Hartz IV als Reform

Die Frage wird oft gestellt: Was ist Hartz IV? Viele können sie nicht korrekt beantworten.

Hartz IV ist das Ergebnis einer Reform des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe. Eine Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ unter Vorsitz von Peter Hartz, die aus 15 Mitgliedern bestand, hatte zum Ziel, die Arbeitsvermittlung grundlegend zu verbessern und Konzepte für neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu entwickeln.

Die neuen Gesetz, das das Arbeitslosengeld II zum 1. Januar 2005 einführte, war das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ und erhielt in der Umgangssprache schon bald den Namen des Leiters der Kommission mit dem Zusatz der Zahl 4. Er wurde damit (unfreiwillig) Namenspate des Sozialpakets.

Hintergrund der Hartz IV Reform

Die Hartz-Gesetze, insbesondere Hartz IV, sollten den Arbeitsmarkt reformieren. Die Wirtschaft der Bundesrepublik befand sich in einer Krise, die Arbeitslosenzahlen hatten Nachkriegsrekordhöhen erreicht. Die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ stellte insgesamt 14 Innovationsmodule auf, um dieses Ziel, Erneuerung des Arbeitsmarktes, zu erreichen.
Ziel der Hartz IV Regelung war in erster Linie die Vermeidung von Arbeitslosigkeit, daneben die (rasche) Wiedereingliederung von Arbeitslosen und Langzeitarbeitslosen. Das ehemalige Arbeitsamt wurde zur Agentur für Arbeit umgewandelt und sollte sich fortan besser um seine Kunden kümmern können.

Die Änderungen

Das Hartz-Konzept brachte eine Vielzahl von Änderungen mit sich. Zu nennen sind etwa

  • die Ich-AG,
  • die Einrichtung der Jobcenter,
  • Minijobs und Midijobs (geringfügige Beschäftigungen).

Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wurden zusammengefasst

Das Hartz IV Gesetz, das sich im neu geschaffenen SGB II wiederfindet, fasst die Sozialhilfe mit der bisherigen Arbeitslosenhilfe im neuen Arbeitslosengeld II zusammen. Das Arbeitslosengeld, jetzt Arbeitslosengeld I genannt, bleibt als Sozialversicherungsleistung bestehen, wird jetzt jedoch nur noch für maximal 1 Jahr gezahlt. Das Arbeitslosengeld 2 ist die neue „Grundsicherung für Arbeitssuchende“. Sozialhilfe erhält jetzt nur noch, wer nicht in der Lage ist, täglich mindestens 3 Stunden einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, de facto also nur noch alte und behinderte Menschen.

Doch die Reformen sind nicht abgeschlossen. Bleiben Sie auf dem Laufenden. Lesen Sie hier die neusten Nachrichten zu Hartz IV.

Unterschied Hartz IV – Sozialhilfe

Das Arbeitslosengeld II (ALG II) ist aus der Zusammenführung von Arbeitslosengeld I und Sozialhilfe entstanden.

Die Höhe des Arbeitslosengeld II ist mit der der Grundsicherung / Sozialhilfe nahezu identisch. Der Regelsatz für den Haushaltsvorstand bzw. für einen Alleinstehenden beträgt im Jahr 2017 409 Euro. Hinzu kommen die angemessenen Kosten der Unterkunft (Wohnung) und ggf. Mehrbedarfszuschläge und einmalige Beihilfen in Sonderfällen.

Es gibt allerdings auch Unterschiede zur Sozialhilfe nach dem SGB XII. Einer der bekanntesten war der Zuschlag zum Arbeitslosengeld 2 für Personen, die zuvor ein höheren Betrag an Arbeitslosengeld erhalten hatten. Sie konnten bis zu 2 Jahre lang einen Zuschlag zum Arbeitslosengeld II erhalten. Letzterer ist allerdings weggefallen.

