Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?

Zu einer Bedarfsgemeinschaft nach dem Hartz IV Gesetz zählen alle in einem Haushalt lebender Personen:

  • erwerbsfähige Hilfebedürftige
  • im Haushalt lebende Eltern
  • alleinerziehende von Minderjährigen
  • Partner (Ehegatten, Lebenspartner, Partner in eheähnlicher Gemeinschaft)
  • minderjährige Kinder, die im Haushalt des Betroffenen selbst oder des Partners leben. Sie zählen nicht zur Bedarfsgemeinschaft, wenn ihr eigenes Einkommen oder Vermögen zur Sicherung des Lebensunterhalts ausreicht.

Haushaltsgemeinschaft

Die Bedarfsgemeinschaft ist von der Haushaltsgemeinschaft zu unterscheiden. Zu einer Haushaltsgemeinschaft zählen Personen, die zusammen in einem Haushalt leben. Das ist auch bei der Bedarfsgemeinschaft der Fall; der Begriff der Haushaltsgemeinschaft ist aber weiter. Der Gesetzgeber hat bei Haushaltsgemeinschaften von Verwandten und Verschwägerten eine gesetzliche Vermutung dafür geschaffen, dass die anderen Haushaltsmitglieder einen Arbeitslosengeld II Berechtigten (ALG II Bezieher) unterstützen, etwa in dem Fall, wenn eine erwachsene Tochter mit ihren Eltern in einer Wohnung lebt. Entscheidend ist, ob der Alltag gemeinsam bestritten wird. Der Antragssteller kann die gesetzliche Vermutung allerdings widerlegen; hat hierfür aber die Beweispflicht.

Junge Erwachsene

Junge Erwachsene zwischen 18 und 25 Jahren werden zum Haushalt ihrer Eltern gerechnet und lediglich in Ausnahmefällen besteht für sie ein Anspruch auf einen eigenen Hausstand. Als Gründe, die einen Auszug rechtfertigen, zählen nur noch „schwierige“ Familienverhältnisse. Dem Bezug einer eigenen Wohnung muss behördlich zugestimmt werden. Erfolgt der Umzug ohne Genehmigung, werden die Leistungen für Unterkunft und Heizung gestrichen.