Das Bundesverassungsgericht hat heute, am 9. Februar 2010, sein Urteil zur Verfassungsgemäßheit der Hartz IV Regelsätze gefällt. Sie sind, besonders was Kinder anbelangt, nicht mit dem Grundgesetz Deutschlands vereinbar. Die Bedürfnisse der Kinder werden durch die geltenden Hartz IV Gesetze nicht ausreichend berücksichtigt. Es ist nicht hinnehmbar, dass ein eigener Bedarf der Kinder nicht ermittelt werde, sondern die ihnen zur Verfügung gestellte Sozialleistung einfach durch prozentuale Abschläge vom Regelsatz für Erwachsene errechnet werden. So wird etwa nicht berücksichtigt, dass Kinder mehr Kleidung als Erwachsene benötigten – aufgrund ihres Wachstums. Ihr Bedarf für Schulsachen und zur Freizeitgestaltung wird derzeit ebenfalls übergangen. Das Bundesverfassungsgericht stellt heraus, dass Kinder differenzierter vom Leistungssystem Hartz IV berücksichtigt werden müssen. Die besonderen Lebenslagen der Kinder müssen auch besonders berücksichtigt werden.
Bereits in seiner mündlichen Verhandlung vom letzten Jahr, in denen die Kläger (drei Familien) und Vertreter der Bundesregierung zu Wort gekommen waren, hat sich herauskristallisiert, dass die Hartz IV Regelsätze für Kinder an erheblichen Mängeln leiden. Schon damals hatte das höchste Gericht Deutschlands auf Unstimmigkeiten hingewiesen.
Hallo Leute, ich möchte euch nicht belehren, aber ich möchte euch mal einen Vorschlag machen. Kauft euch einen Ordner und 12 Register. Dazu macht ihr euch ein Inhaltsverzeichnis mit folgenden Lebens- und Kostenbereichen.
01 Grundeinkommen und Einkommen
02 Wohnung und Garten (Miete, Mietnebenkosten, Hausarbeit)
03 Gesundheit und Ernährung (Obst u. Gemüse, Fitness, usw.)
04 Kleidung und Körperfpflege (positive Selbstpräsentation)
05 Mobilität und Fahrkosten
06 Glaube und Motivation
07 Bildung und Beruf
08 Familie und Freund
09 Freizeit und Erholung
10 Steuern und Soziales Engagement (Spenden, EA, Politik)
11 Versicherungen und Gesetze
12 Altersvorsorge und Sparen
Dazu macht ihr zu jedem Kapitel dann eine Wunschliste, Zielverträge und eine Dankbarkeitsliste.
Bei jedem Bereich stellt ihr euch die Frage:
Was möchte ich in diesem Bereich verändern, damit ich erfolgreicher werde. Was muß ich tun, damit es mir besser geht?
Die Bücher von Larry Winget kann ich euch auch empfehlen. Ich habe erst das Buch „Halt den Mund, hör auf zu heulen und lebe endlich“ gelesen.
Liebe Grüße von Sabine
Hallo Leute, schaut euch mal die Seiten von Archiv Grundeinkommen, Unternimm die Zukunft, Reichtumsuhr, Vermögenssteuer jetzt, Friedhelm Hengsbach und Franz Segbers an. Schaut euch auch die Reichtumsuhr mal an. Wir dürften alle erst gar nicht arbeitslos werden, dann würden wir auch nicht in Hartz-IV landen. Ich lese gerade die Powergedanken von Joyce Meyer. Schaut einfach, dass ihr irgendwie wieder einen Job findet. Macht Bewerbungsflyer, bildet euch weiter und gibt niemals auf. Ihr alle seit wertvolle Menschen. Wir sind Menschen und keine Hartz-IV-Empfänger. Dummerweise glauben viele Politiker und Mitarbeiter von Jobcentern, dass ein Hartz-IV-Empfänger so eine Marke ist wie Arno Dübel, der im Unterhemd vor dem Fernseher sitzt und Bier trinkt. Aber das sind wir nicht. Wir können immer wieder aufstehen. Glaubt an euere Stärke und macht aus eurem Leben etwas. Keiner sitzt nur blöd vor einer Wand, und haut sich vor Blödheit den Kopf an, weil er keine Arbeit hat. ;-)) Vergesst endlich dieses Hartz-IV-Denken. Ihr seid alle Gottes Kinder. Macht euch eigene Ziele. Dazu sind z. B. die Bücher von Adam Jackson sehr gut: Die 10 Geheimnisse des Glücks, Die 10 Geheimnisse der Gesundheit, Die 10 Geheimnisse der Liebe, Die 10 Geheimnisse des Reichtums.
Macht euch selbst einen Arbeitsvertrag mit euch selbst. Das ganze Gejammere ist nur kostbare Zeitverschwendung. Seht euch nicht immer als Verlierer. Seht euch wie Sieger. Denkt wie Sieger. Vergesst einfach, dass ihr arbeitslos seit. Liebe Grüße von Sabine
Was ist denn nun aus der vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Neuregelung geworden? Jetzt ist der Januar 2011 fast vorbei und es gibt soweit ich weiß immer noch keine Einigung in dieser Sache!
Die „transparente“ Neuberechnung von Frau von der Leyen ist ja wohl ein Witz – z.B. soll einem Erwachsenen für seine Bildung 1,39 EUR pro Monat zustehen. Da kann man sich ja sogar einmal im Monat eine Tageszeitung leisten!
Warum decken unsere Medien nicht solche offensichtlichen Luftnummern unserer Damen und Herren in der Regierung auf?
jungelische nehmen mehr droge weil elter leben unter armunt harz 4 die kinder sehe das leben schwarz und das politika sehe nicht,keine hilfe bei jungedamt keine intereze!
Ich beantrage die Politikerdiäten dem Niveau der Hartz4 Regelsätze anzupassen.
wer hat vor dem BverfG wegen Hartz4-Regelsätzen geklagt?
@steve steel, bin zufällig hier reingerauscht und sehe Deine urmel-alte Bitte. – Brauchst Du das noch? Diese Sachen habe ich:
http:/soz-kult.fh-duesseldorf.de/members/thomasmuench/armut
Falls der Link nicht klappt (war hier noch nie), dann google mit
vortrag armut in gerresheim daten fakten
Und hier die zweite Sache:
http:/www.leben-mit-hartz-iv.de/RS07_Folien.pdf
oder google mit
w w w leben-mit-hartz-iv.de/RS07_Folien.pdf
Und dies sollte jeder kennen, google mit
Lutz Hausstein Was ein Mensch braucht
guten tag,
kann mir jemand einen tip geben wo ich die finanzielle aufrechnung(warenkorb) für einen hartz4 regelsatz finde?
ist echt wichtig,bitte.
Hallo Anouschka46,
Was ist zu tun bei Stromnachzahlungen?
