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  Hartz IV Regelsätze im Bundestag

Heute debattiert der Bundestag über die umstrittene Hartz IV Änderung 2011, die die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Dieser Hartz IV Reform zufolge soll der …


Hartz IV Regelsätze heute im Bundesrat


Hartz IV Reform 2011: Änderungen von SPD im Bundesrat blockiert?

Die Hartz IV Reform 2011, die vom Bundesverfassungsgericht im Februar 2010 vom Gesetzgeber gefordert worden ist, ist bekanntlich von der Zustimmung des Bundesrates abhängig. In diesem verfassungsrechtlichen Gremium haben jedoch …


Hartz IV Erhöhung 2011

Zur Zeit beziehen mehr als 6,5 Millionen Menschen  Hartz IV Leistungen. Unter den Hartz IV Beziehern befinden sich 1,7 Millionen Kinder.

Hartz IV wird neu berechnet. Besser gesagt: Hartz IV …


Hartz-IV-Regelsätze steigen?

Die Bundesregierung überlegt aktuell, ob die Hartz-IV-Sätze erhöht werden sollen oder nicht. Union und FDP sind eher dagegen, die SPD, Grünen und Linken sowie viele Sozialverbände …


Darlehen nicht auf Arbeitslosengeld II anrechenbar

Das Bundessozialgerichts (BSG) hat am 17.06.10 zwei Urteile zugunsten von Hartz-IV-Beziehern gefällt.

So wurde entschieden, dass Darlehen von Verwandten nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet …


Härtefälle bei Hartz IV neu geregelt

Der Bundesrat hat nun nach dem Bundestag am 7. 5. 2010 die Rechtsgrundlage für die im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. 2. 2010 geforderte Härtefallregelung für Hartz IV-Empfänger geschaffen.

Nach dieser …


Neue Hartz IV Reglung im Urteil des Sozialgerichts

Im Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht neue Vorgaben zur den Hartz IV Gesetzen gemacht. Nun gibt es die ersten Urteile der Sozialgerichte, die diese Vorschriften umsetzen. …


Jobcenter und Kinder-Hartz-IV im Massnahmenpaket

Das Massnahmenpaket der Bundesregierung sieht Neuerungen bei den Jobcentern und den Hartz IV Leistungen für Kinder vor.

Das Bundesverfassungsgericht hatte die Betreuung der Hartz IV Empfänger aus einer Hand durch Kommunen …


Jobcenter bleibt Arge

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe  zur Zukunft der Jobcenter hat einen Kompromiss gefunden. Danach soll der größte Teil der Jobcenter auch in Zukunft durch die Kommunen und Arbeitsagenturen, also durch die …


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