Hartz IV Betrug aufdecken - aber wie?

[fritzgurke]

Hallo,
ich selbst bin keine Hartz-IV-Empfängerin und ich möchte keinem hier zu nahe treten. Unter allen Leuten, die auf Hartz IV angewiesen sind, gibt es ein paar schwarze Schafe. Aber nur weil ich mir Hilfe suchen möchte, soll das nicht heißen, dass ich glaube, dass es viele andere auch so machen! Ich poste hier rein, weil ich folgendes [b]so ungerecht[/b] finde - und ich mir als Steuerzahlerin verarscht vorkomme.
Frau XY arbeitet seit 25 Jahren nicht. Sie machte eine Ausbildung zur Verkäuferin, arbeitete jedoch nie in diesem Beruf. Nach der Hochzeit mit einem Mann, der sie finanziell gut versorgte, bekam sie eine Tochter. Die Ehe ging in die Brüche, doch von dem Unterhalt konnte sie gut leben. Bald darauf lernte sie einen neuen Mann kennen, bekam von ihm zwei weitere Kinder. Auch dieser Mann sorgte finanziell gut für die Familie, so dass Fr. XY auch selbst dann, als alle Kinder "aus dem Gröbsten" raus waren, an Arbeit nicht denken wollte. Generell war sie lieber im Haushalt tätig, pflegte auch kaum soziale Kontakte und hatte keine Lust arbeiten zu gehen - auch wenn ihr Mann ihr das ermöglicht hätte und sogar die Kinder sich dies für ihre Mutter gewünscht hätten. Diese Ehe hielt zwar länger als die erste, ging jedoch auch nach einigen Jahren in die Brüche. Frau XY stand nun da mit einem erwachsenen Kind und zwei minderjährigen. Zwar bekam sie Unterhalt für die Kinder und für sich, jedoch reichte dies zum Leben nicht aus. Arbeiten gehen wollte sie immer noch nicht. Oder konnte sie nicht? Man verzieh ihr ihre Arbeitsunfähigkeit, die sie mit der Trennung begründete - schwere Depressionen, Gelenkschmerzen. Inzwischen durch amtliche Hilfe unterstützt, war die Trauerphase der Trennung überwunden. Doch laut Fr. XY war "der richtige Moment, um arbeiten zu gehen" immer noch nicht gekommen. Während ihr erwachsenes Kind sich mit harten Nebenjobs über Wasser hielt, um nicht zum Sozialfall zu werden und die Zeit zum Studiumsbeginn zu überbrücken, lebte Frau XY in den Tag hinein und machte sich nur darüber Sorgen, ob der 2te Ex-Mann nicht vielleicht zu wenig Unterhalt zahle. Jahre gingen ins Land. Das erwachsene Kind hat eine Arbeitsstelle. Das jüngste Kind lebt noch bei Frau XY, das zweitälteste ist auch erwachsen geworden und ausgezogen. Inzwischen ist es 7 Jahre her, dass Frau XY geschieden ist und ihr Leben sieht wie folgt aus:
- sie lebt mit dem jüngsten Kind in einer ~100qm-Wohnung
- sie besitzt einen PKW, der aber nicht auf sie gemeldet ist
- sie ist viel ehrenamtlich tätig, oft sogar mehrere Stunden am Tag
- sie hat in den 7 Jahren vielleicht 10 Bewerbungen geschrieben
- sie möchte auf keinen Fall als Verkäuferin tätig sein, aber es darf auch nicht irgendein Job sein, den man ihr anbietet
- Trainingsmaßnahmen lehnt sie dankend ab - als Küchenhelferin möchte sie halt auch nicht "enden"
- und das alles mit Hartz IV?!?!

