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Normalität im Arbeitsleben: der Leih- und Zeitarbeit

Was ist ein Zeitarbeitsvertrag?

Eine Leiharbeit und ein Leiharbeitsverhältnis, auch Zeitarbeitsverhältnis genannt, liegt vor, wenn der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber zu dem Zweck eingestellt worden ist, dass er den Arbeitnehmer gewerbsmäßig für andere Firmen arbeiten lässt, den Arbeitnehmer also an diese verleiht. Die Anstellungsfirma, auch Zeitarbeitsfirma genannt, ist der Verleiher, die Firma, in der der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung verrichtet, der Entleiher. Partner des Arbeitsvertrages sind der Leiharbeitnehmer und die Zeitarbeitsfirma als Arbeitgeber.

Mit der Firma, in der der Arbeitnehmer tatsächlich arbeitet, hat er kein Vertragsverhältnis. Der Leiharbeiter unterliegt wird auf Zeit in die Betriebsorganisation des Entleihers eingegliedert, unterliegt somit auch den Weisungen des Entleihers. Der Entleiher muss ihm gegenüber die Schutzpflichten erfüllen, die beim normalen Arbeitsverhältnis dem Arbeitgeber obliegen. Der Betriebsrat der Entleiherfirma ist für den Leiharbeiter zuständig. Eine Kündigung oder eine Abmahnung kann allerdings nur durch den Verleiher, also durch die Zeitarbeitsfirma als Arbeitgeber erfolgen.

Leiharbeitsvertrag

Im Grunde unterscheidet sich der Leiharbeitsvertrag nicht wesentlich von normalen Arbeitsverträgen. Wichtig ist, das der Arbeitnehmer einen schriftlichen Vertrag erhält, in dem die wesentlichen Arbeitsbedingungen genau verzeichnet sind,

Auf nicht alle Punkte hat der Leiharbeitnehmer allerdings einen Anspruch.

Besondere Regelungen für die Zeitarbeit / Leiharbeit

Die Leiharbeitsfirma benötigt eine Erlaubnis von der Bundesagentur für Arbeit, um als solche tätig zu werden. Diese Erlaubnis sollte sich der Arbeitnehmer bei Vertragsschluss zeigen lassen. Liegt eine solche Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit nicht vor, so ist der Überlassungsvertrag zwischen der Leiharbeitsfirma und dem Auftraggeber, dem Entleiher, unwirksam. Auch der Arbeitsvertrag der Leiharbeitsfirma mit dem Arbeitnehmer ist unwirksam. Das Gesetz fingiert in diesem Fall einen Arbeitsvertrag mit der Entleiherfirma; folglich bleiben die Gehaltsansprüche des Arbeitnehmers bestehen. Die wesentlichen Arbeitsbedingungen müssen schriftlich festgehalten werden. Die Zeitarbeitsfirma muss dem Leiharbeitnehmer die wesentlichen gesetzlichen Vorschriften zur Arbeitnehmerüberlassung in seiner Muttersprache mittels eines Merkblattes aushändigen. Der Leiharbeitgeber muss dem Leiharbeiter grundsätzlich den gleichen Lohn zahlen wie er den Festangestellten im Betrieb des Entleihers gezahlt wird. Das ergibt sich aus dem Grundsatz des equal pay. Ausnahmen können sich allerdings aus Tarifverträgen ergeben und sind mittlerweile die Regel. Eine Lohnkürzung oder eine Entlassung aufgrund einer vorübergehenden verminderten Einsatzfähigkeit ist verboten. Der Leiharbeiter darf bei der Betriebsratswahl der Entleiherfirma mitwirken, wenn er dort für eine längere Zeit als drei Monate eingesetzt werden soll. Ein Einsatz in einem bestimmten Betrieb muss nicht zeitlich befristet sein. Die Leiharbeitsfirma hat kein Recht, den Abschluss eines Arbeitsvertrages zwischen dem Leiharbeitnehmer und dem Entleiherbetrieb zu verbieten, wenn das Leiharbeitsverhältnis nicht mehr besteht.


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