Bildungs- und Teilhabeleistungen aus dem Bildungspaket

Mit dem Bildungspaket werden Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen unterstützt und gefördert.

Was ist das Bildungspaket?

Die finanzielle Situation von Familien verhinderte in vielen Fällen, dass die Kinder dieser Familien einen Sportverein besuchen, bei anderen Aktivitäten mitmachen, am gemeinschaftlichen Mittagessen in Schule, Kita oder Hort teilhaben oder bei Schulausflügen teilnehmen. Bedürftige Kinder und Jugendliche haben ab sofort einen Rechtsanspruch auf Mitmachen, auf Teilhabe. Sie können mitmachen bei Tagesausflügen und dem Mittagessen in Kita, Hort und Schule, bei Musik, Sport und Spiel in Vereinen und Gruppen.

Zudem können mit dem Bildungspaket Lernmaterialien und Beförderungskosten bei Besuch einer weiterführenden Schule bezuschusst werden. Schließlich wird eine qualifizierte Lernförderung ermöglicht, wenn Kinder und Jugendliche in der Schule nicht mehr mitkommen, die Versetzung gefährdet ist.

Aktivitäten im Bereich Sport, Kultur, Freizeit

Kinder können mitmachen in den Bereichen Sport, Kultur und Freizeit. Für jedes Kind stehen pro Monat zehn Euro bereit. Dieses Geld kann beispielsweise für die Musikschule, den Fußballverein, den Kinderzirkus oder die Vereins-Freizeit eingesetzt werden.
Eltern sollten mit Ihrem Kind besprechen was es interessant findet und ausprobieren möchte. Wenn seine Freundinnen und Freunde in einen bestimmten Verein gehen, vielleicht möchte es dort auch Mitglied werden?
Eltern sollten in der Schule nachfragen, ob Lehrern im Unterricht besondere Stärken oder Interessen des Kindes aufgefallen sind. Auch das örtliche Jobcenter oder die sonst zuständige kommunale Stelle gibt gerne Tipps, wo das Kind mitmachen kann.

Schulausflüge, Ausflüge der Kita

Ein Kind kann nun bei Ausflügen mitmachen, die Schule oder Kita organisieren, etwa bei Theaterbesuche, Besuchen von Ausstellungen, Besichtigungen von Burgen oder bei sonstigen Freizeitveranstaltungen der Schule oder Kita.

Die Eltern müssen die Lehrer ansprechen, damit sie frühzeitig über die nächsten Schulausflüge informiert werden.

Wenn ein Ausflug geplant ist, muss er beim Jobcenter oder der zuständige kommunalen Stelle angemeldet werden und ein Antrag auf Kostenübernahme gestellt werden. Die Eltern erhalten einen Gutschein oder es werden die Kosten erstattet.

Das Jobcenter (oder die sonst zuständige Stelle) übernimmt die gesamten Kosten für den Ausflug auf. Nicht übernommen wird ein Taschengeld, das Eltern ihrem Kind eventuell mitgeben möchten.

Wer hat einen Anspruch aus dem Bildungspaket? Wie viele Kinder können Leistungen aus dem Bildungspaket erhalten?

Folgende Leistungen sind im Bildungspaket enthalten:

  • Das Bildungspaket beinhaltet eine Lernförderung für Schüler, die das Lernziel nicht erreichen oder deren Versetzung gefährdet ist. Hier ist eine Bestätigung des Lehrers notwendig.
  • Enthalten ist die Teilnahme an Tagesausflügen, die von den Schulen oder Kitas organisiert werden. (Die Kosten für mehrtägige Ausflüge werden nach den bisherigen Regelungen erstattet.)
  • Das Bildungspaket stellt Schulbedarf wie Stifte, Hefte, Wasserfarben oder der Schultornister bereit.
  • Es besteht ein Anspruch auf Teilhabe am Mittagessen für Kinder, die Kitas, Schulen oder Horte besuchen, an denen regelmäßig warme Mahlzeiten angeboten werden
  • Kinder bis 18 Jahre haben ein Recht auf Mitmachen in Kultur, Sport und Freizeit. Es werden etwa Mitgliedsbeiträge für den Fußballverein oder Teilnahmegebühren für die Flötengruppe übernommen.
  • Kosten der Schülerbeförderung für Schüler, die die nächstgelegene Schule ihres gewählten Bildungsgangs (in der Regel ab Sekundarstufe II) besuchen, werden ebenfalls übernommen, wenn die Kosten tatsächlich erforderlich sind und nicht bereits von anderer Seite übernommen werden.