Vielleicht hat der ein oder andere meinen sarkastisch-zynischen Unterton mitgelesen. Bei Frau XY handelt es sich um meine Mutter. Das Verhältnis zu ihr ist sehr miserabel, weil wir uns immer wegen der "Job-Frage" in die Haare bekommen. Ständig jammert sie darüber, dass sie kein Geld hat und der Vater "ganz bestimmt" zu wenig Unterhalt zahlt - aber arbeiten gehen? Wozu denn? Die viel zu große Wohnung für die 2-Personen-Bedarfsgemeinschaft zahlt ja die Arge. Na gut, nicht alles, den Rest steuern ihr andere mit dazu (die ich jetzt nicht nennen möchte). Kann man denn allen Ernstes erwarten, dass, wenn man noch nie in einem Arbeitsverhältnis stand, man dann aber einen "anständigen" Job bekommt? Mit anständig versteht sie alles, was ihr Ego nicht ankratzen würde: also kein Kassiererinnen-Job, kein Putz-Job, kein 1-Euro-Job. Am Liebsten würde sie in einem noblen Hotel an der Rezeption arbeiten. Aber Bemühungen zu unternehmen, um diesen Wunsch zu verwirklichen? Fehlanzeige! Sämtliche Vorschläge nicht nur meinerseits verpuffen - sei es ein Sprachkurs um ihr Englisch aufzubessern oder einfach nur mal überhaupt Bewerbungen zu schreiben... Und all das lehnt sie mit einer Arroganz ab, die ich überhaupt nicht nachvollziehen kann.
Merkwürdig finde ich aber am Meisten, dass sie, laut ihrer Aussage, nie irgendwelche Aufforderungen seitens der Arge erhält; sie muss keine Bewerbungen schreiben und sie muss auch nichts annehmen, was ihr angeboten wird.
Vielleicht kann der ein oder andere verstehen, dass uns Kindern das langsam auf den Senkel geht - wir arbeiten, wollen auch arbeiten, aber sie macht es sich wirklich einfach. Bitte werft mir jetzt nicht vor, ich sei eine schlechte Tochter, weil ich will, dass diese Geschichte vielleicht mal überprüft wird. Ich will ihr nichts böses - aber ich habe beruflich selbst mit so vielen Menschen zu tun, die Hartz IV-Empfänger sind und so gerne arbeiten wollen - aber nicht können oder dann, vielleicht hochqualifiziert, die letzten Jobs annehmen müssen... Kann man da überhaupt was tun, um die Frage im Titel nochmal aufzugreifen?
So, das musste mal raus.
:roll:

[Grubenpony]

[quote="fritzgurke"]wir arbeiten, wollen auch arbeiten, aber sie macht es sich wirklich einfach.[/quote]

Mal angenommen, die Verhältnisse stimmen so wie geschrieben (was sehr unwahrscheinlich ist), erlaube mir eine Frage: Welchen Schaden habt ihr als Kinder davon, warum ist die Lebensführung eurer Mutter für euch so nachteilig?

[max56]

[quote="fritzgurke"]

- sie lebt mit dem jüngsten Kind in einer ~100qm-Wohnung
- sie besitzt einen PKW, der aber nicht auf sie gemeldet ist
- sie ist viel ehrenamtlich tätig, oft sogar mehrere Stunden am Tag
- sie hat in den 7 Jahren vielleicht 10 Bewerbungen geschrieben
- sie möchte auf keinen Fall als Verkäuferin tätig sein, aber es darf auch nicht irgendein Job sein, den man ihr anbietet
- Trainingsmaßnahmen lehnt sie dankend ab - als Küchenhelferin möchte sie halt auch nicht "enden"
- und das alles mit Hartz IV?!?!

[/quote]

Wenn man sich so die Foren ansieht, nicht nur die Jammerforen, ist doch schnell erkennbar daß flächendeckend getürkt und beschissen wird.

