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Monatsarchiv für Mai 2012

 

  Umkleidezeit als Arbeitszeit?

Ist die Umkleidezeit im Betrieb Arbeitszeit? Es kommt darauf an. Der Arbeitgeber kann aus Gründen des Arbeitsschutzes oder eines einheitlichen Auftretens Arbeitskleidung vorschreiben. Oft ist im Tarifvertrag oder …


Handy im Job

Inwieweit ist eine private Nutzung des Diensthandys erlaubt? Diese Frage stellen sich viele Arbeitnehmer. Die Arbeitsrechtler formulieren so: Die private Nutzung des Diensthandys ist nur dann nicht erlaubt, wenn der …


Fristen im Arbeitsrecht

Drei-Wochen-Frist bei Kündigung
Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten, können sich mit der Kündigungsschutzklage wehren. Aber: die Klage muss innerhalb von drei Wochen beim Arbeitsgericht eingegangen …


Kein Hartz IV für EU-Ausländer

Seit 2012 gibt es keine Hartz-IV-Leistungen mehr für Zuwanderer, die aus einem der 17 Staaten des Europäischen Fürsorgeabkommen (EFA) von 1953 kommen. Dazu gehören Spanien, Portugal …


Leiharbeiter verdienen nur die Hälfte

In Deutschland gibt es etwa 910 000 Leiharbeiter. Ihr Gehalt liegt nach neuesten Untersuchungen insbesondere der Bertelsmann-Stiftung fast 50 Prozent unter dem der Stammbelegschaft. Das heißt auf gut …


Bildungspaket: Jedes zweite Kind beantragt Hilfen

Das Bundesverfassungsgericht hatte vor zwei Jahren in einem Urteil zu den Hartz-IV-Sätzen entschieden, dass Kinder keine kleine Erwachsene sind. Die Kinder-Regelsätze mussten neu berechnet werden. Allerdings …


Elterngeld soll schneller gezahlt werden

Die Länder wollen den Bezug des Elterngeldes vereinfachen. Der Familienausschuss des Bundesrats verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesrates.  Durch die Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes soll …


Bafög zurückzahlen, wenn nicht zur Schule

Das Verwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass ein Schüler, der den Großteil der Schulzeit untentschuldigt gefehlt hat, das gewährte Bafög zurückzahlen muss.  Im konkrten Fall kam der Schüler an …


Großelternzeit

Die CDU will nach dem Vorbild der Elternzeit eine Großelternzeit einführen. Analog zur dreijährigen Elternzeit soll es auch Großeltern ermöglicht werden, leichter eine Auszeit vom Beruf zu nehmen, wenn sie …


Kombirente für Frührentner

Das vom Bundesarbeitsministerium entworfene Modell einer Kombirente soll Rentnern die Möglichkeit zu einem höheren Zuverdienst geben.
Gegenwärtig darf ein Früh-Rentner höchstens 400 Euro im Monat dazu verdienen. Ist sein …


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