Im Zuge von immer weiter steigenden Energiekosten und Hartz IV kommt es in immer mehr Haushalten zu unbezahlten Stromrechnungen. Dies ist für die Betroffenen äußerst unangenehm. Der Gesetzgeber meint es jedoch gut: Überspitzt könnte man die bestehende Rechtslage mit dem Slogan „In Deutschland muss niemand im Dunkeln sitzen!“ beschreiben. Nachfolgend sollen daher Möglichkeiten aufgezeigt werden, eine drohende Stromsperre zu verhindern oder eine bereits gesetzte Stromsperre aufzuheben.
Spendenantrag
Zunächst können die Betroffenen einen Spendenantrag stellen. Die Einrichtungen, bei denen dies möglich ist, unterscheiden sich regional. In Hannover kann man die entsprechenden Anträge bei der Caritas oder bei den Diakonischen Werken stellen. Diese leiten dann die Anträge an die Aktion Weihnachtshilfe e.V. weiter, wo über die Anträge abschließend entschieden wird. Zu beachten ist, dass ein Anspruch auf eine derartige Spende selbstverständlich nicht besteht. Weiter kann man einen entsprechenden Antrag im Regelfall nur einmal stellen – also nicht alle Jahre wieder. Gute Aussichten auf eine derartige Spende haben vor allem Familien mit kleinen Kindern.Der große Vorteil einer Spendengewährung liegt für die Betroffenen darin, dass diese nicht zurück bezahlt werden.
Antrag auf Darlehensgewährung gegenüber der ARGE
Sollte eine Spendengewährung nicht oder nur zum Teil erfolgen, dann besteht die Möglichkeit, einen Antrag auf Darlehensgewährung bei der ARGE nach § 23 I SGB II zu stellen. Voraussetzung ist hier, dass ein von den Regelleistungen umfasster Bedarf und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts weder durch das Vermögen nach § 12 II Nr. 4 SGB II noch auf andere Weise gedeckt werden kann. Unabweisbar in diesem Sinn sind nach der sozialgerichtlichen Rechtsprechung zumindest etwaige Nachzahlungen aus der jährlichen Turnusrechnung bezüglich Strom. Strom gehört nach den Regelungen des SGB II zu dem von den Regelleistungen umfassten Bedarf, so dass für Stromnachzahlungen die ARGE zu haften hat. Diese Haftung ist nach dem Gesetz allerdings nur darlehensweise ausgestaltet, so dass die durch ARGE übernommenen Beträge von den Betroffenen in Raten zurück zu erstatten sind.
Trotz der nach dem Gesetz klaren Rechtslage lehnt die ARGE entsprechende Erstanträge mit dem Vermerk ab, Kosten aus der jährlichen Turnusrechnung hinsichtlich Strom seien Schulden und damit vom Träger der Sozialhilfe zu übernehmen. Gegen einen solchen Ablehnungsbescheid sollte wegen der Dringlichkeit zweigleisig vorgegangen werden. Zum einen ist gegen den ablehnenden Erstbescheid Widerspruch einzulegen, zum anderen ist eine einstweilige Anordnung zu beantragen, durch die die ARGE zur Übernahme der Stromkosten verpflichtet wird. Für eine solche einstweilige Anordnung muss immer ein Anordnungsgrund vorliegen. Ein solcher ist nicht erst gegeben, wenn die Stromsperre eingetreten ist, sondern schon dann, wenn eine Stromsperre droht. Deshalb sollten sich die Betroffenen frühzeitig zum Rechtsanwalt begeben, der die entsprechenden Anträge stellt.
Nach dem Regelungssystem des SGB II kommt eine darlehensfrei Übernahme von Stromschulden nicht in Betracht. Denkbar ist jedoch ein Erlass der Rückzahlungsforderung nach § 44 SGB II, wenn ansonsten eine verfestigte, die Eingliederung erschwerende Verschuldung droht.
Ein Mensch, welcher sich schon in der Insolvenz betrifft, kann nicht noch mehr Schulden machen, darum ist beim Antrag auf Übernahme der Stromkosten eine Einmalige Beihilfe als Darlehen gemäß § 23 Abs. 3 SGBII zu beantragen, dies heißt, Schuldenbegleichung durch die Arge oder den Sozialhilfeträger ohne Rückforderung gemäß § 44 SGBII, weil ansonsten eine noch grössere Verschuldung droht.
Antrag auf Darlehensgewährung gegenüber dem Träger der Sozialhilfe
Soweit die ARGE als darlehensgewährende Institution nicht in Betracht kommt, muss ein Antrag auf Darlehensgewährung bei dem zuständigen Träger der Sozialhilfe gestellt werden. Anspruchsgrundlage ist dann § 34 I SGB XII. Nach dieser Vorschrift können Schulden nur übernommen werden, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft oder einer vergleichbaren Notlage erforderlich ist. Die Vorschrift räumt dem Träger einen Entscheidungsspielraum ein, der in aller Regel dahingehend auszuüben ist, dass ein Darlehen zu gewähren ist. Eine Ausnahme besteht nach der sozialgerichtlichen Rechtsprechung lediglich dann, wenn der Träger der Sozialhilfe den Betroffenen unter angemessener Fristsetzung wegen zu hoher Energiekosten zu einem Wechsel der Unterkunft aufgefordert hat, und diese Frist fruchtlos verstrichen ist. Der Träger der Sozialhilfe – für Hannover ist dies die Region Hannover – wird versuchen, die Zuständigkeit der ARGE zurück zugeben, und reagiert mit einem ablehnenden Erstbescheid. Auch hier muss wegen der Dringlichkeit zweigleisig reagiert werden. Gegen den Erstbescheid ist Widerspruch einzulegen, gleichzeitig ist bei dem zuständigen Sozialgericht eine einstweilige Anordnung zu beantragen. Die Betroffenen sollten sich hierzu an einen Anwalt wenden.
Die Übernahme der Stromschulden kann darlehensweise oder als Beihilfe erfolgen.
Und nicht nur dieses Thema sollte behandelt werden.Was ist mit dem Hartz IV Härtefall Katalog, der regelt die Finanzierung von Nachhilfe für bedürftige Familien / Kinder?
Gut eine Woche nach der Debatte um die Neuberechnung von Hartz IV hat das Bundesarbeitsministerium einen Härtefall-Katalog erlassen.Darin ist auch die Finanzierung von Nachhilfe für bedürftige Familien geregelt. Allerdings legt der Katalog fest, dass Nachhilfeunterricht nur im besonderen Einzelfall gewährt werden kann. Voraussetzung hierfür ist, dass es einen besonderen Anlass gibt (z. B. langfristige Erkrankung, Todesfall in der Familie). Zudem muss die Aussicht auf Überwindung des Nachhilfebedarfes innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten, längstens bis zum Schuljahresende bestehen. In der Regel können Kosten für Nachhilfeunterricht aber nicht übernommen werden, vorrangig sind schulische Angebote wie Förderkurse zu nutzen. Der Studienkreis schätzt diese Regelung als unzureichend ein.