Ob nun bei dem massenhaften Mißbrauch der AU-Bescheinigungen, in Ostdeutschland ist fast jeder fünfte Hilfsempfänger "krank", aber auch in Westdeutschland ists nicht viel weniger oder auch wenn mal eine Arbeitsbehörde die Verfügbarkeit und Arbeitswilligkeit der Stellenlosen systematisch überprüft legen die Ergebnisse nahe daß


[quote]fast die Hälfte der arbeitslosen Bauarbeiter, Reinigungskräfte und Verkäufer einer illegalen Tätigkeit nachgeht.
[/quote]

http://www.faz.net/s/Rub4D8A76D29ABA43699D9E59C0413A582C/Doc~EEC9DE760BFD34BB9A1B63C1E69865573~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Wenn ich aber auf den geschilderten Fall zurückkommen darf, wie kann man als ALGII Empfänger

- mit zwei Personen in einer 100 m2 Wohnung wohnen, wie macht man, selbst wenn das Amt nur den angemessenen Teil bezahlt dem Amt klar machen woher der Rest der Miete kommt?
- wie kann man unbehelligt vom Amt so gut wie keine Bewerbungen schreiben?
- wie kann man "dankend" Maßnahmen ablehnen ohne nicht relativ schnell auf 100 % Sanktionsrate zu sitzen?

[tucktuck]

Aus der Perspektive einer (wirklich) kranken Mama!

Ich weiß nicht was sich manche Mütter denken... Auch ich war wirklich ernsthaft krank, habe mit Glück überlebt. Aber gleichzeitig immer weiter um eine Umschulung gekämpft und sie dankenswerterweise bekommen. Laut Artzt bin ich nur 4Std./Tag belastbar, aber ich ziehe es durch und zwar 8Std/Tag. Wie soll ich meinem Sohn ein Vorbild sein, wenn ich keine Anstrengungen auf mich nehme...

Und es fruchtet! Sein Zeugnis war um Längen besser als in der Zeit davor.

Auch haben wir eine um ein Vielfaches kleinere Wohnung. Ich kann Mütter nicht verstehen, die es um der Bequemlichkeit Willen riskieren den Respekt ihrer Kinder zu verlieren!

Schönen Tag noch

Tucktuck

[fritzgurke]

[quote="Grubenpony"]Mal angenommen, die Verhältnisse stimmen so wie geschrieben (was sehr unwahrscheinlich ist), erlaube mir eine Frage: Welchen Schaden habt ihr als Kinder davon, warum ist die Lebensführung eurer Mutter für euch so nachteilig?[/quote]

Den Schaden, den wir als Kinder haben? Mal abgesehen davon, dass sie für uns null Vorbild ist, sehe ich es auch nicht ein, später mal ihren Lebensunterhalt im Alter mitzufinanzieren.

[fritzgurke]

[quote="max56"]
Wenn ich aber auf den geschilderten Fall zurückkommen darf, wie kann man als ALGII Empfänger

- mit zwei Personen in einer 100 m2 Wohnung wohnen, wie macht man, selbst wenn das Amt nur den angemessenen Teil bezahlt dem Amt klar machen woher der Rest der Miete kommt?
- wie kann man unbehelligt vom Amt so gut wie keine Bewerbungen schreiben?
- wie kann man "dankend" Maßnahmen ablehnen ohne nicht relativ schnell auf 100 % Sanktionsrate zu sitzen?[/quote]

Genau das, lieber Max56, verstehe ich auch nicht! Nur: was tun? Der Arge mal einen netten Brief schreiben? Angeblich fließen halt auch Gelder von anderer Stelle (auf die ich ja wie gesagt nicht eingehen möchte)... Aber anstatt sich eine kleinere Wohnung zu suchen, jammert sie nur darüber, wie schlecht es ihr ja finanziell geht... Wie schon gesagt, es ist ein ewiges Streitthema!
Ich hätte gerne eine Mutter, die arbeiten geht - und ich wäre die letzte, die sie dann nicht unterstützen würde, wenn es ihr dann doch mal finanziell schlecht geht! Aber nur rumzujammern und dann auch noch die Arroganz zu besitzen, ja nicht jeden Job annehmen zu wollen... Ist doch besser, als nur zu Hause rumzusitzen und die Einkommenserklärung der Väter nach Fehlern zu durchwühlen!
Dadurch, dass meine Mutter nicht arbeiten geht, liegt sie ja nicht nur Vater Staat auf der Tasche, sondern es hat ja auch viele soziale Nachteile: sie kann nicht mitreden, wenn sich Freunde über ihre zu vielen Überstunden beklagen, sie weiß nicht, wie es erleichternd es ist, nach harten Arbeitswochen endlich mal Urlaub nehmen zu können, ihr fehlen die sozialen Kontakte durch Arbeitskollegen... versteht ihr, was ich meine?

