Der Wiedereinstieg in das Berufsleben

Im SGB II gilt der Grundsatz des Förderns und Forderns. Das Einstiegsgeld soll den Wiedereinstieg in das Arbeitsleben erleichtern. Es handelt sich quasi um eine Startbeihilfe. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass am Anfang eines Arbeitsverhältnisses oder einer selbständigen Tätigkeit die Einkünfte daraus u. U. zunächst nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt zu decken.

Wer hat Anspruch auf Einstiegsgeld?

Ein Anspruch auf Einstiegsgeld besteht, wenn der bisher arbeitslose Hartz IV Bezieher ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis oder eine selbständige Erwerbstätigkeit aufnimmt. Es handelt sich um einen Anspruch, der im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde steht. Das bedeutet, dass das Jobcenter prüfen muss, ob die Zahlung angemessen, erforderlich und zweckdienlich ist. Sie muss also eine nachprüfbare Ermessensentscheidung fällen. Nur auf eine solche Entscheidung, nicht auf das Geld an sich besteht ein Anspruch. Es muss sich um eine Tätigkeit handeln, die nur gering bezahlt wird und mindestens 15 Stunden in der Woche beträgt. Der Anspruch besteht längstens für 24 Monate. Es soll ein Ansporn geschaffen werden, auch niedrig entlohnte Erwerbstätigkeiten anzunehmen. Die Höhe des Einstiegsgeldes ist gesetzlich nicht geregelt. Sie ist abhängig von der Dauer der Arbeitslosigkeit, von der Größe der Bedarfsgemeinschaft, der Arbeitsentgelts und weiteren Faktoren. I.d.R. beträgt das Einstiegsgeld 50 Prozent des Regelsatzes für Alleinstehende und wird um 10 Prozent für jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft erhöht. 100 Prozent des Hartz IV Regelsatzes soll es nicht übersteigen. Nach einem halben Jahr kürzt das Jobcenter im Normalfall die anfangs gezahlte Summe. Will sich der Hartz-IV-Bezieher selbständig machen, so ist es auch möglich, dass das Einstiegsgeld als einmaliger Zuschuss gezahlt wird.

Gründungszuschuss

Einen Anspruch auf einen Gründungszuschuss hat der Hartz IV Bezieher, der sich selbständig machen will, nicht. Diesen gibt es nur für Bezieher von Arbeitslosengeld I. Er ist im SGB III geregelt und hat die Ich-AG abgelöst. Allerdings dient das Einstiegsgeld ähnlichen Zwecken wie der Gründungszuschuss, kommt also auch bei einer selbständigen Tätigkeit zum Tragen.