Kinder mit regelmäßigen Nachhilfebedarf werden nicht bedacht
“Viele Familien erhalten Hartz IV, da die Eltern aufgrund mangelnder schulischer Bildung arbeitslos sind”, so der Studienkreis als Deutschlands meistbesuchte Nachhilfeschule. “Diese Familien sind oftmals nicht in der Lage, ihre Kinder zum Lernen zu motivieren oder bei schulischen Problemen zu helfen. Schulische Leistungen hängen aber – das hat PISA eindrucksvoll belegt – in Deutschland wesentlich vom Elternhaus ab. Die vom Bundesarbeitsministerium nun vorgelegte Härtefallregelung lässt gerade die Kinder, die besonders großen Nachhilfebedarf haben, völlig außer Acht.
Sie geht vielmehr davon aus, dass eigentlich gute Schüler durch eine Ausnahmesituation (Erkrankung, Todesfall in der Familie) in ihren Leistungen nachlassen. Diejenigen Kinder, die aufgrund der häuslichen Situation dauerhaft mangelnde Leistungen erbringen, sollen nicht unter die Härtefallregelung fallen.
Hier werden Kinder aus so genannten bildungsfernen Schichten im Stich gelassen und der Teufelskreis wird unterstützt.” Der Studienkreis vergibt jährlich ca. 500 Nachhilfe-Stipendien im Gesamtwert von 350.000 Euro für benachteiligte Schüler. Auch signalisiert er die Bereitschaft zur Kooperation: “Wir können uns durchaus vorstellen, mit den Ministerien von Bund und Ländern zusammenzuarbeiten, indem wir z. B. spezielle Konditionen für die zuständigen Ämter anbieten könnten.
Viele Familien erhalten Hartz IV wie auch ich. Aufgrund mangelnder Finanzierung bin ich nicht in der Lage meinem Sohn eine geeignete Nachhilfe zukommen zu lassen. Die vom Bundesarbeitsministerium nun vorgelegte Härtefallregelung lässt gerade die und viele andere Kinder, die besonders großen Nachhilfebedarf haben, völlig außer Acht.
Vom Asperger-Syndrom betroffene Menschen (dazu zählt auch mein Sohn)haben es da noch schwerer. Viele bezeichnen das Asperger-Syndrom als Krankheit oder sogar Behinderung, dass es einem ein Leben lang begleitet.
Die Eigenschaften sind aus meiner Sicht mehrheitlich positiver Natur WENN man deren Potential nutzt.
In diesem Fall sehe ich besonders großen Nachhilfebedarf, da es keine wesenseigene Schulform für Autisten gibt.
Durchschnittlich begabte autistische Schüler sind durchaus in der Lage, das Bildungsgut der allgemeinen Schulen bei entsprechender therapeutischer Betreuung und Nachhilfe zu bewältigen. Inzwischen gibt es einige autistische Schüler, die mit Hilfe einer Schulbegleitung und Nachhilfe erfolgreich allgemeine Grund- und weiterführende Schulen besucht haben.
Jeder einzelne Politker sollte eine Hospitation bei Familien vornehmen und mit ihnen , ihren Sorgen und auch mit den finanziellen Mitteln leben.
Vieleicht besteht dann die Hoffnung auf Bersserung,denn diese stirb ja bekanntlich zu letzt.
Hey Leute wacht endlich mal auf!
Der ganze „Hartz IV Müll“ gehört in die Tonne!
Der Staat Bevormundet seine Bürger und sagt denen was sie zu tun und zu lassen haben! Es wird mittelbarer und unmittelbarer
Zwang auf die Bürger ausgeübt!
Das alles ist ein Verstoß gegen die Grundrechte aller Bürger!
Der Staat selbst übergeht die eigene Verfassung Ungestraft!
Darf das sein?
Aus diesem Grund sollte eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden!
Wir dürfen uns das nicht länger Gefallen lassen!
So auch die letzte Ankündigung der Politiker das Grundgesetz
zu ändern.
Wie weit wollen die Politiker eigentlich noch gehen um uns
Bürgern alle Rechte Abzuerkennen!
Die Schrecken doch vor garnichts zurück, das Urteil des
BVerfG zeigt überhaupt keine Wirkung, es wird einfach so
Weitergemacht als wäre nichts Geschehen.
Und dann wollen unsere Politiker die Vertreter unseres Volkes
sein?
Die sollten mal über diese Tatsache Nachdenken!
Ich habe 43 Jahre Steuern Bezahlt und bin ich durch eine Firmenpleite in den Bezug von
Hartz IV geraten.
Auf dem Arbeitsmarkt habe ich mit meinem Alter von 59 Jahren überhaupt keine Chance mehr.
Ich möchte wieder Arbeit haben und gutes Geld Verdienen aber man lässt mich nicht mehr!
Der ganze „Hartz IV Müll“ ist alles andere als Menschenwürdig, denn der Regelsatz von 359,– €
ist gelinde gesagt viel zu gering. Ich habe ein Auto und das will ich behalten,
Wovon soll ich das bezahlen, von dem Regelsatz den ich bekomme wohl nicht!
Was ist mit Kleidung, Schuhen u.s.w. kann ich mir vom Regelsatz auch nicht Kaufen !
Was ist mit den Versicherungen die ich habe, wie meine Private Unfallversicherung und
Krankenhaus Tagegeld Versicherung, soll ich die jetzt Kündigen, nur weil der Staat keine
Verantwortung für seine Bürger übernehmen will? Ist das Menschenwürdig ? Wohl kaum !
Warum soll ich eine angemessene Wohnung beziehen? Doch wohl nur damit die Kommune Geld sparen kann. Genau das widerspricht hier wieder dem § 1 Abs. 1 des Grundgesetzes.
Ich habe ein Recht auf meine 70 m² Wohnung, zumal mein Vermieter sowie der Hausmeister gar nicht wollen das ich Umziehen muß.
Andere Hartz IV Bezieher dürfen in ihrem Haus wohnen bleiben obwohl dieses noch gar nicht Bezahlt ist ! Da übernimmt die Kommune die vollen Kosten, ich Frage mich mit welchem Recht?
Warum sollen die nicht auch eine angemessene Wohnung Beziehen ?
Außerdem ist es nicht möglich sich Gesund zu Ernähren, Hartz IV macht Krank !!!
Darf der Staat seine Bürger Bevormunden und zu Dingen Zwingen die er nicht will? Da gehört der unmittelbare Zwang dazu. Meine Antwort: „Mit Sicherheit nicht“
Die Bundesrepublik Deutschland will ein Sozialstaat sein ? Da lachen ja die Hühner !
Auf die Hartz IV Bezieher wird nur Druck ausgeübt, aber Arbeitsstellen sind Mangelware.
Warum werden ältere Schwerbehinderte Menschen genau so gegängelt wie Junge Hartz IV Bezieher die nicht Arbeiten wollen ? Ist das Gerecht ?
Als Hartz IV Bezieher hat man wohl jedes Recht Verloren auch seine Menschenwürde !!!
