperlicher schaden vor liegt das intressiert die Arge nicht. Ob wohl es auch drüber § und gesetze gibt. Setzt sich die Arge einfach darüber hin weg. Nur weil sie meint der gesetzgeber hat es so vor geschrieben.
So ist es bei mir und bestimmt auch bei vielen anderen. Ich glaube nicht das zum jahres ende das Gesetzt geändert wird zu gunsten der geschädigten.
Lieber Herr Freytag,
Darf ich Sie höfflich darauf hinweisen, dass Ihre Bekannte auch nur einen sehr subjektiven Eindruck haben kann. Den man auf keinen Fall Bundesweit verallgemeinern darf.
Wenn es so scheint, dass Jemand simuliert, dann kann Ihre Bekannte den äztlichen Dienst der BAA einschalten und Sache prüfen lassen. Ich selbst war schon mehrfach da. Ich bin wegen Sauerstoffmangel qua Geburt Tetraspastiker, und dehalb auch schwer Gehbehindert.
Sie wissen vieleicht nich das man die H4 Leistung bis auf null gekürzt bekommen kam wenn man den mehrmals Anordnungen des Jobcenters nicht folge leistet,Termine nicht einhält usw.
Ich fordere Ihre Bekannte auf diese Santionsmöglichkeiten konsequent anzuwenden, anstatt zu jammern
Was die anderen eurp. Länder angeht;z. B in Rumenien existieren Banden, die gezielt minderjährige nach W-europ einschläusen, damit Sie hier Straftaten begehen.in Schlesien/Polen graben arbeitslose Bertgleute unter Lebensgefahr Ilegal nach Kohle um sie zu verkaufen. Kinder klauen dort die Kohle von den Zügen der Bergwerksfirmen.
Was die glorreiche USA angeht, dort lösst man die sozialen Probleme vorrangig durch den Bau von Gefängnissen, harte Strafen und Polizei. Ich will auch morgen noch ohne Leibwächter auf die Straße gehen und trotzdem meine Börse behalten dürfen
einige fälle hier sind durchaus nachvollziehbar, spiegeln aber nicht die mehrheit der empfänger wieder.
ich habe 1 bekannte, die in der arge arbeitet. wenn man mal diese menschen zu wort kommen lassen würde, welche abenteuerlichen geschichten sich menschen, gleich welcher nationalität, einfallen lassen, um nicht arbeiten zu müssen.
da werden kleinste krankheiten zu massiven chronischen dauerbeschwerden ausgeschlachtet. da wird mit unzähligen tricks gearbeitet die sich ein moralisch anständiger mensch gar nicht vorstellen kann. sie und ihre kolleginnen schätzen die zahl der dauerhängemattenscharotzer auf 30-40%. sagen oder äussern dürfen die das nicht.
diese 30-40% machen den ruf der berechtigten empfänger unwiederruflich kaputt. dabei sind einige fälle, wie auch hier wirklich nachvollziehbar.
sind aber menschen in anderen europ.ländern, wo es solch ein auffangsystem nicht gibt, weniger wert??
wie helfen die sich denn??
die usa hat den lösungsweg aufgezeigt: jeder antragssteller hat einen gutschein für 5 jahre sozialhilfe. damit fallen die weg, die sich ein lebenlang auf kosten der gemeinschaft durchschmarotzen. jeder kommt mal in eine schieflage und hat somit genügend zeit sein leben zu planen und zu organisieren.
somit ist zumindest ein kleiner druck da, sich selber zu organisieren und möglicherweise dort hinzuziehen, wo es arbeit gibt.
