sozialhilfe24.de » News » Archive: November 2006

Monatsarchiv für November 2006

 

  Hartz IV Regelsätze verfassungskonform

Am 23.11.2006 gab das Bundessozialgericht seine Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit von “Hartz IV” bekannt. Hartz IV ist das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ , niedergelegt im SGB …


BAföG im Ausland?

Wann besteht ein Ansruch auf BAföG für den Besuch einer EU-ausländischen Hochschule?

Grundsätzlich wird ein Studium im Ausland nach dem BAföG nur gefördert, wenn:
- es einer Ausbildung in Deutschland …


Landesbischöfin von Hannover kritisiert Folgen von Hartz IV

 

Die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann kritisierte  die Folgen der Arbeitsmarktreform Hartz IV: “Die Würde des Menschen muss unantastbar bleiben, damit wir in sozialem Frieden zusammenleben können.”

Die  Bischöfin forderte, …


Schüler-BAföG sollte verbessert werden

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck fordert seine Partei auf, sich von ihrem alten Sozialstaats-Modell zu verabschieden. “Der nachsorgende Sozialstaat greift heute mit viel Geld ein, wenn Schaden schon eingetreten ist”, sagte Platzeck. …


Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu Hartz IV

Nun gibt es die ersten Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu Hartz IV. Das oberste deutsche Sozialgericht hat gestern nach mündlicher Verhandlung n unter anderem festgelegt, bis zu …


Bundessozialgericht verhandelt über Hartz IV

Erstmals seit Einführung der Hartz IV Reform verhandelt das Bundessozialgericht heute über Aspekte der Hartz IV Gesetzgebung. Konkret geht es um die Unterkunftskosten. Am 23. …


BAföG muss erhöht werden

Eine Erhöhung der Leistungen nach dem BAföG hat der Präsident des Deutschen Studentenwerks (DSW), Rolf Dobischat, von der Regierungskoalition gefordert. Die Anpassung er Fördersätze und der Elternfreibeträge sei überfällig.  Seit …


Hartz IV Wohnkosten - Einigung

Im Streit um die Hartz IV Wohnkosten zwischen Bund einerseits und Ländern und Kommunen andererseits ist es zu einer Einigung gekommen. Der Bund stockt seine Anteil um 400 …


Das BAföG reformieren?

Das BAföG muss reformiert werden - das fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Es sollen mehr Studierende und Auszubildende unterstützt werden. Derzeit erhalten nach Gewerkschaftsangaben nur 1/4 …


Hartz IV: Wohnkosten - die unendliche Geschichte

Der Streit um die Wohnkosten der Bezieher von ALG II stetzt sich fort. Die Regierung will den Bundesanteil für 2007 auf 3,9 Mrd Euro begrenzen.

Das Kabinett will einen …


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