Hallo kann mir hier jemand weiter helfen. Ich bekomme im Mom. auch leider Hartz 4 und hab ne hohe Nachzahlung für Strom bekommen.Weiß hier jemand ob die Arge das übernimmt,ich weiß nicht wie ich das bezahlen soll.
Mensch DEUTSCHLAND wach auf!!!
Alle Leute müssten sich zusammen tun und net nur reden, das bringt nix aber die hälfte macht da doch net mit so ein feiges Pack!
Und arme Hartz 4 Kinder verhungern lassen während EU Politiker Kinder Urlaub bezahlt bekommen.
Mitlerweile ist alles wie in der DDR (kein Angriff auf Ostdeutschemitbürger) aber alle sollen arbeiten auch für 3,20€.
Kinder werden in Kita´s und KiGa´s gestopft.
Rentner haben das Land aufgebaut haben aber so eine kleine Rente das Sie in Armut leben.
Und die Politiker labbern dumm in der Gegendrum damit das Volk beruhigt ist!!
Das wird erst wieder besser wenn alles zusammen fällt!!
Liebe Grße an alle ARMEN SCHWEINE hier!
Ich muss ganz ehrlich sagen, das ich mich oft schlecht fühle, für das Leben was wir mit unseren Kindern führen. Die Kinder leben in Ihrer Welt und haben Ihre eigenen Bedürfnisse. Ich kann von meinen Kindern nicht erwarten, das sie das verstehen und ich will nicht das sie das spüren. Aber anscheinend ist das nicht so einfach. Ich würde es so sehr wollen, das meine Kinder viel Bildung bekommen, wie Musik, Kunst und Sport um auch Disziplin zu lernen um auch einen schöne ausgleich zu haben…..stattdessen sind sie die meiste Zeit zu Hause und ich versuche mir was auszudenken damit sie auch spass haben. Heute haben wir z. Beispiel Eier angemalt aber ich war irgendwie nicht bei der Sache, weil ich selbst unzufrieden bin, aber die kiddies hatten spass. In dieser Welt bekommst Du sowieso einen guten Job wenn Du Vitamnin B hast ansonsten kannst Du zusehen, wo du bleibst!!!! Manchmal weiss ich nicht wie das weitergehen soll….vor ein paar Wochen war ich bei der weissen Tafel, ich finde gut das es so etwas gibt, aber für mich ist das nichts, denn ich hab mich geschämt, mich so abseits der menschheit gefühlt und viel geheult. Bin auch nicht mehr hingegangen.
Und der Spruch: Hast Du was, bist Du was. Das stimmt. Man ist glücklicher, ausgeglichener und komischerweise hat man dann aufeinmal auch so viele Freunde. Ach Sch….. auf alles am wichtigsten ist positiv denken und gott danken
Hallo Britta, wenn ihr nur zu dritt seid, stehen euch bis zu 75m² Wohnfläche zu. Dass ihr mehr haben dürft, ist schon viel (manche werden für bloß 5m² zum Umzug gezwungen, es gibt sogar einen fall, bei der eine Bezieherin ein Zimmer zumauern mußte). Den Bescheid kann man bei unabhängigen Abreitsloseninitiativen prüfen lassen, falls bei dir eine in der Nähe ist. Zur Not gibt es auch „offizielle“ Arbeitslosenberatungen (z.B. Caritas), aber da weiß man nicht, ob die „pro ARGE“ sind. So auf die Schnelle kann ich auch nicht erkennen, ob das richtig ist. Falls ein Bescheid fehlerhaft ist, schnellstens Widerspruch einlegen. Wenn du weitere Fragen hast, kannst du mir eine E-Mail schicken: Saviour1981@web.de
Ansonsten gutes gelingen in Sachen ARGE und nicht unterkriegen lassen.
Hauptsache, das Bundesverfassungsgericht hat
??? EIN HARTZ FÜR KINDER ???
Hauptsache, das Bundesverfassungsgericht hat
??? EIN HARTZ FÜR KINDER ???
Also Leute, erst einmal man bekommt nur, was man sich gefallen läßt, d. h. klagen, klagen, klagen und am Besten sollten sich die Hartz IV-Empfänger mal in großer Zahl treffen und demonstrieren. Aber ich wollte mal wissen, vielleicht weiß hier einer Bescheid : Ich habe zwei Kinder in meinem Haushalt, 19 und 23 Jahre jung, beide in einer Maßnahme, und erhalte monatlich 1.190,00 EURO. Miete 620,00 von denen ich 50,00 EURO selbst bezahle, weil meine Wohnung statt 75 qm, 86 qm groß ist, 100 EURO Strom, bleiben noch 410,00 EURO. Kann das denn stimmen? Wo kann man diesen Bescheid denn mal prüfen lassen, außer von der ARGE?
Ich bin seit 2006 aus gesundheitlichen Gründen arbeitslos.
( 80% Schwerbehinderung, Innere Organe, nicht sichtbar )
Aus diesem Grund bin ich von der Medikamentenzuzahlung befreit, wie auch tausende andere chronisch Kranke Hartz IV
Empfänger.
Ich verstehe einfach die Diskussion über die Bezahlung von Arzneimitteln für chronisch Kranke Hartz IV Empfänger nicht.
Vor Hartz IV bekam man über das Sozialamt bei z.B.einer kapputten Waschmaschine finanzielle Mittel um eine neue zu erwerben, heute erhält man beim Amt die Antwort man solle vom Hartz IV jeden Monat etwas zurücklegen um dieser Art Anschaffungen zu finanzieren, wobei dies in keinem mir bekannten Fall im entfertesten möglich ist.
1. Die Harz4 bzw. ALG 2 Regelsätze sind ganz klar unter SPD + Grünen entworfen (deswegen sollten diese ganz ruhig sein)
und fast vom ganzen Bundestag in solch einer Höhe, genehmigt worden.
2. Der Regelsatz muss ganz knapp unter dem Existenzminimum liegen, dass der nötige Druck auf die Betroffen auch gewährleistet ist.
(das kann man von Politikern aller Parteien im Bundestag hören, die machen das vorsätzlich und sind sich alle einig, bis auf eine Partei. Kurz gefasst: es muss ein Existenzdruck erzeugt werden.)
3. und genau deswegen kann da von dem Bundesverfassungsgericht auch gar kein anderes Urteil kommen.
Auch die Verfassungsrichter vertreten:
Der Regelsatz muss immer ganz knapp unter dem Existenzminimum liegen, (das faule Pack soll sich nicht so blöde anstellen und eine Arbeit suchen.) Der Existenzdruck muss um jeden Preis erhalten bleiben.
Die Verfassungsrichter bemängeln also nur, was übermässig darunter liegt.
Soviel zu den Überzogenen Erwartungshaltungen die durch die Medien geistern.
Die BRD ein Land in dem ich mich inzwischen schämen muss geboren zu sein.