Es gibt Dinge die verstehe ich einfach Nicht warum die Alg 2 Regelsätze so komisch zusammen gerechnet werden. Ich würde gerne mit meinem Freund zusammen ziehen aber wir können es uns nicht leisten. 10% von 359 und das mal 2 nee das klappt nicht. Nun meine Frage wieso haben 2 Erwachsene weniger Hunger als einer.Ja weil sobald man sich eine Wohnung teilt soll man auch gleich auf 10% des Geldes verzichten. Ich hätte eine gute Lösung für die neue Berechnung die Unkosten noch zu erstatten denn ich habe ja nicht die 359 euro um meinen Lebensunterhalt zu bestreiten ich muss ja monatlich davon noch meinen strom ,mein telefon und das Monatsticket für den Bus bezahlen. Dann habe ich noch 227 euro das teilen wir mal schnell durch 31 tage. Dann bleiben 7,30 von den 7,30 brauche ich Nahrung muss noch geld haben für Kleidung ach ja und dafür fals ich mal etwas für die Wohnung brauche wie E-Geräte oder Bodenbelege oder Tapetten. Ich möchte den Menschen gerne mal Kennenlernen der das hinbekommt ohne auf etwas verzichten zu müssen.Den Menschen wird es wohl nicht geben.
guten morgen an alle,
soooo das bundesverfassungsgericht hat geurteilt, jetzt muß sich niemand auf höhere sätze freuen….im gegenteil es wird gekürzt,umgewandelt in sachleistungen … unterm stich bleibt nur der essen…und energie satz übrig.auch die kinder bekommen nicht mehr…wird alles unter sachleistungen verbucht…dann sind wir bei ungefähr 230 euro…
Ja, 30 Jahre gearbeitet und dann ist man mit 50 arbeitslos, überqualifiziert und nicht mehr vermittelbar. Wenn dann noch Krankheiten wie Herz und Bandscheiben dazu kommen, ist es aus mit neuer Arbeit.
1,00 Euro Job mit Verpflichtungsbescheid und wehe man ist nicht brav, dann gibt es 30 % Abzug und das sofort. Man will ja arbeiten, soweit es noch gesundheitlich möglich ist, doch es reicht eben nicht mehr zum Leben, also wieder Hartz IV.
Hoffentlich liest auch unsere Bundeskanzlerin diese Kommentare von Betroffenen. Liebe Frau Bundeskanzlerin, habe 30 Jahre hart gearbeitet und zusätzlich noch selbstständig, habe 20 Jahre insgesamt 3 Kinder alleine großgezogen, weil es in Deutschland gang und gebe ist, dass sich Männer der Verantwortung entziehen. Herren von und zu, auf und davon und kein Unterhalt zahlen wollen für die Kinder. (Die sie ja angeblich noch soooooo lieben) Können Sie da mitfühlen Frau Bundeskanzlerin, wie sich da eine Mutter fühlt, die ihren Kindern ein bisschen Leben auch anbieten will, bessere Kleidung oder mal was unternehmen, ist nicht möglich.
Die meisten Hartz IV Empfänger sind doch Alleinerziehende oder Familien mit Kindern, dann wollt ihr noch die Bevölkerung anspornen mehr Kinder in die Welt zu setzen – die dann auch HUNGERN müssen und das MITTEN IN DEUTSCHLAND ?
DEUTSCHLAND – in Zukunft die DRITTE WELT ?
Ich habe mit vielen Arbeitlosen schon gesprochen, die wollen alle arbeiten, doch wenn ich mit meinem 1.205 Bewerbungen noch keine Zusage bekommen habe, wie sieht es dann für Andere aus, kein Wunder, dass da viele resignieren, oder?
Bei einem Sozialstaat, wo Arbeitende Arbeitslosengeld bezahlen, weil sie vielleicht auch einmal in diese Situation kommen können, sollten die Menschen mehr Loyalität zeigen. Doch stattdessen werden Arbeitslose, als Faullenzer beschumpfen, das finde ich nicht in Ordnung.
Wo lebt noch jemand das GEBOT: LIEBE DEINEN NÄCHSTEN WIE DICH SELBST!
