Bundesarbeitsminister Scholz kritisiert Familienministerin von der Leyen (CDU).
Hintergrund: Die Bundesfamilienministerin hatte gefordert, der Bundesarbeitsminister müsse eine genaue Berechnung des Bedarfs von Kindern in der Grundsicherung vorlegen.
Der Bundesarbeitsminister wehrt sich laut Presseberichten nun hiergegen. Er habe schon im letzten Jahr eine Berechnung zur Ermittlung des Bedarfs der Kinder in Auftrag gegeben. Diese Berechnung liege nun vor. Ergebnis sei, dass der Hartz iV Regelsatz für die 6- bis 13-Jährigen um 35 Euro angehoben werden müsse.
Es sei gerade die Familienministerin gewesen, die sich gegen eine Besprechung der Regelsatz-Berechnung im Kabinett ausgesprochen habe. Er hoffe nun, da die Hartz IV Regelsatzerhöhung Teil des Konjunkturpakets geworden sei, dass die Zahlen aktuell im Kabinett vorgetragen werden können.
Die Bundesfamilienminsterin versuche - so der Bundesarbeitsminister - den Eindruck hervorzurufen, dass die CDU, der sie angehöre, eine Erhöhung der Regelsätze wolle. Dafür sei die CDU aber nicht. Zudem sei ihm nicht bewußt, dass die Familienministerin ihn gegen ihre eigenen Parteifreunde unterstützt hätte.
Der Bundesarbeitsminister kritisierte den Pressemeldungen zufolge auch, dass die Familienministerin ihre Forderung nach einer Reform der Hartz-IV-Sätze mit dem Lohnabstandsgebot begründet habe. Dies - so Scholz - sei die Argumentation, mit der CDU-Wirtschaftspolitiker immer wieder Sozialkürzungen begründeten. Die korrekte Antwort hierauf wäre, Mindestlöhne zu schaffen.
Der Beitrag wurde
am Montag, den 2. Februar 2009 um 13:00 Uhr veröffentlicht
und wurde unter Hartz IV - Alg II abgelegt.
5. Februar 2009 um 15:15
[...] in Berlin, Bundesfamilienministerin von der Leyen und Bundesarbeitsminister Scholz hÄtten ihren Hartz IV Streit beigelegt. Sie wollen Datenerhebungen abwarten und dann dementsprechend handeln. Die [...]
9. Februar 2010 um 15:48
hallo ich bin ein familien vater mit 3 kinder 3.12.15 noch habe ich Letztes jahr 1350€ netto bekommen zahle kalt miete 300€ strom 172€ neben kosten 60€ telefon 34€ und und und…. eine leistung wurde neu berechnet für dieses jah bekomme jetz 1117€ grund sei kindergeld erhöhung es werden monatlich 20€ an staat gehen statt 60 € wird von mir über 200€ kassiert finden sie das mir jetz besser geht
9. Februar 2010 um 15:57
hallo mir wurde berchnet 277€ meine für meine frau wurde berchnet 277€ für meine Tochter 81€ 15 für mein Sohn 12, 49€ und für den kleinen 3jahre 17.29 berechnet ist das jetz gerecht das soll Demokratie sein ich werde es in die wege leiten
22. Februar 2010 um 12:46
Hallo,
ich habe angefangen zu arbeiten.Wir haben vorher in
den Niederlanden gelebt.Da die Arbeit zu Ende war,mussten
wir wieder nach Deutschland.Da unser Arbeitslosengeld noch
nicht bearbeitet werden konnte,mussten wir als Familie
Hartz4 Leistungen beantragen.Fuer uns war es das schlimmste
was es ueberhaupt gibt.Jeder sollte versuchen,sich aus dem
Schlamasse rauszuholen.Lieber gehe ich 10 Stunden arbeiten,
als Hartz4 Leistungen zu beziehen.Mein Mann ist noch in der
Schweisserschulung,Job ist auch schon sicher.Und ich versteh
dich nicht Nihat,warum du meckerst?Such dir einen Job!
Du hast Verantwortung,fuer deine Familie!Anstatt zu meckern!
23. Februar 2010 um 09:24
erlich gesagt bekomm ich das kotzen , weil es alleine in meiner umgebung ganz viele leute gibt die von harz VI leben und auch offen sagen ,, warum soll ich arbeiten gehn , man bekommt ja schließlich mehr geld vom staat als wenn man arbeiten gehen würde. das regt mich echt auf , es sollten bessere kontrollen durch geführt werden.
gut ich sag nichts bei leuten die alleinerziehend sind oder die krank sind , aber die meisten sagen doch echt das es sich finanzell nich lohnt arbeiten zu gehn. sowas regt mich echt auf.
26. April 2010 um 19:27
Wenn ich solche Kommentare wie den von Nici lese dann kommt der leise Verdacht bei mir auf das es Menschen gibt die relativ DUMM sind sich aber anmaßen über andere zu urteilen.Ich hoffe ganz ganz sehr das diese Dame bald mal in Hartz VI landet um in der Wirklichkeit anzukommen und dann auch wie wir 3 Kinder zu haben. Und hoffentlich merkt sie mal das es in Deutschland relativ wenige Arbeitgeber gibt die nur auf so eine intelligente Frau wie sie warten.Komm mal zu uns und lebe die Wirklichkeit.
14. Februar 2011 um 08:41
Ich bin für das Bildungs Paket für Kinder das zumindest die
Ausbildung und Zukunft der Kinder gesichert ist.
Das fehlende Geld kann ja über die Maut von Kleinlastern und
Wohnmobile reingeholt werden bei den Wohnmobilisten trifft es
keinen Armen.
Ich find es auch eine Sauerei das man von der Arge zum 4.male
zu einem Bewerbungs trainig verdonnert wird,es ist immer das
Gleiche egal ob beider VHS oder BNW das ist Steuergeld verschwendung. Ich hab deshalb noch keinen Arbeits Platz erhalten.