Ein Land das beim internationalen Vergleich der freien Meinungsäußerung, (Pressefreiheit und Zensur auf dem Buchmarkt) erst an 18. Stelle liegt,
frage ich mich, wo die freiheitlichen Werte unserer scheinbaren Hochkultur den liegen sollen?
Leider wird auch bei dieser Seite durch Angabe der emailadresse und Weitergabe zu den Nachfolgern der Gestapo + Stasi, vertreten durch unsere Innenminister und ihre Staatssekretäre die Terroristen-Datei und die Datei für Volksaufwiegler + Volksverhetzung sicher Wachsen. (ja wir haben dafür noch Gesetzte, das EU-Recht lässt sogar zu das deswegen die Staaten die Todesstrafe wieder einführen können).
Ich muss mich also fragen ob es „Zivilcourage“ oder „grenzenlose Dummheit“ ist im Internet eine Meinung zu veröffentlichen.
Bin erkrankt, habe inzwischen Harz4 bin 90% schwerbehindert,
ausgefallenes Krankheitsbild, viel Schmerzen, stechen, ziehen und Krämpfe, Organdefekte die sich wenn man nichts nimmt zum Organausfall steigern.
benötige zusätzliche Arzneimittel die (durch die „SPD“, „Die Grünen“, CDU/CSU“ und „FDP“) zu Nahrungsergänzungsmittel deklariert wurden um 75% der Nebenwirkungen auszugleichen (wurden vor 20 Jahren ganz selbstverständlich vom jedem Hausarzt verschrieben).
Der monatliche Betrag liegt bei über 600 Euro mit Sanitätshausartikeln.
Die satten Überweisung von 330 Euro weil Kaution abgezogen wird reicht natürlich.
Selbstverständlich kommt aktuell noch eine Stromnachzahlung von über 100 euro.
und rund 40 euro SelbstkostenBeitrag bei der Krankenkasse.
(würden die mir nur bei den Herztabletten große Klinikpackungen bezahlen als 2mal im Monat eine Kleine, würden sie im Jahr 120 euro einsparen.)
Den ich bis jetzt noch nicht entrichten konnte und somit der reguläre Arztbesuch und die Rezepteinlösung bis auf weiteres ausfällt.
Die 45 euro Monatskarte für regelmässige Arzt- und Therapie-Besuche gibt es ohne diese auch nicht.
Es ist aber jeglicher Bedarf für das Lebensnotwendige und Existenzminimum vollkommen gedeckt. (sagen alle, speziell die die kompetent sind und die sich da auf Grund ihrer Ausbildung auch auskennen.
Keine Angst die Verursacher sitzen wirklich nicht nur bei der FDP
Ich sehe mich so ganz offiziell von fast allen Politikern und inklusive Bundesverfassungsrichtern + Grundgesetz der Euthanasie ausgesetzt.
Die Amtsärztin schreibt noch salbungsvoll in ein Gutachten an das Vormundschaftsgericht: „dem Herrn Karl ist alle Hilfe und Unterstützung zu gewährleisten“
In welcher heilen Scheinwelt leben unsere weltfremd qualifizierten Akademiker eigendlich.
Die Klage hätte man sich sparen können
mit pech bekommen wir dann weniger
Besser wäre es gewesen drauf zu Klagen das das indergeld da bleibt wo es hin soll
bei denn Kindern
Die reichen haben jetzt noch mehr geld für Klinkerlitzchen und wir stehen doof da
Kindergeld für alle kinder,Kinder gleichstellen
dann mach mal Frau L…
ich hab 2 Kinder im alter von 15 und 7
gehe nebenbei Arbeiten (Minijob)
dadurch das meine Tochter ,die Kleine ,aber Wohngeld,Unterhalt und Kindergeld bekommt ist Sie NATÜRLICH aus der Statistik armes Kind raus will sie ihren bedarf selber deckt..das Kindereld was *über* ist wird mir angerechnet so das ich KEINE 100 € frei habe sondern nur 74€
dann ne Nachzahlung von 187€ Strom,114 zurück ans AMt wegen Überzahlung weil die nicht in die Pötte gekommen sind mit der Lohnabrechnung
Medikamente zahlen weil inder ab 12 NICHT mehr frei sind
WO soll das alles Enden?
Im nachhinein:Noch mal vor der Wahl..Kind ja oder nein
Klares NEIN!!!
hab ich glatt vergessen bin ja mal gespannt wann die diäten wieder erhöht werden das ist ja wichtiger als mal richtig an alle kinder zu denken.das es vielleicht auch mal bezahlbare freuzeitaktivitäten gibt damit unsere kinder auch hobbys haben können.aber wer hat den bitte von uns 20 -50euro im monat für ein hobby des kinder übrig.
ist ja so in den kleinen städten nicht leicht gibt keine tarfel und keine möglichkeit günstig möbel zu kaufen.da können die groß städter einiges einsparen so ein glück hab ich nicht.oke,komme einiger maßen um die runden aber auch nur weil ich zum glück nicht rauche,keinen alk und keinen kaffe trinke.das sind alles dinge über die behörden und auch gerade fdp und cdu nicht denken.
wieso auch westerwelle wird auch nicht gerade am hungerstuch nagen der der gibt das geld was mir iim monat für mieten und essen und trinken haben doch bestimmt für neue teuere anzüge aus.
sind ja nicht alle nur in der alg2/h4 falle weil sie nicht arbeiten wollen.gibt ja auch welche die es durch schlecht erlebnisse,kind,krankheit usw einfach nicht schaffen oder wo die ämter einen steinen immer in den weg legen.
das wird bestimmt nicht anders weden als das ding mit der eröhnug von kindergeld.alle die kinder haben haben sich nen ast gefreud das die kinder mehr geld bekommen.und was haben die mit alg2/h4 davon nix,dabei sollte das doch gerade für verarmte kinder ein plus sein.letztes jahr die 10euro und seit diesem jahr 20 euro.die werden mir jeden moant weniger gezahlt hab also keinen cent mehr in der tasche.
und auch wenn die jetzt sagen das kinder teurer sind da sie wachsen und und und.vielleicht sogar ab januar2011 mehr anspruch haben gehe ich jetzt schon davon aus das ich da durch weniger geld bekomme.wenn ich bis dahin noch alg2 beziehen sollte.
Ich gehe arbeite, bekomme noch Hartz dazu. Alle schimpfen über das Urteil. ICH AUCH. Eine zum Himmel schreiende Ungerechtigkeit ist es doch, wenn das Kindergeld als Einkommen angerechnet wird und vom Bedarf der Kinder wieder abgezogen wird. In meinen Augen sind die Lösungen einfach. Die Regierung muss nicht nachdenken uns für Dumm verkaufen und hinhalten.
Kindergeld sollte nicht mehr als Einkommen angerechnet werden und schon ist doch das Problem fasst gelöst. Was soll ich mit evtl 15 EUR im Monat mehr, wenn doch aber mindestens 164 EUR wieder abgezogen werden.
