sozialhilfe24.de » News » Archive: März 2010

Monatsarchiv für März 2010

 

  Hartz IV Kinder bekommen kein Kleidergeld

Kinder von Hartz IV beziehenden Eltern haben keinen Anspruch auf zusätzliches Bekleidungsgeld.  Der Bedarf an Kleidung sei bereits im Hartz IV Regelsatz enthalten. Das entschied nun …


Jobcenter bleibt Arge

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe  zur Zukunft der Jobcenter hat einen Kompromiss gefunden. Danach soll der größte Teil der Jobcenter auch in Zukunft durch die Kommunen und Arbeitsagenturen, also durch die …


Studiengebühren nicht von der Steuer absetzbar

Der Bundesfinanzhof hat entschieden (Az VI R 63/08), dass Studiengebühren nicht als außergewöhnliche Belastungen von der Steuer abgesetzt werden können. Dabei sei es nicht erheblich, ob die Aufwendungen im Einzelfall …


Schwerbehinderung: Jeder zweite Behinderte lebt bei Eltern

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat eine Studie zur Wohnsituation schwerbehinderten Menschen erstellt. Das Ergebnis: Etwa die Hälfte aller Behinderten in seinem Zuständigkeitsbereich lebt bei ihren Eltern bzw. in der …


SPD-Papier zu Hartz IV

Die öffentliche Debatte um den Hartz IV Umbau ist um ein Papier reicher, dass ein Team um den ehemaligen Arbeitsminister Scholz vorbereitet hat.  Die SPD rückt darin von der …


Sozialgericht Münster: Hartz IV ist ein Drittel aller Klagen

Beim Sozialgericht Münster nehmen Hartz IV Klagen ein Drittel der Arbeit ein.  Insgesamt 15 Richter arbeiten am dortigen Sozialgericht, sechs sind mit Hartz IV beschäftigt.  Der …


SPD will Hartz IV Regelsatz anheben

Die Hartz IV Reform war eine Sache der rot-grünen Koalition unter Bundeskanzler Schröder. Die SPD 2010 will von diesem Kurs deutlich abrücken und sich von den damaligen Arbeitsmarktreformen moderat verabschieden.  …


Hartz IV Initiative der SPD

Die SPD in NRW hat mit ihrer Hartz IV Initiative die Gemüter erneut auf das angeschlagene Arbeitslosengeld II System gelenkt. Die SPD Chefin in NRW hatte vorgeschlagen, …


Arbeitslose müssen sich krank melden

Wer von Arbeitslosigkeit betroffen ist und Arbeitslosengeld I erhält, ist weiter in der gesetzlichen Krankenversicherung und Pflegeversicherung pflichtversichert. Die Beiträge werden dann zusätzlich zum ALG I von der Bundesagentur für …


Statistisches Bundesamt zu Hartz IV

Das Statistische Bundesamt hat Ende Januar 2010 seine Zahlen zu Hartz IV vorgelegt. So haben Ende 2008 in Deutschland 7,6 Millionen Menschen staatliche Sozialleistungen bezogen. Das bedeutet, …


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