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  Viele rechtswidrige Ein-Euro-Jobs

In der Vergangenheit hat es viele rechtswidrige Ein-Euro-Jobs gegeben. Denn: die engen Grenzen, die es für die Vergabe von Ein-Euro-Jobs gibt, wurden nicht immer eingehalten. Die Tätigkeit  muss …

News zum Thema: Hartz IV - Alg II
Schlagworte: Bundessozialgericht, Ein-Euro-Job
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Verfasst am 16. Januar 2012   

Hartz IV: Privat Krankenversicherte haben Anspruch auf Beiträge

Das Bundessozialgericht hat am 18. Januar 2011 unter dem Aktenzeichen B 4 AS 108/10 R entschieden, dass  ein privat krankenversicherte Bezieher von Hartz IV Leistungen einen Anspruch gegen das zuständigen …

News zum Thema: Hartz IV - Alg II
Schlagworte: BSG, Bundessozialgericht, Hartz IV, Krankenversicherung, SGB II
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Verfasst am 18. Januar 2011   

Darlehen nicht auf Arbeitslosengeld II anrechenbar

Das Bundessozialgerichts (BSG) hat am 17.06.10 zwei Urteile zugunsten von Hartz-IV-Beziehern gefällt.

So wurde entschieden, dass Darlehen von Verwandten nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet …

News zum Thema: Hartz IV - Alg II
Schlagworte: Arbeitslosengeld II, Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht, Darlehen, Heizkosten, Kinder, Regelsatz, Verwandte, Wohnmobil
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Verfasst am 18. Juni 2010   

Schwerbehinderte Kinder und Hartz IV

Das Bundessozialgericht in Kassel hat entschieden, dass Behinderte und chronisch kranke Kinder unter 15 Jahren, deren Eltern Hartz IV Leistungen beziehen,, keinen Anspruch auf einen Mehrbedarfszuschlag haben. Lediglich vorübergehend …

News zum Thema: Hartz IV - Alg II
Schlagworte: Behinderung, BSG, Bundessozialgericht, Hartz IV, Kinder, Schwerbehinderung
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Verfasst am 6. Mai 2010   

Hartz IV Kinder bekommen kein Kleidergeld

Kinder von Hartz IV beziehenden Eltern haben keinen Anspruch auf zusätzliches Bekleidungsgeld.  Der Bedarf an Kleidung sei bereits im Hartz IV Regelsatz enthalten. Das entschied nun …

News zum Thema: Hartz IV - Alg II
Schlagworte: Bekleidung, BSG, Bundessozialgericht, Kinder, Kleidergeld, Regelsatz
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Verfasst am 25. März 2010   

Mehr Elterngeld mit anderer Steuerklasse

Das Bundessozialgericht hat jüngst entschieden: Eltern dürfen und können sich durch die Änderung der Steuerklasse ein höheres Elterngeld verschaffen. Der Entscheidung liegt folgendes zugrunde: Das Elterngeld, das jungen …

News zum Thema: Elterngeld
Schlagworte: Bundessozialgericht, Eltern, Elterngeld, Elternzeit, Netto, Schwangerschaft, Steuer, Steuerklasse
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Verfasst am 1. Oktober 2009   

BSG zum ALG II: Selbständige müssen ihre Lebensversicherung beim Hartz IV Bezug nicht immer verwerten

Zu Lebensversicherungen, die ein ALG II Empfänger abgeschlossen hat, liegt nun eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts, BSG, unter dem Az. B 14 AS 35/08 R vor. Nach …

News zum Thema: Hartz IV - Alg II
Schlagworte: ALG II, Bundessozialgericht, Härtefall, Lebensversicherung, Selbständige, Urteil
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Verfasst am 15. Mai 2009   

Mehr Schüler BAföG für Hartz IV Familien

Das Bundessozialgericht (Az B 14 AS 61 R) billigt Familien, deren Kinder Schüler-BAföG erhalten, höhere ergänzende Hartz IV Zahlungen zu. Nur ein geringer Teil des Schüler-BAföG darf als …

News zum Thema: BAföG
Schlagworte: Bundessozialgericht, Hartz IV, Schüler, Schüler-BAföG, Sozialgeld, Studenten
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Verfasst am 30. März 2009   

Hartz IV Abwrackprämie - die unendliche Geschichte

Der Bundestag hat mit den Stimmen von SPD und Union einen Atrag der Partei Die Linke abgeleht, die die Abwrackprämie in Höhe von 2500 Euro auch Hartz IV Empfängern zugute …

News zum Thema: Hartz IV - Alg II
Schlagworte: Abwrackprämie, alg 2, Bundessozialgericht, Einkommen, Hartz IV
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Verfasst am 29. März 2009   

Abwrackprämie doch für Hartz IV Empfänger

Der Präsident des Bundessozialgerichts, des obersten deutschen Sozialgerichts, das in letzter Instanz für alle Hartz IV Streitigkeiten zuständig ist, erklärte auf einer Fachtagung, dass die Bundesregierung Hartz …

News zum Thema: Hartz IV - Alg II
Schlagworte: Abwrackprämie, Bundessozialgericht, Hartz IV
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Verfasst am 25. März 2009   

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