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  Korrektur bei Hartz IV

Zur Zeit wird heftig diskutiert, was mit Hartz IV, der Grundsicherung für Arbeitssuchende bzw. dem Arbeitslosengeld II geschehen soll. Die Vorschläge reichen von völliger Abschaffung bis zur …


Familienrichter: Düsseldorfer Tabelle ungerecht

Die Neuberechnung des Kindesunterhalts nach der Düsseldorfer Tabelle 2010 führt zu einigen Schieflagen im Unterhaltsrecht. Familienrichter haben ihre Skepsis gegenüber der neuen Düsseldorfer Tabelle vom 1. …


Hartz IV auf dem Tisch des Bundesverfassungsgerichts

Hartz IV steht in diesen Tagen vor dem Bundesverfassungsgericht.  Es geht um die Leistungen für Kinder, aber auch um den Regelsatz für Erwachsene. Gemessen wird das …


Schonvermögen und Zuverdienstgrenze bei Hartz IV angehoben

Die Koaltion gibt sich großzügig: das Schonvermögen, das bei der Hartz IV Berechnung nicht berücksichtigt wird, wird verdreifacht und von 250 auf 750 Euro pro Lebensjahr …


Bundesverfassungsgericht überprüft Hartz IV Sätze

Im Herbst diesen Jahres wird das Bundesverfassungsgericht überprüfen, ob die Höhe der Hartz IV Sätze mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Wie das oberste deutsche Gericht in …


Kinder Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht

Dem Bundesverfassungsgericht liegen Vorlagenbeschlüsse des Bundessozialgerichts  und des hessischen Landessozialgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der Hartz IV Regelsätze für Kinder vor. Nun wird der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts …


Neue Hartz 4 Sätze: ALG 2 wird zum 1. Juli 2009 angehoben

Wie jedes Jahr ist der 1. Juli der Stichtag für die Rentenerhöhung (wenn sie denn stattfindet), aber auch für die Hartz IV Anpassung. Die Regelsätze des …


ALG 2 auf 500 Euro pro Monat anheben - Wahlkampf bei der Linkspartei

Nach den “Grünen” hat auch die Partei “Die Linke” ihr Wahlprogramm vorgestellt.  Für Behieher von ALG 2 interessant: Hartz IV soll abgeschafft werden; solange …


Hartz IV Bezieher muss Kosten für Neuausstellung des Personalausweises selbst tragen

Das Landessozialgerichts Bayern hat mit Beschluss vom 16.02.2009 unter dem AZ L 7 AS 474/08 NZB entschieden, dass ein Hartz IV Empfänger die Kosten, die im Zusammenhang …


Hartz IV Erhöhung auf 500 Euro - Chef der Linkspartei Lafontaine

Der Parteivorsitzender der Partei Die Linke wille eine deutliche Erhöhung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro. Zudem soll ein Mindestlohn von 10 Euro festgeschrieben werden. Finanziert werden …


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