Ich wünsche keinem dass jemand seine Arbeit verliert, doch ist es leider so, dass Menschen erst mitfühlen, wenn sie selbst in dieser Scheiße sitzen und erfahren was Hartz IV für sie bedeutet. Ständige Kürzungen, Druck, am Ende des Monats nichts zum Essen und oft den Wunsche abzuhauen, entweder aus Deutschland oder ganz weg von dieser Erde.
Ja, so ist das. Wir kaufen uns Luxusuhren, fahren 3x jährlich in Urlaub auf die Malediven und fahren natürlich eine Nobelkaraosse (gerne auch sehr sportlich).
Dafür leben wir im Dunkeln, klauen uns heimlich aus den Mülltonnen die Zeitungen der letzten Woche (um wenigstens zu erfahren, wieviel Diätenerhöhung es gibt). Einen neuen Mantel? Neue Schuhe? Gar einen neuen Schrank? Und das allerfrechste: Ich will auch noch arbeiten!! Auch wenn ich die 50 schon überschritten habe – „was wollen Sie denn, Sie sind mit Ihrer Qualifikation nicht mehr vermittelbar“ (Originalzitat des örtlichen Leiters der Arbeitsagentur).
Also reichen wir immer wieder (es gibt ja glücklicherweise Prozeßkostenbeihilfe) Widersprüche ein, um zu erfahren, dass die Sozialgerichte alles ohnehin ablehnen. Wenn ein depressiver Spitzenverdiener (Sportler) Suizid begeht, steht die Nation (inklusive der verlogenen Kirchen) Kopf und ist verwirrt! Und was ist mit uns, die wir jeden Tag mehr oder weniger vegitieren? Sollen wir jetzt alle Bahnstrecken bundesweit blockieren?
Ach ja, ich habe mehr als 30 Jahre lang nur Höchstbeiträge eingezahlt, verpasste um 14 Tage (!!) den ALGI Bezug und fiel gleich in dieses Dilemma.
Macht also nichts, sondern ich lasse mich nicht unterkriegen und werde nach wie vor das Amt mit Bewerbungsunterlagen, Widersprüchen und Eingaben erfreuen, ich habe ja noch 9 Jahre bis zur Rente, da geht schon noch einiges ;-))
Alles in Allem, wer aufgibt, hat verloren; verlangt Respekt und die erforderliche Menschenwürde; denn nicht alle (ich denke so 5-10%) sind Sozialschmarotzer (wie ich schon genannt wurde).
Zu dem obigen Eintrag:
„Burkhard S.
16. September 2009 um 13:23
Wo bleibt bei Hartz 4 die Gleichbehandlung? Ein alleinstehender bekommt 36 € mehr als ein verheirateter. Nur wenn einer verheiratet ist, braucht er nicht weniger…“
Ich bin alleinstehend und lebe von Hartz 4. Ich zahle alle Versicherungen, Telefon, Miete, etc.p.p. allein. Ich denke verheiratete zahlen z.B. den Telefonanschluß nicht doppelt…!
Im Gegenteil haben Alleinstehende keine Möglichkeit, sich diverse Rechnungen für Anschaffungen, Reparaturen usw. zu teilen – deshalb denke ich, dass 36 € eher noch zu wenig sind, als zu viel. Und ja, ich denke, dass Verheiratete in der Tat weniger Ausgaben zu stemmen haben. Gleichbehandlung kann hier wirklich nicht das Thema sein.
ich lebe auch schon seit einiger Zeit von ALG 2.
In meinem alten Beruf kann ich aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten. Habe eine kaufm. Umschulung gemacht und leider auch in diesem Bereich keine Chancen mehr weil ich mit 46 schon so schrecklich alt bin.
Ich habe es mir zur Angewohnheit gemacht mich gegen diese Willkür zu wehren, mit allen Mitteln die mir zur Verfügung stehen. Da habe ich wenigstens noch „etwas Spaß“ und der Alltag ist nicht all zu grau.