Wie hoch ist der Anspruch für das einzelne Kind aus dem Bildungspaket? Welchen Umfang hat das Bildungspaket insgesamt?

Das Bildungspaket beinhaltet für jedes Kind folgende Geldbeträge:

  • Pro Schuljahr stehen 100 Euro für Schulbedarf bereit, davon 70 Euro im ersten, 30 Euro im zweiten Schulhalbjahr.
  • 10 Euro im Monat sind für das Mitmachen in Sport, Kultur und Freizeit vorhanden.
  • Es gibt einen Zuschuss für jede warme Mahlzeit in der Schulkantine, im Hort oder in der Kindertageseinrichtung. Die Eltern müssen einen Eigenanteil von einem Euro täglich selbst tragen.
  • Die Kosten für Tagesausflüge in Schule und Kita werden in der tatsächlich anfallenden Höhe übernommen.
  • Lernförderung erhalten Schüler, die das Lernziel nicht erreichen oder deren Versetzung gefährdet ist. Es werden die Kosten übernommen, die sich an den ortsüblichen Preisen für Lernförderung ausrichten.

Die Kosten für die Schülerbeförderung zur nächstgelegenen Schule werden in voller Höhe übernommen; falls die Fahrkarte auch für andere Fahrten genutzt werden kann, gibt es lediglich einen Zuschuss. Der Anspruch auf Übernahme der Fahrtkosten besteht nur, wenn die Beförderung zur nächsten Schule notwendig ist und die Kosten nicht von anderer Seite übernommen werden.

Wo muss der Antrag für Leistungen aus dem Bildungspaket gestellt werden? Wer ist zuständig für das Bildungspaket vor Ort?

Das Jobcenter ist zuständig für Familien, die Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder Sozialgeld beziehen. So bekommen die Familien sämtliche Leistungen des Bildungspakets von einer Stelle.

Nicht zuständig sind die Jobcenter für Familien, die Sozialhilfe, Wohngeld oder den Kinderzuschlag bekommen. Hier muss man sich bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung, im Rathaus oder beim Bürgeramt erkundigen, wo die Anträge auf Leistungen aus dem Bildungspaket gestellt werden können.

Bei den Leistungen des Bildungspakets handelt es sich vorwiegend um Sach- bzw. Dienstleistungen. Das soll sicherstellen, dass sie unmittelbar bei den Kindern ankommen. So müssen sich die Eltern nicht um die Bezahlung der Leistungen kümmern.

Ab wann können die Leistungen beantragt werden?

Leistungen aus dem Bildungspaket können ab sofort rückwirkend zum 1. Januar 2011 beantragt werden.

Wie werden die Leistungen aus dem Bildungspaket abgerechnet? Wie werden die Kosten erstattet?

Die Kommunen bestimmen selbst, wie sie die Leistungen aus dem Bildungspaket abgerechnet werden bzw. die Kostenerstattung durchgeführt wird. Sie können unter unterschiedlichen Varianten wählen.

Hinweise für Vereine, Verbände, Initiativen oder Gruppen, die sich an der Umsetzung beteiligen wollen

Vereine, Jugendgruppen oder Nachhilfelehrer, die sich beim Bildungspaket beteiligen wollen, sollten sich an die Kommune wenden, die mit den notwendigen Informationen weiterhilft.

Hinweise für Kitas und Schulen

Schulen und Kitas sollten sich mit der Kommune in Verbindung setzen, wenn sie Kindern und Familien im Rahmen des Bildungspakets helfen möchten.

Lehrer und Erzieher kennen die Stärken und Schwächen der Kinder besonders gut und können den Eltern Tipps geben, welche Angebote aus dem Bildungspaket für das einzelne Kind sinnvoll sind.

Im Rahmen der Nachhilfe müssen die Schulen bestätigen, dass ein Kind das Lernziel nicht erreicht oder die Versetzung gefährdet ist. Erst dann können Eltern Nachhilfe aus dem Bildungspaket beantragen.

Wenn in der Kita-Gruppe oder der Klasse ein Wandertag oder Ausflug geplant ist, sollten die Eltern sehr frühzeitig informiert werden. .

In der Kita oder Schule sollte generell über die neuen Angebote des Bildungspakets informiert werden. Sie gelten für alle bedürftigen Kita-Kinder und für Schüler bis 25 Jahre.