Eine Rechnung von meiner Seite.
359 EUR Erwachsener (Alleinerziehende) es werden ja immer nur Familien als Grundlage genommen.
184 EUR Kindergeld, und der Regelbedarf über 6 Jahre 251 EUR. Miete weiterhin von der ARGE übernommen, kommen wir auf einen Bedarf für Alleinerziehende mit 1 Kind von 794 EUR zuzüglich angemessener Miete von 366 EUR für eine 60 qm Wohnung macht ein Bedarf in Höhe von 1160 EUR. Dazu zu rechnen sind noch Gelder für Alleinerziehende und der vom Kindsvater zu zahlende Unterhalt der selbstverständlich auch nicht wie bis lang als Einkommen anzurechnen ist.
Kann sein ich liege falsch, aber nach meiner Rechnung hat dann eine Alleinerziehende Frau mehr Geld zu Verfügung, als ich mit meinen JOB verdiene.
ich glaube las vegas gehört zu amerika.in deutschland geht es den hart4 menschen g
Das was wir mehr bekommen ziehen die uns an anderer stelle wieder ab, die verbre…er !!!!!!!!!!!!!! so wie beim kindergeld, davon haben nur die reichen was, alle die vom arbeitsamt leben wird es wieder abgezogen, davon muss man leben ,ich dachte es heißt kindergeld ???? aber es ist nicht für die kinder, das ist die größte schande, naja aufregen bringt ja nix, tu ich aber trotzdem, ich hoffe nur das es meinen 3 kindern eines tages besser geht, darüber beete ich,lg, diana
Das Urteil ist ziemlich nebulös ausgefallen und da platzt die Freude nicht unbedingt aus einem hraus. Was bedeutet dieses Urteil nun? Dass wir mehr kriegen? Wir könnten sogar weniger kriegen, da würde zumindest „Schauder-Kauder“ erfreuen. Nun darf die Tigerentenregierung bis Ende des Jahres eine Neuberechnung anberaumen. Aber ein Gutes hat dieses Urteil: da der Regelsatz für Kinder stark in den Fokus gerückt wurde, wird es da wenigstens Änderungen geebn (müssen), denn es kann nicht sein, dass ein sechsjähriger Bub‘ genausoviel bekommt wie seine einjährige Schwester. Kinder bis sechs jahren wchsen, machen körperliche Veränderungen mit und da muss der Regelsatz „mitwachsen“. Diese beschämende „Sozial“reform war sowieso nicht ausgereift und das ständige Herumdoktern schadet dem Har(t)zer Käse mehr als dass es (uns) nützt.
@ Ulli – deine Äußerungen klingen faschistisch und man kann Deutschland nicht mit irgendwelchen panasiatischen Ländern vergleichen, wo es nur korrupte oder unfähige Staatslenker gibt.
@ Charly – schön, dass einer genauso denkt wie ich. Im Frühling beginnt wieder ein neues Demojahr und, sei dir sicher, ich werde wieder keine soziale Ruhe geben, bis die unsoziale Ruhe endlich gstört wird.
@ Jens-Marco – diese „Zensursula“ von der leyen scheint mir in vielerlei Hinsicht unfähig bzw. „hilflos“. Und ihr Vorhaben, Hartz IV aus dem öffentlichen Bewußtsein zu entfernen heißt auch, die ganzen Leidensgeschichten unterm Schein des Hartzer Dunkelleichtes verschwinden zu lassen. Und das sehe ich so nicht ein! Und diese Sperre ist auch blöd, zumal ich mit der „Piratenpartei“ konform bin, diese komplett zu löschen. Wenn diese aber in Russland oder in Posemukel sind, kann die deutsche Strafverfolgung nicht viel machen als mit ausländischen Kollgene zu operieren (was sich manchmal als heterogen erweist).
@ Elfriede – das Erwerbslosenforum Deutschland kämpft ja darum, dass Kindergeld nicht mehr als „Einkommen“ gilt. Damit wird 8wurde?) Frau von der Leyen aufgefordert, dies umzusetzen. Die Kinder werden dafür bestraft, dass die Eltern / der Elternteil soziale leistungen bezieht, obwohl die Erzeihungsberechtigten selber nichts dafür können. Die Politik sollte den Fehler bei sich selber finden statt faschistische Parolen in Richtung Hartz IV-Bezieher zu rufen 8das gleicht bald schon einem Holocaust).
Mit der Neuberechnung können wir im wahrsten Sinne des Wortes bis weihnachten warten. „Morgen, Hartz IVler, wirdÄs was geben“ – aber was??? Kürzung oder Erhöhung?
Ich glaube nicht das sich überhaupt was ändert. Wenn das höchste Gericht was wir haben solch ein Urteil spricht dann sollten alle genau wissen was das heißt!
Nämlich *GARNICHTS*
Alleine schon zu sehen wie in einem sozial Staat die FDP/CDU an der Macht ist sagt mehr als tausend Worte. Wenn ich mir diese Witzfiguren von Ministern ansehe, sorry aber das kann ein Mann/Frau von der Straße besser regieren als diese Möchtegerne.
Das viele nicht mehr zur Wahl gehen ist auch klar, man sollte die alle in einen Sack stecken und draufschlagen, da trifft man immer den richtigen.
Ich gebe diesem Land sowieso nicht mehr lange, es stimmt nichts mehr egal wo man hinnschaut.
Das schlimmste finde ich das sich die Menschen gegenseitig ansticheln und auch noch versuchen gegenseitig fertig zu machen obwohl diese Ungerechtigkeit nur von einer Richtung kommt und zwar von unseren so hochdotierten Politikern.
Einfach nur eine Schande, so ein Urteil. Was anderes kann man dazu nicht sagen, beschämend und Menschenunwürdig.
:-(
hallo!
habt ihr zufällig den beitrag las vegas gesehen.leben im tunnel.hier hat jeder ein dach über den kopf und hungern braucht auch keiner.mir tun hier nur die menschen leid,die für 5 euro arbeiten und noch vom staat unterstützt werden müssen.ein euro jobb ist in ordnung.aber ich mache keinen 400 euro job.