Solltet ihr auch alle mal tun und vor allen Dingen geschlossen zu den Wahlen gehen. Mit unserer Stimme hätten wir nämlich verhindern können dass uns immer mehr die Luft abgedreht wird So Ihr lieben dann denkt bitte daran euch zu wehren Ihr könnt viel erreichen mit Eurer Wähler-Stimme.
das kann keiner verstehen.
hab letztes jahr im august angefangen zu arbeiten, hab da ewig auf die neuberechnung gewartet da ich nur halbtags für wenig geld arbeiten war..und wo??? in nem callcenter…was man nich alles aus verzweiflung macht…
im juni 2009 bekomm ich einen brief ins haus (alg2)..angeblich überzahlung von über 400euro als ich zu arbeiten anfing u dann nach wochen endlich mal was fertig war.
mein erster gedanke war..wenn die, die es können sollten nich rechnen könn wer sollte es dann tun..etwa ich selber?wieso zahlen die mir nach ner neu berechnung zuviel wenn ich doch alles angeforderte hin geschickt hab, neben arbeit, haushalt u kindern den ihre arbeit machen..spinn die???
auf jedenfall ..stand letzten montag der gerichtsvollzieher auf der matte, da ich nicht rechtzeitig reagiert hatte u mir mal genauso viel zeit lassen wollte wie die… der hat dafür gleich 20euro verlangt – dafür das er die klingel u die öffnung meines briefkasten betätigt hatte….:-O …ich muss dazu sagen mitlerweile bin ich gekündigt worden weil es dieses callcenter schon gar nich mehr gibt ich konnte dieses geld da ich hartz4 beziehe u selber noch auf nachzahlungen gewartet habe nicht begleichen selbst wenn ich wollte.
wieso schickt alg2 einem hartz4 empfänger einen gerichtsvollzieher der auch nochmal jedesmal 20euro kostet zu??? was is das den für ein ********* sta** ….. ???
ich hatte noch nie schulden, mir nix vorzuwerfen, bis ich alg2 bezog u die mich erst durch deren schuld in solch schlamassel brachten, denn nich ich darf mir ausrechnen was mir zusteht .. wäre ja schön wenns anders wäre .. sondern die müssen das tun auf die bearbeiter muss man sich doch verlassen könn… aber vergiss es … nur idio** .. die einen ins verderben reisen… :((((
Danke an alle Behörden und Politiker
Die besten Arbeiter in Deutschland sind die in den Behörden arbeiten . Die bearbeiten Anträge so schnell wie eine Schnecke die Erde umkreisen würde . Ich habe 17 Jahre gearbeitet , und ich habe 2 Kinder (Steuerzahler) auf die Welt gebracht .Jetzt bin ich krank . 3 x Krebs , hoher Blutdruck , hohe Blutfettwerte , Depressionen und Panikattacken , Restless Leg Syndrom . Bekomme seit 1995 Erwerbsunfähigkeitsrente , aufgrund meiner Erkrankungen . Weil die Rente nicht reicht , habe ich noch hinzuverdient . Ich wollte nichts vom Staat . Jetzt bin ich geschieden und gesundheitlich kann ich nicht mehr hinzuverdienen . Leider mußte ich jetzt mit meiner Tochter ALG 2 beantragen . Es ist wirklich das hinterletzte wie es dort zu geht . Tausende Formulare ausfüllen . Hat man dann endlich alles ausgefüllt und die Nachweise hingeschickt , muß man da persönlich erscheinen . Ohne Termin geht garnichts . Die Mitarbeiter werden gut bewacht , ohne trifftigen Grund kommt man nicht zu den Sachbearbeitern hoch. Jetzt warte ich schon lange auf mein Geld . Konnte die Miete nicht zahlen , Strom nicht zahlen und Essen ist auch fast nichts mehr da . Die Poliker sollen mal die gleiche Prozedur durch machen , was ein hilfebedürftiger durch macht , und mal 1 Jahr mit diesem Geld leben . Im Grundgesetz steht über Menschenrechte drin , aber arme Menschen haben keine Menschenrechte . Ich habe den Glauben an mein Land und die Politiker verloren . Denen interresiert es nicht , wie es den armen geht . Trauriges Deutschland .