Ich kann einfach nicht verstehen, warum die Arge vor Ort da nichts macht... Ich will aber auch nicht als Anschwärzer da stehen, wenn ich mich da melden würde.

[Luitpold]

@fritzgurke

Das geht dich nix an.

Wenn deine Mutter so leben will und das Amt ihr keinen Strich durch die Rechnung macht (machen kann) – so what ?

Kümmere dich nicht darum.

Oder verpetzt du auch Falschparker beim Ordnungsamt?

[fritzgurke]

[quote="Luitpold"]@fritzgurke

Das geht dich nix an.

Wenn deine Mutter so leben will und das Amt ihr keinen Strich durch die Rechnung macht (machen kann) – so what ?

Kümmere dich nicht darum.

Oder verpetzt du auch Falschparker beim Ordnungsamt?[/quote]

Nun ja, so einfach würde ich mir das nicht machen. Natürlich geht es mich was an - es geht hier um meine Mutter. Ich suche mir ja nicht willkürlich Hartz IV-Empfänger raus und überprüfe sie auf ihre Richtigkeit, sondern kann das Gejammer meiner Mutter nicht mehr hören. Sie bezieht ja nicht nur zu Unrecht Leistungen, sondern meckert auch noch, dass sie ja zu wenig bekäme... 1100€ im Monat finde ich da aber schon genug, dafür, dass man noch nie arbeiten war...
Und Falschparker verpetze ich nicht - bin selbst oft einer :wink: Aber sicherlich hast du selbst gemerkt dass dieser Vergleich stark hinkt.

[Luitpold]

@fritzgurke

OK, fritzgurke, dann mach aus deinem Herzen keine Mördergrube und gehe direkt zur ARGE und schildere denen deine Beobachtungen und teile denen deine Meinung dazu mit.

Was macht die ARGE – bzw., was kann sie machen?

Sie kann deine Mutter in eine Maßnahme vermitteln, ihr einen EEJ aufs Auge drücken oder den Nachweis von Bewerbungen anfordern.

Aber ehrlich (und das sagt dir hinter vorgehaltener Hand auch so mancher ARGE-SB): Auf solche Bewerber wie deine Mutter hat der Arbeitsmarkt (besser: der potentielle Arbeitgeber) gerade noch gewartet.

Am Ende bleibt alles wie es jetzt ist. Nö, stimmt nicht ganz: Der ARGE-SB hat mit dem fall deiner Mutter in den nächsten Monaten immens viel Arbeit. OK, ist ja schon gut, wenn wenigstens einer richtig arbeitet ….

[fritzgurke]

Naja, da es sich ja um einen Betrug handelt und nicht um eine Ordnungswidrigkeit (wie beim Falschparken :wink: ) muss man sich noch nicht mal an die Arge selbst, sondern an die Bundesagentur wenden (soweit ich weiß). Ich habe letzten Endes keinen Vorteil davon, aber ein ruhiges Gewissen denjenigen Hartz IV-Empfängern gegenüber, die arbeiten gehen wollen, aber wirklich nicht können oder die Möglichkeit dazu nicht bekommen. Mal im Ernst, solche Betrugsgeschichten müssen doch ein Schlag ins Gesicht für die Leute sein, die wirklich Hilfe vom Staat bekommen müssen. Meine Mutter wäre sehr wohl in der Lage arbeiten zu gehen, engagiert sich viel ehrenamtlich und kann auch körperlich harte Arbeit gut ab. Aber wenn es um ein Beschäftigungsverhältnis geht, möchte sie nicht ganz unten anfangen. Aber nach 25 Jahren nichts-tun gleich eine gehobenere Stelle zu bekommen ist ja ein bißchen Realitätsfern. *Sarkasmus anschalt* Und sich mit ehrenwerten Hartz IV-Empfängern auf eine Stufe zu stellen und sich mühsam was dazuzuverdienen, oder gar versuchen, durch Bemühungen aus Hartz IV rauszukommen - das ist nicht ihr Niveau. Bei ihr muss es schon an der Tür klingeln und ihr die perfekte Stelle auf einem goldenen Tablett serviert werden... *Sarkasmus ausschalt*