Um mal zum punkt zukommen,reden und hier wie in diesem forum zu diskutieren bringt einfach nichts mehr.Es müssen taten folgen,auf die straße mit uns allen,mindestlöhne müssen her usw.Schaut doch nur mal rüber nach Dänemark,Niederlande, Schweden usw da geht es doch auch.Mir braucht keiner mehr was erzählen.Der Staat stützt sich auf die dummheit(unwissenheit)der leute.Und solange wir nur dasitzen und meckern und nur auf den nachbarn schauen und den nichts gönnen,ändert sich hier garnichts.Die Deutschen sollten endlich mal runterkommen von ihrem hohen Ross,die anderen Länder lachen uns doch schon regelrecht aus…
Hallo,
Es ist doch nicht nur im Harz 4 so, es ist doch in allen Deutschen gesetzen so. Egal um was man im Leben kämpfen muss, Deutschland braucht so laaaange um endlich mal ein Urteil zu fällen, dass man bis dahin eh schon am Boden liegt. Ist doch klar, dass die sich jetzt schön Zeit lassen, bis die das neu berechnen. Und das lustige ist ja, dass die sagen, dass das Menschenunwürdig ist und sowas, aber uns dann auch noch unwürdig ein Jahr lang oder mehr darauf warten zu lassen ist natürlich in Ordnung. Was sie da immer labern ist echt nur gequirlte SCHEIßE!!!! Hauptsache alle Gestze werden befolgt und alle Fristen eingehalten, wie es den Leuten geht ist denen doch egal, die sitzen dort und brauchen sich nicht jeden Monat damit ab zu kämpfen diesen zu „überleben“! Die kassieren ja die Dicke Kohle! Ich würde zu gerne mal, dass man für eine Woche ml die Positionen tauscht, mal sehen ob Sie dann noch fristen einhalten wollen.
Deutschland ist echt schon armselig.
ja ich weiss, aber die wollen das ich ca.82€ selber zahle und das ist verdamt viel holz für meine familie, aber da soll es doch so ne weisung von der Landesregierung geben hab ich jedens fall irgendwo gelesen?
Ich wolte klagen und suche überall nach ein Urteil wo es geklapt haben könnte, um meine sache besser verkaufen zu konnen.
Ich bin alleinerziehende Mutter von 6 Kindern (2-16)bin Harz4 Empfänger weil mein Mann mit unserer Schwerbehinderten Tochter nicht klar kam.
Uns ginge es schon besser wenn man uns das Kindergeld ließe.Das wäre doch eine Lösung.
L.G.
Elfi
das Urteil ist ein Stich ins Herz der Betroffenen und hat mit Rechtsprechung nichts mehr zu tun. Der deutsche Bürger ist doch wieder einmal „verarscht“ worden.
Verfolgen wir doch einmal die Bundesgerichtsurteile. Da ist entschieden worden, dass die Argen verfassungswidrig sind. Statt das zu ändern, soll das GG umgeschrieben werden. Das schlimme ist, dass die SPD auch noch zu diesem Schrott ihre Zustimmung geben will!
Und jetzt dieses schwammige Urteil. Jeder kann wieder machen was er will, nur die Betroffenen Hartz IV Empfänger stehen im Abseits. Nur wer sich wehrt kann vielleicht etwas erhalten. Ist die Frage aber „wie“. Das Urteil besagt, dass die Berechnung des Regelsatzes nicht der Verfassung entspricht. Also sind alle ergangenen Bescheide verfassungswidrig. das heißt doch aber im Umkehrschluss, dass bis zu einer Neuregelung die alten Sozialleistungen gezahlt werden müssen. Ich habe es jedenfalls so gelernt, dass alle Verträge und Gesetze welche nicht dem GG entsprechen nichtig sind. Wollen wir wieder so lange warten, bis eine auf die Idee kommt, auch hierfür wieder das GG zu ändern?
Wie lange soll man sich das denn noch gefallen lassen? Leistet pol. Widerstand indem ihr jeden Pfennig einklagt. Ich sehe bis zum Jahresende die Möglichkeit die alten Sozialleistungen zu erhalten. Man muss nur klagen. So ein schammiges Urteil kann doch nur eine Klagewelle hervorrufen.
Lasst Euch bloß nichts mehr gefallen.
Es ist schön das die Bundesregierung nun Permanent Prügel bezieht für ihre Arbeitslosenpolitik daher ist das schon fast eine genugtuung für mich.
Sicher scheint eins das es mit Nachbesserung im HartzIV konzept auch nach 5 Jahren nicht getan sein wird.
Die Jobcenter sind verfassungswidrig
Die Regelsätze nun auch
1€ jobs sind völlig wirkungslos und damit ohne Daseinsberechtigung , aber was mir Angst macht ist die neue Arbeitsministerin.
Kinderpornos wollte die letztes Jahr noch sperren unter dem Motto “ aus den Augen aus dem Sinn!
Was machen wir wenn wir morgen Alle nen Gelbenstern tragen müssen mit HartzIV drauf und die Tante ne Nachrichtensperre dazu einführt ?
Ich finde es richtig, das eventuell neu berechnet wird. Jeder der schon von Hartz 4 leb/ leben musste weiss, das es vorne und hinten nicht reicht.Menschenwürdig leben ist anders!Vor allem wenn dann noch Kinder im Spiel sind, denn auch wenn keine Marken gekauft werden, neue Schuhe und Kleidung braucht jeder und Kinder wachsen sehr schnell aus allem raus.Ich finde es wirklich schlimm, das von Hartz 4 Beziehern meist als Arbeitsfaules Volk geredet wird und das alle über einen Kamm geschorren werden. Ich selbst beziehe diese Leistung,ich bin alleinerziehend,gehe geringfügig arbeiten, aber als Arbeit wird das von den Bearbeitern der Agenturen nicht bewertet, da man ja nicht in die Deutsche Staatskasse einzahlt, stattdesen muss man sich von disen Leuten runterputzen lassen.Ich würde gerne vollzeit arbeiten,aber was wird dann mit meinem Kind.Daran denkt keiner der hier urteilt.. Wer der Meinung ist, das Hartz 4 vollkommen ausreicht, der sollte mal in Kinderaugen schauen, wenn ihnen wieder mal ein kleiner Wunsch abgeschlagen werden muss,weil das Geld sonst nicht mehr bis Monatsende reicht.
huhu thomas
soweit ich weiss, darfst du nicht gezwungen werden auszuziehen, es kann nur sein das sie dir die 5,02qm nicht bezahlen und du sie selber zahlen musst.
grüsse
claudia
Die werden schon so drehen wie sie es brauchen !
hab aber mal ne frage konnte hier nichts finden in der Richtung, mein Sachbearbeiter möchte das ich mir eine neue Wohnung suche nur weil ich 5,02qm zu viel haben und der preis pro qm bei 5,08€ liegt, habe 110,02qm mit 3 Kinder und 2 Erwachsene, jetzt suche ich einen Ausweg um nicht ausziehen zu müssen, kennt einer ein Urteil oder so was ?
Ich finde man kann viel reden wenn der Tag lang ist.
Das alles sollen die erst mal sofort umsetzen und dann solche Ansagen machen. Erst machen und dann reden!!!!!!!!!!!!!!
Wie lage müssen jetzt noch die Harz 4 Familien auf das Geld dann noch warten?????????????
Als Harz 4 empfänger kann man sich nicht einmal vernünftige Anziehsachen kaufen und die Kinder müssen auch essen und wollen Spielzeug haben!!!!!!