ach, was hab ich ein Glück. Darf Harz IV beziehen, lebe wie die Made im Speck, werde dick fett und rund. Kann mir auch mal was leisten!!!!! Oder Nicht?????? Es wimmelt von Stellenangeboten, nur WO??? Selbst das AA findet nichts!!! Die Politiker sagen ja wir leben gut. Muss also stimmen. Oder mach ich was falsch? Selbst 1,00 Euro Jobs bekomme ich nicht mehr mit der Begründung „die anderen müssen und wollen auch mal ran“. Was ist aus Deutschland geworden? Will nur arbeiten und mir ein bischen was leisten können. Mehr nicht. He Ihr Politiker, einen Monat bitte tauschen mit Euch, damit Ihr auch sehr wie es allen Harz IV Empfängern gut geht. Mit Deutschland geht es mehr denn je bergab. Nudeln mit Soße, Soße mit Nudeln. Gesund und macht schlank. Diätplan unserer Politiker. Da braucht man doch auch keine Angst haben, dass es immer mehr Übergewichtige gibt. Das hilft doch wieder der Gesundheitsreform Gelder zu sparen. Das alles teurer wird, macht ja nichts. Dann gibts bald nur Nudeln. Danke an die Politiker die den Hals nicht voll kriegen.
Werter Herr Strahl
Klare Frage – Klare Antwort.
Wiel die SPD in Ihrer 146-jährigen Geschicht die Arbeiter immer verraten hat.
Ist nunmal deren Credo.
Ich,habe35jahre für mein VATERLAND gearbeitet,bin jetzt vor drei Jahren Erkrankt man musste mir das Handgelenk versteifen, weil ich vor 10Jahren nicht zum Artzt gegangen bin.Meine Firma konnte nicht auf mich verzichten,das zahlt sich HEUTE aus.Beziehe heute ARGE2 habe ein versteiftes Handgelenk,Diabetes2,und Hören kannn ich auch nicht mehr so gut und bin natürlich schon 51 Jahre alt.Meine Frage ist einfach,warum werden solche Leute wie ICH gleichgestellt mit dennen die noch NIE was für ihr VATERLAND getan haben,außer ihm auf der TACHE gelegen haben????????? ARMES DEUTSCHLAND
3€ am Tag für Essen und Trinken das geht nun wirklich nicht!Ach ja und eine Wohnung geht schon garnicht,das wären ja 3 Wünsche auf einmal……für Merkel und Co wäre es doch am besten oder bequemer wir würden unter der Brücke pennen und die Mülltonnen nach Essbarem durchsuchen,obwohl…… verschimmelte Lebensmittel gibt es ja schon für nen paar Euro bei einigen Tafeln.(gammelfleisch ist gerade gut genug für HartzIV empfänger)
Damit den ganzen faulen HartzIV ASSIS nicht langweilig wird gibt es dann Beschäftigungstherapie 1€ Jobs,Arztbesuche,Drogentests oder ein kostenloses Praktikum….ach ja und wer Kinder hat ist selber schuld!!!!!Wer braucht die schon?….Die kosten nur Geld,Geld was Merkel&Co einsparen könnten um sich Ihre Taschen noch voller zu stopfen.