[Luitpold]

@fritzgurke

Ehrlich, fritzgurke, verschone uns mit deinem Halbwissen:

Zitat:
„Naja, da es sich ja um einen Betrug handelt und nicht um eine Ordnungswidrigkeit (wie beim Falschparken ) muss man sich noch nicht mal an die Arge selbst, sondern an die Bundesagentur wenden (soweit ich weiß).“

Betrug ist es erst, wenn ein ordentliches Gericht dieses unanfechtbar festgestellt hat. Solange ist es vielleicht „unschönes Verhalten“ – mehr aber auch nicht. Faulheit ist nicht strafbar!

Und woher du dein Wissen über die richtige Meldeadresse hast bleibt dein Geheimnis.

[fritzgurke]

[quote="Luitpold"]Betrug ist es erst, wenn ein ordentliches Gericht dieses unanfechtbar festgestellt hat. Solange ist es vielleicht „unschönes Verhalten“ – mehr aber auch nicht. Faulheit ist nicht strafbar!

Und woher du dein Wissen über die richtige Meldeadresse hast bleibt dein Geheimnis.[/quote]

Nun gut, Betrug ist es (vielleicht) noch nicht, aber in jedem Fall eine Ordnungswidrigkeit - also doch wie beim Falschparken.
Die richtige Meldeadresse findet sich im SGB II selbst:
"[b]§ 64 Zuständigkeit[/b]
(1) Für die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch gilt § 319 des Dritten Buches entsprechend.
(2) Verwaltungsbehörden im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind in den Fällen

1. des § 63 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 die Bundesagentur, in den Fällen des § 44b Abs. 3 Satz 1 die Arbeitsgemeinschaft und in den Fällen des § 6a der zugelassene kommunale Träger,

2. des § 63 Abs. 1 Nr. 6 die Bundesagentur, in den Fällen des § 44b Abs. 3 Satz 1 die Arbeitsgemeinschaft und in den Fällen des § 6a der zugelassene kommunale Träger, und die Behörden der Zollverwaltung jeweils für ihren Geschäftsbereich."

Im Fall meiner Mutter trifft wohl §63 Abs. 1 zu:
"(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1. entgegen § 57 Satz 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt, (...)"

Beide Zitate sind aus dem Zweiten Sozialgesetzbuch.

[fritzgurke]

Ich will mich hier letztendlich darüber informieren, was man in diesem Fall tun kann. Hat jemand schon mal Erfahrungen mit so einem oder einem ähnlichen Fall gemacht? Einen Brief zu schreiben wurde ja schon genannt.

[Luitpold]

@fritzgurke

OK, fritzgurke, dann mache es doch endlich: Schreibe der ARGE einen Brief oder schicke der ARGE eine Mail. Benenne genau deine Bedenken und melde dich hier in ein, zwei Wochen wieder mit dem weiteren Verlauf. Es geht aus wie das berühmte Horneberger Schießen ….

[gekko]

[quote]Aber nach 25 Jahren nichts-tun[/quote]
Nicht das ich die genannten Vorwürfe befürworte aber ...

... hast Du Kinder? Hast Du sie großgezogen, ihnen etwas beigebracht, die Freizeit mit ihnen genutzt? Sie zum Training, zur Musikschule etc. gefahren?

Deine Äusserung ist für jede Mutter und Hausfrau ein Schlag ins Gesicht!