Ein weiterer Unterschied besteht in den Vermögensfreigrenzen, die beim Arbeitslosengeld II höher angesetzt sind und auch in den Einkommensfreigrenzen. (Entsprechend der Sozialhilfe ist auch das Arbeitslosengeld II abhängig von der Höhe des Einkommens und Vermögens).

Gesetzliche Krankenversicherung

Wer Arbeitslosengeld II bezieht, ist in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Die Versicherungsbeiträge werden vom Jobcenter übernommen.
Für freiwillig weiterversicherte Sozialhilfeempfänger werden die Beiträge vom Sozialamt übernommen. Bisher nicht krankenversicherte Personen erhalten ebenfalls eine Krankenversichertenkarte. Die Leistungen der Krankenkasse werden dieser jedoch vom Sozialamt ersetzt.

Hartz IV gibt es offiziell nicht

Also: Was ist Hartz IV?

Hartz IV ist also lediglich eine umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II, abgekürzt: ALG II. Dieses ist eine Sozialleistung, keine Sozialversicherungsleistung. Die offizielle Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II, ALG II, lautet „Grundsicherung für Arbeitssuchende“.
Als Sozialleistungen richtet sich das Arbeitslosengeld II in seiner Höhe an dem Bedarf aus. Das Arbeitslosengeld I hingegen ist eine Versicherungsleistung und richtet sich folglich nach den eingezahlten Beiträgen, die wiederum prozentual an das Gehalt gekoppelt sind.
Die Höhe des Arbeitslosengeldes II, d.h. der Hartz IV Regelsatz, beträgt aktuell für eine alleinstehende Person als Haushaltsvorstand 409 Euro ( 2017). Das ist mehr als die „alte“ Sozialhilfe betrug; allerdings werden im Rahmen des Arbeitslosengeldes II i.d.R. keine zusätzlichen Bedarfe etwa für Bekleidung oder Hausrat anerkannt. Das Arbeitslosengeld II ist eine Pauschalleistung. Hierdurch soll die Eigenverantwortung des Bedürftigen gestärkt werden, der selbst Rücklagen für Bekleidung, Hausrat und ähnliches schaffen soll.

Für die Hartz IV Berechnung spielt es eine Rolle, ob der Bedürftige allein, oder in einer Bedarfsgemeinschaft lebt.

Zusammenfassung zu den Hartz Gesetzen

Hartz I und II

Vor Hartz IV sind die Gesetzespakete Hartz I und II am 1. Januar 2003 in Kraft getreten. Sie waren der erste Schritt zur Umsetzung der von der Hartz-Kommission erarbeiteten Vorschläge. So gibt es seitdem unter anderem die Ich-AGs, Bildungsgutscheine, Personal-Service-Agenturen und Mini-Jobs als neue Möglichkeiten aus der Arbeitslosigkeit in eine Beschäftigung zu gelangen.

Hartz III

Auch bereits vor Hartz IV wurde die Arbeitsverwaltung neu gestaltet: nicht mehr Arbeitsamt, sondern Bundesagentur für Arbeit. Dadurch soll kundgetan werden, dass Arbeitsvermittlung ein Service am Kunden und kein bürokratischer Akt ist. Es soll nicht mehr um die Verwaltung von Arbeitslosigkeit, sondern um vermehrte Vermittlung in Arbeit gehen.

Hartz IV

Noch einmal zusammengefasst zur Frage, was ist Hartz IV:

Am 9. Juli 2004 wurde vom Bundesrat das zentrale Gesetzespaket zur Arbeitsmarktreform verabschiedet: Hartz IV. Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden zusammengelegt und im SGB geregelt, SGB II undSGB XII. Hartz IV ist das Kernstück der Arbeitsmarktreform. Die regionalen Agenturen für Arbeit arbeiten mit den Kommunen zusammen. Das ineffiziente und auch teure Nebeneinander bundeseigener Arbeitsagenturen und kommunaler Sozialämter wird aufgehoben. Es wird eine intensivere Beratung der Arbeitsuchenden durch persönliche Fallmanager, die höchstens 75 Kunden betreuen, gewährleistet.