Fortbildung

Der Arbeitgeber kann von seinem Arbeitnehmer verlangen, dass dieser sich fortbildet, wenn dies für den Betrieb unerlässlich ist. Der Arbeitgeber muss dann die Kosten hierfür tragen und die Fortbildung muss während der Arbeitszeit erfolgen.
Der Arbeitgeber ist hingegen nicht verpflichtet, den Arbeitnehmer fortzubilden. Will der Arbeitgeber wegen fehlender Qualifikation kündigen, so besteht für ihn auf Verlangen des Arbeitnehmers eine Verpflichtung, den Arbeitnehmer fortzubilden.

Im Arbeitsvertrag kann eine Rückzahlungsklausel vereinbart sein, wenn der Arbeitgeber die Kosten einer Fortbildung für den Arbeitnehmer übernommen hat. Eine solche Rückzahlungsklausel ist nur zulässig, wenn sich durch die Fortbildungsmaßnahme die Stellung des Arbeitnehmers auf dem Arbeitsmarkt erheblich verbessert hat, die Höhe der Rückzahlung verhältnismäßig ist und auch der Bindungszeitraum angemessen ist.

Bildungsurlaub

Der Anspruch auf Bildungsurlaub ist länderspezifisch geregelt.
Zur politischen, beruflichen oder allgemein Weiterbildung kann man in den meisten Bundesländern Bildungsurlaub beim Arbeitgeber beantragen, wenn man die Fortbildung in staatlich anerkannten Einrichtungen absolviert. In NRW ist dies z.B. im Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz geregelt. In manchen Bundesländern allerdings ist kein Bildungsurlaub gesetzlich vorgesehen.