Man sollte keine lehren Versprechungen machen !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Tja,irgendwie habe ich auch echt nichts anderes erwartet.Es ist wieder eine“KANN“bestimmung.Bis jahresende hat die regierung genug zeit sich was strategisch und gut formuliertes gesetzt zuverabschieden(SIE SIND SCHON LÄNGST DABEI).Wie schon gesagt,dass ganze SYSTEM und die Relationen stimmen nicht mehr.Man sollte nicht das H4 gesetz ändern,sondern da anfangen,dass man es erst garnicht braucht und schon garnicht wenn man arbeiten geht.Das Problem ist da oben und nicht bei dem kleinen Manne…ich finde das alles hier schon fast wie zu DDR zeiten,da konnte ich auch nicht frei leben(nicht alles ist gold was glänzt)schönen tag noch…
Erhm..das Urteil sagt folgendes :
Die Bemessungsgrundlage ist falsch,aber die Hohe ist nicht in Frage gestellt.
Alle bsiherigen ueberpruefungen die auf das Urteil heute abzielten,und die,die im laufenden Jahr kommen sind nutzlos.
Fruehstens mit dem 1.1.2011 wird die neuregelung nachtraeglich zu bekommen sein. Aber was bekommen ?
Es ist doch nur verlangt,dass „nicht-einmalige, besondere“ Sachen zu beruecksichtigen sind. Wie das im beamtendeutsch ausgelegt wird ist doch klar,oder ?
„Diese Sachen gibt es gar nicht.“
Punktum.Ermessensspielraum vom Manager bei der ARGE.
Und die Schwarz-Gelbe-Pest wird schon drauf achten,dass ihre Jongleure bis Jahresende ne Formel finden,mit der sie zufaellig auf dieselbe Summe,oder sogar darunter,kommen.
Mensch Meier…das Urteil ist …ich kann mkich gar nciht genug aufregen -.-
Soviel ich lachen will,muss ich grad weinen..
der Warenkorb
nachdem der H4 Regelsatz berechnet wird ist aus dem Jahr 2003
und wie ist allein die Preiserhöhung bei Lebensmittel in dieser Zeit ??? , was ist mit dem Strompreis der sich seit damals mahr als verdoppelt hat oder die BVG Karte die Kostet mich 33,50 und welcher Betrag steht im Regelsatz ??? irgendwas von 17 Euro
Ich bin kein Arbeitsloser und hab keine Lust zu Arbeiten aber ich bin Frührentner 100% Schwerbehindert, habe vorher 40 Jahre lang gearbeitet und bekomme nur eine Rente von 480 plus 240 Euro Grundsicherung das heist auch nicht mehr als H4
Die Miete beträgt 352 Euro und ich bin Alleinstehend
Ein Menschenwürdiges Leben ist damit nicht möglich jedenfals nicht bei den Preisen in diesem Land und ich bin zu Krank um in irgendein Land auszuwandern wo man damit noch Leben kann.
Ich würde jedem der sich über die H4 Gelder aufregt mal raten
3 Monate lang mit dem H4 Geld zu Leben und den rest seines Geldes auf ein Sperrkonto zu legen.
Das Urteil im Wortlaut
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden – für Kinder ebenso wie für Erwachsene. Die bisherige Regelung sei verfassungswidrig.
Die Hartz-IV-Zahlungen für 6,7 Millionen Menschen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind verfassungswidrig. Der Gesetzgeber müsse die Regelsätze für das 2005 eingeführte Arbeitslosengeld II bis Ende 2010 neu berechnen, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag.
Verfassungswidrige Normen gelte noch bis 31. Dezember 2010
9. Die verfassungswidrigen Normen bleiben bis zu einer Neuregelung, die der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2010 zu treffen hat, weiterhin anwendbar. Wegen des gesetzgeberischen
Gestaltungsspielraums ist das Bundesverfassungsgericht nicht befugt, aufgrund eigener Einschätzungen und Wertungen gestaltend selbst einen bestimmten Leistungsbetrag festzusetzen. Da nicht festgestellt werden kann, dass die gesetzlich festgesetzten Regelleistungsbeträge evident unzureichend sind, ist der Gesetzgeber nicht unmittelbar von Verfassungs wegen verpflichtet, höhere Leistungen festzusetzen. Er muss vielmehr ein Verfahren zur realitäts- und bedarfsgerechten Ermittlung der zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums notwendigen Leistungen entsprechend den aufgezeigten verfassungsrechtlichen Vorgaben durchführen und dessen Ergebnis im Gesetz als Leistungsanspruch verankern.
Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG verpflichtet den Gesetzgeber nicht dazu, die Leistungen rückwirkend neu festzusetzen. Sollte der Gesetzgeber allerdings seiner Pflicht zur Neuregelung bis zum 31. Dezember 2010 nicht nachgekommen sein, wäre ein pflichtwidrig später erlassenes Gesetz schon zum 1. Januar 2011 in Geltung zu setzen.
Der Gesetzgeber ist ferner verpflichtet, bis spätestens zum 31. Dezember 2010 eine Regelung im SGB II zu schaffen, die sicherstellt, dass ein unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger besonderer Bedarf gedeckt wird. Die nach § 7 SGB II Leistungsberechtigten, bei denen ein derartiger Bedarf vorliegt, müssen aber auch vor der Neuregelung die erforderlichen Sach- oder Geldleistungen erhalten. Um die Gefahr einer Verletzung von Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG in der Übergangszeit bis zur Einführung einer entsprechenden Härtefallklausel zu vermeiden, muss die verfassungswidrige Lücke für die Zeit ab der Verkündung des Urteils durch eine entsprechende Anordnung des Bundesverfassungsgerichts geschlossen werden
Was hier nicht erwähnt wird, ist der Punkt, dass wir trotzdem weiter auf eine Änderung warten dürfen. Laut dem Artikel auf N24.de hat das BVG nämlich der Regierung Frist bis zum 31.Dezember gegeben, entsprechende Änderungen vorzunehmen. Wird also bis Ende des Jahres erstmal alles beim alten bleiben. Und wahrscheinlich kommt dann noch dazu, dass die Regierung, wie es ja jetzt auch schon die Opposition fordert, keinen Spielraum mehr für Steuersenkungen sieht, sondern wahrscheinlich noch zusätzlich Steuern erhöhen „muss“, womit dann mal wieder alle, die sich eigentlich auf ein wenig mehr Geld freuen, kräftig in den Hintern gekniffen sind. Aber lassen wir uns mal überraschen.
In diesem Sinne
Mein Kommentar wurde nicht um 10:39, sondern um 09:39 erstellt. Habt ihr noch Sommerzeit ?
Es ist schon ziemlich dreist, 1 Stunde vor der Verkündung der Entscheidung des Gerichts so zu tun, als ob diese schon vorliegt. So lange, bis das Gericht sich geäußert hat, sollte man schon abwarten.
Ist die Urteilsverkündung nicht erst um 10 Uhr?
Ist die Meldung ein Fake oder hat hier jemand besondere Beziehungen zum BVG? Wir haben es jetzt gerade 08:25 Uhr und das Urteil ist -zumindest offiziell- noch nicht veröffentlicht, hier aber schon zu lesen?!?