Wie muss der Arbeitgeber die gesetzlichen Vorgaben zum Arbeitsschutz umsetzen?

Der Arbeitsschutz und die Arbeitssicherheit sind eine der Hauptnebenpflichten des Arbeitgebers. Er muss die Arbeitnehmer vor Gefahren schützen, die betriebstypisch oder auch betriebsatypisch sind. Der Arbeitgeber muss alle Maßnahmen ergreifen, um die Gesundheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Der Arbeitsschutz bzw. die Arbeitssicherheit muss vom Arbeitgeber in drei Stufen gewährleistet werden.

Gefahrenermittlung

Der Arbeitgeber muss ermitteln, welche Gefahren für die Arbeitnehmer in seinem Betrieb bestehen. Die Gefahren müssen festgestellt und dokumentiert werden. Die bereits getroffenen Schutzmaßnahmen müssen ständig überprüft und an veränderte Bedingungen angepasst werden.

Mitteilungspflicht

Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer alle erforderlichen Informationen geben, er muss den Arbeitnehmer in seine Arbeit einweisen, ihn über Gefahren informieren, die sich nicht vermeiden lassen, ihn über Gesundheitsschutz und Sicherheitsvorschriften aufklären, und zwar während der Arbeitszeit.

Handlungspflicht

Der Arbeitgeber muss die notwendigen Schutzmaßnahmen unverzüglich umsetzen. Er muss die Unfallverhütungsvorschriften einhalten. Er muss darauf achten, dass der Arbeitnehmer intellektuell und körperlich in der Lage ist, die Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften zu beachten. Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer in Sicherheitsfragen und im Umgang mit den Maschinen schulen. Der Arbeitgeber muss die gesetzlichen Vorschriften etwa zum Schutz von Schichtarbeitern oder Nachtarbeitern einhalten, Schutzkleidung zur Verfügung stellen, Nichtraucherschutz gewährleisten, bei Bildschirmarbeit ebenfalls für Gesundheitsschutz durch Unterbrechungen und auf dem Stand der Technik stehende Bildschirme gewährleisten.

Pflichten des Arbeitnehmers

Aber auch der Arbeitnehmer hat im Rahmen der Arbeitssicherheit Pflichten. Er muss sich Geräte, Maschinen, Werkzeug, Arbeitsstoffe und sonstige Sachen bestimmungsgemäß verwenden, er muss, falls zur Verfügung gestellt, eine persönliche Schutzausrüstung tragen und auf Personen achten, die von seiner Arbeitstätigkeit betroffen sind. Daneben ist der Arbeitnehmer verpflichtet, jede Gefahr und jede Störung an Sicherheitssystem dem Arbeitgeber sofort anzuzeigen. Der Arbeitgeber unterliegt der Gewerbeaufsicht und den Ämter für Arbeitsschutz. Diese Einrichtungen überwachen, ob er die notwendigen Schutzmaßnahmen einhält. Auch der Arbeitnehmer kann sich an diese Behörden wenden, wenn innerbetriebliche Hinweise und Beschwerden erfolglos geblieben sind.