ARMES DEUTSCHLAND
Wo bleibt bei Hartz 4 die Gleichbehandlung? Ein alleinstehender bekommt 36 € mehr als ein verheirateter. Nur wenn einer verheiratet ist, braucht er nicht weniger. Genau wie das Sterbegeld, beim einfachen Volk wurde es abgeschaft, aber Politiker haben früher schon zuviel bekommen, aber weil ja alles so teuer geworden ist, haben sie noch einige tausend dazu bekommen. Frau Merkel soll sich mal an ihre Birne fassen, kein Mindestlohn und bei Tarifverhandlungen soll man zurückhaltung üben, aber die Diäten immer schön mit beide Hände schöpfen
Na wir wollen doch nicht meckern, drei Euro am Tag für Essen das reicht doch für uns…….jeden Tag Nudeln und Toastbrot ist doch so lecker und vor allem gesund………würde mal gern wissen was die Herrschaften der Politik für so ein Geschäftsessen ausgeben, ich glaube da steigen uns die Tränen in die Augen und wir werden wohl am Toastbrot ersticken. Mein Motto: Hauptsache vor meiner Tür scheint die Sonne.
Die aktuellen Hartz IV Sätze sind derzeit 6 Euro höher als man sie damals ausgerechnet hat. Wann war das noch gleich … 2003, eingeführt, dann gehen wir mal von 2 Jahren für Vorschlagentwicklung, Konzept, usw… aus, sowie ein Jahr für den Antrag, und ein Jahr Verzögerung wegen Wahlen, das bedeutet die Summen sind ausgerechnet worden auf einen Stand von ca. 1999-2000. Die Preise waren damals entsprechend, so das man mit knapp über 700 Mark ein nettes Leben führen konnte, und sich auch alles andere recht gut leisten konnte. Es wäre also damals ein halbwegs vernünftiges Auskommen gewesen, das es ermöglicht zu „leben“, das nahezu alles seither um ca. 30-60% teurer geworden ist (Strom, Tabakwaren, Benzin, Fleisch, Mieten usw…) Als Vergleich mit 3 Aquarien, 2 Computern, alles auf Dauerbetrieb genauso wie meine Waschmaschine und meinen Trockner, sowie meine Kühltruhe habe ich damals für eine sehr gute Wohnklasse (59qm), Top Ausstattung 980 Euro Miete sowie im Quartal 80 Euro Strom gezahlt. Heute habe ich nur noch einen Computer, der Rest ist weg, außer der Waschmaschine, und wohne in einer absoluten Bruchbude (55qm) zahle 490 Euro Miete (Vergleichszeitraum etwa 600 DM), und 70 Euro, also 140 Mark (grob) Stom im Monat.
Die Sätze müssten derzeit um ca. 100 Euro monatlich angehoben werden, und zwar ungeachtet des Alters.
Für alle Meckerer : Ich gehe Vollzeit auf Schicht arbeiten, und das nach Arbeitslosigkeit mittlerweile fast 5 Jahre, und bin trotz allem noch auf Hartz IV angewiesen. ich denke hier ist der erste Bedarf etwas zu tun.
Hilfe. Jetzt bekommen die Kinder im Alter von 10 Jahren schon einer Zahlungsaufforderung, die sie in vier Tage begleichen sollen. Dafür haben die keinen Bescheid erhalten, sondern nur ich als Mutter. Auch stimmt der Betrag nicht. Seit 35 Minuten hänge ich in einer ùnsere Leitungen sind im Moment alle Belegt.` Hotline von der Regionaldirektion. Ohne Flatrate wäre das nicht möglich.
Dafür habe ich zum 3 mal in diesem Jahr zum 1.des Moantes nicht mein Geld erhalten. Angeblich fehlt eine Bescheinigung. Die ich zugesendet habe an die entsprechende Sachbearbeiterin. Aber jetzt bearbeitet es eine andere Sachbearbeiterin, die keine erhalten hat. Mal sehen wie lange ein dringender Rückruf dauert, oder ein Termin bei der Leistungsbearbeitungsstelle….
ich finde es persönlich eine schande das dieser sogenannte sozialstaat mit zweierlei maß rechnet, haben die politiker keine kinder?
essen , trinken kita, schule, aussflüge usw das kostet doch alles was und mit dem mickrigen hartz 4 geld was man für die kinder bekommt , geht´s halt nicht.
das ist meine meinung dazu